-VOLLSTRECKER- schrieb:Was kann denn Merz schon viel machen, wenn alles was dringend nötig wäre, von SPD und Grünen blockiert wird. Da man lieber linke Politik macht als mit der AfD (mit der man eine konservative Mehrheit hat) zusammen zu arbeiten, wird es erst aufhören mit linker Politik, wenn die Union die alleinige Mehrheit hat.
@-VOLLSTRECKER- Als SPD 2.0 kann die Union sich selbst nur verzwergen. Sie gelten zwar als Wahlsieger, das darf aber nicht über das 2.schlechteste Wahlergebnis ever hinwegtäuschen, was besonders nach der desasteös auftretenden Ampel an sich ein niederschmetterndes Ergebnis ist.
Merz ist mit markigen Worten angetreten, von denen er sich einige besser gespart hätte.
Aber die Union sollte für 'zur Not langweilige Vernunft' (FJS) stehen, also nicht für Rekordschulden, nicht für Fortsetzung des Irrwegs in der Migration, nicht für Klientelpolitik für Seltsames und Bürgergeld.
Watt nu?
Entweder müssen sie sich mit der SPD so einigen, dass die Politik auch eine echte Unionshandschrift trägt.
Oder sie muss es lassen.
Und dann?
Minderheitsregierung? Sehr schwierig.
Neuwahlen? Würde die Union nach dem offensichtlichen Wählerbetrug der letzten Wochen zurecht schwächen.
Ende der Brandmauer? Das wäre vernünftig, aber wäre ein genau so großer Wählerbetrug.
Irgendwann wird man eine Mehrheit rechts von links mal nutzen müssen, um das Land wieder vom Kopf auf die Füße zu stellen, idealerweise unter Unionsführung.
Es ist halt nicht mehr eine Schmidt oder Schröder SPD, sondern eine viel linkere SPD.