Was haltet ihr von Atomkraftwerken?
03.11.2011 um 09:05http://www.ftd.de/unternehmen/industrie/:eingriff-in-eigentumsrecht-eon-klagt-in-karlsruhe-gegen-atomausstieg/60124291.html (Archiv-Version vom 04.11.2011)
Eon klagt in Karlsruhe gegen Atomausstieg
Der Energiekonzern Eon will noch in diesem Jahr Klage gegen den Atomausstieg beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe einreichen. Die Klageschrift für die Verfassungsbeschwerde sei fast fertiggestellt, heißt es aus Branchenkreisen.
Der Kernkraftwerksbetreiber macht geltend, dass der im Sommer von der Bundesregierung beschlossene Atomausstieg in sein Eigentumsrecht eingreife, das durch den Artikel 14 des Grundgesetzes geschützt wird. Durch die vorzeitige Abschaltung der Meiler sei dem Konzern ein Schaden in Milliardenhöhe entstanden. Ein Konzernsprecher wollte den genauen Stand der Klage nicht kommentieren. "Wir werden unserem Vermögensschaden beziffern und geltend machen", kündigte er lediglich an.
Durch die erste Verfassungsbeschwerde dürfte neue Dynamik in den Streit zwischen Atomwirtschaft und Bundesregierung kommen. Die Konzerne prüfen schon seit Monaten rechtliche Schritte gegen den Ausstiegsbeschluss, passiert ist bislang wenig. RWE und EnBW teilten auf FTD-Anfrage mit, dass sie noch prüfen, ob, wann und wie sie gegen den Beschluss der Regierung vorgehen. Sie haben nach der Verabschiedung des Gesetzes im Juli ein Jahr Zeit für eine Verfassungsbeschwerde. Vattenfall steht kurz davor, Deutschland vor einem internationalen Schiedsgericht zu verklagen.
Nach der Reaktorkatastrophe im japanischen Fukushima wurden durch eine im Juli 2011 in Kraft getretene Novelle des Atomgesetzes acht der deutschen Kernkraftwerke sofort abgeschaltet, die Laufzeiten der verbleibenden neun Anlagen deutlich verkürzt. Gegen diese Änderung des Atomgesetzes geht Eon nun vor. Der Konzern betreibt die Kraftwerke Brokdorf, Grohnde, Grafenrheinfeld und Isar 2, die nun früher vom Netz gehen als geplant. Die Kernkraftwerke Isar 1 und Unterweser sind seit dem Kernkraft-Moratorium im März nicht mehr am Netz.
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Der Ausstieg ist wohl noch nicht ganz geklärt.
LG
Eon klagt in Karlsruhe gegen Atomausstieg
Der Energiekonzern Eon will noch in diesem Jahr Klage gegen den Atomausstieg beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe einreichen. Die Klageschrift für die Verfassungsbeschwerde sei fast fertiggestellt, heißt es aus Branchenkreisen.
Der Kernkraftwerksbetreiber macht geltend, dass der im Sommer von der Bundesregierung beschlossene Atomausstieg in sein Eigentumsrecht eingreife, das durch den Artikel 14 des Grundgesetzes geschützt wird. Durch die vorzeitige Abschaltung der Meiler sei dem Konzern ein Schaden in Milliardenhöhe entstanden. Ein Konzernsprecher wollte den genauen Stand der Klage nicht kommentieren. "Wir werden unserem Vermögensschaden beziffern und geltend machen", kündigte er lediglich an.
Durch die erste Verfassungsbeschwerde dürfte neue Dynamik in den Streit zwischen Atomwirtschaft und Bundesregierung kommen. Die Konzerne prüfen schon seit Monaten rechtliche Schritte gegen den Ausstiegsbeschluss, passiert ist bislang wenig. RWE und EnBW teilten auf FTD-Anfrage mit, dass sie noch prüfen, ob, wann und wie sie gegen den Beschluss der Regierung vorgehen. Sie haben nach der Verabschiedung des Gesetzes im Juli ein Jahr Zeit für eine Verfassungsbeschwerde. Vattenfall steht kurz davor, Deutschland vor einem internationalen Schiedsgericht zu verklagen.
Nach der Reaktorkatastrophe im japanischen Fukushima wurden durch eine im Juli 2011 in Kraft getretene Novelle des Atomgesetzes acht der deutschen Kernkraftwerke sofort abgeschaltet, die Laufzeiten der verbleibenden neun Anlagen deutlich verkürzt. Gegen diese Änderung des Atomgesetzes geht Eon nun vor. Der Konzern betreibt die Kraftwerke Brokdorf, Grohnde, Grafenrheinfeld und Isar 2, die nun früher vom Netz gehen als geplant. Die Kernkraftwerke Isar 1 und Unterweser sind seit dem Kernkraft-Moratorium im März nicht mehr am Netz.
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Der Ausstieg ist wohl noch nicht ganz geklärt.
LG