Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

https://www.google.at/amp/s/kurier.at/amp/chronik/oesterreich/identitaere-prozess-emotionale-befragung-zu-klagenfurt-aktion/400068776
Unter anderem erzählte der Zeuge der ein ehemaliger radikaler Islamist ist wieso er zu so einem wurde und wie groß eine Rolle Hetzer gegen Muslime und Ausländer da spielten und eine Identitäre Bewegung da massiv mithilft bei der Radikalisierung...und zwar auch ihrer Gegner. Der Zeuge brach auch in Tränen aus.

Btw wie es scheint ziehen die IBler mächtig den Zorn der Justiz und Staatsanwaltschaft auf sich mit ihrem Verhalten während der Prozesse zu ziehen. Für so etwas denke ich und hoffe, dass euch die Justiz für jede Kleinigkeit bumsen wird bzw. für jeden falschen Schritt eure Häuser durchsucht und vor Gericht abschleppt.

Das Geschreibsel sei bloß eine „private Notiz. Ich weiß gar nicht mehr, in welchem Zustand ich das geschrieben habe.“ Martin Sellner, Erstangeklagter im Prozess wegen des Verdachts der kriminellen Vereinigung und Verhetzung, wird das am Mittwoch mehrmals wiederholen: persönliche Aufzeichnungen, nie verwendet. „Und so viel Sie das auch sezieren, da findet sich kein Aufruf zu Gewalt“, kontert er dem Ankläger. Nach einer Woche Pause geht der Prozess gegen 17 Angeklagte weiter – Mitglieder oder Anhänger der als rechtsextrem eingestuften Identitären Bewegung.

Rechtsextrem, das gefällt Bundesleiter Sellner aber so gar nicht. Allerdings stuft auch der Verfassungsschutz im Bericht 2017 die Identitären so ein.

https://kurier.at/chronik/oesterreich/identitaeren-prozess-ein-aufruf-zum-strassenkampf/400068356

"Und so viel Sie das auch sezieren, da findet sich kein Aufruf zu Gewalt"
und darin ähnelt das Lamento der Identitären den Lamentos Kubitscheks,
oder ist die Einschätzung, wenn ein deutscher Maidan oder Tarhirplatz entstünde, hätten sie alles richtig gemacht, etwa ein Aufruf zu Gewalt?

Nur im Zusammenhang!

Rechter Mob jagt auswärtige Amateurfußballer von Dorffest

"Ausländer raus!" Mit einem Facebook-Video haben Amateurfußballer aus Mühlheim dokumentiert, wie sie während eines Trainingslagers im osthessischen Birstein von einem Dorffest gejagt wurden. Inzwischen ermittelt der Staatsschutz.

Aus dem Facebook-Post von Kewin Siwek spricht Erschütterung und Traurigkeit: "Ich hätte niemals in meinem Leben gedacht, dass es auch mich treffen könnte, doch es ist geschehen und noch nie habe ich mich auch nur annähernd so erniedrigt gefühlt wie an diesem Tag", schrieb der Fußballer der Sportvereinigung Dietesheim aus Mühlheim im Kreis Offenbach am Montag.

[...] Ein Teammitglied mit erkennbarem Migrationshintergrund habe ein Getränk über die Schuhe geschüttet bekommen. Später sei ein Streit zwischen einem Spieler und einem grundlos eifersüchtigen Festbesucher eskaliert. "Daraufhin gab es ein Wortgefecht und sie haben sich rumgeschubst. Das Ganze hat sich dann hochgeschaukelt", berichtete Siwek dem hr.

Die Mannschaft sei schließlich von der Gruppe "wie Schafe von Wölfen" in ihr nahe gelegenes Hotel getrieben worden, schrieb Siwek auf Facebook. Zu seinem Bericht veröffentlichte er ein Handyvideo, auf dem wegen der Dunkelheit kaum etwas zu sehen ist. Schwach zu erkennen ist eine Rangelei zweier Personen vor einer Menschengruppe.

Dagegen ist deutlich zu hören, wie mehrere Männer "Ausländer raus!" rufen. Ebenso fallen der Satz "Ihr seid alle tot!" sowie die Aussage "Du Hurensohn!". Auch die beschwichtigenden Rufe "Jungs, hört doch auf!" sind zu hören. Das Video vermittelt eine extrem aufgeheizte Stimmung.
https://www.hessenschau.de/gesellschaft/facebook-video-rechter-mob-jagt-amateurfussballer-von-dorffest,rechte-uebergriffe-birstein-100.html

Das Video ist im Link. Staatsschutz ermittelt bereits und Polizei ist wohl auch alarmiert. Auffällig ist dass die meisten Spieler mMH nicht mal als nicht 100% "Biodeutsche" zu erkennen sind, meint der Trainer (wohl eher Italiener, Slawen, Leute aus dem Balkan und sowas).

[...] Der Trainer der Mannschaft, Giovanni Palermo, äußerte sich im Gespräch mit hessenschau.de fassungslos. Seit Jahren komme er mit Fußballclubs hierher. "Es gab in der Vergangenheit nie Probleme. Der Ort hat uns immer herzlich aufgenommen."
Klingt ja fast so als hätte sich in den letzten Jahren was geändert und die Politik bisher absolut nichts gegen unternommen. Hmm.

@Optimist
Eine universelle Regel besagt dass Politiker, bis auf wenige Aussnahmen, generell nur dann eingreifen wenn ein Problem in irgendeiner Weise ihre Wahlerfolge gefährden könnte. Wenn man sehr sarkastisch ist würde man sagen dass man erstmal in Ruhe warten muss bis es den ersten großen Anschlag irgendeiner Gruppe gibt damit endlich Positives aus den Reihen kommt, aber selbst dann erfolgen manchmal nur Scheinhandlungen oder man nutzt die Lage um noch mehr Überwachung durchzuwinken (das funktioniert nicht, das hat man die Jahre in Frankreich sehr gut gesehen, die Probleme sind meist menschenverursacht, nicht Mangel an Technologie).

Vielleicht brauchen wir einfach jährliche Wahlen oder sowas :troll: Man stelle sich vor die Parteien müssten nicht nur versprechen sondern auch noch wahrmachen wenn sie im nächsten Jahr noch auf ihren Posten sitzen wollen.

@eckhart @Bone02943 @Issomad @Photographer73

Zumindest in Hessen ist der Verfassungsschutz endlich auf den Trichter gekommen, endlich die Neonazis von "Combat 18" und weiter rechtsextreme Gruppen unter Beobachtung zu stellen.

Denn:

"Terror von Rechts ist reale Gefahr

Hessens Verfassungsschutz beobachtet „Combat 18“ und andere Nazigruppierungen mit Affinität zu Waffen. Es gibt beunruhigende neue Entwicklungen."

Die hessischen Sicherheitsbehörden befürchten, dass Rechtsextremisten Terroranschläge begehen könnten. „Wir müssen jederzeit mit rechtsterroristischen Gruppierungen rechnen“, sagte der hessische Verfassungsschutz-Präsident Robert Schäfer am Donnerstag bei der Vorstellung des Jahresberichts seiner Behörde in Wiesbaden. „Die Sorgenfalten sind tiefer geworden.“

Vor wenigen Tagen hatte die Frankfurter Rundschau umfangreiche Recherchen über das internationale rechtsextreme Netzwerk „Combat 18 Deutschland“ und dessen Strukturen veröffentlicht. Sie gilt als militanter Arm der bereits im Jahr 2000 bundesweit verbotenen Nazi-Gruppierung „Blood & Honour“.

http://www.fr.de/rhein-main/landespolitik/extremismus-in-hessen-terror-von-rechts-ist-reale-gefahr-a-1551679,0 (Archiv-Version vom 04.08.2018)

Hierzu hatte ich erst kürzlich die Zusammenfassung des Panorama-Berichtes eingestellt. Zur Erinnerung:
https://www.facebook.com/panorama.de/videos/vb.268450883292589/1337809269690073/?type=3&theater

Man kann hoffen, dass dies keine Lippenbekenntnisse sind und man aus der Causa NSU endlich mal Lehren zieht.

https://derstandard.at/2000084275850/Rechtspopulismus-Rechtsextremismus

Es erscheint notwendig, wieder einmal eine Begriffsbestimmung durchzuführen

Eine Gruppe von sogenannten Identitären wurde "im Zweifel" von einem Grazer Gericht freigesprochen. Es liege weder eine kriminelle Vereinigung vor noch eine "Hetze". In ihrem Kampf gegen die "Islamisierung" täten sie auch nichts anderes als die Bundesregierung. Diese Urteilsbegründung wird man zweifellos künftig ausgiebig diskutieren.

Dies schon deshalb, weil nun viele Rechtsextreme sich darauf berufen werden, um als "normale" Rechte oder "Rechtspopulisten" durchgehen zu können. Es erscheint daher notwendig, wieder einmal eine Begriffsbestimmung durchzuführen. - derstandard.at/2000084275850/Rechtspopulismus-Rechtsextremismus

Das liest sich aber interessant an :X

Venom schrieb:Dies schon deshalb, weil nun viele Rechtsextreme sich darauf berufen werden, um als "normale" Rechte oder "Rechtspopulisten" durchgehen zu können. Es erscheint daher notwendig, wieder einmal eine Begriffsbestimmung durchzuführen.

Bei solchen rechtlichen Nischen wird es halt letztlich wieder darauf hinauslaufen um im pseudodemokratischen Stile à la "das wird man ja wohl noch sagen dürfen" sein menschenverachtendes Gedankengut unters Volk zu jubeln. Solange man es geschickt zu verpacken weiß wird es auch im gesetzlichen Rahmen bleiben und die Gerichtsbarkeit dabei sogar noch auf seiner Seite wissen.

@Libertin
Mit diesen "Schönverpackungen" dürften sie aber nicht weit genug kommen wie sie es gerne hätten. Irgendwo müssen sie halt dementsprechend handeln um das durchzusetzen was sie wollen und da wird es dann heikel für sie. Ist aber meine Meinung ^^

Rechtsextreme führen "Feindeslisten" mit 25.000 Menschen
Name, Telefonnummer, Adresse: Rechtsextreme führen laut einem Medienbericht Listen mit Informationen über Tausende "Feinde". Die Bundesbehörden haben offenbar nur drei Betroffene informiert.

Deutsche Rechtsextremisten haben in den vergangenen Jahren Tausende Menschen auf "Feindeslisten" gesetzt. Seit 2011 fanden die Sicherheitsbehörden bei Razzien und Festnahmen in der rechtsextremen Szene immer wieder Schreiben, auf denen mehr als 25.000 Personen mit Namen, Telefonnummern und Adresse als "Feinde" aufgeführt waren.

[...]
Das berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Es beruft sich auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Fraktion im Bundestag.
Die Bundesbehörden haben dem Bericht zufolge nur drei Personen darüber informiert, dass sie auf der Liste stünden und diese dann unter Zeugenschutz gestellt. Auch das geht aus der Antwort auf die Kleine Anfrage hervor. Für alles weitere seien die Länder zuständig, hieß es.

Martina Renner, Rechtsextremismusexpertin der Linken-Fraktion, kritisierte das Verhalten der Bundesregierung. Die rechtsterroristischen Gefahren würden ignoriert: "Anders ist es nicht zu erklären, dass das Bundeskriminalamt von mehreren Zehntausend Betroffenen nicht mal eine Hand voll informiert und sich sonst ausschweigt", sagte Renner dem RND.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/rechtsextremismus-25-000-menschen-stehen-auf-feindeslisten-a-1220883.html

Bei 25.000 Namen müssten aber so ziemlich alle ansatzweise Linke mit drauf sein inklusive der Allmist-Mitglieder.

Und wieso muss eigentlich immer die Linke solche Anfragen starten damit das anfangs überhaupt erst rauskommt? Ist Schutz der Bürger und Terrorvermeidung nicht im Interesse der sonstigen Politiker? Unanbhängig davon was man von der Linken als Partei hält, abe rman stelle sich vor wir hätten diese dauernden Fragen nicht.

Deutscher schießt auf minderjährige Geflüchtete und niemand interessiert sich dafür

Mindestens 359 Angriffe auf Geflüchtete und Unterkünfte gab es 2018 bereits. Wieso bekommen wir davon nichts mehr mit?

Nicht einmal, sondern gleich viermal drückt ein 35-jähriger Mann am Montagabend in Thüringen den Abzug seiner Schreckschusspistole. Sein Ziel: vier minderjährige Flüchtlinge, die auf der Straße vor seinem Vorgarten stehen.

Es sei zu Streit gekommen, sagt die Polizeiinspektion Suhl, der Mann ging ins Haus, kam mit seiner Waffe zurück und schießt viermal kurz hintereinander über die Köpfe der Jungen. Pam, Pam, Pam, Pam. "Das war eine Kurzschlussreaktion", sagt die Polizeisprecherin gegenüber VICE. In den Lokalmedien steht am Mittwoch eine kurze Pressemitteilung der Beamten dazu, ein paar Medien wie der MDR, die Frankfurter Rundschau, Thüringen 24 haben dieselben Worte auf ihren Homepages veröffentlicht. Das war‘s.

Wieso empören solche mutmaßlich rechtsextremistisch motivierten Taten nicht mehr? Würden Polizei, Medien und Öffentlichkeit anders reagieren, sich lauter empören, hätte ein Flüchtling, vermutlich sogar ein Muslim, auf vier deutsche Minderjährige geschossen, oder Deutsche geschlagen, mit einem Messern angegriffen, geschubst oder "Allahu Akbar" in dessen Gesicht gebrüllt?

"Eindeutig, ja", vermutet Robert Lüdecke, Sprecher der Amadeu-Antonio-Stiftung. "Wir stumpfen langsam ab, gewöhnen uns an rassistische Taten." Auch er habe vom jüngsten Vorfall in Thüringen nichts mitbekommen: "Wir haben seit etwa einem Jahr ein Informationsdefizit." Doch Angriffe auf Geflüchtete wie den in Untermaßfeld gibt es fast wöchentlich.

"Es gibt kaum noch Medien, die über diese Taten berichten wollen", sagt Stiftungs-Sprecher Robert Lüdecke. "Deswegen scheinen auch die Pressestellen der Polizei weniger Mitteilungen rauszugeben. Außer es ist etwas wirklich Schwerwiegendes passiert." Diese Taten würden zudem zum Teil von der Polizei entpolitisiert, sagt Lüdecke. "Dann wird aus einer rassistischen Straftat gegen Geflüchtete eine banale Körperverletzung und taucht gar nicht mehr in der Statistik des BKA auf." Es finde eine Bagatellisierung statt, Straftaten würden verharmlost.

Der komplette Beitrag weiter im Link:
https://www.vice.com/de/article/8xb8yp/deutscher-schiesst-auf-minderjahrige-gefluchtete-und-niemand-interessiert-sich-dafur

@Bone02943
Der Link funktioniert nicht :N:

Bone02943 schrieb:Pam, Pam, Pam, Pam. "Das war eine Kurzschlussreaktion", sagt die Polizeisprecherin gegenüber VICE.

http://www.fr.de/panorama/thueringen-35-jaehriger-schiesst-auf-fluechtlinge-a-1550133 schreibt:

Bei der Durchsuchung des Wohnhauses des Verdächtigen wurden zwei Schreckschuss- und eine Softairpistole beschlagnahmt.

https://rp-online.de/politik/deutschland/saechsischer-afd-general-jan-zwerg-fuer-schusswaffengebrauch-an-grenze_aid-24116835

Erneut fordert ein hochrangiges AfD-Mitglied den Einsatz von Schusswaffen an deutschen Grenzen zur Abwehr von Migranten. Diesmal kommt der Vorschlag aus Sachsen.

Ich finde,
es handelt sich mindestens um einen Kurzschluss mit Vorbereitung!

@eckhart
Wo liest du denn das es eine Rechtsmotivierte tat war?

Wo schrieb ich denn, das es eine Rechtsmotivierte Tat war?

@eckhart
Es ist im Rechtsextremismus Thread.

Hier nimmst du einen Ausschnitt aus dem obigen Artikel und untermalst ihn mit einer Forderung eines AfD Mitglieds und bringst beides dann noch mit deinem Satz in Verbindung.

Was willst du denn sonst damit aussagen?

Diese Andeutungen, bei denen jeder Leser weiß worauf der Ersteller hinaus will, der Ersteller aber dann behauptet "wo denn? Zitat?" um dann behaupten zu können "siehste du Lügner" ist so ein absolutes Unding geworden...der Zusammenhang ist da, von dir erstellt und ersichtlich, nur nicht in Klartext aufgeschrieben.

Schon zu erkennen an der Gegenfrage, anstatt einfach zu antworten das du es nirgends liest oder keine Quelle hast oder eben einfach die Quelle angibst. Du versuchst durch unterschwellige Dinge dein Gegenüber dumm darstehen zu lassen, das ist leider ein durchgehendes Verhalten von dir, daher warte ich einfach auf @Bone02943 und seinen Link.

Geisonik schrieb:das ist leider ein durchgehendes Verhalten von dir,

Du weißt wo der Meldebutton ist?

@Geisonik

Sry aber bei mir funktioniert der Link. Ansonsten versuche die Googlesuche:
Deutscher schießt auf minderjährige Geflüchtete und niemand interessiert sich dafür
Der Beitrag ist bei vice.com
Ansonsten hier nochmal der Link:
https://www.vice.com/de/article/8xb8yp/deutscher-schiesst-auf-minderjahrige-gefluchtete-und-niemand-interessiert-sich-dafur

@Bone02943
Ein wichtiges Wort ist ja hier mutmaßlich.

Ich bin mir nicht sicher ob solch eine Tat bei Beteiligung 4 jugendlicher deutscher groß gemeldet würde. Solange es demnach nicht feststeht das es Rechtsmotiviert ist, ist es also "nichts besonderes" das sowas nicht groß aufgemacht wird, vermute ich.

Diverse Körperverletzungen von denen ich in meiner Regionalzeitung lese ist auch nicht groß was in den weiteren, größeren Medien zu lesen, unabhängig von den Beteiligten.

Sixtus66 schrieb:http://www.spiegel.de/politik/deutschland/rechtsextremismus-25-000-menschen-stehen-auf-feindeslisten-a-1220883.html

Bei 25.000 Namen müssten aber so ziemlich alle ansatzweise Linke mit drauf sein inklusive der Allmist-Mitglieder.

Diese Vermutung teile ich!
Ich bin regelmäßig vage, ungefähr und unterschwellig!

eckhart schrieb am 26.07.2018:Ich habe die AfD oft vage genannt.

AfD (Seite 2716) (Beitrag von eckhart)

„AfD kann ihre Wähler nur bei der Stange halten, wenn sie vage bleibt ...

https://www.welt.de/wirtschaft/plus180091180/AfD-kann-ihre-Waehler-nur-bei-der-Stange-halten-wenn-sie-vage-bleibt.html

Sie selbst regt es auf, wenn jemand vage bleibt! :D

@Geisonik

Aber warum wäre so eine Tat dann höchstwarscheinlich muslimisch, islamistisch oder was weiß ich motiviert?
Außerdem geht es ja dort nicht nur um diesen einen Vorfall.
Und mit einer Schusswaffe, auch wenn es nur Schreckschuss ist, hat das wohl schon ein besonderen Charakter. Und auch die entpolitisierung aus Teilen der Polizei, bei solchen Vorfällen, ist mehr als bedrohlich. Beim verfassungsschutz weiß man ja auch nie so konkret was für eine Verfassung man dort schützt.

Bone02943 schrieb:Aber warum wäre so eine Tat dann höchstwarscheinlich muslimisch, islamistisch oder was weiß ich motiviert?

Das ist ja auch nur Vermutung. Wir haben ja leider (bzw. zum Glück) keinen vergleichbaren Fall mit anderen Personen um einen klaren Unterschied auszumachen.

Bone02943 schrieb:Außerdem geht es ja dort nicht nur um diesen einen Vorfall

Die anderen Vorfälle habe ich auch gelesen, die aufgelistet wurden und bei denen war ja (glaube nur bei einem nicht) klar davon auszugehen das es zumindest Fremdenfeindlich motiviert war und es stand dort auch das in die Richtung ermittelt würde, sich der Staatsschutz eingeschaltet hat.

Alarmierte Polizisten konnten den Angreifer festnehmen. Bei ihm wurde ein Promillewert von 1,2 festgestellt. Die Körperverletzung stritt er ab, äußerte sich jedoch gegenüber den Polizisten fremdenfeindlich über Flüchtlinge. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen.

https://www.bz-berlin.de/berlin/lichtenberg/verfolgt-und-geschlagen-junge-14-von-betrunkenem-verletzt

Bone02943 schrieb:Und mit einer Schusswaffe, auch wenn es nur Schreckschuss ist, hat das wohl schon ein besonderen Charakter

Nein, ich denke nicht. Ich lese ab und an auch im Regionalteil von Schreckschuß oder Soft-Air angriffen, teilweise Auseinandersetzungen mit Messern, von denen man außer einen kleinen Artikel so gut wie nie noch was hört. Ich denke es ist eher interessant zu berichten wenns tödliche Angriffe sind, alles andere ist wohl kaum eine Schlagzeile überregional wert.
Schon vor dem Hintergrund, würde man jeden Angriff und jede Auseinandersetzung die passiert überregional abdrucken, würde es auch niemand mehr lesen weil es einfach zu viel wäre.

Bei den klar fremdenfeindlichen Angriffen, egal von wem auf wen, wäre es allerdings tatsächlich wünschenswert wenn man das überregional mitbekommt.

edit:

Ich lese ab und an auch im Regionalteil von Schreckschuß oder Soft-Air angriffen

Nur ums klar zu formulieren: nicht oft, aber es kommt vor. Beim lesen ist mir aufgefallen das es etwas so klingt als wäre es schon fast die Regel anstatt die Ausnahme :D