Abstimmung: Gegen den Bau von Minaretten
02.12.2009 um 15:27@kornclown
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nachdenkens und vor allem lesenswert . . . .
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hweizer Minarett-Streithttp://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2009-12/Minarett-Streit-Europa-Rechte
Ein Weihnachtsgeschenk für Europas Rechte
Die Schweizer Volksabstimmung demonstriert den wachsenden Einfluss des Nationalpopulismus in Europa. Toleranz, Dialog und die Demokratie selbst geraten in Bedrängnis. Zeit zur Gegenoffensive
Dank der Schweizer Bescherung ist für Europas Volkspopulisten jetzt schon Weihnachten. Und wie! Das hätten sich die nationalistischen Matadore einer christlich-scheinheiligen Monokultur aber auch kaum zu wünschen gewagt und als Ergebnis der Schweizer Volksabstimmung wohl auch nicht erwartet: Diese 57, 5 Prozent Zustimmung zu einem Bauverbot für Minarette in der Schweiz sind fürwahr eine gigantische Überraschung!
Gratulieren möchte man nicht. Das ist immerhin der bisher größte Triumph für die völkische Rechte in Europa, die sich zwar formal demokratisch gebärdet und bei jeder Kritik sofort um Hilfe und Beistand ruft, selbst aber inhaltlich mit Demokratie, Rechtsstaat und Minderheitenschutz nichts im Sinn hat. Die zunehmende Mehrheitsfähigkeit der aggressiven Politik der Ausgrenzung und Intoleranz hätte drastischer nicht demonstriert werden können, ebenso wenig die wachsende Wirkung der real existierenden Angst vieler Bürger vor der Zukunft. Eine prekäre Situation. Prekär ist sie besonders deshalb, weil – wenn nicht alles täuscht – die Demokraten inhaltlich mit ihrem Latein weitgehend am Ende sind.