Israel - wohin führt der Weg?

informer schrieb:Das ist also die ominöse rüstungsindustrie.

Blödsinn, das is die Konkurrenz. :D

Gruß greenkeeper

Also für heute geb ich es auf, mit Euch kann man einfach keinen Krieg vom Zaun brechen, ohne das jemand was mitbekommt.

Und natürlich auch kein Rüstungsunternehmen wirtschaftlich führen. Ihr beherrscht ja nich mal die Grundlagen der Akquisition. Und das is GUT SO. ;)

Gruß greenkeeper

Interessant zu sehen wie amüsant hier einige Qassamraketen finden.

Schon sehr lustig das ganze.

@bo

bo schrieb:Es ist genausowenig bewiesen, daß Israel über Atomwaffen verfügt. Sicher, es gibt starke Indizien, aber keine Beweise.

Das stimmt nicht ganz Beweise gibt es schon.
Wikipedia: Israelische Atomwaffen
Wikipedia: Mordechai Vanunu

@nurunalanur

nurunalanur schrieb:Israel darf Internationele Gesetze brechen und ein Verbrechen nach dem anderen begehen und bekommt dafür keine Konsequenzen, im Gegenteil man hilft Israel wo es geht, sei es Militärisch oder anderweitig und unterstüzt Israel.

Wenn der Iran nur einen Bruchteil dessen machen würde was Israel an Gesetzen bricht, würde es sofort Embragos und Konsequenzen regnen, oder man würde gar mit Krieg und Vernichtung drohen.

Warum werden auf Israels Verstöße gegen Internationales Recht und Verbrechen gegen die Menschlichkeit und viele andere Verbrechen keine Konsequenzen unternommen ??

Die USA und die EU handeln mit einer Doppelmoral die einen ankotzt.

Damit hast du leider recht.

Das finde ich interessant:

Israel Skandal! Netanyahu erzählt alles vor versteckter Kamera

Externer Inhalt
Durch das Abspielen werden Daten an Youtube übermittelt und ggf. Cookies gesetzt.

Uploader: FfmJihad

Das hat er aber gut übersetzt. Ich wusste gar nicht wie gut Hebräisch die Muslime aus Frankfurt am Main können.

@nurunalanur

Geilomat echt jetzt ey... :)

Da Stimmt nicht ein Wort! Und von Verstecktekamera kann auch keinen Rede sein es sind zwei und da ist sogar ein Film Team dabei :)

Er Redet da über die Operation Entebbe seinen Toten Bruder Familien Sachen halt :)

Nicht was der Hysteriker da übersetze leider ist die Original Tonspur fürn Arsch und bei den Unterteile fehlt die Hälfte.

Werde mal sehen ob ich das Original auftreiben kann. :)

David Duke war nicht mehr im Angebot, da musste nuru eben aus ner Mücke nen Elefanten machen.

@nurunalanur

Was findest du da interesant ist das die atommafia.

@ups
@nurunalanur

Es hätte mich auch stark verwundert, wenn ein solches "Geständnis" so einfach im Internet zu finden wäre. Hier wird gezielt Missinformation betrieben. Diese Vorgehensart ist nicht allein ein Privileg der offiziellen Medien.
Gerade zurzeit sind seriöse Quellen mehr als wichtig, irgendwelche Schwachköpfe, die im Internet die "einzig wahre Wahrheit" verbreiten gibt es zu genüge.

Greetings

MC Homer

@mchomer
Das war im Rahmen einer Doku ich komme aber echt nicht mehr auf den Namen der Doku kann auch sein das es daran liegt das ich gerade von der Arbeit Komme :)

Nationalistische Agenda im israelischen Parlament
Ein Paket kontroverser Gesetzesvorlagen vor der Knesset
Nationalistische Kreise haben der Knesset eine Reihe höchst kontroverser Gesetzesvorlagen unterbreitet. Im Falle einer Zustimmung wäre der Schaden für den demokratischen Charakter des Staates Israel gross.
George Szpiro, Jerusalem

In der Wintersession des israelischen Parlaments, die vor zwei Wochen begann, lässt eine Reihe kontroverser Gesetzesvorlagen liberale Kreise erschauern. Die rechtsnationale Koalition hat es sich offenbar zur Aufgabe gemacht, den demokratisch verankerten Spielraum Andersdenkender einzuschränken und linientreue Gesinnungen zu fördern. Bereits in der vorhergehenden Session wurden Vorlagen verabschiedet, die Strafverfolgung für Boykottaufrufe gegen Israel und Loyalitätseide für Neubürger vorsehen, kleinen Ortschaften gestatten, unliebsame Zuwanderer fernzuhalten, und sogenannte Nakba-Feiern, die an die Dislozierung der Araber 1948 erinnern, unter Strafe stellen. Nun sollen in dieser Session Gesetze gutgeheissen werden, die das Recht auf freie Meinungsäusserung einschränken und die israelische Gerichtsbarkeit empfindlich tangieren würden. Der langfristige Schaden für den demokratischen Charakter des Staates könnte gravierend sein.

Antidemokratische Vorlagen
Die nationalistisch orientierte Partei Israel Beiteinu und der rechte Flügel des Likud überbieten sich in ihren Versuchen, Vorlagen mit einem antidemokratischen Charakter über die Runden zu bringen. Einer der Gesetzestexte sieht vor, Nichtregierungsorganisationen den Finanzhahn abzudrehen. Eine Abgeordnete von Israel Beiteinu will finanzielle Unterstützung, die von fremden Regierungen stammt, mit einer 45-prozentigen Steuer belegen; nach zwei Likud-Abgeordneten sollen Zuwendungen von umgerechnet über 5000 Franken gänzlich untersagt werden. Die Vorlage, die laut dem Rechtsberater der Regierung dem Recht auf Meinungsfreiheit widerspricht, wäre eine zusätzliche Verschärfung eines in der letzten Session verabschiedeten Gesetzes, das Organisationen zur Offenlegung ihrer finanziellen Hintergründe zwingt. Aktivitäten von Menschenrechtsorganisationen, wie zum Beispiel Betselem oder Breaking the Silence, würden durch ein solches Gesetz geschwächt, wenn nicht gar verunmöglicht. Israelische Organisationen, die Patriotismus und nationalistisches Gedankengut verbreiten, wären aber nicht tangiert, da sie finanziell meist von wohlhabenden Privatpersonen aus dem Ausland unterstützt werden.

Doch nicht nur Abgeordnete am rechten Flügel des politischen Spektrums, sondern auch die oppositionelle Zentrumspartei lässt ein problematisches Verhältnis zu demokratischen Spielregeln erkennen. Zusammen mit einem Kollegen vom Likud präsentiert ein Kadima-Abgeordneter einen Gesetzesentwurf, der eine drastische Verschärfung der bestehenden Gesetzgebung gegen Verleumdung vorsieht. In dem Entwurf ist eine Verzehnfachung der zurzeit vorgesehenen Geldstrafe auf umgerechnet bis zu 120 000 Franken vorgesehen. Die verleumdete Partei wird nicht einmal Rufschädigung geltend machen müssen, um die Summe einzuklagen. Unweigerliches Resultat eines solchen Gesetzes wird eine Selbstzensur der Medien sein. Kein Journalist und nur wenige Medienunternehmen werden es sich erlauben können, angesichts der Androhung solch drakonischer Strafen kontroverse Themen in Angriff zu nehmen. Einen ersten Vorgeschmack darauf, wie kritische Medien mundtot gemacht werden können, gaben kürzlich Meldungen, laut denen einem privaten Fernsehkanal ein Zahlungsaufschub für fällige Lizenzgebühren angeboten wurde, falls die Station einen unliebsamen Journalist entlässt. Dieser hatte einen kritischen Bericht über angeblich fremdfinanzierte Reisen der Familie Netanyahu verfasst. Die Begleichung der Schuld von 8 Millionen Franken wurde schliesslich nicht aufgeschoben, was der Station Channel 10 das Genick brechen könnte.

Oberrichter unter der Lupe
Die Bemühungen national gesinnter Kreise lassen auch die Richterschaft nicht unbehelligt. Der frühere Justizminister Daniel Friedman hatte es sich zum Ziel gesetzt, die Macht der Legislative auf Kosten der Judikative zu stärken und die Prärogative insbesondere des Obersten Gerichts zu beschneiden. Sein Nachfolger, der jetzige Justizminister Yaakov Neeman, ein parteiloser, aber dem Ministerpräsidenten nahestehender Jurist, will den Einfluss der Richterschaft und Anwaltskammer bei der Auswahl neuer Richter und Oberrichter drosseln. Richter werden in Israel von einer Kommission ernannt, in welcher der Justizminister, Vertreter des Obersten Gerichts, Delegierte der Anwaltskammer sowie Abgeordnete der Koalition und der Opposition Einsitz haben. Entgegen den Usanzen wurde der für die Opposition reservierte Sitz diesmal nicht einem Vertreter der grössten Partei, Kadima, zugeschlagen, sondern einem Abgeordneten der winzigen Nationalen Union. Nun soll überdies die Zusammensetzung der Kommission zugunsten der Kräfte verändert werden, welche die Meinung des Justizministers vertreten. Zudem haben zwei Likud-Abgeordnete gute Aussichten, ein Gesetz über die Runden zu bringen, laut dem Mitglieder des Obersten Gerichts vor ihrer Ernennung in einem Hearing durch eine parlamentarische Kommission auf ihre Gesinnung überprüft werden. Gleichzeitig unternimmt Neeman Anstrengungen, welche die Berufung eines nationalistisch eingestellten Richters ins Oberste Gericht garantieren sollen. Kritiker protestieren gegen den Versuch, die Gewaltentrennung zu umgehen.

Zu den problematischen gesetzgeberischen Aktivitäten gesellt sich, dass sich die Regierung über gerichtliche Anweisungen hinwegsetzt. Die vom Obersten Gericht mehrmals verordnete Evakuierung illegaler Aussenposten wurde schon oft mit fadenscheinigen Begründungen aufgeschoben. Nun macht die Regierung krampfhaft Anstrengungen, solche illegalen Aussenposten überhaupt rückwirkend zu legalisieren. Damit soll nicht nur die international untersagte Beschlagnahmung öffentlichen Bodens in den besetzten Gebieten, sondern sogar die eigenmächtige Inbesitznahme palästinensischen Privateigentums durch israelische Siedler nachträglich für rechtens erklärt werden. Eines solcher Winkelzug ist juristisch derart fragwürdig, dass sich der Rechtsberater der Regierung geweigert haben soll, eine Kommission zur Sondierung solcher Möglichkeiten zu bilden.

http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/international/nationalistische_agenda_im_israelischen_parlament_1.13318679.html (Archiv-Version vom 18.11.2011)

Also wenn man das liest fragt man sich schon wohin der Weg von Israel führt. Ich finde es vor allem so frech das Israel illegale Siedlungen (nach eigenem Israelischen Recht) mit Tricks legalisieren will.

@Solomann

"Die vom Obersten Gericht mehrmals verordnete Evakuierung illegaler Aussenposten wurde schon oft mit fadenscheinigen Begründungen aufgeschoben. Nun macht die Regierung krampfhaft Anstrengungen, solche illegalen Aussenposten überhaupt rückwirkend zu legalisieren. Damit soll nicht nur die international untersagte Beschlagnahmung öffentlichen Bodens in den besetzten Gebieten, sondern sogar die eigenmächtige Inbesitznahme palästinensischen Privateigentums durch israelische Siedler nachträglich für rechtens erklärt werden."

Israel sollte sofort bestraft werden, in Form von Embargos usw..

Statt dessen bekommt es Hilfe und Unterstützung wo es geht, unzwar von den Staaten die die Meneschenrechte angäblich so sehr lieben.

Deutschland z.b. beteiligt sich an diesen Verbrechen mit, in dem es Israel mit Waffen beliefert (und das teilweise umsonst) und anderweitig Unterstützt.

Während man einen Verbrecher Staat teilweise umsonst mit Waffen belifert und Großartig subventioniert,
kürzt man beim eigenen Volk, z.b. bei Bildung, Studiengebüghren und viele Bereiche, dabei wird das Geld dringend in Deutschland für das Deutsche Volk gebraucht.

Aber Nein, statt dessen gibt man das Geld aus, damit weiterhin Verbrechen gegen Menschen begangen werden können.

Herr Möllemann zur Palästina-Israel Konflikt

Externer Inhalt
Durch das Abspielen werden Daten an Youtube übermittelt und ggf. Cookies gesetzt.

Tja Länder haben interessen keine Freunde

und auf der Weltpolitk geht es nebenbei auch nach Sympathien und pragmatismuss

@nurunalanur

nurunalanur schrieb:Israel sollte sofort bestraft werden, in Form von Embargos usw..

Wer hat das gesagt?

@Fedaykin

Fedaykin schrieb:und auf der Weltpolitk geht es nebenbei auch nach Sympathien und pragmatismuss

Und wie wäre es mal mit dem gleichem Recht für alle?

Recht ist was als Recht durchgesetzt wird.

wo kein Richter da kein Urteil

@Fedaykin
Und was ist mit der UN?

Die UN ist maximal ein Debatierclub, aber doch kein Weltparlament

abgesehen davon ist die Mehrheit Dikatoren oder ähnliches.

die Demokraten stehen nur deshalb gut dar, weil sie Wirtschaftlich am meisten Einfluss haben und 3 von 5 Mitgliedern des Sicherheitsrates stellen.

@Fedaykin
Die Un hat Israel als Staat anerkannt. Bist du nicht dafür?????
Wenn du so was über die UN sagst.

Sicher hat die UN Israel anerkannt, entscheident war aber eher das die USA und die UDSSR es anerkannt haben.

Wie gesagt die UN sollte man mit Vorsicht genießen. Wie alle Clubs wo keine Kontrollinstanz drüber steht.

Die UN hat sicherlich einen Nutzen zwecks Kommunikation, aber sie ist unflexbel und Langsam, und kann mitnichten "Völkerrecht" durchsetzen.

Reformbedürftig der ganze Laden.