Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

@Bone02943
Hat Tillich nicht lauthals verkündet mit aller Härte gegen Rechtsextremismus jeglicher Art nun endlich vorzugehen und Fehler bei der Beurteilung der Situation eingeräumt?
Bah, immer diese Lippenbekenntnisse.

@tudirnix

Geht halt nicht.
Wenn man mit aller Härte gegen Rechtsextreme agieren will, muss man auch mit allen anderen Straftätern im Land mit aller Härte vorgehen.
In einer Demokratie und einer halbwegs unabhängigen Justiz kann man halt keine Unterschiede machen zwischen politischen Ansichten, Hautfarbe, konsistenz des Morgneschiss des Richters...

@Deepthroat23

Tja da liegt dann aber ein Denkfehler. Mit aller Härte des Gesetzes muss man ja nicht vorgehen, man kann aber. Denn wenn es darum geht linke Zentren zu stürmen, dann geht das ja seit Jahren auch, nur gegen Rechts tat man sich bisher immer ziemlich schwer. Einzig bekannt geworden, ist jetzt der Fall mit der Bürgerwehr in Freital, ob man diese als Terroristische Vereinigung einstuft. Ansonsten ist ja noch nicht so viel passiert.
http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-04/freital-buergerwehr-terror-verdacht-rechtsextremismus-bundesanwaltschaft

Man darf auf jedenfall gepsannt sein, ob Tillich nicht nur dahergeredet hat, sondern dass man in Sachsen mal wirklich das große Problem, den Rechtsradikalismus, in Angriff nimmt. Denn dieser ist die mit Abstand aller größte Gefahr in Sachsen.

@Bone02943
Tillichs Innenminister ist ein eifrig mensurschlagender Paukant,der geht doch nicht seine Korpsbrüder und andere deutschnationale Gesinnungsbrüder vor,müssen ja auch als ne SS bzw SSSSS da sein...die Saalschlägersecurity,auch SuperSicherheitsSonderSaalschlägerSecuritate

@Bone02943

Tja, diese "linken Zentren" werden halt of gestürmt, nachdem Polizisten von den armen Linken angegriffen wurden.
Oder wenn sie nach mehrfacher Aufforderung und Milliarden Kompromissen ihre besetzten Häuser nicht räumen.
Wer Polizisten agreift muss damit rechnen, dass irgendwann der Schlagstock kreist.

Bone02943 schrieb:Mit aller Härte des Gesetzes muss man ja nicht vorgehen, man kann aber.

Stimmt. Aber das Maß muss für alle gleich sein. Sonst befindet man sich in einer Bananenrepublik.

@Bone02943
@Warhead
@Golfkrank
@dasewige

Deepthroat23 schrieb:Stimmt. Aber das Maß muss für alle gleich sein. Sonst befindet man sich in einer Bananenrepublik.

Tja, dann kann man diesen Freistaat wohl doch als "Bananenstaat Sachsen" bezeichnen.

"Seit Jahrzehnten werden in Sachsen rechtsextreme Straftaten verharmlost oder gar nicht erst als solche benannt"

Die Ursachen dafür liegen in einer Melange aus falschem Sachsenstolz, kollektivem Wegschauen und fehlenden Konsequenzen in der Zivilgesellschaft wie in der Politik. Vor nicht mal drei Wochen warnte Leipzigs Polizeipräsident Bernd Merbitz nach zahlreichen Attacken auf Asylbewerber und deren Unterkünfte vor einer „Pogromstimmung mit kreuzgefährlicher Intensität“.
(...)
Dieser falsch verstandene Stolz führt seit Jahren in der Bevölkerung wie in der Regierung dazu, rechtsextreme Straftaten zu verharmlosen oder gar nicht erst als solche zu benennen: Bei uns passiert doch so etwas nicht. Politisch wird zudem häufig auf den Linksextremismus verwiesen, gerade so, als ob dieser dem Sachsen-Bild zuträglich sei. Die Folgen dieser jahrzehntelang geübten Praxis sind beinahe täglich spürbar.
(...)
Als ausländerfeindlicher Täter kann man sich in weiten Teilen Sachsens ziemlich sicher fühlen, weil Nachbarn wegschauen, Politiker verharmlosen und weil kaum Konsequenzen drohen. Dass die Zivilgesellschaft schwach ist, rührt jedoch nicht nur aus der staatssozialistischen Vergangenheit, sondern auch aus der bis heute spürbaren Deindustrialisierung und der Abwanderung nach der deutschen Einheit.

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/rechtsextremismus/wie-viele-weckrufe-braucht-sachsen-noch-14084958.html

In diesem Link http://www.zeit.de/2016/15/fluechtlingspolitik-deutschland-angela-merkel-europa-humanitaet geht es u.a. um eventuelle Ursachen für Rechtsradikalismus.
Desweiteren finde ich diesen Link (vor allem den Anfang der Seite ) sehr interessant, im Hinblick darauf, dass Manche die Merkel mehr oder weniger als Mutter Theresa sehen.

Hier ein paar Kostproben daraus:

Denkt man über die ersten Monate der Begrüßungseuphorie hinaus, offenbart die Frage nach dem Wir erst den wahren politischen Gehalt.
Denn dann wird aus dem Wir eine klar benennbare Klasse in unserer Gesellschaft: die Geringverdiener und diejenigen, die schon jetzt am unteren Rand leben. Hier entbrennt der Konkurrenzkampf um die weniger qualifizierten Jobs, bezahlbaren Wohnraum und die letzten öffentlichen Orte, an denen man sich ohne Geld aufhalten darf.
Der moralische Anspruch kommt endlich dort an, wo er die ganze Zeit hinwollte: bei den Verlierern.
Die Kosten der Moral werden an die Ränder verteilt, wo es den Gewinnern nicht wehtut und sie weiterhin im Wohlgefühl ihres eigenen Gutseins leben können. Den notwendigen Kampf an den Grenzen der EU oder den Rändern der Gesellschaft kann man ignorieren oder, was noch mehr Genuss der eigenen Moral verschafft, als Beweis für die Unwürdigkeit der dort lebenden schlechten Menschen nehmen.

Worin besteht nun der politische Schachzug, der es der Regierung Merkel bis jetzt erlaubt, all diese Folgen auszublenden und weiterhin als einzige humanitäre Instanz dazustehen?
Die moralische Wertung ist mit der politischen Aufforderung so fest verklebt, dass jede Kritik an den Folgen der Willkommenskultur automatisch unmoralisch wirkt und damit dem rechten Lager zugeschlagen wird. Das rapide Erstarken der AfD, und das ist die ungewollte Dialektik daran, ist überwiegend daraus zu erklären. Wenn es nicht mehr möglich ist, eine andere Meinung als die Kanzlerin zu haben, ohne als rechtsradikal zu gelten, dann wird der eine oder andere eben rechtsradikal. Die Folgen der Alternativlosigkeit, die bisher nur bei den europäischen Nachbarn zu beobachten waren, sind nun auch bei uns angekommen. Das Erstarken radikaler Kräfte aufgrund der Merkelschen Austeritätspolitik schlägt auf Deutschland zurück.

Man kann nicht neoliberale Verflüssigung aller Regeln predigen, die massenhafte Prekarisierung in Kauf nehmen und dann diejenigen moralisch verdammen, die den Wettkampf, bei dem die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer werden, nicht mehr mitmachen wollen.
Der Trick der neoliberalen Politik besteht darin, den Begriff der Modernisierung unangreifbar positiv besetzt zu haben. Weltoffenheit, Multikulti und Globalisierung sind nicht nur Imperative der gehobenen Mittelschicht, sondern auch Kampfbegriffe gegen die Ängste der unteren Klasse, deren Jobs es nicht zulassen, heute in Berlin und morgen in Dubai arbeiten zu können.
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Wer eine Willkommenskultur fordert, ohne über die Eigentumsverhältnisse zu sprechen, verschweigt die Hälfte der Wahrheit. Oder anders, härter gesagt, der belügt die eine Hälfte der Menschen. Die richtige Antwort auf die Wähler der AfD ist keine Anbiederung, indem zum Beispiel die Asylgesetze verschärft werden, und es ist auch nicht ihre moralische Verdammung als Rassisten. Die einzig richtige Antwort wäre die Herstellung einer sozialen Gleichheit aller Lebensbedingungen. Wenn die Schere zwischen den Armen und den Reichen immer weiter auseinandergeht, muss sich niemand wundern, wenn die politischen Ansichten ähnlich radikal auseinandertreiben.

In Anbetracht dieser Gedanken hier, wundert es mich nicht allzu sehr, dass gerade in Sachsen der Rechtsradikalismus so hoch ist.
Dort gibts nun mal leider mehr Menschen in präkären Lebenssituationen. Allerdings auch nur in bestimmten Landstrichen Sachsens (meiner persönlichen Erfahrung nach ;) )

@Optimist

zu dem thema arbeit, es gibt den flächendeckenden mindeslohn von 8,50, nur wenn jemand keinen beruf gelernt hat und dann auch noch sagt für 8,50 pack ich nichts an als ungelernter, hat er doch selber schuld wenn er von hartz 4 leben muss.

da hat nur einer schuld daran und zwar die person. die alle angebote ablehnt um aus dieser präkären lage heraus zu kommen.

@Optimist

Es ist nicht nur das. Man muss dazu noch weiter zurück in die Vergangenheit. Man kann das ganze nur im Zusammenhang mit der DDR betrachten, denn mit der Mauer vielen auch die Masken vieler Bürger, auch in Sachsen. Der rechtsradikalismus und die Ausländerfeindlichkeit ist ja kein neuen Phänomen, es gab das alles auch schon in der DDR, dort aber wurde es auch verharmlost, vertuscht und nicht beachtet, mit der neuen Freiheit traten dann eben diese, vorher im stillen am Stammtisch geäußerten Parolen, nun auch offen ans Tageslicht und immer mit dem allseits beliebten Verweis auf die Meinungsfreiheit.

@Bone02943

Das stimmt. In der DDR hat man gerne Vietnamesen 'geklatscht'.

@dasewige

dasewige schrieb:zu dem thema arbeit, es gibt den flächendeckenden mindeslohn von 8,50, nur wenn jemand keinen beruf gelernt hat und dann auch noch sagt für 8,50 pack ich nichts an als ungelernter, hat er doch selber schuld wenn er von hartz 4 leben muss.

Ja, wer unwillig ist, da hast du natürlich Recht.
Jedoch kenne ich viele ältere Leute, welche einfach keinen Job bekommen, nicht mal nen Nebenjob. (weil sie zu alt sind, bzw braucht man als alter Mensch sehr viel Glück und Vit. B).

Aber das ist nun wieder ein anderes Thema.
Fakt ist, das sehe ich zumindest so, dass es in der ehemaligen "Zone" nun mal mehr Arbeitslose und Menschen mit niedrigem Einkommen gibt, als "drüben".

Selbst wenn es den Mindestllohn gibt, verstehen diesen einige schwarze Schafe sehr gut auszuhebeln (geleistete Stunden werden halt einfach nicht bezahlt und dies ist schwer nachzuweisen, da haben die so ihre Tricks).
Aber auch ein anderes Thema.

@Bone02943

Bone02943 schrieb:Es ist nicht nur das. Man muss dazu noch weiter zurück in die Vergangenheit. Man kann das ganze nur im Zusammenhang mit der DDR betrachten, denn mit der Mauer vielen auch die Masken vieler Bürger, auch in Sachsen. Der rechtsradikalismus und die Ausländerfeindlichkeit ist ja kein neuen Phänomen, es gab das alles auch schon in der DDR, dort aber wurde es auch verharmlost, vertuscht und nicht beachtet, mit der neuen Freiheit traten dann eben diese, vorher im stillen am Stammtisch geäußerten Parolen, nun auch offen ans Tageslicht und immer mit dem allseits beliebten Verweis auf die Meinungsfreiheit.

Mag alles sein.
Kann nur immer wieder sagen, da wo ich wohne habe ich nur ganz vereinzelt Ausländerfeindlichkeit erlebt - weder offen noch vor vorgehaltener Hand.
Vielleicht habe ich auch einfach nur Glück gehabt, in solch einer Gegend zu wohnen? Ich weiß es nicht.

Aber wie gesagt, ich denke schon, dass die präkeren Lebensverhältnisse von sehr Vielen zumindest MIT eine große Rolle spielen, sh der obige Link.
Das ist sicher alles nicht von der Hand zu weisen.

@Aldaris

Viele in Sachsen bezeichnen sie noch heute als Fidschies, oder Schlitzaugen. Und das ist im "Volksmund" noch nichtmal verpönt. Aber wenn sich mal ein "Musel" anmaßt bei Deutschen von Kartoffel zu reden, "dann ist Polen wieder offen".

@Optimist

Vielleicht gab es bei dir ja damals auch einfach nicht so viele Vietnamesen oder Kubaner?

@Bone02943

Bone02943 schrieb:Vielleicht gab es bei dir ja damals auch einfach nicht so viele Vietnamesen oder Kubaner?

doch, in jeder Disko hat man sie gesehen, aber ich bekam nie Probleme mit.

Vietnamesen gibts jetzt noch sehr Viele, die meisten sehr freundlich und angenehm. :)

@Bone02943

Naja, als Kartoffel möchte ich auch nicht bezeichnet werden. Sowas lässt man am besten ganz weg. In der DDR gab es übrigens auch einige Afrikaner, z.B. Mosambikaner. Mein Vater hat mir erzählt, dass sich häufig nach Fußballspielen ein rechter Mob gebildet hat, der Jagd auf Ausländer machte. Der Staat hat weggesehen.

Optimist schrieb:In Anbetracht dieser Gedanken hier, wundert es mich nicht allzu sehr, dass gerade in Sachsen der Rechtsradikalismus so hoch ist.

Meinst Du,
Rechte oder Rechtsradikae würden sich wenigstens nur ein klein wenig darum kümmern? Um

Optimist schrieb:die Herstellung einer sozialen Gleichheit aller Lebensbedingungen. Wenn die Schere zwischen den Armen und den Reichen immer weiter auseinandergeht, muss sich niemand wundern, wenn die politischen Ansichten ähnlich radikal auseinandertreiben.

Oder denkst Du, all die Sympathisanten von Rechten oder Rechtsextremen würden sich im mindesten darum kümmern, dass

Optimist schrieb:viele ältere Leute, welche einfach keinen Job bekommen, nicht mal nen Nebenjob. (weil sie zu alt sind, bzw braucht man als alter Mensch sehr viel Glück und Vit. B).

Rechte und Rechtsextremisten,kümmern sich nicht mal darum, ob selbst etwas zum Beißen zu haben.
Die tägliche Not -so sie vorhanden ist- interpretieren sie als notwendigen Kampf um das Überleben des Stärkeren!
An einer Schließung der Schere zwischen Arm und Reich haben sie null Interesse!
Diesem Kampf wollen sie dienen!
Soziales interessiert sie nicht!

Wer arm ist und denen trotzdem nachläuft, liebt seine Armut, genau wie er das Wort Deutschland liebt.

@eckhart

Die tägliche Not -so sie vorhanden ist- interpretieren sie als notwendigen Kampf um das Überleben des Stärkeren!
An einer Schließung der Schere zwischen Arm und Reich haben sie null Interesse!
Diesem Kampf wollen sie dienen!
Soziales interessiert sie nicht!

das alles bezweifle ich auch nicht. Dies gilt jedoch mMn nur für die Rattenfänger selbst, nicht jedoch für die "Ratten", welche ihnen in die Fänge gehen.
Die "Ratten" sind empfänglich für die Propaganda, WEIL es soziale Misstände und Ungerechtigkeiten gibt. So sehe ich das zumindest.
Wäre alles paletti und jeder hätte z.B. die gleichen Bildungschance, dann würde sicherlich die Propaganda bei weniger Leuten ziehen, davon bin ich überzeugt.

War es denn damals nicht auch so, dass VOR dem Großwerden der NSDAP (hoffe hab den Namen richtig in Erinnerung ;) ) z.B. die Arbeitslosikeit auch sehr hoch war?

eckhart schrieb:Wer arm ist und denen trotzdem nachläuft, liebt seine Armut, genau wie er das Wort Deutschland liebt.

Das mag in vielen Fällen so sein. Ob es jedoch auf die MEISTEN zutrifft, möchte ich bezweifeln.

Optimist schrieb:Die "Ratten" sind empfänglich für die Propaganda, WEIL es soziale Misstände und Ungerechtigkeiten gibt. So sehe ich das zumindest.

Wenn es ihnen also nicht um den Inhalt der Propaganda geht, sondern um die Lautstärke,
dann müssten sie sich eigentlich an den Primatengehegen von Zoologischen Gärten aufhalten.
Etliche Primaten schreien noch viel lauter als -beispielsweise- Pegida-Redner, Ohne Lautsprecher!
So sehe ich das!

Optimist schrieb:Das mag in vielen Fällen so sein. Ob es jedoch auf die MEISTEN zutrifft, möchte ich bezweifeln.

Das trifft auf alle zu.

@Optimist

Optimist schrieb:Das mag in vielen Fällen so sein. Ob es jedoch auf die MEISTEN zutrifft, möchte ich bezweifeln.

das ist doch genau der punkt, die reinen deutschen blutes spielen mit den existenzängsten.
erst schüren sie diese, indem sie fakten verfälschen, wandeln sie dann in einfache plakative parolen um und duchr ständiges wiederholen der verfälschten fakten, pflanzen sie die existenzängste bei denen ein die leider nur von 12 bis mittag denken.

wirkliche lösungen können sie aber nicht anbieten, außer immer wieder die selbe unsägliche hau drauf methode.

@Deepthroat23
Ach da hab ich nen schönen Schwank,wir waren in Legalisierungsverhandlungen..der totalitäre Rechtsbeugesenator samt seiner mafiösen CDU-Junta war gerade aus dem Senat geputscht worden...jedenfalls trabte ein Polizeidirektor mit seinem Adjuntanten,einem Rat und nem ersten Kommissar an,inclusive des neuen Staatssekretairs.
Verhandlungsraum die Erste...der Grossteil unserer Abordnung beschliesst beschliessen zu wollen keine Bullen im Haus zu dulden
Der Trick...das die Idioten immer 150% fordern geht ja noch ok...bei Wohlgefallen bekommt man 60% durch,das sind dann richtig harte Verhandlungen bei denen es Spitz auf Knopf geht...ich liebe so ein Gedeale,Geschiebe und Getausche,wer da zu früh aus dem Busch kommt hat verkackt
So,die Typen rennen schon aus den Büschen bevor es überhaupt losgeht,Frauen sind da solider,PolizistInnen hart wie Kruppstahl und so kühl wie der Käsekeller vom Adlon
Also bleiben die bei ihren Maximalforderungen,so wie Windows bei seiner Fehlermeldung...wenn die Verhandlungen von Stadt oder Land oder sonstwem abgebrochen werden wegen der 150% Infantilität,dann warens die anderen...DIE sind schuld...rabähhhh...für diese Scheisshaltung haben die hier Häuser im Dutzend preisgegeben
Aber ich wollte das nicht,ich war erfolgsgeil,,ne andere Frau aus der Abordnung hatte auch kein Bock auf Kinderkacke,ein Typ war halbhalb,der Staatssekretär war janüscht und so nützlich wie ein Kropf,die Referentin war tough und brauchbar,der Polizeidirektor Karriererist mit Parteibuch...aber die anderen beiden Bullen waren anders,kein Kadavergeruch und nix militärisches wie diese alten Säcke Karau und Kittlaus undundund...die beiden treten an uns ran,währenddessen keifen sich Abdordnung mit dem Herrn Direktor und der Referentisse herum
"Können wir reden?"
"Wir reden ja,naja gut,wir versuchens,ist ein neuer Tonfall,tut uns leid,zehn Jahre Kasernenhofgeschrei und Knüppel in die Fresse,wir müssen erst wieder Kultur lernen...Kaffee??...Küche??...Tür zu??...Verhaften sie Referentin,die brauchen wir,der Rest kann sich anschreien,wer hat den Kuchen?"
Wir verschwanden diskret in der Küche,einer nach dem anderen,schlürften Kaffee,mümmelten gnadenlos allen Kuchen nieder und hatten nach ner Dreiviertelstunde alle Fragen durch,alle Probleme gelöst,vorhandene Befürchtungen zerstreut...rausgeholt haten wir nahezu 200%...nur weil wir die Arschlöcher sich anschreien liessen

@eckhart

dasewige
... spielen mit den existenzängsten.
erst schüren sie diese, indem sie fakten verfälschen, wandeln sie dann in einfache plakative parolen um und duchr ständiges wiederholen der verfälschten fakten, pflanzen sie die existenzängste bei denen ein

Genau, es geht um Existenzängste. Und wie entstehen bzw. gedeihen diese am Besten? Wenn jemand in präkären Verhältnissen lebt.

Die Propaganda der Rattenfänger richtet sich doch hauptsächlich an diese Zielgruppe und eben nicht an diejenigen, welche genug Geld für entsprechend gute Bildung hatten.

Nein, Du konntest mich noch nicht davon überzeugen, dass es keinen Zusammenhang zwischen präkären Verhältnissen einer größeren Bevölkerungsgruppe und dem Zustrom zu radikalen Gruppen gibt. Spoiler Damit sage ich natürlich nicht, dass es in jeder "Gruppe" nicht auch Ausnahmen geben könnte -> nicht jeder vom Präkariat lässt sich einfangen und nicht jeder Gutsituierte ist davor gefeit, ganz klar.

Wie ich schon mal schrieb, war es damals nicht genauso, dass es eine hohe Arbeitslosigkeit gab?