DIE LINKE
06.07.2010 um 15:20Teile der "Linke" stehen auch nach wie vor unter Beobachtung durch den Verfassungsschutz.
Vielleicht sollte die Linke mal ihre eigenen Reihen nach Störfaktoren durchforschen, damit ihre hehren Ziele nicht durch friendly fire in den Hintergrund gedrängt werden.
Die Linke biete ein "ambivalentes" Bild, heißt es darin. Die präsentiere sich einerseits nach außen, als "reformorientierte, neue linke Kraft". Andererseits akzeptiere sie in ihren Reihen "vollumfänglich" Gruppierungen, die "offen extremistisch" seien. Die Haltung der Linken gegenüber linksextremistischer Gewalt sei "uneinheitlich".
Und auch das, was es über die Gruppen zu berichten gibt, erscheint im Zuge aktueller politischer Entwicklungen zum Teil überholt. Als Beleg für den umstürzlerischen Charakter der Kommunistischen Plattform (KPF) etwa, mit 1100 Mitgliedern der laut Verfassungsschutzbericht größte "offen extremistische Zusammenschluss" innerhalb der Linken, wird angegeben, die KPF wolle ein Gesellschaft, in der die "Herrschaft des kapitalistischen Privateigentums überwunden und dessen reale Vergesellschaftung erreicht wird."
Mehr als die Strukturen der Linken und ihre Strömungen irritieren immer wieder einzelne Vertreter der Partei. Im Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen fielen einige heutige Mitglieder des Landtages auf, weil sie wenig Lust verspürten, etwa die Stasi als Instrument eines Unrechtsregimes darzustellen. Die aus NRW stammende Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke lobte gar ehemalige Stasi-Mitarbeiter für ihren aufopferungsvollen Kampf, was zu erheblicher Empörung in der SPD führte, die kurz danach Sondierungsgespräche mit der Linken über eine rot-rot-grüne Landesregierung abbrachhttp://www.sueddeutsche.de/politik/die-linke-und-der-verfassungsschutz-ein-feind-der-keiner-ist-1.962821
Vielleicht sollte die Linke mal ihre eigenen Reihen nach Störfaktoren durchforschen, damit ihre hehren Ziele nicht durch friendly fire in den Hintergrund gedrängt werden.