zaeld schrieb:Ebenso sagt der Artikel, daß das Grundgesetz durch eine Verfassung ersetzt werden kann, aber nicht ersetzt werden muß.
Einigen wir uns auf sollte. Was sonst wäre der Sinn der Formulierung "...verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt"? Eine Grundgesetz mit nicht näher definiertem Verfallsdatum
;)zaeld schrieb:Die demokratisch gewählten Ländervertretungen stimmten damals demokratisch darüber ab, ob das Grundgesetz angenommen werden sollte. Und es wurde es offenbar.
Völlig korrekt, aber das hätte spätestens nach der Wiedervereinigung erneut passieren müssen und hier idealer Weise in Form einer neuen Verfassung.
zaeld schrieb:Das würde bedeuten, alle, die heute 82 oder jünger sind, hätten gar nicht die Möglichkeit zu einer Abstimmung gehabt und hätten so oder so mit dem Grundgesetz leben müssen, in das sie "hineingeboren" wurden - also so gut wie alle heute Lebenden.
Richtig. Aber selbst eine Verfassung ist nicht für die Ewigkeit in Stein gemeißelt. Verfassungsänderungen kann und muß es geben. Natürlich dann mit der erforderlichen Mehrheit. Es ist ja sinnvoll, dass sie nicht so schnell geändert werden kann wie ein normales Gesetz.
Fedaykin schrieb:du mach ne Partei auf, ne Demokratie ist immer nur so lebhaft wie seine Bürger, von daher schon lustig das du den Parteienbrei als SChuld von anderen siehst.
Das dies nicht sonderlich einfach ist, habe ich schon an anderer Stelle breit erklärt. Du bekommst keine Wahlkampfkostenerstattung und brauchst erstmal reichlich Kapital, um Deine Partei effektiv bekannt zu machen. Daran scheitert es zuerst. Das Internet wäre eine kostengünstige Möglichkeit, aber auch hier stößt Du schnell an Deine Grenzen, überhaupt erstmal genug Seitenbesucher zu finden, um Deine Partei bekannt zu machen.
Fedaykin schrieb:ebenso scheint weder vom Volk noch von Parteien ein Bedürfniss entstanden zu sein eine neue Verfassung zu schreiben um das GG zu ersetzen.
Da gebe ich Dir Recht. Aber es ist ja noch nicht mal der Versuch unternommen worden, eine Verfassung auf Basis des GG zu basteln. Noch nicht mal der einer 1:1 Umsetzung. Warum scheut man es, eine Verfassung zu verabschieden?
Fedaykin schrieb:Weiterhin heißt Macht durch das Volk mitnichten das jeder Vorschlag direkt abgestimmt wird. Die Volksvertreter werden durchaus vom Volk gewählt, oder auch nicht wenn man ,keinen Bock auf Wählen hat. Parlamentarische Demokratie heißt das.
Völlig richtig, das würde im Falle einer Verfassung auch im Chaos enden. Aber selbst die Volksvertreter nehmen das nicht in Angriff.
Fedaykin schrieb:Ansonsten kannst du mir mal sagen welche PArteien verboten sind? Ich hatte schon mal 20 Stck auf dem Wahlzetterl von REligionsanhängern bis Punk und ESO Parteien.
Von Verboten habe ich ja nichts gesagt. Das Problem ist, dass kaum einer weiß, welche politischen Ziele diese Parteien verfolgen, weil sie nicht die Möglichkeit der großen Parteien haben, ihre Politik publik zu machen, während die großen Parteien das Kapital dafür haben - effektive Werbung ist teuer - und auch in den Medien stets präsent sind. Und alles, was vom Kurs der großen Parteien deutlich abweicht, wird von den Medien geradezu zerrissen. Dazu kommt ja noch das politische Desinteresse in der großen Mehrheit der Bevölkerung. Die wollen sich teils auch gar nicht mit neuen Parteien auseinandersetzen. Ein großes Problem. Selbst wenn es eine Partei gäbe, die alles besser machen wollte und es auch könnte, hätte sie bei den Rahmenbedingungen kaum eine Chance.
Kleines Beispiel: Die Linkspartei. Mit den programmatischen Eckpunkten der Partei würden sich sicherlich viele Bürger anfreunden können (nimm das jetzt bitte wertfrei, ich möchte hier jetzt dazu keine Diskussion anheizen. Soll nur als Beispiel dienen). Wie die Partei aber in den Medien dargestellt wurde und wird, ist dann das nächste Problem. Schau Dir nur die Sommerintervies des ZDF von 2009 an. Alle Parteien konnten dort ihr Programm vorstellen, mit Ausnahme der Linken. Peter Frey führte das Interview und bohrte fast ausschließlich auf dem Rücktritt Lafontaines vor Jahren herum. Das Programm der Partei wurde kaum erwähnt. Auch so wird Politik gemacht: Durch die Medien.
Da hast Du mit der Neugründung einer Partei kaum eine realistische Chance, wenn die etwas aus der Reihe tanzt und etwas anderes will als die "Etablierten".
