Demonstrationsverbot während der WM

Mahlzeit.

Noch 3 Wochen bis zur WM und in den Köpfen der Politiker scheint derPlan für ein Demonstrationsverbot in den Spielstädten während der WM auszusprechen.Hintergrund ist, das die NPD schon einige Demos zu Spielen des Iran angekündigt hat undman auf Seiten der Polizei mit weiteren kurzfristig beantragten Demos der NPD. DiePolizeikräfte sind aber nicht mehr in der Lage, während der WM auch noch solche,traditionell recht "turbulente", Demonstrationen abzusichern und ist mit Objektschutz uswam Rande ihrer Möglichkeiten. Ob dieser Vorschlag, der zuerst vom BerlinerPolizeipräsidenten geäußert wurde, durchkommt ist nicht sicher, da dies rechtlich einheikles Thema ist.

Ich finde den Gedanken nachvollziehbar, auch wenn ichgrundsätzlich nicht begeistert bin über Einschnitte bei den Protestmöglichkeiten, würdeich mich für diesen Zeitraum aber mit einem Demonstrationsverbot abfinden. Wie ist eureMeinung?

Auf jeden Fall Demonstrationsverbot während der gesamten WM!

Die Gründe sind dirja bekannt ;)

deutschland muss wegen der streiks der NDP ja nich noch ein platz auf der"arschlochlandliste" steigen und frankreich überholen ... aus: Demoverbot!

es sollte also: Demoverbot heißen!

würd ich unterstützen!

@darthhotz


Ich denke nicht, daß dieses Demonstrationsverbot dem Schutzeder Bürger dient, ich denke hier will man die BRD während der WM in besonders schönemLicht zeigen, und unsere innerdeutschen Probleme zu verstecken.


Stören tutmich das Verbot nicht, da es nur einen bestimmten Zeitraum an wenigen Orten betrifft.

Krümelmonsta hat Recht!
Ein Land voller Streike? Kein gutes Image...

Zumindest hätte die WM dann zumindest etwas deutsches. Wir erinnern uns. Der Hauptsponsorsind eine koreanische Automarke , eine amerikanische "Feinkostkette" und einamerikanischer Dünnbierbrauer. Typisch Deutsch eben.

Wen du Nazis heut zu tage als Typisch deutsch anziehst ...

Bin aufjedenfalldafür !

Wäre sinnvoll aber das steht doch sicherlich mit dem Grundgesetz in Frage oder??????????????ß

Das Problem ist, dass hier ein paar Leute schon schwitzen, weil sie keine Demonstrationenmachen können, die sie in anderen Threads großk*tzig angekündigt bzw. symphatisierthaben...

Meinetwegen.

Streiks stören nur die festlichen Anlässe...

voll die scheiße, was ist mit versammelungsrecht.

Eine dieser Demonstrationen wird in Frankfurt stattfinden (http://www.faz.net/s/RubFAE83B7DDEFD4F2882ED5B3C15AC43E2/Doc~EBC82FBF3DF24449BA9B59101CFCCCC1B~ATpl~Ecommon~Scontent.html)
Dort spielt der Iran gegenPortugal.
Was deutsche Nazis mit dem iranischen Präsidenten verbindet zeigensie dann auch gleich in der Ankündigung ihrer Demonstration, in welcher Frankfurt als"Jerusalem am Main" bezeichnet wird: "In der Stadt der Börse und der Banken, demJerusalem am Main, wollen wir demonstrieren, dass uns wahrheitsliebende und völkischeIraner zu Gast willkommen sind, wir aber die Masseneinwanderung und die Zersetzung desdeutschen Volkes verachten." Quelle:

Link deaktiviert (unerwünschte Quelle)

Portugalhatte angekündigt ein Blutbad in Köln zu anzurichten; zur Erinnerung: ND-online.de,

Link deaktiviert (unerwünschte Quelle)

DiePolizei wird auf jedenfall überfordert sein. Zu beachten wäre noch die gewaltigeGegendemonstration, die zu erwarten ist.

Aber nicht deswegen sollten alleDemonstration verboten werden, sondern weil eine Fussball-WM ein Zusammenkommenverschiedenster Nationen ist, etwas Weltoffenes.
In vielen Reiseführern wird gewarnt,man solle sich, wegen Neonazis,in manchen Städten nicht aufhalten, wenn man Homosexuelloder nicht Deutsch aussieht.

Dies gibt doch zu denken...und Naziaufmärschewerden die Meinung des Auslands nicht bessern

Ich bin auch dafür das es in dee kurzen Zeit auch ohne Demonstrationen gehen muss.
Was soll denn die Welt für ein Bild von Deutschland bekommen wenn hier während der WMlauter Nazis auf der Strasse demonstrieren?

Versammelungs-, und Meinungsfreiheit sind die höchsten güter unserer demokratie, diesollte man nicht abschaffen, wenn sie unangenehm sind, auch wenn der zeitraum noch sokurz ist.

Von Abschaffung der Versammlungs- bzw. Meinungsfreiheit kann doch gar keine Rede sein.Ziemlich unsensibel und unpatriotisch von der NPD, überhaupt Demos während der WMveranstalten zu wollen. Reine Schaumschlägerei, nix dahinter. Ob jetzt zum Schutz derBürger/ausländischen Gäste oder um Deutschland in gutem Licht erscheinen zu lassen, ichfinde ein Demoverbot für die Zeit völlig in Ordnung, habe ich Verständnis für.Innenpolitische Auseinandersetzungen kann man später weiterführen.

Versammelungs-, und Meinungsfreiheit sind die höchsten güter unserer demokratie

Man kann es auch übertreiben,
wie Reichspingu schon meinte, ist dafür auchnach der WM genug Zeit.
Während der WM sollte der Spass und die Freude am Sport imVordergrund stehen und nicht solche Demonstrationen.

Sehe ich ganz genauso. Als Berliner will ich mir hier keine Demo zur WM vorstellen, dannbricht hier endgültig der Verkehr zusammen.

Ich krieg jetzt schon wieder en Raster, wenn die Neo-Nazis hier Demos machen...

Es reicht doch sowieso, dass ich einmal in der Woche die Parolen während demEinschlafen hören muss -.-

Aktuelle Entscheidung:

NPD darf durch Gelsenkirchen marschieren

DasVerwaltungsgericht Gelsenkirchen hat das Verbot einer NPD-Demonstration aufgehoben. EineVerfügung des Polizeipräsidiums der Stadt gegen den Aufzug der rechtsextremen Parteiwährend der Fußball-WM wurde abgelehnt.


http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,419332,00.html


DieWelt zu Gast bei Freunden...

"Die Welt zu Gast bei Freunden..."
Stimmt schon, blanke Ironie, obwohl
ichdenke das unsre ausländischen Gäste
sowas von ihren Strassen kennen.

EinDemonstrationsverbot für Fussball?
Nein, halt ich nicht für angebracht.
Die weltbleibt nicht stehen weil die Fifa es sagt.

Link: www.allmystery.de (extern)

Gericht lässt NPD-Aufmarsch während WM zu

Die Polizei in Gelsenkirchen hatte dengeplanten Aufmarsch der rechtsextremen NPD verboten, doch nun darf er doch stattfinden.Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen entschied am Donnerstag, das Verbot seiverfassungsrechtlich unzulässig. Damit gab es einem Eilantrag des NPD-Landesverbandesstatt.

Die Polizei kündigte an, möglicherweise Rechtsmittel gegen dieEntscheidung einzulegen. Die NPD-Versammlung soll am 10. Juni, einen Tag nach dem SpielPolen gegen Ecuador, stattfinden.

...

Ein Vorteile einer anständigenDiktatur wäre das man sowas sehr schnell verbieten könnte ...: (