Wie können wir unsere Demokratie verbessern?

@Ashert001
Du hast leider von Tuten und direkter Demokratie absolut keine Ahnung.

Eine Auflistung von Initiativtexten sagt etwa soviel über deren Wirksamkeit und Funktion wie ein koreanisches Anleitungsblatt zur elektronischen Wirkungsweise Deines PC's!

Nehmen wir mal als Beispiel:

Ashert001 schrieb:4. Eidgenössische Volksinitiative «für die Halbierung des motorisierten Strassenverkehrs zur Erhaltung und Verbesserung von

Halbierung des motorisierten Verkehrs! Das diese Initiative von weltfremden Aussteigern im Tessin formuliert worden ist, ist Dir hoffentlich klar! Oder wie stellst Du Dir die Umsetzung vor? Jedem sein persönliches Bahnhöfchen vor die Haustür oder was.

Diese Initiative ist Beweis dafür, dass auch Minderheitsideen mindestens zur Abstimmung kommen, auch wenn sie noch so doof sind. Logisch wurde sie abgelehnt.

Nehmen wir als weiteres Beispiel:

Ashert001 schrieb:46. Eidgenössische Volksinitiative «Für faire Steuern. Stopp dem Missbrauch beim Steuerwettbewerb (Steuergerechtigkeits-Initiative

Wurde abgelehnt, nachdem jeder selber durchrechnen konnte, dass das ganze ein Etikettenschwindel der SP war. "Faire" Steuern wären nur für höchstverdienende Leute angewendet worden. Damit die Initianten mit Jahreseinkommen von über 200'ooo SFR. nicht tangiert würden, lag die Grenze grad mal ein bisschen höher. Der Normalbürger hätte durchschnittlich MEHR Steuern bezahlen müssen. Eigentlich logisch bei einer linken Vorlage.
Abgesehen gibt es auf der ganzen Welt keine "fairen" Steuern. Die sind immer und in jedem Falle zu hoch!

Und zuletzt noch dies:
Das eigentlich nur wenige (gemessen an der gesamten Eingabe) Initiativen vors Volk gelangen, liegt daran, dass diese vorerst im Parlament behandelt werden. Heisst: das Parlament versucht, das anstehende Problem mit bestehenden Gesetzen und Regelungen zu lösen. Jede Initiative hat unmittelbar Folgen für die Parlamentarier und die versuchen einer Abstimmung zuvorzukommen, indem sie (meistens) mit einer entgegenkommenden Lösung antreten. Häufig werden deshalb Initiativen vor der Abstimmung zurückgezogen, weil das Problem bereits gelöst werden konnte.

Ganz bestimmt ist die d. Demokratie eine Lösung. Ausser vielleicht für Dich.

@Warhead
lol
iwie hast du da auch recht, so hab ich es nocht nicht gesehen,
aber ich glaube eine ssache vergisst du dabei,
auch wenn sie damals in der HJ waren, sie wurden zu verantwortungsträgern in der gesellschaft,
ich will damit jetzt nicht sagen das die HJ gut war, sondern das damals, egal ob HJ oder nicht,
kinder zu erwachsenen wurden die familien gegründet haben und sich angagiert haben in sozialen projekten wohingegen heutzutage jeder nur noch für sich selbst sich durch das leben bunmsen möchte,
mit ipod.
Demokratie kommt da ins spiel wo sie uns suggeriert unsere leben zu bestimmen obwohl die meisten schon längst wie demenz alterskranke zombies am tropf der nation haengen.
Und die nation freut es, keine jugend die nervige fragen stelllt und nervige rechte einverlangt,
nein eine brave, kleine hartz 4 jugend is alles was der staat braucht um das land zu kontrollieren.

deutschland zahlt den preis,
demographisch,
in 50 jahren werden teile deutsschlands eine ruine sein und das führt mich auf meinen hauptpunkt zurück,
KEINER will die verantwortung tragen denn lieber chillen sie vor ipods und computern und die anderen hartzen und saufen.
Das kommt weil der staat in regulierungswut ist und buerger behandelt werden wie pflegebedürftige.
Demokratie muss in dem sinne verbessert werden das menschen wieder ihren eigenen willen haben und kriegen!

@Ashert001
In Berlin haben WIR unsere Abstimmungsprojekte durchbekommen,erst Megaspree jetzt das Votum für die Offenlegung der Geheimverträge mit Veolia und Vattenfall wegen der Privatisierung der Wasserwerke und die anstehende Resozialisierung bzw Rückkauf derselben.
Die bildlesenden Kleinbürger hingegen sind mit allem gescheitert,mit ihrer Flughafennummer,mit der Abschaffung des Ethikunterichts und der Einführung von Religion als Pflichtfach und dem ganzen anderen Scheiss der die Leser von Bild und BZ so anrührt

@Warhead
Wenn wir und wie Du schön zeigst die Berliner das können, dann können das alle.

@kickboxer85
Ach was Zombies...In Dresden waren massenhaft Youngsters unterwegs die couragiert dafür sorgten das die Nazis nichtmal aus ihren Bussen rauskamen,im Wendland waren ganze Schulen auf Achse,in Berlin waren am Wochenende zehntausende Kiddies auf der Abschaltendemo

@Sonar
Das können theoretisch alle,man muss seinen Arsch halt hochwuchten,sich vernetzen und zäh dranbleiben.Bürgerliche Freiheiten und gesellschaftliche Partizipation bekommt man nicht geschenkt,erwinselt oder erbettelt.Die bekommt man indem man dafür streitet,zankt und kämpft

Demokratie - was für ein Wort .....

Delon.

Statistik: eidgenössische Volksinitiativen[1]
(Stand: 16. März 2011)
Gestartete Volksinitiativen (383)
zustandegekommen: 281
nicht zustandekommen: 80
im Unterschriftenstadium: 23
Zustandegekommene Volksinitiativen (281)
abgestimmt: 175
zurückgezogen: 83
ungültig erklärt: 4
abgeschrieben: 2
hängig (Bundesrat oder Parlament): 17
Abgestimmte Volksinitativen (175)
von Volk und Ständen (Kantonen)
angenommen: 18
(10,3 %)


Dies noch eine statistische Auflistung aus Wikipedia zu Initiativen in CH.

Man beachte: "Zurückgezogen": 83 (!). Siehe meinen Beitrag oben. In dieser simplen Zahl stecken Stunden von parlamentarischer Arbeit, um das Problem vorher zu lösen, so dass die Initiative gar nicht mehr nötig war!

@Sonar

Ich bin sicher das von den 48 gescheiterten Initiativen seid 1999, auch viele nicht gescheit waren, das hab ich doch garnicht behauptet, aber es sind bestimmt auch nicht alle wirklich unverfälscht abgelehnt wurden, das ergibt bei vielen doch überhaupt keinen Sinn.

Ich wollte nur auf die Ungleichheit aufmerksam machen, das Parlament pickt sich natürlich oft die Perlen raus und bringt sie abgeändert als eigenes fakultatives Referendum zur Wahl, damit die eigentlich Idee im Grunde eben wieder nicht unverfälscht vom Volke ausging!

Das ist wie als wenn ein Kind eine Goldmünze gefunden hat, es wird jemand kommen, die Münze wegnehmen und sagen was man damit am besten macht. Das das Kind selber am besten weiß was man damit macht, das darf ja auch nicht sein!

Es ist doch klar vorhersehbar welche Initiativen gewinnen und welche nicht, die ohne Empfehlung des Bundesrates im Grunde ja schon mal nicht! Manche nennen das Aufklärung die Initiativen alle in die Tonne zu treten, ich würde aber eher sagen, es ist nur pure Machtpolitik gegen die Stimmen aus dem Volk!
Das ist doch absurd zu meinen, das die Schweizer auch noch nie was gescheites jemals selber zur Wahl gestellt haben!

Ashert001 schrieb:ich würde aber eher sagen, es ist nur pure Machtpolitik gegen die Stimmen aus dem Volk

Das solltest Du aber eher nicht sagen...!
"Machtpolitik" tönt wieder so nach VT und die gibt es so nicht. Das Volk lässt sich auch durch noch so viel Propaganda nicht durch Machtpolitik einschüchtern. Das ist vielleicht zwar im Einzelfall denkbar, aber mittel- und langfristig stimmt das einfach nicht.

Oder wann hast Du dich das letzte Mal durch deutsche Machtpolitik einschüchtern lassen?
Eben. Siehste.

@Delon
Du hast was zu sagen...dann sags und knall uns keine sinnfreien Halbsätze vor die Füße

Ashert001 schrieb:Es ist doch klar vorhersehbar welche Initiativen gewinnen und welche nicht, die ohne Empfehlung des Bundesrates im Grunde ja schon mal nicht! Manche nennen das Aufklärung die Initiativen alle in die Tonne zu treten

Die Empfehlung des BR zeigt je länger je mehr weniger Auswirkung. Siehe letzte Abstimmungen, alle gegen den BR!

In die Tonne werden keine Initiativen getreten. Eine Initiative bleibt bestehen und muss zwingend zur Abstimmung gelangen. Immer. (Jedoch nicht in D versteht sich).

Ausnahme: die ungültigen (meist wg Verletzung von bestehendem irreversiblem Recht).
Die Statistik oben zeigt uns: von 383 gestarteten Initiativen waren nur 4 ungültig. Und die gehen dann tatsächlich in die Tonne.

Bei näherer Betrachtung wirst Du sehen. Das Ding funktioniert nicht schlecht.

@Warhead

Du hast mich auch so verstanden.

Delon.

@Delon

Was ist denn mit diesem Wort? Zu viele Buchstaben?

@Aldaris
Ich hätte da noch eine Idee

Es sollte wie in Russland und USA sein. Jeder Politiker darf nur zwei mal antreten dann sich aus der Politik entfernen. Und sollte mehr Volksentscheide geben. Das Volk müsste den Bundespräsident wählen dürfen und nicht die Abgeordneten. Es sollte immer wenn ein neues Gesetz raus kommt mit entscheiden dürfen. Die Politiker müssten Steuern zahlen und dürften nicht zuviel bekommen da die es ja nicht verdienen. Politiker sollten nicht nach ihr Aussehen bzw Sympathie gewählt werden sondern nach ihrer persönlichen Fähigkeit. Und diese Fähigkeit sollten sie öffentlich in Funk und Fernsehen beweisen. Das Volk sollte dann nach ihrer Fähigkeiten wählen und mit Volksentscheid bestimmen ob die Politiker wirklich in der Lage sind solche Verantwortung zu tragen. Es sollten Tests von unabhängige Wirstschaftsinstitute gemacht werden. Um ihre Fähigkeit zu testen. Und die Ergebnisse öffentlich machen. Wo dann das Volk bestimmen kann ob sie denPolitikern vertrauen oder nicht.

Flaming_Tears schrieb:Es sollte wie in Russland und USA sein. Jeder Politiker darf nur zwei mal antreten dann sich aus der Politik entfernen

Du weisst hoffentlich, dass das so nicht stimmt. Falls Du (rein zufällig...) nur an die Präsidenten denken solltest (denn die kennt man aus der Kurzlektüre im Zug mindestens per Namen...), dann stimmt die Aussage auch dort nicht.

Du wolltest vielleicht sagen: pro eingenommener Funktion nicht mehr als acht Jahre.
Die Mädels und Jungs ganz oben haben ohne Ausnahme langjährige politische Karrieren hinter sich als Senatoren etc..

Ich geh' jetzt, direktdemokratisch so entschieden (meine Frau hat bei Unentschieden Stichentscheid...) zu Bett und wünsch' Euch noch furchtbare, sorry: fruchtbare Gedanken zur Demokratie.

Ich träume gleich davon, dass zur Vervollkommnung der Demokratie in den meisten Staaten der westlichen Welt gar nicht so viel fehlt. Alles in nützlicher Frist machbar. Aber so bin ich halt.

Meine Frau ruft zum zweiten Mal.... lacht nicht!

....natürlich werde ich gleich morgen früh die Sache mit dem Stichentscheid per Initiative anfechten. Der regt mich manchmal auf...

@Sonar
Oder so :) jedenfalls wäre es so für das Land besser

Unsere Demokratie, ist doch auch nur ne Vorschrift, der man sich anpassen muss. Mit solchen Regierungsformen wird es niemals Frieden geben auf dieser zunehmend verstrahlten Kugel.

Die Perfektion ist nunmal die Arnachie, bis dahin ist es noch ein langer weiser Weg... Der Einklang mit Allem ....

.... wenn der Planet auf dem wir wohnen, soviel Blut gertunken hat wie es auf ihn Wasser gibt, dann wird es die Erlösung geben ...

... und bis dorthin, ist es noch ein sehr langer Weg ...

Nichts ist unmöglich , Toranaga Sama :D