ARD-ZDF-Deutschlandradio-Beitragsservice

DerFremde schrieb:Ist doch im Bundestag nicht anders - auch da wird sicher hinter den Kulissen auf einzelne Mitglieder eingewirkt. Aber da es ja keine Korruption gibt in Deutschland, sollte das ja kein problem darstellen.

Und genau deshalb ist es gut, dass es verschiedene Gremien gibt. Es lohnt nicht, nur leute beim WDR zu bestechen, weil dann halt der SWR oder das ZDF oder sonstwer berichtet und alle bestechen kann man nicht bei einer so diversen zusammensetzung. Darum ist es wichtig, dass da sowohl parteienvertreter als auch andere gesellschaftliche vertreter sitzen.

So hat man für alle relevanten gesellschaftlichen gruppen mitsprache- und kontrollrechte.

behind_eyes schrieb:Damit ist dann aber das Argument der Gebühr (weil frei von politischen Einfluss) obsolet.
Entweder die Politik ist dabei, übt aber keinen Einfluss aus (Status Gremium) oder sie ist nicht dabei und kann deshalb keinen Einfluss ausüben (Status Gebühr).
Zwei grundsätzlich sich widersprechende Argumentationen.

Sehe ich nicht, den Widerspruch. Die Politik übt keinen direkten Einfluss auf das Programm aus. Dass sie eine Aufsichtsfunktion hat, ändert das nicht. Es gibt keine Möglichkeit für eine Partei, den ÖR unter Druck zu setzen, um genehme berichterstattung zu erzwingen. Wäre der GEZ eine Steuer und könnte von der Regierung leicht geändert werden, wäre das anders. Dann könnte man, bei allzu negativer berichterstattung, einfach drohen, halt die gelder zu kürzen.

Dass der Rundfunk Ländersache ist, schützt uns davor, auch wenn es viele nachteile hat.

shionoro schrieb:Es gibt keine Möglichkeit für eine Partei, den ÖR unter Druck zu setzen, um genehme berichterstattung zu erzwingen. Wäre der GEZ eine Steuer und könnte von der Regierung leicht geändert werden, wäre das anders.

Kann auch eine Regierung nur mit Mehrheiten, also die gesamte Koalition die aus mehreren Parteien besteht.
Mehrere Parteien in Gremien z. Bsp. waren aber ein Argument, das ohnehin keine Übereinkunft besteht.
Immernoch ein argumentativer Widerstand.
Ich sehe entweder die Politik ganz draußen oder ganz drinnen, je nachdem an welches Argument man glaubt.

behind_eyes schrieb:Kann auch eine Regierung nur mit Mehrheiten, also die gesamte Koalition die aus mehreren Parteien besteht.
Mehrere Parteien in Gremien z. Bsp. waren aber ein Argument, das ohnehin keine Übereinkunft besteht.
Immernoch ein argumentativer Widerstand.
Ich sehe entweder die Politik ganz draußen oder ganz drinnen, je nachdem an welches Argument man glaubt.

Wie ginge das in einer Regierung mit Mehrheiten? Man kann nicht mit einfachen Regierungsmehrheiten den ÖR finanziell unter Druck setzen oder Einfluss auf die Berichterstattung nehmen.

@shionoro
Öhm, natürlich kann eine Regierung Steuern erhöhen oder erniedrigen. Das ist ja auch der Grund warum es eine Gebühr sein musste weil sonst die Unabhängigkeit nicht mehr gewahrt wäre.
In den Gremien spielt das offenbar keine Rolle, da ist die Politik dicke vertreten und ja, natürlich werden in den Gremien auch die Programmgestaltung beschlossen.
Warum die da ausgerechnet das nicht machen, wovor sich das Konstrukt mit der Gebühr aber schützen kann (zu Recht) erschließt sich mir nicht.
Wir können wiedermal nur glauben das alles mit rechten Dingen zugeht.

@behind_eyes

Aber die Gremien wie gesagt üben keinen direkten einfluss auf das programm aus und es gibt davon sehr viele verschiedene. Es gibt kein öffentlich rechtliches Gremium, in dem eine Partei eine Mehrheit hätte, in den meisten sind sie in der Minderheit gegenüber vertretern von nichtparteiorganisationen. Da waren wir doch schon.

Es gibt keine politische Einflussnahme auf das Programm, nur weil parteien eine Aufsichtsfunktion haben. Es gibt ja auch keine Einflussnahme auf das Programm von der Kirche, nur, weil sie im Aufsichtsrat sitzt.

Du müsstest mir auch den Fokus auf den ZDF Rat erklären. Andere Fernsehräte regeln es anders und haben sogar noch weniger Politiker drin.

shionoro schrieb:Aber die Gremien wie gesagt üben keinen direkten einfluss auf das programm aus und es gibt davon sehr viele verschiedene

Natürlich entscheiden sie nicht an der Front aber über die Programmgestaltung und sie sind dort nicht als Privatpersonen mit zufälligen Parteibuch sondern explizit als Abgesandte von Fraktionen.

shionoro schrieb:Es gibt keine politische Einflussnahme auf das Programm, nur weil parteien eine Aufsichtsfunktion haben.

Vorsicht, das wäre belegpflichtig. Ich kann nur vermuten das du das wiedermal nur glaubst.

behind_eyes schrieb:Natürlich entscheiden sie nicht an der Front aber über die Programmgestaltung und sie sind dort nicht als Privatpersonen mit zufälligen Parteibuch sondern explizit als Abgesandte von Fraktionen.

Nein, eben nicht. Die Parteivertreter sind jetzt explizit als Abgesandte von Fraktionen, aber irgendein gewerkschaftler, der halt in der SPD ist, ist nicht auf Beruf seiner Partei da, sondern wird von seiner Gewerkschaft dort hingewählt.

behind_eyes schrieb:Vorsicht, das wäre belegpflichtig. Ich kann nur vermuten das du das wiedermal nur glaubst.

Nein, das Programm wird nicht von Rundfunkrat entscheiden, sondern vom Programmdirektor. bzw den redaktionen darunter. Der wird zwar von den Räten berufen, aber handelt selbstständig und da dort sowohl SPD, CDU als auch die nichtparteimitglieder allein einen Programmdirektor verhindern können, kann eine einzelne partei da keinen ihnen genehmen direktor hinsetzen. Sie hat also auch keinen Einfluss auf das Programm, das wird nicht von ihnen entschieden.

Auch der programmdirektor selbst hat ja nur groben Einfluss, letztendlich wird die reportage in den redaktionen gemacht und die leute kann man auch nicht so einfach rauskicken, wie es einem gefällt, schon gar nicht der rundfunkrat.

shionoro schrieb:Die Parteivertreter sind jetzt explizit als Abgesandte von Fraktionen,

Genau, nichts anderes habe ich geschrieben.

shionoro schrieb:Nein, das Programm wird nicht von Rundfunkrat entscheiden, sondern vom Programmdirektor.

Der von exakt diesen Politikern mitgewählt wird. Faktisch eine politische Einflussnahme.
Du als Zwangszahler kannst da übrigens null tun, es entzieht sich komplett dem Bürgerwillen.
Der Bürger hat auf ÖRR Berufungen NULL Einfluss.

behind_eyes schrieb:Genau, nichts anderes habe ich geschrieben.

Ja aber nicht alle Parteimitglieder sind explizit wegen ihrer Partei da. Das ist nur eine Minderheit der mitglieder insgesamt.

behind_eyes schrieb:Der von exakt diesen Politikern mitgewählt wird. Faktisch eine politische Einflussnahme.
Du als Zwangszahler kannst da übrigens null tun, es entzieht sich komplett dem Bürgerwillen.
Der Bürger hat auf ÖRR Berufungen NULL Einfluss.

Nein, denn es ist keine Einflussnahme auf das Programm. Und der wird auch nicht von Politikern da einfach installiert. Da gibt es Vorschläge unter leuten, die eine Laufbahn beim ZDF gemacht gemacht haben. Er hier z.b.

Im ZDF war er zunächst als studentische Aushilfskraft tätig, ab 1997 arbeitete er als freier Mitarbeiter in der heute-Redaktion. Nach seinem Redaktionsvolontariat von 1998 bis 1999 arbeitete er unter anderem beim Länderspiegel und in der Planungsredaktion. 2002 wurde Himmler Referent des damaligen Chefredakteurs Nikolaus Brender und übernahm im selben Jahr die Leitung der Planungsredaktion. 2008 wurde er Leiter der Hauptredaktion Spielfilm. 2009 übernahm er zusätzlich die Leitung des neuen Senders ZDFneo. Ziel war, das ZDF auch für jüngere Zuschauer interessanter zu machen.[5]

ZDF-Programmdirektor (2012–2022)
Auf Vorschlag durch Intendant Thomas Bellut und Bestätigung durch den ZDF-Verwaltungsrat wurde Himmler zum 1. April 2012 ZDF-Programmdirektor.[6][7][8] In dieser Funktion verantwortete er das fiktionale Programm, Shows, Musik- und Comedysendungen, das Kinderprogramm sowie Kultur, Geschichte und Wissenschaft des ZDF.[9] In seinem Verantwortungsbereich liegen zudem der Sender ZDFneo, die Zulieferungen des ZDF zum Kinderkanal sowie seit 2017 die Federführung des Kulturkanals 3sat.[10]

Quelle: Wikipedia: Norbert Himmler

Der jetzige intendant und vorherige Programmdirektor hat da als studentische hilfskraft angefangen, dann freier mitarbeiter, durch die redaktionen durch und jedes mal musste er sich da leuten beweisen, die mit politik nix am hut haben.
Das hat er dann alles gemacht und gute arbeit geleistet und wurde dann durch den vorherigen intendanten und den verwaltungsrat vorgeschlagen. Das ist nicht wie bei ministern, wo du da einfach irgendeinen Typen hinsetzt.

Das sind alles leute, die vorher beim ZDF (oder bei anderen sendern) schon ganz unabhängig zeigen musste, was sie können, die stehen dann zur Auswahl.

Seine Konkurrentin war Wikipedia: Tina Hassel

Auch die ist nicht in einer Partei und hat beim WDR und ARD eine Laufbahn eingeschlagen und sich in den redaktionen bewiesen, bis sie für das ZDF zur auswahl stand.


Himmler war von der CDU gewollt, Hassel von der SPD, so viel ist richtig, aber wer da zur Auswahl steht entscheiden durchaus die Sender auch selber, und die werden von leuten halt verwaltet und geführt, die eben in redaktionen arbeiten, damit hat der verwaltungsrat nix zu tun.

Himmler hatte mehr stimmen, aber konnte keine 60% erreichen, die er bräuchte, weil die SPD dagegen gestimmt hat. Beide parteien waren in der Lage, sich gegenseitig zu blockieren, weil aber Himmler mehr stimmen als Hassel bekam, trat hassel von der auswahl zurück und himmler wurde bestätigt

Das ist keine politische Einflussnahme, schließlich wurde die wahl ja dadurch entschieden, dass mehr von den nichtparteimitgliedern Himmler dort haben wollte. Wäre keine von denen beliebt gewesen bei den Nichtparteimitgliedern, hätte keiner von ihnen gewählt werden können.

Auf diese art und weise kann keine politische einflussnahme auf das programm ausgeübt werden. Die Leute, die zur auswahl stehen, werden nicht wie minister von parteien da hingesetzt, sondern müssen erstmal durch die institutionen durch und sich als journalisten7redakteure usw. beweisen. Dann können die Parteien dort schauen (und das ist so auch rechtlich vorgesehen, genau wie bei allen anderen vertretern), wen sie am besten finden. Sie können aber nicht einfach so jemanden da hinsetzen, der ihnen genehmes programm macht. Sie können auf die ienmal gewählten intendanten und programmdirektoren auch keinen Einfluss ausüben.

shionoro schrieb:Ja aber nicht alle Parteimitglieder sind explizit wegen ihrer Partei da. Das ist nur eine Minderheit der mitglieder insgesamt.

Da war was von 30%, keine Minderheit.
Und selbst wenn, wenn man es bei dem Finanzmodell Gebühr so genau nimmt, erwarte ich das logisch folgend auch in Personalien. Ansonsten Widerspruch.

shionoro schrieb:Nein, denn es ist keine Einflussnahme auf das Programm.

Aber auf Personalien die das Programm bestimmen über Programmausrichtung hinaus was natürlich die Politiker mitentscheiden.

shionoro schrieb:Auch die ist nicht in einer Partei

Spielt keine Rolle. Niemand muss in einer Partei sein, um Parteifreundlich zu agieren. Darum geht's.

Wie gesagt, wenn man es bei der Gebühr so genau nimmt, passt die Installation von Politikern in Gremien nicht dazu. Das ist und bleibt ein Widerspruch.

behind_eyes schrieb:Da war was von 30%, keine Minderheit.
Und selbst wenn, wenn man es bei dem Finanzmodell Gebühr so genau nimmt, erwarte ich das logisch folgend auch in Personalien. Ansonsten Widerspruch.

Die Leute, die da explizit von parteien hingeschickt worden sind, sind eine Minderheit im ZDF Fernsehrat. In den anderen Rundfunkräten häufig eine sogar noch kleinere Minderheit (beim WDR z.b.).

Ein Widerspruch ist das halt nicht. Sonst zeig doch bitte mal, auf was du dich daüberhaupt beziehst, wer hat denn überhaupt gesagt, die gebühr macht man, damit politiker keien aufsichtsfunktion haben?

behind_eyes schrieb:Aber auf Personalien die das Programm bestimmen über Programmausrichtung hinaus was natürlich die Politiker mitentscheiden.

Ja und das ist auch verfassungsrechtlich so vorgesehen, ist aber keine einflussnahme auf das programm. Es ist eine aufsichtsfunktion, die stellen die ja nicht als minister hin, sondern entscheiden lediglich unter einer auswahl mit. So wie Kirchen oder Gewerkschaften auch. Das ist so gedacht. Der ÖR soll ja auch demokratisch legitimiert aus der mitte der bevölkerung beaufsichtigt werden, dazu gehören auch parteien.

behind_eyes schrieb:Spielt keine Rolle. Niemand muss in einer Partei sein, um Parteifreundlich zu agieren. Darum geht's.

Wie gesagt, wenn man es bei der Gebühr so genau nimmt, passt die Installation von Politikern in Gremien nicht dazu. Das ist und bleibt ein Widerspruch.

Wer sagt das? Wenn man WAS genau nimmt, welche Urteile oder Grundsätze? Es ist so vorgesehen, dass der ÖR von den Ländern beaufsichtigt wird. Aber die können keinen Einfluss auf das Programm üben.

Sonst erklär mir mal, wie genau z.b. die CDU, nur weil sie beim programmdirektor mitentscheiden kann, z.b. einen unliebsamen bericht gegen sich blockiert.

shionoro schrieb:Das Ör Radio und Fernsehen schätzten 2020 ca 80% als vertrauenswürdig sein.

Also 800 telefonisch befragte Personen...steht in deinem Link.

Fallzahl
1001 Befragte
Erhebungszeitraum
23. September bis 05. Oktober 2020

Quelle: https://www.infratest-dimap.de/umfragen-analysen/bundesweit/umfragen/aktuell/glaubwuerdigkeit-der-medien-2020/
Die Anzahl der beitragszahlenden Haushalte: 38,75MIo die nicht nur Singlehaushalte sind....also sprechen hier 0.002%....

Aber die Umfrage muss repräsentativ sein weil das Ergebnis passt.

Abahatschi schrieb:Aber die Umfrage muss repräsentativ sein weil das Ergebnis passt.

Ich hatte vorhin schon ein Magengrummeln bei der Quelle Infratest Dimap - die waren auch schon in der Kritik aber ich hab da keine Quelle gefunden daher auch nichts gesagt dazu.

@DerFremde
Schon gut, die Kriterien sind hier andere:
- ist das Ergebnis gut für den ÖR ist die Umfrage seriös
- sagen 43% der Befragten dass sie gar nicht mehr zahlen wollen, weitere Prozent dass sie weniger zahlen wollen ist die Umfrage schlecht

shionoro schrieb:Ein Widerspruch ist das halt nicht. Sonst zeig doch bitte mal, auf was du dich daüberhaupt beziehst, wer hat denn überhaupt gesagt, die gebühr macht man, damit politiker keien aufsichtsfunktion haben?

Nicht Politiker, sondern Politik. Unabhängigkeit von politischen Entscheidungen. Die Gebühr ist absolut gelöst davon, unantastbar.

shionoro schrieb:Ja und das ist auch verfassungsrechtlich so vorgesehen,

Ja, Verfassung sagt das ÖRR nicht durch Steuern finanziert werden darf, muss Gebühr sein. Du selber sagst, das das Steuermodell mehrere Änderungen bedarf um das zu erreichen. Hat schon seinen Grund und den teile ich.

shionoro schrieb:Es ist eine aufsichtsfunktion, die stellen die ja nicht als minister hin, sondern entscheiden lediglich unter einer auswahl mit

Was faktisch eine politische Einflussnahme ist.

shionoro schrieb:Sonst erklär mir mal, wie genau z.b. die CDU, nur weil sie beim programmdirektor mitentscheiden kann, z.b. einen unliebsamen bericht gegen sich blockiert.

Das ist viel zu kleinteilig. Natürlich wähle ich als Politiker im Gremium jemanden der zu meiner Agenda passt.
Das ist politische Einflussnahme. Punkt.
Ich, du, jeder hier hat null Einflussnahme.
Ich wähle keinen Politiker damit er dann einem "unabhängigen ÖRR" vorsitzt. Das geht am Kernaiftrag des ÖRR vorbei, Unabhängigkeit, vor allem von der Politik.

behind_eyes schrieb:Das ist viel zu kleinteilig. Natürlich wähle ich als Politiker im Gremium jemanden der zu meiner Agenda passt.
Das ist politische Einflussnahme. Punkt.
Ich, du, jeder hier hat null Einflussnahme.
Ich wähle keinen Politiker damit er dann einem "unabhängigen ÖRR" vorsitzt. Das geht am Kernaiftrag des ÖRR vorbei, Unabhängigkeit, vor allem von der Politik.

Das ist nicht zu kleinteilig, darum geht es ja. Sich einfach was auszudenken is nich. Wie können mit den jetzigen ihnen gegebenen möglichkeiten politiker einer partei eine ihnen angenehmere berichterstattung über ihre Partei erreichen. Erklär mal.

Dass sie aus mehreren vom sender (und damit nicht von ihnen) bereitgestellten ÖR Mitarbeitern ein Vetorecht haben, führt jedenfalls nicht dazu.

denn wenn du behauptest, mit den jetzigen möglichkeiten könne man relevanten politischen einfluss nehmen, musst du das schon vernünftig herleitet. Dass eine Aufsichtsfunktion besteht, reicht da nicht.

@Abahatschi

Weiterhin musst du endlich verstehen lernen, was eine repräsentative Umfrage ist und warum sie rückschlüsse auf die Gesamtbevölkerung zulässt.

shionoro schrieb:Weiterhin musst du endlich verstehen lernen, was eine repräsentative Umfrage ist und warum sie rückschlüsse auf die Gesamtbevölkerung zulässt.

Apropos verstehen, das ist mein Punkt: erklär doch mal warum deine Umfragen repräsentativ sind (ÖR vertrauenswürdig, ist voll beliebt) und meine nicht (43% wollen keinen Beitrag mehr zahlen).
Zur Erinnerung!
Beitrag von Abahatschi (Seite 366)
und daraus:

Original anzeigen (0,3 MB)

https://yougov.de/news/2018/03/06/mehrheit-wunscht-sich-abstimmung-uber-rundfunkbeit/

Es wäre cool wenn Du das mal klar stellst was an dieser Umfrage nicht repräsentativ ist, machst Du das abhängig vom Ergebnis?

@Abahatschi

Ich habe nie behauptet, dass deine Umfrage nicht repräsentativ sei.
Eine Umfrage ist repräsentativ, wenn sie bei der Befragung eine Gruppe zusammenstellt, die einem Querschnitt der bevölkerung entspricht.

shionoro schrieb:Ich habe nie behauptet, dass deine Umfrage nicht repräsentativ sei.

Ok.
Wie ist dein Reform Vorschlag wenn 43% gar nicht zahlen wollen, 44% den Beitrag zu hoch empfinden...ignorieren...auslachen...für rechte Querdenker erklären...Opfer rechter Manipulation...Unwissende?
Ich meine wir hatten das eigentlich schon durch, aber was macht man jetzt, es ist schon ein krasser Widerspruch zu den Lobenshymnen?