Überwachung und Einschränkung der Bürgerrechte

Ärzte wollen nicht für die Kassen schnüffeln

Das brauch sie doch heutzutage auch fast nicht mehr da der meiste Zahlungsverkehr doch über karte abgewickelt wird. . Auch an Zigarettenautomaten muss Mensch sich heute ja schon mit seiner EC karte ausweisen.Es ist ein leichtes die Daten wenn mit EC Karte bezahlt wird mit den RFID Daten der Waren abzugleichen und schon weiß man Herr K. kauft Prince , säuft Sternmarke wie ein Loch und wohnt in der Kotzstr. 13. Diese Daten von EC ,prepaid karten und Zigarettenautomaten gesammelt dürften den Krankenkassen in Zukunft schon helfen um Menschen in die richtige Risiko Gruppe einzustufen. Dazu kommen natürlich noch die Daten die sowiso auf dem Chip der Krankenkassen karte gesammelt werden. Also wozu noch Ärzte schnüffeln lassen?

Ja schöne neue Welt.

1984

Doppelt gemoppelt hält halt besser...

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Bundesweiter Demonstrationsaufruf zum Stopp der Vorratsdatenspeicherung

22. Oktober 2007 (presse@ccc.de)

Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung und der Chaos Computer Club rufen unter dem Motto „Freiheit statt Angst - Für die Grundrechte!“ zu bundesweiten Demonstrationen am 6. November 2007 auf, um die von der Koalition geplante Vorratsdatenspeicherung noch in letzter Minute zu stoppen.

Anlass für die Demonstrationen ist die Abstimmung des Deutschen Bundestags am 9. November über den Gesetzesentwurf zur Neugestaltung der Telekommunikationsüberwachung. Das Gesetz soll ab 2008 für Sicherheitsbehörden rückblickend über 6 Monate nachvollziehbar machen, wer, wann und mit welchen Adressen das Internet genutzt hat und wer mit wem per Telefon oder E-Mail Kontakt hatte, bei Handy-Nutzung einschließlich des Standorts. Diese Pläne der Regierungskoalition zur Aufzeichnung von Informationen über die Kommunikation, Beziehungen, Bewegung und Mediennutzung jedes Bürgers stellen die bislang größte Gefahr für unser Recht auf ein furchtloses, selbstbestimmtes und privates Leben dar. Wir fordern die Abkehr von diesem verfassungswidrigen Generalangriff auf Bürgerrechte und Datenschutz in Deutschland.

Deshalb rufen wir alle Bürger auf, am 6. November von 17:00 bis 19:00 Uhr mit friedlichen Protesten vor Rathäusern und Regierungsgebäuden für unsere Grundrechte einzutreten. Die Kundgebungen knüpfen an die Berliner Großdemonstration vom 22. September an, welche mit 15.000 Teilnehmern die größte Bürgerrechtsdemonstration seit der deutschen Wiedervereinigung war. Wir wollen die Unverhältnismäßigkeit einer totalen Protokollierung jeglicher Telekommunikation nun in vielen deutschen Städten deutlich machen und appellieren an die Bevölkerung, mit ideenreichen Aktionen, Reden und schweigenden Mahnwachen die Einhaltung des Grundgesetzes von unserer Regierung einzufordern.

Demonstrationen sind bereits in Planung in Berlin, Bremen, Frankfurt am Main, Bonn, Köln, Leipzig, Karlsruhe, München und Münster. Weitere Städte sowie Einzelheiten werden auf der Internetplattform des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung abrufbar sein. Wir rufen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer an den Kundgebungen auf, Grundgesetze, Kerzen, Fackeln oder Grablichter mitzubringen.

http://www.ccc.de/updates/2007/vorratsdatendemo

http://www.linksnet.de/artikel.php?id=3291

Die IMI-Studie "Rüsten für den globalen Bürgerkrieg" geht von einer zunehmenden Verarmung großer Bevölkerungsteile durch den weltweiten Kapitalismus aus, deren Kontrolle von der "Strategischen Gemeinschaft" als größte Herausforderung der kommenden Jahre gesehen wird (Abschnitt 1). Durch erweiterte Sicherheitsbegriffe (Abschnitt 2) ist der Umgang mit der Zivilbevölkerung insbesondere bei Peacekeepingeinsätzen in den Aufgabenbereich des Militärs übergegangen, was sich gut am Beispiel Haiti (Abschnitt 5) darstellen lässt. Mittlerweile haben auch die USA in ihren Militärdoktrinen diese Strategie übernommen, die Zivilgesellschaften der Einsatzländer quasi militärisch zu durchdringen (Abschnitt 4).

Kern der Studie ist ein zusammenfassender Überblick über Rüstungsprojekte, welche diesen Paradigmenwechsel widerspiegeln. Dabei geht es in Abschnitt 3 noch überwiegend um eher klassische Militärgüter, für die nun aber die schnelle Verlegbarkeit eine wesentlich wichtigere Rolle spielt. Die Abschnitte 6 und 7 handeln hingegen von der Militarisierung der Polizei, dem Aufbau von Gendarmerieeinheiten und neuen Ausbildungskonzepten, mit denen Soldaten auf die Niederschlagung von Demonstrationen und Aufständen vorbereitet werden. Im Folgenden wird dargestellt, wie sich die Militärs auf den Häuserkampf in noch von ZivilistInnen bewohnten Großstädten vorbereiten, besonders auf die Rolle von unbemannten Drohnen (Abschnitt 9) und so genannten Nicht-Lethalen Waffen (Abschnitt 11) hierbei wird besonders eingegangen. Zum Abschluss (Abschnitt 12) wird noch die Umstrukturierung des globalen Rüstungsmarktes dargestellt, welche ebenfalls die These untermauert, dass die Staaten immer weniger für einen Krieg gegeneinander als gegen die eigene Bevölkerung aufrüsten.

http://www.linksnet.de/artikel.php?id=3291

Link: www.heise.de (extern)

Ein Weblog des Terrors

Ernst Corinth 22.10.2007

Die Lebensgefährtin des Soziologen Andrej Holm, ein Opfer staatlicher Überwachung, schildert ihren Alltag

Über den unter Terrorismusverdacht stehenden Berliner Stadtsoziologen Andrej Holm ist in den letzten Wochen viel geschrieben wurden. Es gab Solidaritätsbekundungen auch aus dem Ausland und von angesehenen Kollegen. Und einige der gegen ihn erhobenen Vorwürfe sind mehr als absurd. Dennoch wird Andrej Holm auch nach seiner vorzeitigen Haftentlassung vom BKA und der Bundesanwaltschaft weiterhin wie ein Staatsfeind Nr. 1 behandelt und davon betroffen ist auch seine Familie, seine Lebensgefährtin und ihre zwei Kinder.

Wie ein Leben unter ständiger Beobachtung durch das BKA ausschaut, schildert Holms Lebensgefährtin seit Anfang Oktober in dem Weblog Annalist. Ihr Versuch, die Isolierung aufzubrechen, Gegenöffentlichkeit herzustellen und auch der Versuch die staatlichen Beobachter zumindest ein Stück weit selber unter Beobachtung zu stellen. Gleichzeitig hat man zuweilen den Eindruck, dass beim BKA technische Dilettanten am Werke sind oder sollen die offensichtlichen Pannen die Überwachten zusätzlich verunsichern?

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/26/26459/1.html

http://www.gulli.com/news/terroristen-am-schreibstil-2007-09-27/

Bekanntermaßen ist das Netz voll mit Terroristen, Anleitungen zum Bombenbau und virtuellen Rekrutierungscamps für künftige Selbstmordattentäter. In derartigen Mengen, dass menschliche Leser bei der Online-Kontrolle nicht mehr Schritt halten können. Glücklicherweise wird an der Uni Arizona eine Technik entwickelt, die allein am Schreibstil terroristischen Content mit 95% Zuverlässigkeit erkennen soll.

5.000 Webseiten werden von Terroristen betrieben, wie eine Studie herausgefunden haben will. Darunter sollen sich Webpräsenzen von Al Qaida, irakischen Widerstandskämpfern und Terrorzellen in Europa befinden. Die oft mehrsprachigen Sites würden sich darüber hinaus gar als unschuldig aussehende Websites mit gewöhnlichem Content tarnen.

Hier kommt das "Dark Web Project" ins Spiel: von der externer Link in neuem Fenster folgtNational Schience Foundation gefördert, soll die Technologie durch linguistischer Analyse, Erfassung von Texten, Vokabular und Multimedia-Inhalten mit einem komplexen Spider den terroristischen Content mit hoher Zuverlässigkeit erkennen. Es sei gar möglich, individuelle Autoren zu ermitteln und so frühere Texte von ihnen zu finden, beispielsweise auf Diskussionsforen.

Die erschreckende Dreistigkeit der Online-Terroristen zeigt sich unter anderem darin, dass sie inzwischen schon zurückschlagen. Das Projekt habe in der Vergangenheit bereits mit Virenattacken zu kämpfen gehabt:

"Sie [die Terroristen] verminen ihre Webforen und der Spider bringt uns dann Viren auf unsere Maschinen",

so einer der am Projekt beteiligten Wissenschaftler. Trotz dieser Rückschläge sei das Dark Web Project inzwischen ein wertvolles Tool im weltweiten Kampf gegen Terror. Organisations- und Vernetzungsstrukturen der Terroristen könne die Software aufspüren, die Materialien "virtueller Imame" finden und den Stand der terroristischen Trainings- und Technikanleitungen erfassen.

Statt die Menschen darüber AUfzuklären werden die meisten mit "Der Supertalent"
oder dem "Tv Total Crash Test" abgelenkt.

Ich wünsche mir von den Medien mehr Kampagnen die alle MEnschen aufklären was der Staat so klammheimlich im Schilde führt.

Link: www.winfuture.de (extern)

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Wochenende erneut ihre Unterstützung für die Überwachungspläne von Innenminister Wolfgang Schäuble zugesichert, dessen Vorhaben, die Rechner von verdächtigen Bürgern mittels so genannter Online-Durchsuchungen zu überwachen, bei Datenschützern auf massive Kritik stößt.

Merkel war beim Deutschlandtag der Jungen Union in Berlin zu Gast und sagte, dass die Polizei mit dem Fortschritt in Sachen Technologie mithalten müsse. Es sei undenkbar, dass zwar die Überwachung von Wohnräumen geregelt sei, der Zugriff auf Festplatten aber verwehrt bleibe. Es dürfe keine Räume geben, die nicht überwacht werden, so Merkel weiter.


Unterdessen berichtet "Der Spiegel", dass sich unter den Vertretern der Bundesländer massiver Widerstand gegen die Pläne von Bundesinnenminister Schäuble regt. Mehrere Länder sollen starke Bedenken geäußert haben und unter anderem kritisieren, dass das Bundeskriminalamt zu stark in den Befugnisbereich der Länderpolizei eingreifen könnte.

Bisher ist noch unklar, ob die "Online-Durchsuchung" in der bisher geplanten Form überhaupt zulässig ist. Das Bundesverfassungsgericht beschäftigt sich derzeit mit einer Gesetzesänderung, nach der der Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen Rechner durchsuchen darf. Die SPD für eine Entscheidung auf Bundesebene erst das Urteil der Richter abwarten, während CDU & CSU auf eine baldige Einführung pochen.



Klar ist die Angela dafür weil, bei ihr wird ja auch Online-Durchsuchung gemacht, allerdings von den Chinesen^^

Link: blog.kairaven.de (extern) (Archiv-Version vom 24.10.2007)

Demonstration gegen die VDS im ganzen Land

Nach Berlin folgt am 6. November die erste bundesweite dezentrale Demonstration "Freiheit statt Angst - Für die Grundrechte!" gegen die Vorratsdatenspeicherung, da die Bundestagsabgeordneten am 9. November über den Gesetzesentwurf abstimmen werden, der auch die Aktivierung der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland ab 2008 beinhaltet.

Ein guter Tag, um neben der Vorratsdatenspeicherung u. a. auch gegen unhaltbare Verdächtigungen und inakzeptable Anti-Terror Ermittlungen, die Schaffung eines neuen BKA als Geheim-Polizei, den Marsch in den Polizeistaat, die biometrische Zwangs-Vollerfassung per ePass-PAs oder das Beharren auf gesetzliche Legitimierung zur Einführung von "Online-Durchsuchung" Befugnissen und Techniken lautstark zu demonstrieren. Gründe gibt es leider genug, wobei aktuell die Vorratsdatenspeicherung an vorderster Front steht.

http://blog.kairaven.de/archives/1378-Demonstration-gegen-die-VDS-im-ganzen-Land.html (Archiv-Version vom 24.10.2007)

Link: blog.kairaven.de (extern) (Archiv-Version vom 22.10.2007)

Der Tod der Freiheit im Internet

Ich weiß, den haben bereits viele andere für sich ausgemacht oder vorausgesagt und das Sterben des freien, offenen und unkontrollierten Internets zieht sich auch schon seit etlichen Jahren hin, aber man braucht nur eins und eins zusammenzählen oder sich den Kontroll-Pakt fürs Internet, die Anwendung der in der chinesischen Great Firewall beliebten Filter- und Blockiertechnik bei Comcast, die "Jugendschutz-Internetpolizei" Arcor oder die Pervertierung der freien Meinungsäußerung in Doppeldenk-Manier bei der EU in einer Gesamtschau, gewürzt mit der Vorratsdatenspeicherung, "Online-Durchsuchungen", Anti-Terror Internet-Monitoring Zentren und vielem anderen mehr, vor Augen halten.

Der Treibstoff, mit dem der Zug angefeuert wird, in dem wir mit neuerlicher Beschleunigung in ein durchkontrolliertes, -regelementiertes und vollüberwachtes Internet hineinrasen. Ein freies, offenes und unkontrolliertes Internet wird sich höchstens noch in "sozialen Netzwerken" finden, die kleinere "Freundeskreise" selbst aufziehen und kontrollieren, im verpönten "Dark Web", in anonymen Nischen – solange man ihre Nutzer und Betreiber nicht auch auf die Radare der Medienindustrie und Präventionsstaaten holt.


ravenhorst
Wenn Du das Weblog liest, wirst Du nie wieder ruhig schlafen.

http://blog.kairaven.de/archives/1374-Der-Tod-der-Freiheit-im-Internet.html (Archiv-Version vom 22.10.2007)

..."Es dürfe keine Räume geben, die nicht überwacht werden, so Merkel weiter."... Hat das Frau Merkel so wirklich gesagt??? Das lässt ja tief blicken !

... die entschuldigen doch alles mit terror-abwehr.
irgendwann haben wir bürger - das volk - gar keine rechte mehr.
keine privatsphäre, kein gar nichts.
big brother ist watching you... das war nur der anfang.

die stasi ist zwr offiziell nciht mehr aktiv. aber wir wissen ja alle, dass es nur offiziell so ist. inoffiziell sieht es anders aus, nur mit anderem namen......

nennt man das demokratie?

kein wunder, dass alle auswandern wollen, die können
wenn das so weiter geht, macht deutschland sich selbst kaputt

Nur Deutschland?
Überwachung ist ein globales Thema.
Natürlich unterschiedlich fortgeschritten. In England sieht´s schon düsterer aus als hier oder in den USA.

in zwei jahren wandere ich aus in die türkei grose landschaft viel freiheit und demoktatisch genug um zu leben

...dann komm ich auch mit !

Link: www.heise.de (extern)

Verdacht ist nicht genug

Harald Neuber 25.10.2007

Ein Berliner Soziologe wurde inhaftiert, weil ihm Mitgliedschaft in einer mutmaßlichen terroristischen Gruppe vorgeworfen wurde. Zu Unrecht, wie der Bundesgerichtshof nun feststellte

Erleichterung bei Andrej H. und seiner Familie: Der Berliner Soziologe muss nach einer Haftverschonung am 22. August nicht wieder ins Gefängnis zurück. Das gab der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofes am Mittwoch bekannt. Ein Haftbefehl hätte nur dann erlassen werden dürfen, wenn der Beschuldigte einer Straftat "dringend verdächtigt" gewesen wäre. Dies sei bei Andrej H. jedoch nicht der Fall gewesen, heißt es in einer Erklärung des Senats unter Vorsitz des Strafrechtlers Klaus Tolksdorf. Die Entscheidung setzt einen deutlichen Akzent gegen eine zunehmend repressive Innenpolitik.

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/26/26483/1.html

Innere Sicherheit geht vor. Und ich habe nichts zu verbergen.

dann bin ich mal gespannt was sich in den nächsten tagen in dem Blog der Frau von Andrej H. tut. Dann dürfte das BKA ja nun nicht weiter überwachen und die nervenaufreibenden Schikanen sollten dann auch bald ein Ende haben. Sei es ihnen gegönnt.

1984

Link: www.arte.tv (extern) (Archiv-Version vom 23.10.2007)

Taxi zur Hölle

Ein Dokumentarfilm von Alex Gibney
(Deutschland/USA/Großbritannien 2007, ZDF, Erstausstrahlung)

Der Dokumentarfilm des mehrfach ausgezeichneten Filmemachers Alex Gibney erzählt von der Verhaftung eines afghanischen Taxifahrers, der nach wenigen Tagen in US-Gewahrsam gewaltsam ums Leben kommt. Er dokumentiert die von der amerikanischen Regierung forcierte Einführung der Folter als Verhörmethode in US-Einrichtungen und fordert eindringlich die Einhaltung der Menschenrechte und der Genfer Konvention zur Behandlung von Kriegsgefangenen.

http://www.arte.tv/de/Video/1682990.html (Archiv-Version vom 23.10.2007)

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Bilder im Staatsdienst oder: Der ePass kommt

Christoph Bieber und Benjamin Drechsel

Am 1. November startet die zweite Stufe der Digitalisierung der Sicherheitsdaten von Bundesbürgern

Der so genannte ePass speichert dann nicht nur die Bilddaten des gar nicht mehr so klassischen Passfotos auf dem integrierten Chip, sondern mit den Abdrücken der Zeigefinger beider Hände weitere biometrische Merkmale. Das ist ein Anlass, sich einmal einige Gedanken zur Rolle von Bildern im aktuellen sicherheitspolitischen Diskurs zu machen.

Herrschaftszeichen, portrait parlé, Passfoto: Eine kurze Geschichte der Gesichtererkennung

Für die Identifizierung von Personen stehen heute zahlreiche ausgefeilte Methoden zur Verfügung: Die Möglichkeiten reichen von Stimm- und Haaranalysen über den Iris-Scan bis hin zum DNA-Test.