Politik
Menschen Wissenschaft Politik Mystery Kriminalfälle Spiritualität Verschwörungen Technologie Ufologie Natur Umfragen Unterhaltung
weitere Rubriken
PhilosophieTräumeOrteEsoterikLiteraturAstronomieHelpdeskGruppenGamingFilmeMusikClashVerbesserungenAllmysteryEnglish
Diskussions-Übersichten
BesuchtTeilgenommenAlleNeueGeschlossenLesenswertSchlüsselwörter
Schiebe oft benutzte Tabs in die Navigationsleiste (zurücksetzen).

Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

46.188 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Nazis, Rechtsextremismus, Reichsbürger ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

13.05.2019 um 20:07
Wenn diese Gruppe um Höcke die Afd übernimmt wäre sie auf einem völkisch rechtsextremen Weg wenn sie dann weiter doppelstellige Prozentzahl einfährt haben wir eine rechtsextreme Partei in allen deutschen Parlamenten. Dann sehe ich eine sehr große Gefahr für die Zivilgesellschaft und mittelbar auch für das Staatswesen. Dann müssten es Möglichkeiten geben diese Afd wie sie dann ist zu verbieten.


1x zitiertmelden
Venom ehemaliges Mitglied

Link kopieren
Lesezeichen setzen

Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

13.05.2019 um 20:11
@peterlee
Ab einem Punkt dürfte das Volk auch Widerstand leisten und zwar mehr als nur protestieren gegen eine mögliche rechtsextrem regierende Partei. Ich sage nur Artikel 20, Absatz 4.
Wikipedia: Artikel 20 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland#Absatz 4
Das Widerstandsrecht als Mittel der streitbaren Demokratie ist mit der Notstandsgesetzgebung in das Grundgesetz 1968 eingefügt worden.[6] Der Parlamentarische Rat hatte 1949 mit großer Mehrheit eine entsprechende Regelung noch abgelehnt, da man sie als eine "Aufforderung zum Landfriedensbruch" (Carlo Schmid) ansah.[7] Der Widerstand ist gegen jeden, der es unternimmt, die verfassungsmäßige Ordnung im Sinne des Art. 20 Abs. 1 bis Abs. 3 GG zu zerstören,[8] somit legalisiert.[9]

Das Widerstandsrecht ist ein Abwehrrecht des Bürgers gegenüber einer rechtswidrig ausgeübten Staatsgewalt mit dem Ziel der konservierenden Bewahrung oder Wiederherstellung der Rechtsordnung.[10] Im engeren Sinn richtet sich das Widerstandsrecht auch gegen Einzelne oder Gruppen, wenn diese die Verfassung gefährden; es dient dann der Unterstützung der Staatsgewalt, etwa wenn diese zu schwach ist, die verfassungsmäßige Ordnung aufrechtzuerhalten (Verfassungshilfe).[11]

Strittig ist, wann dieses Recht greift. Nach einer Meinung greift es bereits, noch bevor die Ordnung gefährdet worden ist; schon die Vorbereitungen zu einem solchen Umsturz dürfen bekämpft werden. Nach anderer Meinung greift dieses Recht aber nur, wenn die Verfassungsordnung bereits ausgehebelt wurde – somit bleiben selbst bei offensichtlichen Verstößen der Staatsorgane gegen die Verfassung nur der Weg über Wahlen und Abstimmungen sowie der Rechtsweg, solange letzterer noch gangbar ist.[12]

Deutsche nach Art. 116 GG, also Ausländer eindeutig ausgenommen, dürfen dieses Recht aber nur als Ultima ratio nutzen; vorher müssen alle anderen Mittel, insbesondere ein möglicher Rechtsweg ausgeschöpft sein. Nach Meinung einiger Staatsrechtler haben die Widerständler auch das Recht, Anschläge und Tötungen (z. B. „Tyrannenmord“) zu begehen, da das Widerstandsrecht sonst nutzlos sei.

Im Hinblick auf das Ziel, die verfassungsmäßige Ordnung zu schützen, müssen die Aktionen aber verhältnismäßig, also neben dem Verfolgen eines legitimen Zwecks geeignet, erforderlich und angemessen sein.



melden

Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

14.05.2019 um 07:09
Zitat von peterleepeterlee schrieb:Dann müssten es Möglichkeiten geben diese Afd wie sie dann ist zu verbieten.
Genau darauf sind Kubitschek, Klonovsky und Co aus.
Dann wäre für sie der Tag X erreicht!
Dann -so ihr Kalkü- würde "jeder" feststellen, dass sie Opfer sind und "der große Austausch" (so ihre Theorie) unmittelbar nah.
Dann -so diese Spindoctors der Neuen Rechten- würde "das Volk" sie veteidigen" vor dem Verbot.

Das was sie normalerweise fürchten müssten, sehnen sie herbei.
Zitat von peterleepeterlee schrieb:Dann sehe ich eine sehr große Gefahr für die Zivilgesellschaft und mittelbar auch für das Staatswesen.



melden

Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

14.05.2019 um 08:04
@eckhart

Da gehe ich mit Dir nicht konform.
Ich denke die warten auf sowas wie 1938, die Ermordung des Diplomaten Ernst Eduard vom Rath, der die Novemberpogrome ausgelöst hat!


1x zitiertmelden

Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

14.05.2019 um 13:28
Zitat von dasewigedasewige schrieb:Da gehe ich mit Dir nicht konform.
Damit habe ich selbstverständlich gerechnet!
Dass die Neue Rechte auf irgendwas warte, betrachte ich als Strohmann.
Verfassungsschutzpräsident Haldenwang warnt vor einer "neuen Dynamik" im Rechtsextremismus.

Während sich früher Protestbürger deutlich von Neonazis getrennt und distanziert hätten, sei in Chemnitz im Sommer 2018 tatsächlich die Bevölkerung mit Rechtsextremisten gemeinsam marschiert.
Zugleich hätten Bürger "am Rand gestanden" und beispielsweise dem Zeigen des Hitlergrußes durch die Extremisten applaudiert. Insgesamt hätten die Aktivitäten "an den Rändern der Gesellschaft" zugenommen, sagte Haldenwang.
Die Anschlussfähigkeit an die bürgerliche Mitte sei enorm.
https://www.zdf.de/nachrichten/heute/verfassungsschutz-chef-haldenwang-warnt-vor-rechtsextremismus-100.html (Archiv-Version vom 25.02.2021)
Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang will mit seiner Behörde dafür sorgen, dass die Grenze zwischen legitimem Protest und Extremismus wieder deutlicher erkennbar wird.
Es sei wichtig, "dass die natürliche Grenze zwischen Extremismus und bürgerlichen Protestformen nicht weiter aufgeweicht wird", sagte der Chef des Inlandsgeheimdienstes am Montag in Berlin bei einem Symposium des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) zur "Mobilisierungsfähigkeit im politischen Extremismus".
Die Vertreter der "Neuen Rechten" sprächen bewusst nicht von "Rasse", sondern von "Identität, Kultur, und Ethnien".
Dieses subtilere Vorgehen biete ihnen zudem die Möglichkeit, "sich jederzeit auch wieder distanzieren zu können".

Wenn die Identitäre Bewegung von "Ethnopluralismus" spreche, sei das letztlich nichts anderes als intellektuell verbrämter Rassismus, warnte der parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Günter Krings (CDU).

Zu den Besuchern des Symposiums des Bundesamtes gehörte auch der frühere Chef der Behörde, Hans-Georg Maaßen.

Die Mehrheit der Teilnehmer des Symposiums warnte vor den Risiken "personalisierter News Feeds", die Inhalte für einzelne Nutzer anhand der von ihnen zuvor angeschauten und kommentierten Beiträge sortieren.
Dadurch könne leicht eine verzerrte Wahrnehmung der gesellschaftlichen und politischen Verhältnisse entstehen, stellten Kommunikationswissenschaftler und Journalisten fest.

Wenn Facebook hier selbst aktiv werde, sei das begrüßenswert, sagte Haldenwang. Nach seinem Eindruck brauche es "durchaus auch gesetzlich flankierende Maßnahmen", um "die Freiwilligkeit noch ein bisschen stärker zu beleben", fügte er mit ironischem Unterton hinzu.

Krings betonte: "Im Rechtsstaat hat jeder ein Recht auf seine eigene Meinung, aber nicht auf seine eigenen Fakten."
https://www.stern.de/politik/deutschland/thomas-haldenwang--neuer-verfassungsschutzchef-warnt-vor-neu-rechten--grenzgaengern--8708582.html

Das alles lässt sich mit den Geschichten "von vorgestern" ganz schwer in Übereinstimmung bringen!


1x zitiertmelden

Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

14.05.2019 um 13:38
Nur mal so eingestreut:
Bundeskriminalamt und Bundesinnenministerium verzeichnen für Jahr 2018 einen starken Anstieg rassistischer Straftaten in Deutschland. Insgesamt wurden 7700 Delikte erfasst, was einen Anstieg von 20 Prozent bedeutet.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/horst-seehofer-fremdenfeindliche-straftaten-nehmen-um-20-prozent-zu-a-1267357.html


melden
Venom ehemaliges Mitglied

Link kopieren
Lesezeichen setzen

Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

14.05.2019 um 13:51
@Groucho
Was für mich wieder ein Indiz ist, dass Rechtsextremismus das Problem Nummer 1 ist von allen drei Extremismen.


melden
Venom ehemaliges Mitglied

Link kopieren
Lesezeichen setzen

Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

14.05.2019 um 14:38
Ist ja nicht neu, dass sich rechtsextreme Futzis besonders gerne unter den Hooligans, oder besser gesagt Hohligans tummeln. Ergibt ja auch Sinn.
Es ist immer besonders ärgerlich wenn Fußballvereine da nicht aufräumen (können :ask: ) oder zumindest nicht gut genug.

https://www.nzz.ch/zuerich/die-gc-fankurve-und-ihr-neonazi-problem-ld.1481564
In dem Moment, als der Abstieg Tatsache war, trat bei GC eine ungewöhnliche Figur auf den Plan: ein Mann mit Bart und tätowierter Glatze. Auf den TV-Bildern ist er unschwer als Rädelsführer jener Fans erkennbar, die in Luzern einen Spielabbruch erzwangen. Der «Blick» lieferte am Tag danach die Identifikation: Es handelt sich um Stefan N., für den die Zuschreibung «Neonazi» keine gewagte ist. Im schwierigsten Moment der Klubhistorie musste sich Klubpräsident Stephan Rietiker vor der Presse deshalb auch noch zu der Frage äussern, ob GC ein Rechtsextremismusproblem habe. «Das wäre schlecht, wenn dies so wäre. Das muss ich erst abklären.» Die Antwort führt zum schwer fassbaren Innenleben der GC-Fan-Kurve, zu einer seltsamen Verbrüderung mit einem ostdeutschen Verein und zu einem antisemitischen Kapitel in der Geschichte der Grasshoppers.

Unbestritten ist die problematische Gesinnung von Stefan N. Im Internet finden sich Bilder von ihm mit nacktem Oberkörper aus Tagen, da er jünger war. Auf seiner linken Brust prangt ein Hakenkreuz, darüber die Worte: «Ehre, Treue, Vaterland». Laut Antifa Bern ist er Mitglied von Blood & Honour, des Patriotischen Ostflügels sowie der Schweizer Hammerskins. Er habe mehrere Rechtsrockkonzerte organisiert und sich in der «Hardturmfront» engagiert, einer in den 1980er- und 1990er-Jahren aktiven rechten Hooligan-Organisation im GC-Umfeld. Auch der Nachfolgeorganisation «Zürichs kranke Horde» habe er angehört.



melden

Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

14.05.2019 um 14:54
@eckhart
Verfassungsschutzpräsident Haldenwang warnt vor einer "neuen Dynamik" im Rechtsextremismus
und die Warnung richtet sich ja nicht nur auf Deutschland bezogen sonderen:

Geheimdienst-Papier: Neonazi-Treffen in Budapest muss ganz Europa alarmieren
Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet eine zunehmende Vernetzung von Rechtsextremisten in Europa. Das geht aus einer vertraulichen Analyse („VS – Nur für den Dienstgebrauch“) der Behörde hervor, die FOCUS Online vorliegt.

Hintergrund des Berichts sind die Geschehnisse rund um den „Tag der Ehre“ am 9. Februar 2019 in Budapest. Zu den Teilnehmern des Treffens gehörten demnach Neonazis aus Ungarn, Frankreich, Norwegen, Polen, Russland, Schweden und Serbien sowie „mehrere hundert deutsche Rechtsextremisten aus unterschiedlichen Spektren und Organisationen“.
Sie trugen Uniformen der Wehrmacht und der Waffen-SS

Als Beispiele nennt der Verfassungsschutz eine Delegation der Partei „Die Rechte“ sowie eine Gruppe der neonazistischen Kleinpartei „Der III. Weg“. In dem Bericht heißt es: „Etliche der Teilnehmer trugen dabei historische Uniformen der Wehrmacht und der Waffen-SS und stellten so teilweise in Deutschland strafbare Symbole zur Schau.“
...
Laut Verfassungsschutz ist der Anteil deutscher Rechtsextremisten am „Tag der Ehre“ in den vergangenen Jahren kontinuierlich gestiegen. Dabei dürften „die traditionell guten Beziehungen zwischen deutschen und ungarischen Rechtsextremisten eine wesentliche Rolle gespielt haben“.
Dass Rechtsextremisten sich bemühen, ihre Kräfte zu bündeln und intensiv am Aufbau eines internationalen Netzwerks arbeiten, ist seit längerem bekannt. „Spätestens seit Mitte der 1990er-Jahre haben Neonazis damit begonnen, sich untereinander zu vernetzen, auch über Ländergrenzen hinweg", sagt der Berliner Politikwissenschaftler und Rechtsextremismus-Experte Hajo Funke. Die aktuellen Einschätzungen des Verfassungsschutzes scheinen dies einmal mehr zu bestätigen.
https://www.focus.de/politik/sicherheitsreport/hunderte-deutsche-mit-dabei-geheimpapier-neonazi-treffen-in-budapest-muss-ganz-europa-alarmieren_id_10702312.html

Nun, bisher hat man sich ja gerne immer mit dem Kleinreden des Problems bemüht.


1x zitiertmelden

Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

14.05.2019 um 14:56
Zitat von tudirnixtudirnix schrieb:Nun, bisher hat man sich ja gerne immer mit dem Kleinreden des Problems bemüht.
Ernst gemeinte Frage:

Was kann man machen und wie ist da die Rechtslage? Kann man in Deutschland Leute bestrafen, die im Ausland in Deutschland verbotene Symbole zur Schau stellen, wenn sie wieder einreisen? Reicht eine Teilnahme an dieser Veranstaltung schon für den Straftatbestand "Bildung einer kriminellen Vereinigung"?


2x zitiertmelden

Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

14.05.2019 um 15:04
Zitat von bgeowehbgeoweh schrieb:Was kann man machen und wie ist da die Rechtslage?
Bezüglich Treffen im Ausland kann man gar nichts machen.
Martialisch auftretende Rechtsextremisten dürften auch bezüglich Anschlussfähigkeit zur bürgerlichen Mitte kein Problem darstellen.
Zitat von eckharteckhart schrieb:Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang will mit seiner Behörde dafür sorgen, dass die Grenze zwischen legitimem Protest und Extremismus wieder deutlicher erkennbar wird.
Es sei wichtig, "dass die natürliche Grenze zwischen Extremismus und bürgerlichen Protestformen nicht weiter aufgeweicht wird", sagte der Chef des Inlandsgeheimdienstes am Montag in Berlin bei einem Symposium des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) zur "Mobilisierungsfähigkeit im politischen Extremismus".
Die Vertreter der "Neuen Rechten" sprächen bewusst nicht von "Rasse", sondern von "Identität, Kultur, und Ethnien".
Dieses subtilere Vorgehen biete ihnen zudem die Möglichkeit, "sich jederzeit auch wieder distanzieren zu können".
Dagegen muss die Zivilgesellschaft sensibilisiert werden!


1x zitiertmelden

Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

14.05.2019 um 15:06
Zitat von bgeowehbgeoweh schrieb:Was kann man machen und wie ist da die Rechtslage? Kann man in Deutschland Leute bestrafen, die im Ausland in Deutschland verbotene Symbole zur Schau stellen, wenn sie wieder einreisen? Reicht eine Teilnahme an dieser Veranstaltung schon für den Straftatbestand "Bildung einer kriminellen Vereinigung"?
Es geht doch gar nicht um Bestrafung,
Es geht darum, dass man Jahrzehntelang auf dem rechten Auge blind gewesen ist, und sich jetzt darüber wundert, dass sich die braune Szene zu diesem gefahrenpotential entwickeln konnte. Jetzt stellt man dann plötzlich fest, hmmjaa da haben wir aber ein enormes Problem, wie konnte es dazu kommen?
Zitat von eckharteckhart schrieb:Dagegen muss die Zivilgesellschaft sensibilisiert werden!
Eben.
Aber wenn Rechtsextremismus immer klein geredet wird, wie soll diese dann dafür sensibilsiert werden?


1x zitiertmelden
Venom ehemaliges Mitglied

Link kopieren
Lesezeichen setzen

Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

14.05.2019 um 15:14
Zitat von tudirnixtudirnix schrieb:Aber wenn Rechtsextremismus immer klein geredet wird, wie soll diese dann dafür sensibilsiert werden?
Man muss doch nicht gleich irgendwelche Identitäre oder Sonstige ernstnehmen bezüglich ihrer Meinung zu rechtsextremer Gefahr. Also wo wir schon bei jenen sind die den Rechtsextremismus kleinreden.

Zum Glück haben wir auch einige an zivilgesellschaftlichen Vereinen, Organisationen, usw. die sich bemühen da aufzuklären und zu sensibilisieren.

Die Medien berichten auch regelmäßig, und Projekte entstehen ja auch um bspw. der gesellschaftlichen Spaltung entegegenzutreten und für einen gesunden politischen Diskurs zu sorgen was wiederum hilfreich gegen Rechtsextremismus und Extremismus an sich ist.
(siehe "Deutschland spricht", "Österreich spricht", Europa spricht" z.B.)


2x zitiertmelden

Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

14.05.2019 um 17:47
Zitat von VenomVenom schrieb:Also wo wir schon bei jenen sind die den Rechtsextremismus kleinreden.
Wenn ich Haldenwang ernst nehme, lese ich beispielsweise, die Anschlussfähigkeit von Rechtsextremisten an an die bürgerliche Mitte sei enorm.
(offenbar war das nicht immer so!)
"In Chemnitz", so Thomas Haldenwang weiter, "konnte man, wie unter einem Brennglas, die verschiedenen Entwicklungen beobachten. Wie sich die verschiedenen Gruppen zusammenschließen und gemeinsam agieren". Die Szene sei in der Lage, sich "schnell zu vernetzen". Das Internet und die sozialen Medien spielten eine enorme Rolle. Neu sei, dass Demos schnell gewalttätig würden und "die extreme Gewalt gegen Migranten und jüdische Restaurants". Das sei eine "ganz neue Dynamik".

Während sich früher Protestbürger deutlich von Neonazis getrennt und distanziert hätten, sei in Chemnitz im Sommer 2018 tatsächlich die Bevölkerung mit Rechtsextremisten gemeinsam marschiert.
https://www.zdf.de/nachrichten/heute/verfassungsschutz-chef-haldenwang-warnt-vor-rechtsextremismus-100.html
(fette Hervorhebung von mir)

Warum die Anschlussfähigkeit von Rechtsextremisten an die bürgerliche Mitte enorm sei, beantwortet Haldenwang ebenfalls:
Die Vertreter der "Neuen Rechten" sprächen bewusst nicht von "Rasse", sondern von "Identität, Kultur, und Ethnien".

Dieses subtilere Vorgehen biete ihnen zudem die Möglichkeit, "sich jederzeit auch wieder distanzieren zu können"
https://www.stern.de/politik/deutschland/thomas-haldenwang--neuer-verfassungsschutzchef-warnt-vor-neu-rechten--grenzgaengern--8708582.html
Das beobachte ich beispielsweise bei jedem Zurückrudern der AfD!

Also wo wir schon bei jenen sind die den Rechtsextremismus kleinreden.
Dürften Tillich, Kretschmer und von Maaßen die Ohren klingen!


1x zitiertmelden

Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

14.05.2019 um 17:47
Zitat von VenomVenom schrieb:Man muss doch nicht gleich irgendwelche Identitäre oder Sonstige ernstnehmen bezüglich ihrer Meinung zu rechtsextremer Gefahr

Ich rede nicht von Identitären und sonstigen.
Ich rede von Ministerpräsidenten, die Jahre lang predigten man sei im Ländle Immun gegen Rechtsextremismus, von Bürgermeistern, die meinen die Jungs von der Terrorzelle seien Lausbuben. Um mal nur die krassesten besipiele zu nennen. Von Beamten die Anzeigen gegen Rechtsextreme nicht nachgehen etc pp. Und von solchen Idioten, die meinen als MP das ZSP mit der IB auf selbe Stufe zu stellen.
Und von jenen die nur Lippenbekenntnisse geliefert haben, gegen Rechtsextreme vorzugehen.
Ich bin erstaunt, dass endlich mal ein Verfassungsschutzpräsident Klartext redet. @Venom
Zitat von VenomVenom schrieb:Die Medien berichten auch regelmäßig
Die Medien berichten seit ewig und zig Jahren und der Erfolg daraus ist: siehe oben
Zitat von VenomVenom schrieb:und Projekte entstehen ja auch um bspw. der gesellschaftlichen Spaltung entegegenzutreten und für einen gesunden politischen Diskurs zu sorgen was wiederum hilfreich gegen Rechtsextremismus und Extremismus an sich ist.
Aber nur dann, wenn die Rückendeckung durch Politik und Institutionen gegeben und gewährleistet ist und nicht kontraprduktiv agiert wird weil z.Bsp: siehe oben. Im Übrigen gibt es diese Projekte auch nicht erst seit Chemnitz.


1x zitiertmelden

Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

14.05.2019 um 18:07
Es muss eine Resilienz in der Bevölkerung entstehen, die vermeidet, dass Rechtsextremisten als Rechtspopulisten verniedlicht werden.
Das sage ich sogar im Interesse von Rechtspopulisten, denn die müssten am ehesten ein Interesse daran haben, nicht mit Kriminellen verwechselbar zu sein.
Franz Josef Strauß hat dem immer gut vorgebeugt.
(Trotzdem er Pinochet besuchte.)


1x zitiertmelden
Venom ehemaliges Mitglied

Link kopieren
Lesezeichen setzen

Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

14.05.2019 um 18:22
Zitat von eckharteckhart schrieb:Wenn ich Haldenwang ernst nehme, lese ich beispielsweise, die Anschlussfähigkeit von Rechtsextremisten an an die bürgerliche Mitte sei enorm.
(offenbar war das nicht immer so!)
Dieses Problem habe ich schon bei Linksextremismus angesprochen, hier sieht es auch nicht anders aus. Vor allem solche wie die Identitären haben da bessere Anschlussmöglichkeiten als irgendwelche rumbrüllenden und deutlich erkennbaren Neonazis.

Übrigens einer der Gründe wieso ich meine Taktiken und Vorgehensweisen teilweise oder ganz geändert habe bezüglich des Rassismus, Rechtsextremismus usw.
Zitat von tudirnixtudirnix schrieb:Ich rede von Ministerpräsidenten, die Jahre lang predigten man sei im Ländle Immun gegen Rechtsextremismus, von Bürgermeistern, die meinen die Jungs von der Terrorzelle seien Lausbuben. Um mal nur die krassesten besipiele zu nennen. Von Beamten die Anzeigen gegen Rechtsextreme nicht nachgehen etc pp. Und von solchen Idioten, die meinen als MP das ZSP mit der IB auf selbe Stufe zu stellen.
Und von jenen die nur Lippenbekenntnisse geliefert haben, gegen Rechtsextreme vorzugehen.
Ich bin erstaunt, dass endlich mal ein Verfassungsschutzpräsident Klartext redet.
Okay. Ja, da ist sowieso auch einiges kritikwürdig. Das mit ZSP. Du meinst Zentrale für politische Schönheit?
Zitat von tudirnixtudirnix schrieb:Die Medien berichten seit ewig und zig Jahren und der Erfolg daraus ist: siehe oben
Ich sehe da durchaus nicht alles schwarz. Die Leute nehmen die rechtsextreme Gefahr als eine größere Bedrohung als noch vor cirka 2-3 Jahren glaube ich. Zumindest wenn man sich die Umfragen anguckt.
Zitat von tudirnixtudirnix schrieb:Aber nur dann, wenn die Rückendeckung durch Politik und Institutionen gegeben und gewährleistet ist und nicht kontraprduktiv agiert wird weil z.Bsp: siehe oben. Im Übrigen gibt es diese Projekte auch nicht erst seit Chemnitz.
Natürlich gab es diese Projekte auch davor. Aber das wichtigste ist, dass man daran teilgenommen hat und, dass bald wieder was kommt. Sowohl in Österreich, als auch in Deutschland und europaweit.
Zitat von eckharteckhart schrieb:Es muss eine Resilienz in der Bevölkerung entstehen, die vermeidet, dass Rechtsextremisten als Rechtspopulisten verniedlicht werden.
Das sage ich sogar im Interesse von Rechtspopulisten, denn die müssten am ehesten ein Interesse daran haben, nicht mit Kriminellen verwechselbar zu sein.
Welcher Rechtsextremist wird überhaupt nur als Rechtspopulist bezeichnet? :D


1x zitiertmelden

Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

14.05.2019 um 18:28
Zitat von VenomVenom schrieb:Ich sehe da durchaus nicht alles schwarz. Die Leute nehmen die rechtsextreme Gefahr als eine größere Bedrohung als noch vor cirka 2-3 Jahren glaube ich. Zumindest wenn man sich die Umfragen anguckt.
die Bedrohung wächst ja auch, natürlich wird sie dann auch mehr wahr genommen, nur wirklich mehr dagegen gemacht wird nicht. Das ist das Problem. Man duldet zu viel, man lehnt sich nach rechts......anstatt ganz klar Stellung zu beziehen. Denn Stellung beziehen ist ja offenbar dann schon wieder zu links.


1x zitiertmelden

Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

14.05.2019 um 18:30
Zitat von VenomVenom schrieb:Strache ist ein richtiger Rechtspopulist...mit einer rechtsextremen Vergangenheit.
@Venom
Also ich erkenne da keinen Unterschied.
Von den Identitären musste er sich als Vizekanzler distanzieren. Das war mir klar.
Auch dass er dafür Prügel einstecken musste, kennzeichnet das was von ihm erwartet wird.
(unfreiwillig :D )


1x zitiertmelden
Venom ehemaliges Mitglied

Link kopieren
Lesezeichen setzen

Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

14.05.2019 um 18:33
Zitat von TussineldaTussinelda schrieb:die Bedrohung wächst ja auch, natürlich wird sie dann auch mehr wahr genommen, nur wirklich mehr dagegen gemacht wird nicht. Das ist das Problem. Man duldet zu viel, man lehnt sich nach rechts......anstatt ganz klar Stellung zu beziehen. Denn Stellung beziehen ist ja offenbar dann schon wieder zu links.
Du redest gerade von Politikern, oder?
Zitat von eckharteckhart schrieb:Also ich erkenne da keinen Unterschied.
Solltest du aber :D Rechtspopulismus ist noch nicht gleich Rechtsextremismus, auch wenn einer früher mal rechtsextrem war.


1x zitiertmelden