Israel - wohin führt der Weg?

Schädelspalter schrieb:ansonsten würde ich dann an eurer stelle bei meiner scheinheiligen antisemitischen meinung bleibenund den volksempfänger wieder einschalten...

Schädelspalter schrieb:weil das eigene land von moslems aus religiösen gründen besetzt gehalten wird

Schädelspalter schrieb:und was die politik israels betrifft...sie sind von feinden umringt und auf die hilfe von starken partnern angewiesen...willst du als deutscher schon wieder dafür verantwortlich sein das Juden ermordet werden?

Solomann schrieb:Wo mach ich das denn?

Ich finde nur denn zeitlichen Zusammenhang komisch. Und da wohl einige im Israelischen Militär gerne mal etwas „provozieren“ auch nicht für ganz ausgeschlossen.

Fedaykin schrieb:sie können einen eigenen Staat machen wenn sie ihn halten können,

Schädelspalter schrieb:weil das eigene land von moslems aus religiösen gründen besetzt gehalten

Schädelspalter schrieb:ansonsten würde ich dann an eurer stelle bei meiner scheinheiligen antisemitischen meinung bleiben
und den volksempfänger wieder einschalten...

Fedaykin schrieb:Die Palis haben blos keine Freunde auf der Welt

Palästinensern droht Niederlage im UN-Sicherheitsrat

Immer weniger Staaten wollen im Sicherheitsrat für eine UN-Mitgliedschaft von Palästina stimmen. So könnte es den USA erspart bleiben, ein Veto einlegen zu müssen.

Die Palästinenser müssen bei ihrem Antrag auf einen Beitritt zu den Vereinten Nationen um die Mehrheit im UN-Sicherheitsrat bangen. Frankreich, Großbritannien und Kolumbien stellten klar, dass sie nicht für den Antrag stimmen werden. Auch andere Länder sind zurückhaltend oder gegen einen Beitritt.

Vor sechs Wochen hat Palästinenserpräsident Machmud Abbas die Aufnahme von Palästina in die Vereinten Nationen beantragt. Die große Hürde dafür ist der Sicherheitsrat. Im mächtigsten UN-Gremium benötigt jeder Antrag die Zustimmung von 9 der 15 Mitgliedsländer.

Allerdings scheitert selbst eine Mehrheit von 14 Stimmen, wenn eines der fünf ständigen Mitglieder – USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich – mit Nein stimmt. Die USA haben das schon angekündigt.

Vielleicht muss Washington aber kein Veto einlegen. Eine Mehrheit von neun Ja-Stimmen für den Antrag erscheint derzeit unsicher. Außer der Nein-Stimme der Amerikaner gilt eine Enthaltung der fünf Europäer – Großbritannien, Frankreich, Portugal, Bosnien und Deutschland – als sicher. Auch die Kolumbianer wollen dem Antrag nicht zustimmen. Selbst wenn alle anderen Staaten für die Palästinenser stimmen, wären das nur acht Ja-Stimmen – eine zu wenig.

Mehrheit in der UN-Vollversammlung gilt als sicher

Derzeit prüft noch ein Ausschuss des Sicherheitsrates den Aufnahmeantrag. Der Abschlussbericht soll am Freitag kommender Woche beschlossen werden. Er wird aller Voraussicht nach aber keine Empfehlung enthalten können, weil sich die Mitglieder selbst uneins sind. Eine Abstimmung könnte dann in der Woche darauf erfolgen.

Allgemein wird damit gerechnet, dass die Palästinenser beim Scheitern ihres Antrages die UN-Vollversammlung anrufen. In dem Parlament der 193 Nationen gilt ihnen eine Mehrheit zwar als sicher. Die Kammer kann aber nicht die Vollmitgliedschaft, sondern nur eine Aufwertung des Status beschließen. Die Palästinenser wären dann "staatliches Nichtmitglied mit Beobachterstatus" – was bisher nur der Vatikan ist, aber auch die beiden deutschen Staaten bis zum Beitritt 1973 waren.

1.000 Dächerprogramm für Palästina
Unabhängig machen von Israel
Im Westjordanland gibt es immer mehr Solaranlagen. Dahinter steckt der Wunsch, unabhängig von Israel zu werden. Das reagiert mit Abrissdrohungen.
von Ingo Arzt
RAMALLAH/IMNEISIL taz | Ali Mohammad Ali Hreisat versteht nicht, warum Solarzellen ein Sicherheitsproblem darstellen sollen. Die israelische Zivilverwaltung droht, sie abzureißen – keine Baugenehmigungen. Hreisat ist der Vorsitzende des Dorfrates von Imneisil, einer Beduinensiedlung in den kargen Bergen Hebrons im Westjordanland. Ein paar hundert Meter entfernt ragen schwere Wachtürme zum Schutz einer israelischen Siedlung mit modernen Einfamilienhäusern in den Himmel.

Viele der 400 Einwohner von Imneisil wohnen noch in dickwandigen, schwarzen Zelten, deren neueste Errungenschaft seit Mitte 2010 elektrisches Licht und Kühlschränke sind. Den Strom liefern Solarzellen, die spanische Regierung hat sie samt Batterien für rund 300.000 Euro finanziert. Die spanische Hilfsorganisation Seba, die das Projekt koordiniert, sagt: Abgerissen werden darf nach internationalem Recht nur, wenn ein Sicherheitsproblem vorliegt.

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Mit derartigen Schwierigkeiten hat Omar Kittaneh oft zu kämpfen. Er ist Energieminister der Palästinensischen Autonomiebehörde und erzählt in seinem Büro in Ramallah von einem Traum, den viele Palästinenser hegen: Unabhängigkeit von Israel. Kittaneh will das mit Hilfe von oben schaffen, mit Solarstrom.

Zwar sind 99,9 Prozent der Bevölkerung im Westjordanland ans Stromnetz angeschlossen, allerdings kommt der Strom fast komplett aus Israel. Einzige Ausnahme sind zwei kleinere Leitungen aus Jordanien und Ägypten und ein Kraftwerk in Gaza. Allerdings kommt auch der Diesel für das Kraftwerk aus Israel.

Die Betreiber sollen den Strom gegen Geld ins Netz speisen
In dieser Woche hat Kittaneh seinen Sonnenplan vorgestellt. Mithilfe von internationalen Geldgebern will er zunächst auf 1.000 Dächern Solarzellen installieren, mit einer Leistung von 5 Megawatt. Die Betreiber sollen Geld bekommen, wenn sie ihren Strom ins öffentliche Netz einspeisen – so, wie es auch in Deutschland üblich ist.

Das Programm ist bescheiden, aber mehr Geld glaubt Kittaneh nicht zusammenzubekommen. Er hängt komplett am Tropf internationaler Geldgeber. "1.000 Dächer sind wenig, aber ein Anfang. Keine Besetzung kann die Sonne daran hindern, zu scheinen", sagt Kittaneh schlicht. Mit Besetzung meint er Israel: 62 Prozent des Westjordanlands stehen unter israelischer Verwaltung, Palästinenser bekommen so gut wie nie eine Baugenehmigung – genauso wie in Imneisil.

Die Anlage dort sei ohnehin Peanuts, sagt Gerschon Baskin. Der Leiter eines israelisch-palästinensischen Thinktanks und Friedensaktivist ist in Israel momentan ein Held. Er hat Gilad Schalit nach Hause gebracht, den von der Hamas verschleppten Soldaten.

Die Vision riesiger Solarfelder
Jetzt liegt in Baskins Büro eine mit Solarzellen bedruckte palästinensische Fahne bereit, zusammen mit einer großen Vision. Baskin will mit der Firma Palestine Power Solarfelder von 200 Megawatt Leistung im Westjordanland errichten. Investitionsvolumen: eine Milliarde Dollar. Baskin dient als Berater, die Teilhaber der Firma sind ausnahmslos Palästinenser.

"Alles, was ich von der israelischen Regierung erwarte, ist, dass sie uns keine Steine in den Weg legt", sagt er. Die Geldgeber habe er bereits zusammen, falls die Bedingungen stimmen: ein Vertrag mit der Autonomiebehörde über die Abnahme des Stroms, zudem günstige Kredite, die als Entwicklungshilfe an die Autonomiebehörde vergeben werden müssten.

In Imneisil würden sie davon nicht profitieren, weil es keine Genehmigung gibt, das Dorf an die öffentliche Stromversorgung anzuschließen. Selbst das Wasser muss mit Tanklastern herangeschafft werden. Immerhin ist der Beschluss zum Abriss momentan eingefroren.

Die israelische Organisation Rabbis for Peace hat eine Klage gegen den Abriss vor dem Obersten Gerichtshof in Israel eingereicht. Die Verhandlungen könnten den Abriss um Jahre verzögern - bis sich die politische Situation viellicht geändert hat, hoffen sie im Dorf.

Solomann schrieb:Es ist doch grade zu lächerlich ein paar Solaranlagen als Sicherheitsrisiko für Israel ein zu schätzen.

nurunalanur schrieb:Der Isrealischer Außenminister fordert den Abwurf einer ATOMBOMBE auf Gaza:

nurunalanur schrieb: Israel wird von verbrechen und kriminellen regiert, und sie üben ihre diversen Verbrechen gegenüber ein ganzes Volk in nahzu vollem Umfang weiter aus.

nurunalanur schrieb: Der Isrealischer Außenminister fordert den Abwurf einer ATOMBOMBE auf Gaza:

pere_ubu schrieb:der typ ist offentsichtlich ein hardcore extremist..............nichtsdestotrotz kann ich nirgends ein zitat finden,was auf deine behauptung anspielt.