Wozu ist die UNO gut?
03.08.2006 um 09:25
Ich möchte Deine Aussage ein bisschen differenzieren, ningit. Zum einen fehlen derUNO eben mehr denn je die Mittel zum „guten“ Zweck. In einer solchen Situation ist esvorwiegend darauf zurückzuführen, dass u.a. der wichtigste Vertragspartner der UNO, dieUSA, ihre Vertragsverpflichtungen gegenüber der UN verletzt –besonders in der Ära desNeuen (militärischen) Humanismus- und so, der „gute“ Zweck sich so nicht erfüllen kann.
Gleichzeitig erfüllt sich aber der „schlechte“ Zweck, insofern –wie im Falle desDramas in Osttimor- indem z.B. eine korruptes Regierung mit Waffen, Rüstungsgüter,Ausbildung - Indonesien liegt mit 1713 Mio. US-Dollar; auf dem 20. Platz, obwohl Clintonein Verbot im Kongress unterzeichnet hat, welches gerade diese Waffenlieferung verbietensolle, was aber nichts weiter als zu einer Farce verkommt und reine Kosmetik für dasallgemeine Volk darstellt- beliefert wird und der indonesische Terror unzählige Timoreseninkl. Führung vertrieben haben und viele unschuldigen das Leben gekostet hat. (Höhepunkt200'000 Menschen, mehr als ein Viertel der Bevölkerung ausgelöscht…)
In diesemZusammenhang möchte ich gerade noch einen anderen Aspekt, welcher allzu gerneausgeblendet wird, erwähnen, nämlich den Zusammenhang zwischen Flucht undRüstungslieferungen, als Ursache von Fluchtbewegungen. Nach Angabendes UNHCR waren Anfang 1999 21,5 Mio. Menschen auf der Flucht, dessen Ursacheweder [b]ökonomische Unterentwicklung oder [b]ökologische Fehlentwicklung noch[b]politische, ethnische oder [b]religiöse Konflikte in und zwischen einzelnenLändern, allein für sich erklären lassen, warum Menschen fliehen.
Gewaltigegesellschaftliche Umbrüche in der nachkolonialen Welt und knallharte Bedingungen einerweltweiten [b]kapitalistischen Weltwirtschaft führen zuTransformations-(Bürger)kriegen, in denen alte nachkoloniale Eliten gegen denIndustriestaaten ideologisch nahe stehende Kräfte kämpfen.
In einigenKonfliktregionen z.B. [b]Kurdistan, Tschetschenien oder [b]Indonesien werdenstellvertretend von den dortigen Regimes unter anderem auch [b]Interessen derIndustrienationen, wie der Einfluss auf [b]Rohstoffquellen mit militärischen Mittelngesichert. Weiter setzen herrschende Regimes ihre bewaffneten Kräfte zur Verfolgungder Opposition oder zur Vertreibung ethnischer und religiöser Minderheiten ein. Hierbeiwerden [b]Waffen aus den Industrienationen verwandt, in vielen Fällen vonKonfliktparteien aus beiden Lagern.
Nur wenige Entwicklungsländer sindtechnologisch und finanziell in der Lage, an diesem Geschäft mit dem Tod zupartizipieren. Opfer dieser mit [b]unvorstellbarer Grausamkeit geführten Kriege sindZivilisten, die vor Soldaten oder bewaffneten Banden auf der Flucht sind. Die Geflohenensind in der Regel Unschuldige, denen meist nach Ankunft in Europa und Deutschland dieAnerkennung von Asyl verwehrt wird. [b]Rüstungs- und [b]Wirtschaftshilfen derreichen Exportnationen [b]zementieren diese Verhältnisse, da ökonomische Interessender Exportländer [b]immer über dem Willen rangieren, Menschenrechte mittelspolitischer Sanktionen, wie Handelsboykott, durchzusetzen.
Solche Zusammenhängewerden in der Regel von [b]Befürwortern der Rüstungsexporte und [b]Militärhilfenprinzipiell abgestritten. Für die Lobbyisten der [b]Geschäfte mit dem Tod hörtdie Verantwortung hinter dem Werkstor, spätestens hinter der Staatsgrenze, auf…
Als bedeutende Empfängerländer von Waffen sollen die Türkei und Indonesien näherbeleuchtet werden. Die Türkei ist nach Taiwan und Saudi Arabien mit 6615 Mio. US-Dollar;(1994-98) der drittgrößte Waffenimporteur von konventionellen Waffen. Indonesien liegtmit 1713 Mio. US-Dollar; auf dem 20. Platz. Auch das von Krieg und Armut gebeutelte SriLanka importierte im genannten Zeitraum Waffen in Höhe von 356 Mio. US-Dollar.
Im gleichen Zeitraum kamen aus der Türkei 97040 Flüchtlinge nach Deutschland. DieAnerkennungsquote lag allerdings durchschnittlich bei 15,6 Prozent, was im Vergleich zuanderen Herkunftsländern noch relativ hoch erscheint, aber [b]keinesfalls einer humanenPolitik entspricht. Gleichzeitig kamen aus den Nachbarregionen der Türkei 44.000Flüchtlinge in das Land.1998/99 nahm die Türkei unter großem Propagandagetöse noch einmal4900 Flüchtlinge aus dem ehemaligen Jugoslawien auf.
Über die Zahl derBinnenflüchtlinge (Kurdenkrieg) gibt es keine Angaben. Vermutlich liegt diese Zahlzwischen 2 und 3 Mio. Diese aus den kurdischen Provinzen, über die der Ausnahmezustandverhängt ist, kommenden Menschen leben unter schwierigsten sozialen Bedingungen in dentürkischen Metropolen wie Istanbul, Izmir oder Ankara und werden von keiner offiziellenInstitution als Flüchtlinge registriert, obwohl der Krieg ihre Lebensgrundlagen inKurdistan völlig zerstört hat.
Aus Indonesien kommen kaum Flüchtlinge nachEuropa. Die dort Verfolgten leben meist als Binnenflüchtlinge immer nah am Ort derVerfolgung und haben keine Chance auf Entkommen, wie das [b]Drama in Ost-Timorverdeutlichte. Aus Sri Lanka kommend stellten 1999 1256 Menschen in Deutschland einenAsylantrag.
In der Welt bewegen sich allerdings weit größere Flüchtlingsströme,als die genannten Angaben widerspiegeln. Das Internationale Rote Kreuz schätzt weltweitdie Zahl der Flüchtlinge sogar auf [b]500 Millionen Menschen. Davon erreichen nur diewenigsten überhaupt Europa. Die grösste Last der Flüchtlingsbewegungen haben die armenStaaten der "Dritten Welt" zu tragen, wie die Beispiele Ruanda/Zaire oder dieFlüchtlingsrepublik Südkurdistan zeigen.
Im Zusammenhang mit schändlichenDiskussionen über das Asylrecht in Deutschland, die Zahl der Asylbewerber nahm von438.000 [1992] auf 99.000 [1998] ab, wird auch über die Beseitigung von Fluchtursachengesprochen. Über den [b]Stand von Sonntagsreden kommt allerdings die offiziellePolitik kaum hinaus. [b]Ursachenbekämpfung kann nur bedeuten, sich dringend derElendsprobleme in der Welt anzunehmen.
[b]Milliarden, die jährlich zurEntwicklung von immer [b]neueren, perfideren Waffen und deren Produktion und derantagonistischen Aufrechterhaltung von Armeen ausgegeben werden, fehlen der "DrittenWelt" zur Bewältigung der Probleme. [b]Soziale Not und [b]ökologische Problemestellen auf jeden Fall eine weitere Art der politischen Verfolgung dar.
[b]Bewusst wird übergangen, dass Waffenverkäufe an Entwicklungsländer deren sozialeGrundlagen endgültig zerstören bzw. erheblich verschlechtern und sich dieLebensbedingungen der Menschen extrem verschärfen.
Jetzt dürfte wohl auchklar sein, wieso Hilfsaktionen, welche zwar „gut“ gemeint sind, auch wenn sie von einerUNO- Unterorganisation durchgeführt wird, nichts als ein Tröpflein auf den heissen Steindarstellt, da die Ursache des Problems in der Arroganz und der Ignoranz der reichenIndustrienationen zu suchen wäre, daher sie somit zur reinen Sisyphus- Arbeit verkommtund nichts anderes als eine reine Symptombekämpfung betrachtet werden kann.
DieUNO- Charta enthält viele intelligente Lösungsvorschläge bereit, wie auf humanitärenKrisen lindernd darauf eingewirkt werden könnte, aber diese Paragraphen wurden noch nieso richtig angewandt, meistens wenn es schon am eskalieren ist, wird mit militärischerGewalt reagiert.
Solange wie der Souverän (jeder Einzelner Bürger indemokratischen Nationen) seine derzeitige Regierung und die transnationalen Konzerne dieMacht überlässt (welche nicht die Interessen der Menschlichkeit verfolgt), solange wirdsich diesbezüglich auch nichts ändern, aber ich bin trotzdem zuversichtlich, dass mitjeder aufgedeckten Ungerechtigkeit, die Menschen beginnen werden zu verstehen und dieZusammenhänge durchblicken werden.[/b3][/b2][/b1][/b0][/b9][/b8][/b7][/b6][/b5][/b4][/b3][/b2][/b1][/b0][/b9][/b8][/b7][/b6][/b5][/b4][/b3][/b2][/b1][/b0][/b][/b][/b][/b]
