Migrantengewalt in Deutschland
09.07.2021 um 21:13Abahatschi schrieb:Was hälst von der Möglichkeit dass die Familie sich an das Gesetz hält und ausreist wie aufgefordert? Was wäre daran verkehrt?Es lief offenbar noch eine Eingabe beim Petitionsauschuss/ Härtefallkommission.
Steht im von @calligraphie verlinkten Artikel.
Solange über so einen Antrag nicht entschieden ist, besteht Abschiebeschutz.
Auch die letzten Minuten vor dem Abflug der Familie waren tragisch. Denn da hätte es eine Chance gegeben, dass die Imerlishvilis vorübergehend bleiben können. Der Anwältin und Freunden war es kurzfristig gelungen, die Härtefallkommission zu überzeugen, sich des Falles anzunehmen. Diese Kommission beschäftigt sich mit Menschen, deren Asylanträge abgelehnt wurden, die aber so etwas wie Gnade erfahren können, wenn die Kommission sich dafür ausspricht und der Innenminister dem zustimmt. Am 10. Juni um 11.49 Uhr waren die notwendigen Stimmen da. Sprichwörtlich um zehn vor zwölf also hätte die Abschiebung abgebrochen und verschoben werden müssen bis zu dem Tag, an dem Kommission und Innenminister ihr finales UrteilQuelle: