FDP

sacredheart schrieb:Meldeportale an sich sind ja schon eine eher zweischneidige Angelegenheit.

Wieso eigentlich?
Meldungen beim Verfassungsschutz sind sehr leicht auch ohne Faeser möglich, online+schwellenlos.
Das kann jeder selbst überprüfen.
Was soll daran zweischneidig sein?

sacredheart schrieb:Och komm. Ich will kein derailing mitverantworten.

Zitat Faeser: Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen.

Warum hast du dann mit dem Thema angefangen? Den Kontext zu dem Zitat wurde doch geliefert, Stärkung der BPB und anderer NGOs die sich gegen Extremismus stark machen. Nix mit Überwachungsstaat.

@Arrakai

Jetzt werden deine Vergleiche haarsträubend lächerlich. Warum setzt du die BPB nicht gleich mit der Gestapo gleich?

Also du wurdest gefragt, welche Äusserungen von Fieser von Verfolgung künden und ne konkrete Antwort wäre echt hilfreich. Allerdings ist ziemlich offensichtlich, das du keine liefern kannst, sondern nur irgendwelche kritischen Buzzwords zusammenrührst.

Klassischer Propagandatroll eben :)

Cthulhus_call schrieb:Also du wurdest gefragt, welche Äusserungen von Fieser von Verfolgung künden und ne konkrete Antwort wäre echt hilfreich. Allerdings ist ziemlich offensichtlich, das du keine liefern kannst, sondern nur irgendwelche kritischen Buzzwords zusammenrührst.

Es geht nicht um „Verfolgung“ von wem auch immer. Hör auf mit deinem andauernden Derailing. Es geht darum, dass der Staat private Akteure für sich agieren lässt, weil Aussagen sanktioniert werden sollen, die strafrechtlich nicht relevant sind. Und die der Staat dementsprechend nicht selbst verbieten darf. Dabei sucht sich der Staat die privaten Akteure aus und definiert auch gleich das, was nicht gesagt werden darf. Und so wird am Ende eine staatlich sanktionierte Einschränkung der Meinungsfreiheit daraus. Der Staat verfolgt also indirekt eine Tat, die keine Straftat ist.

Das typische Verhalten: Solange der Staat die Dinge einschränkt, die du selbst verachtest, ist alles prima. Und dann wird gejammert, wenn am Ende andere an die Macht kommen und sich ins gemachte Bett legen. Da reicht es bei dir wahrscheinlich schon, wenn das die CDU/CSU sein sollte. Oder irre ich mich da?

Im demokratischen Diskurs muss man andere Meinungen aushalten können, solange sie nicht strafbar sind Alles andere geht tatsächlich in Richtung Trump, Putin und Co.

Die FDP hat wenigstens erkannt, dass wenn überhaupt, dann wenigstens jede Form von Extremismus erfasst werden muss und z.B. linksextreme Organisationen nicht gefördert werden dürfen (Extremismusklausel). Die Grünen sehen das Problem nur am rechten Rand. Aber das macht es nur marginal besser. Weshalb die FDP auch nicht mehr punkten kann. Zu wenig liberal, zu viel Ampel.

Cthulhus_call schrieb:Klassischer Propagandatroll eben :)

Sagt der Propagandatroll. LOL

Stirnsänger schrieb:Ich bezweifle hart, daß DIESE Art von Verhöhnung gemeint ist.

Es ist egal, welche Art der Verhöhnung gemeint ist. Verhöhnung ist definitiv kein Straftatbestand entsprechend dem Strafgesetzbuch der Bundesrepublik Deutschland.
Es fördert Demokratie nicht, Aussagen von Bürgern, die überhaupt nicht strafbewehrt sind, staatlich verfolgen zu wollen, so wie es Faeser angekündigt hat. Das beschädigt den Rechtsstaat und die Demokratie, es fördert schlimmstenfalls Denunziantentum ala DDR-Stasi.

Liberal ist Faesers ganz und gar nicht. Von daher wäre die FDP gut beraten die Ampel zu verlassen, denn "lieber nicht regieren als schlecht regieren" gilt auch 2024.

Alfred_Elch schrieb:Von daher wäre die FDP gut beraten die Ampel zu verlassen, denn "lieber nicht regieren als schlecht regieren" gilt auch 2024.

Von daher stellt sich die Frage, was hier überhaupt als liberal definiert wird.
Ich definiere FDP, SPD und Grüne als liberal mit Notwendigkeit einer Selbstreflexion!
Begründung:

Aber während sie verkennen, dass sie – mit Brecht gesprochen – doch eigentlich nur wie die Kälber sind, die der Trommel hinterhertrotten, für die sie das Fell selber liefern, verkennen die Liberalen vor allem eines: Es braucht für die Rückkehr der Gespenster der dunklen Vergangenheit keine Weidels und Höckes. Sie selbst, die Liberalen, sind es, die sie beschwören.

Es war Theodor W. Adorno, der einmal schrieb, er habe weniger Angst vor der extremen Rechten als vor der rechten Radikalisierung der „Mitte“, vor der Rückkehr des Nationalistischen, Autoritären und Faschistischen in der Sprache der Demokratie. Wer heute glaubt, die Rechte am besten mit ihren eigenen Waffen schlagen zu können, von der Übernahme ihrer Migrationspolitik, ihres Kulturkampfes und ihrer Begriffe und Politikmittel aus dem „Zeitalter der Katastrophen“ (Eric Hobsbawm), der betreibt ihr eigentliches Geschäft. Kurzfristig mögen die Umfragewerte der AfD in Folge der Skandalisierung der Machenschaften ihres Spitzenkandidaten für die Europawahl heruntergehen. Langfristig mag man sich in der AfD zurücklehnen, weil man weiß: „Rechts wirkt“. Das Land rast mit atemberaubendem Tempo in eine rechte Vergangenheit; aber im Führerstand stehen nicht Björn Höcke und Maximilian Krah, sondern die Liberalen selbst.

Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/innere-zeitenwende-afd-braucht-keine-nazis-der-liberale-deutsche-hilft-schon-genug-li.2214494

Dieser Zeitungsartikel insgesamt macht mir Angst.
Und wo in meinem Beispel sind Linksextremisten?

Linksextremistische Bestrebungen sind übrigends ganz leicht dem Bundesamt für Verfassungsschutz zu melden.
Ich habe das schon mit Erfolg getan.

Arrakai schrieb:Es geht nicht um „Verfolgung“ von wem auch immer. Hör auf mit deinem andauernden Derailing. Es geht darum, dass der Staat private Akteure für sich agieren lässt, weil Aussagen sanktioniert werden sollen, die strafrechtlich nicht relevant sind. Und die der Staat dementsprechend nicht selbst verbieten darf. Dabei sucht sich der Staat die privaten Akteure aus und definiert auch gleich das, was nicht gesagt werden darf. Und so wird am Ende eine staatlich sanktionierte Einschränkung der Meinungsfreiheit daraus. Der Staat verfolgt also indirekt eine Tat, die keine Straftat ist.

Was lediglich deiner wilden Phantasie entspringt, keiner der Aussagen von Faeser gibt das auch nur ansatzweise her. Du hast deine Vorwürfe nichtmal ansatzweise belegen können.

Arrakai schrieb:Im demokratischen Diskurs muss man andere Meinungen aushalten können, solange sie nicht strafbar sind Alles andere geht tatsächlich in Richtung Trump, Putin und Co.

Dann lerne bitte, andere Meinungen hinzunehmen und nicht gleich als Derailing zu diffamieren, nur weil dir Widerspruch nicht gefällt. Es ist aber nunmal so, das ich deine Aussagen nicht unwidersprochen hinnehmen will, weil sie, wie bereits aufgezeigt, völlig an den Haaren herbeigezogen sind.

Arrakai schrieb:Da reicht es bei dir wahrscheinlich schon, wenn das die CDU/CSU sein sollte. Oder irre ich mich da?

Was soll denn der Quatsch jetzt? Strohmann und ad hominem in einem :D

Arrakai schrieb:Es geht nicht um „Verfolgung“ von wem auch immer.

Arrakai schrieb:Der Staat verfolgt also indirekt eine Tat, die keine Straftat ist.

Merkst selbst, ne? :D

Die FDP ist sinnlos, denn sie vertritt nicht die Interessen der Arbeiterklasse.

kuno7 schrieb:Welche "Äußerungen" wären das denn so?
Gerade in der "liberalen" Bubble macht man sich gern über Äußerungen vom politischen Gegner lustig, vielleicht um sich in der eigenen vermeintlichen Überlegenheit zu sonnen. Oft sind diese Äußerungen aber einfach nur aus dem Kontext gerissen oder es wird irgendwas reininterpretiert, was gar nich gesagt wurde, siehe Beispiel oben.

@kuno7

Ich wünschte, seine Darlegungen zum Thema Insolvenz, die auch die Moderatorin ratlos zurückließen, hätten in einem Zusammenhang gestanden, der weniger dümmlich gewirkt hatte.

Noch schlimmer waren seine Darlegungen zu Basel bei 'jung und naiv', sogar vor der Bundestagswahl, die derart erbärmlich waren, da es hier nicht mal um Fachwissen, sondern eher um Allgemeinbildung ging. Wenn der Moderator einem angehenden Wirtschaftsminister erklären muss, dass eine verpflichtende Eigenkapitaldeckung von 100% bei der Kreditvergabe nicht mit einer funktioniereden Wirtschaft verienbar sind, ist das nicht zu entschuldigen.

eckhart schrieb:Wieso eigentlich?

Warum Meldeportale grundsätzlich zweischneidig sind? Weil sie Menschen die Gelegenheit geben, aus völliger Anonymität heraus, andere Menschen zu denunzieren. Wenn man sich dann noch die Ergebnisse von Meldeportalen anschaut, die zB in Berlin für rechtsextreme Ereignisse eingerichtet wurden wie 'Antifa Aufkleber an der Ampel vollgeschmiert', ist man auch gleich im Denunziantenkindergarten.

Cthulhus_call schrieb:Warum hast du dann mit dem Thema angefangen? Den Kontext zu dem Zitat wurde doch geliefert, Stärkung der BPB und anderer NGOs die sich gegen Extremismus stark machen. Nix mit Überwachungsstaat.

@Cthulhus_call

Die BPB ist keine NGO im engeren Sinne, Viele angeblich steuergeldförderungswürdige NGOs (im stark erweiterten Sinne) sind dann doch eher Vorfeldorganisationen linker Politik. Und dass die sich alle gleichermaßen gegen rechten, linken und islamistischen Extremismus stark machen, glaube ich dann auch nicht. Man sucht sich halt einen raus. Insofern ist das keine neutrale Stärkung der Zivilgesellschaft. Oder hälst Du es für überwiegend wahrscheinlich, dass zB die Falkenjugned in Berlin den Kampf gegen Linksextremismus aufnimmt?

Und bitte beachtet den Kontext: Es geht mir in diesem Thread darum, ob die Politik der Ampel wirklich ein Magnet für klassische FDP Klientel ist. Ich als klassische FDP Klientel sage dazu eher 'Nein'. Liberale werden sich mit der gesamten AMpelpolitik nicht anfreunden können und ihre Partei nicht für ihre Teilnahme daran belohnen.

Morumotto schrieb:Die FDP ist sinnlos, denn sie vertritt nicht die Interessen der Arbeiterklasse.

@Morumotto

Danke für diesen wertvollen Beitrag. Nehmen wir mal für eine unbedachte Sekunde an, es gäbe außerhalb kommunistischer Spinner überhaupt eine 'Arbeiterklasse' und nehmen wir weiterhin kontrafaktisch an, eine solche würde in Deutschland immer noch die Mehrheit stellen, selbst dann ist es nicht Aufgabe aller Parteien, ausschließlich diese abzubilden, weil Parteien die Aufgabe haben, die gesamte wahlberechtigte Bevölkerung zu vertreten, also nicht nur Arbeiter.

Dein Satz ergibt nur im Zusammenhang von 'Diktatur des Proletariats' irgendeinen Sinn. Das Ergebnis dieser Ideen ist bekanntund ruft nicht nach Widerholung.

sacredheart schrieb:Warum Meldeportale grundsätzlich zweischneidig sind? Weil sie Menschen die Gelegenheit geben, aus völliger Anonymität heraus, andere Menschen zu denunzieren.

FakeNews @sacredheart

Das Bundesamt für Verfassungsschutz barbeitet anonyme Meldungen gar nicht.
Im Gegenteil: Anonyme Melder sind in erster Linie verdächtig.

Kannst es selbst ausprobieren, kostet nichts!

Cthulhus_call schrieb:Merkst selbst, ne? :D

Die Verfolgung eines Menschen ist etwas anderes als die Verfolgung einer Tat. Deutsche Sprache, schwere Sprache

@eckhart

eckhart schrieb:Das Bundesamt für Verfassungsschutz barbeitet anonyme Meldungen gar nicht.
Im Gegenteil: Anonyme Melder sind in erster Linie verdächtig.

Kannst es selbst ausprobieren, kostet nichts!

Das Bundesamt für Verfassungsschutz ist ja nun nicht gerade die einzige Meldestelle, die mit Steuergeld vergoldet wird. Meldestellen zu allen möglichen Themen gibt es ja reichlich und es war meinem beitrag unschwer zu entnehmen, dass ich Meldestellen gar nicht auf den verfassungsschutz verengt hatte.

Beispiel:

https://www.berliner-register.de/

Hier wird gleich klar, worum es geht: Melde Diskiriminierung und extrem rechte Aktivitäten. (Links und Islamistisch scheinen gar nicht zu existieren, bzw stören nur die Schönheit der Statistik) Steht auf der Startseite. Besonders beachtenswert: Da steht nicht rechtsextremistische, sondern extrem rechte. Was 'extrem rechts' sein soll in Abgrenzung zu rechtsextremistisch, mit solchen Spirenzken hält man sich steuerfinanziert gar nicht erst auf.

Da steht 'NGO' offenbar für 'near government organisation'.

Und der Bogen zur FDP: Eine Mentalität, in der Untertanen sich gegenseitig an steuerfinanzierte Vorfeldorganisationen von links melden, ist nun mal das Gegenteil einer liberalen Gesellschaft. In einer freien, demokratischen Gesellschaft ist das erlaubt, was nicht verboten ist und ist auch gar nicht staatlich zu erfassen. In einer liberalen gesellschaft muss man andere Meinungen aushalten, nicht melden, solange sie nicht die Grenze zur Strafbarkeit überschreiten.

Für den Verdacht auf Straftaten gibt es ja Meldestellen, nämlich Polizei und Staatsanwaltschaft. Die kann man gerne finanziell besser ausstatten. Für alles unterhalb der Strafbarkeit braucht es keine Meldestellen, die Steuegeld verbrennen.

Das wäre eine liberale Position. Ich finde es bis heute eine sehr gute Entscheidung einer sozialliberalen Koalition sich mit der Abschaffung der 'schuldigen Scheidung' in den 70ern aus den Schlafzimmern der Bürger und damit ihrem legalen Privatleben zurückzuziehen. Das ist liberal, so wenig Staat wie möglich. Da brauchen wir nicht heute wieder das Privatleben der Bürger mit einem Rammbock zur Haustür hinein zu 'melden' wenn jemand einen Antifa Aufkleber von einem Laternenpfahl abknibbelt.

Mit einer Koalition, die für so etwas steht, fängt die FDP keine Liberalen ein. Die wählen notgedrungen Union.

@Arrakai

Das ist jetzt wirklich eine lahme Ausrede um deinen Widerspruch zu erklären. Du könntest auch einfach zugeben, das du die Sache mit Faeser einfach überinterpretiert hast weil du dich blind auf das Zitat gestürzt hast, aber so wird deine Argumentation immer lächerlicher und abstruser. Wird die Bundeszentrale für Politischen Bildung zur zweiten Stasi hochgejubelt und faselst du irgendeinen Unsinn von politischer Verfolgung und wenn man dich auf die logische Schwäche in deiner Argumentation hinweist wirst du sofort persönlich. Aber wo wir schon bei ad hominem sind.

Arrakai schrieb:Sollte zukünftig die Desiderius-Erasmus-Stiftung das übernehmen

Man bekommt fast den Eindruck, das wäre doch irgendwie ein wünschenswerter Ausgang für dich. Oder irre ich mich da?

sacredheart schrieb:Die BPB ist keine NGO im engeren Sinne

Das hat auch niemand behauptet.

Wikipedia: Bundeszentrale für politische Bildung

Die bpb existiert bereits seit 1952 und irgendwie hat bisher noch keine Verfolgung Andersdenkender stattgefunden. Aber wie du Arrakai schon ausgeführt habt, mit dem neuen Gesetz ändert sich das ganz bestimmt. Weil Hasskriminalität im Internet gibt es nicht. Da braucht man auch nicht mehr Bildung um dem entgegenzutreten. Das dient nur um arme AfDler und Reichsbürger zur Verfolgen. Man, ihr spinnt euch was zusammen, das ist echt ohne Worte :D

@Cthulhus_call

Cthulhus_call schrieb:sacredheart schrieb:
Die BPB ist keine NGO im engeren Sinne

Das hat auch niemand behauptet.

Faktencheck: Doch, Du.

Cthulhus_call schrieb:Den Kontext zu dem Zitat wurde doch geliefert, Stärkung der BPB und anderer NGOs die sich gegen Extremismus stark machen. Nix mit Überwachungsstaat.

'Die BPB und andere NGOs' bedeutet nach gängigem Sprachverständnis, dass die BPB eine NGO unter anderen sei. Aber ab jetzt lassen wir den Kleinkram. Du solltest Dich nur erinnern können, was Du selbst geschrieben hast, bevor DU Kraftausrücke gegen andere Schreiber verwendest.

Also: Liberal sind Meldestellen (und mit den meinte ich natürlich nciht die BPB) ganz sicher nicht, sie dienen auch nicht der Bildung, sie dienen der Denunziation.

Cthulhus_call schrieb:faselst du irgendeinen Unsinn von politischer Verfolgung

Hab ich nie gemacht, ganz im Gegenteil habe ich den Unterschied bereits zweimal erläutert, siehe oben und hier:

Arrakai schrieb:Wie kommst du denn auf sowas? Er hat geschrieben, dass der Staat Aussagen unter der Strafbarkeitsgrenze verfolgt. Also Strafverfolgung und nicht staatliche Verfolgung. Allerdings ohne Vorliegen einer Straftat.

Aber wie gesagt, deutsche Sprache, schwere Sprache.

Cthulhus_call schrieb:Man bekommt fast den Eindruck, das wäre doch irgendwie ein wünschenswerter Ausgang für dich. Oder irre ich mich da?

LOL, du wirst immer lustiger.

Arrakai schrieb:Da reicht es bei dir wahrscheinlich schon, wenn das die CDU/CSU sein sollte. Oder irre ich mich da?

Cthulhus_call schrieb:Was soll denn der Quatsch jetzt? Strohmann und ad hominem in einem :D

Dass du meine Aussage zu CDU/CSU als ad hominem einstufst, deine zur AfD aber offenbar nicht (dazu würdest du dich doch sicher nicht herablassen), lässt tief blicken.

Solange die Diskussion so spaßig bleibt, können wir gerne weitermachen. :D

@sacredheart

Kraftausdrücke...okay, wo denn? Sind vermutlich genauso imaginiert wie die künftige bpb-gestapo.

sacredheart schrieb:Faktencheck: Doch, Du.

Lies doch mal was ich schrieb. Mit "andere NGOs" sind Organisationen gemeint die ähnlich aufklärerische Ziele verfolgen. Nur um zur Entwirrung beizutragen.

sacredheart schrieb:Liberal sind Meldestellen

Welche Meldestellen? Bisher konntet ihr an keiner Stelle irgendwas belegen, nur irgendwelchen absurden Interpretationen eines ziemlich eindeutiges Zitat, das überhaupt nicht hergibt, was ihr euch zurechtspinnt.

Arrakai schrieb:Dass du meine Aussage zu CDU/CSU als ad hominem einstufst, deine zur AfD aber offenbar nicht (dazu würdest du dich doch sicher nicht herablassen), lässt tief blicken.

Das du nicht verstehst, worauf ich damit hinauswollte ist klar. Ich habe sogar geschrieben, das ich das durchaus ad hominem meine um eben deins zu konterkarieren :D Aber ich diskutiere hier mit einem, der die bpb mit der Stasi gleichsetzt, da kann ich nicht erwarten, das du das verstehst.

Arrakai schrieb:Hab ich nie gemacht,

Sorry, aber lies mal deine Beiträge. Das du jetzt zurückruderst ist klar und ziemlich peinlich.

Cthulhus_call schrieb:Ich habe sogar geschrieben, das ich das durchaus ad hominem meine um eben deins zu konterkarieren :D

Dass du nicht anständig diskutieren kannst, ist schon klar. Absichtlich andere persönlich anzugreifen ist allerdings nicht mein Stil, von daher musst du dich da schon alleine austoben...

Cthulhus_call schrieb:Sorry, aber lies mal deine Beiträge. Das du jetzt zurückruderst ist klar und ziemlich peinlich.

Dass ich jetzt angeblich zurückrudern soll, nachdem ich das bereits gestern so ziemlich als erstes geschrieben hatte... Der Versuch ist fast schon putzig. :D

sacredheart schrieb:Also: Liberal sind Meldestellen (und mit den meinte ich natürlich nciht die BPB) ganz sicher nicht, sie dienen auch nicht der Bildung, sie dienen der Denunziation.

...der Denunziation von wem? @sacredheart ? frage ich im FDP Thread.

Das linksextremistische Personenpotenzial ist im Jahr 2022 um 1.800 auf nunmehr 36.500 Personen angewachsen, darunter 10.800 (2021: 10.300) gewaltorientierte Linksextremisten. Mehr als jeder vierte Linksextremist ist somit als gewaltorientiert einzuschätzen.

Quelle: https://www.verfassungsschutz.de/DE/themen/linksextremismus/zahlen-und-fakten/zahlen-und-fakten_node.html
Die Zahlen sind doch bestimmt nicht durch Denunziation zustandegekommen? Oder? @sacredheart ?

Alfred_Elch schrieb:Liberal ist Faesers ganz und gar nicht. Von daher wäre die FDP gut beraten die Ampel zu verlassen, denn "lieber nicht regieren als schlecht regieren" gilt auch 2024.

So entsteht aus bekannter Ursache ungenießbarer Gulasch!
Wer will die FDP aus der Ampel haben?

eckhart schrieb:Wer will die FDP aus der Ampel haben?

Er hat nicht behauptet, dass das jemand will. Er hat doch nur geschrieben, dass die FDP „gut beraten“ wäre.

Sehe ich genauso. Zudem wahrscheinlich viele andere, die sich ein Ende der Ampelregierung wünschen. Im Januar waren im Übrigen auch 47,76 % der am Mitgliederentscheid teilnehmenden FDP-Mitglieder dafür:

Bei der FDP-Mitgliederbefragung hat sich eine knappe Mehrheit für den Verbleib in der Ampelkoalition mit SPD und Grünen ausgesprochen. 52,24 Prozent der Abstimmenden plädierten dafür, die Regierungsarbeit fortzusetzen, wie die Nachrichtenagentur dpa aus Parteikreisen erfuhr. 47,76 Prozent wollten die Koalition verlassen.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/fdp-mitgliederbefragung-ampelkoalition-100.html

Arrakai schrieb:Er hat doch nur geschrieben, dass die FDP „gut beraten“ wäre.

Dieser "Berater" muss inkognito sein, denn wenn die AfD die Koalition verlässt, verliert die FDP jeglichen Einfluss auf unabsehbar lange Zeit.
Fände ich schade!

eckhart schrieb:Ich definiere FDP, SPD und Grüne als liberal mit Notwendigkeit einer Selbstreflexion!

Selbstreflexion ist auch während des Wirkens innerhalb einer Koalition gut möglich!