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Nach viel Gestrampel jetzt die Ampel

3.158 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Regierung, SPD, FDP ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Nach viel Gestrampel jetzt die Ampel

23.11.2023 um 13:24
Zitat von SomertonManSomertonMan schrieb:Was interessiert das nen 60jährigen, wenn sein Urenkel in 30 Jahren auf die Welt kommt und er selbst seit 20 Jahren unter der Erde liegt und Haus und Hof verloren hat?
Und die jüngeren, die noch 50, 60 Jahre leben, müssen sich dann also für den Ü60 Jährigen interessieren, der vielleicht noch 10-15 Jahre zu leben hat?
Die Energiewende und Klimaschutz ist ein Vorhaben für die Zukunft und nicht für das Jetzt. Allerdings muss sie jetzt (eigentlich schon viel früher) in Angriff genommen werden, sonst sitzen wir hier in 30, 40 Jahren und diskutieren immer noch über das selbe bzw. wahrscheinlich schon viel größere Problem.
Wenn man bei dem Thema nur von 12 bis Mittags denkt und nach dem Spruch "nach mir die Sintflut" lebt, dann kann man mit dem Thema natürlich nichts anfangen bzw. es überhaupt begreifen.
Zitat von SomertonManSomertonMan schrieb:Es gab mal etwas, das nannte sich Generationsvertrag. Das heißt, die Jungen blechen für die Alten. Dieses Energiegedöns ist genau andersrum, die Alten blechen für die Jungen.
Das musst Du mal erklären?


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Nach viel Gestrampel jetzt die Ampel

23.11.2023 um 13:35
Zitat von ToxidToxid schrieb:Kommt die Union auf annähernd 40% und schafft die FDP die 5%, dann haben wir wieder einen gelben Finanzminister. In Zeiten von AfD und BSW zwar unwahrscheinlich, aber möglich.
@Toxid

Wenn jetzt bald Neuwahlen wären, wäre es sehr unwahrscheinlich, dass ein Verein BSW dort antreten kann. So schnell gründet sich keine Partei und stünde dann theoretisch am letzten Januarwochenende schon auf einem Wahlzettel.

Die Linke wäre ziemlich sicher raus.

Das darf man bei Rechenspielchen nicht vergessen.

Ich bin nicht enthusiastisch für Neuwahlen, aber auch nicht dagegen. Natürlich bleiben die Probleme erst mal dieselben, aber vielleicht hilft es ja, wenn sich nicht gerade die aktuelle Gurkentruppe an der Lösung versucht: Ein introvertierter Anlassdementer, Faeser, eine bildungsferne Außenministerin, die es nicht so mit Geometrie hat und mit Geographie oder sonstigem Grundwissen, ein Wirtschaftsminister, der in Sachen Ökonomie auch eher ungebildet ist... was kann da schlimmer werden?

Im Fußball wird auch ab und zu ein Trainer gefeuert, obwohl der nächste dann ja die selbe Mannschaft zum Erfolg führen muss.

By the way, wirklich erstaunlich, wie parallel Regierung und das DFB Team sich gerade entwickeln:

Bei der WM wurde ein starkes Statement mit Haltung versäumt (nicht teilnehmen, dafür hätte ich Respekt gehabt und hinterher hätten es sich ohnehin alle gewünscht), ein lächerliches Statement mit Haltung, die Armbinde war Thema Nr 1 und auf dem Platz fand Deutschland nicht statt. Das Armbindengetue hat doch niemanden im Ausland interessiert. Und jetzt verkackt man gegen die Türkei und Österreich.

Österreich hatte übrigens in der UN diese Anti Israel Resolution abgelehnt...


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Nach viel Gestrampel jetzt die Ampel

23.11.2023 um 13:45
Zitat von VinsmokeVinsmoke schrieb:Das musst Du mal erklären?
Was nützt es einem Senioren, seine Bude mit seinem Geld energiebedingt aufzumöbeln, wenn er nicht mal weiß, ob er in 2 Jahren überhaupt noch lebt und dann sich die Erben die Finger danach reiben. Die haben dann ne vollsanierte Hütte, ohne was dafür bezahlt zu haben.


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Nach viel Gestrampel jetzt die Ampel

23.11.2023 um 14:15
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Wenn jetzt bald Neuwahlen wären, wäre es sehr unwahrscheinlich, dass ein Verein BSW dort antreten kann. So schnell gründet sich keine Partei und stünde dann theoretisch am letzten Januarwochenende schon auf einem Wahlzettel.
Bei Neuwahlen sicherlich nicht, bzw. ist dann wohl der Zeitpunkt entscheidend. Vielleicht steht ihre Partei nicht mal bis zur nächsten BTW. Trotzdem würden sich ihre Wähler wohl irgendwo aufteilen. Tatsächlich noch teilweise bei den Linken, wie bei irgendwelchen anderen Auswüchsen.

Davon mal ab, Wahlen bis Ende Januar? Das wird wohl nichts, dazu müsste der Kanzler die Vertrauensfrage stellen. Anders würde erstmal über neue Koalitionsmöglichkeiten verhandelt werden, anhand der Stimmen der letzten Wahl. Und das kann dauern...


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Nach viel Gestrampel jetzt die Ampel

23.11.2023 um 14:27
Zitat von SomertonManSomertonMan schrieb:Was nützt es einem Senioren, seine Bude mit seinem Geld energiebedingt aufzumöbeln, wenn er nicht mal weiß, ob er in 2 Jahren überhaupt noch lebt und dann sich die Erben die Finger danach reiben. Die haben dann ne vollsanierte Hütte, ohne was dafür bezahlt zu haben.
Dem Senioren nützt es vielleicht nichts mehr bzw. nur noch bedingt etwas. Allerdings, wie ich bereits sagte, ist das etwas für die Zukunft.
Ob einen die Zukunft noch interessiert oder nicht, ist jedem selbst überlassen. Ändert allerdings am Problem nichts.

Und nebenbei: Welche Senioren müssen ihre "Hütte" vollsanieren?


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Nach viel Gestrampel jetzt die Ampel

23.11.2023 um 14:38
Zitat von VinsmokeVinsmoke schrieb:Und nebenbei: Welche Senioren müssen ihre "Hütte" vollsanieren?
Damit du was zu fragen hast! Wie bei jeder Antwort von dir. Meine Güte..


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Nach viel Gestrampel jetzt die Ampel

23.11.2023 um 14:41
Zitat von SomertonManSomertonMan schrieb:Damit du was zu fragen hast! Wie bei jeder Antwort von dir. Meine Güte..
Wenn man so viel inhaltslose Zeug quatscht, muss man ja nachfragen. Ansonsten wird es schwer dich zu verstehen.


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Nach viel Gestrampel jetzt die Ampel

24.11.2023 um 08:27
Also wird die Schuldenbremse dann doch ausgesetzt:
Bundesregierung will Schuldenbremse aussetzen

Die Ampelkoalition will für das laufende Jahr die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse nun doch aussetzen. Bundesfinanzminister Lindner kündigte an, dass er dem Kabinett in der kommenden Woche den Entwurf eines Nachtragshaushalts für 2023 vorlegen werde. So sollten Kredite für die bereits ausgezahlten Energiepreisbremsen nachträglich rechtlich abgesichert werden, betonte der FDP-Politiker.
Quelle: https://www.deutschlandfunk.de/bundesregierung-will-schuldenbremse-aussetzen-100.html

Ich vermute, in der Kürze der Zeit wäre auch keine andere Lösung machbar gewesen.


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Nach viel Gestrampel jetzt die Ampel

24.11.2023 um 08:30
Zitat von VinsmokeVinsmoke schrieb:Also wird die Schuldenbremse dann doch ausgesetzt:
Ich vermute mal, das ist der Todesstoß für die FDP. Würde mich fast wundern, wenn sie die Ampel nicht bald platzen läßt.


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Nach viel Gestrampel jetzt die Ampel

24.11.2023 um 08:39
Zitat von stereotypstereotyp schrieb:Ich vermute mal, das ist der Todesstoß für die FDP. Würde mich fast wundern, wenn sie die Ampel nicht bald platzen läßt.
Glaube ich noch nicht dran. Selbst der vorlaute Kubicki sagt:
Ein Austritt der FDP aus der Ampelkoalition kommt für Kubicki jedoch nicht infrage. „Die Freien Demokraten stehlen sich nicht aus ihrer Verantwortung“, sagte er.
Quelle: https://www.faz.net/aktuell/politik/schuldenbremse-lindner-schwoert-die-koalition-auf-strikten-sparkurs-ein-19336257.html

Ich gehe fest davon aus, stand jetzt, dass das Ende der Ampel frühestens im Herbst 2025 sein wird.


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24.11.2023 um 08:40
@stereotyp

Aus ehrlichem Interesse:
Was würdest du denn in der aktuellen Situation machen?


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Nach viel Gestrampel jetzt die Ampel

24.11.2023 um 08:41
@Vinsmoke

Man darf auf die Begründung gespannt sein. Natürlich kann man in einer Notlage die Schuldenbremse aussetzen.

Aber Corona kann man nicht mehr nehmen, Klimawandel auch nicht, weil der ja alles andere als plötzlich da ist, da bleibt nur noch 'Wir wurden beim Verfassungsbruch erwischt, haben aber keine Lust uns wirklich an das Urteil zu halten'. Das wäre eine -sagen wir mal - außergewöhnliche Begründung.

Was ich daran am Wenigsten verstehe: Wie kommt die FDP auf das schmale Brett, dass sie jemals wieder jemand wählt, wenn sie das Kasperletheater jetzt mitträgt. Die FDP wird im Allgemeinen besonders für einen verantwortungsbewussten Umgang mit Steuermitteln gewählt.


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Nach viel Gestrampel jetzt die Ampel

24.11.2023 um 08:43
Zitat von mchomermchomer schrieb:Aus ehrlichem Interesse:
Was würdest du denn in der aktuellen Situation machen?
@mchomer
Ich würde wohl die Ampel platzen lassen. Lieber nicht regieren, als schlecht regieren. Dann wäre da zumindest noch etwas Kontinenz drin. Aber jetzt auch die Schuldenbremse reißen? Dann hätte die FDP wirklich alles anders gemacht als vor der Wahl versprochen...


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Nach viel Gestrampel jetzt die Ampel

24.11.2023 um 08:44
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Aber Corona kann man nicht mehr nehmen, Klimawandel auch nicht, weil der ja alles andere als plötzlich da ist, da bleibt nur noch 'Wir wurden beim Verfassungsbruch erwischt, haben aber keine Lust uns wirklich an das Urteil zu halten'. Das wäre eine -sagen wir mal - außergewöhnliche Begründung.
Das geht auch nicht. Die Notlage darf nicht selbstgemacht sein.


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24.11.2023 um 08:44
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Man darf auf die Begründung gespannt sein.
Ich gehe mal davon aus, dass das mit dem Ukraine Krieg und den Folgen begründet wird.


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24.11.2023 um 08:50
Zitat von stereotypstereotyp schrieb:Ich würde wohl die Ampel platzen lassen. Lieber nicht regieren, als schlecht regieren. Dann wäre da zumindest noch etwas Kontinenz drin. Aber jetzt auch die Schuldenbremse reißen? Dann hätte die FDP wirklich alles anders gemacht als vor der Wahl versprochen...
Neben der SPD und den Grünen, ist auch die FDP Schuld an der aktuellen Situation. Da einfach die Regierung platzen lassen und sich der Verantwortung entziehen? Da würden die bei mir jedenfalls nicht mit Charakterstärke punkten. Aber das sieht natürlich jeder anders und ich weiß um ehrlich zu sein auch nicht, wie der durchschnittliche FDP Wähler tickt.


Edit: Im Gengenteil sogar, ich finde es gerade deshalb gut, weil er entgegen seinen Prinzipien handelt. Zwar tut er das sicherlich nicht aus Überzeugung, aber er tut es, weil das vermutlich in der Situation der beste Weg ist. Das zeigt dann schon eher Charakterstärke.


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24.11.2023 um 08:50
@stereotyp

Hast du denn im z.B. von @Vinsmoke verlinkten Artikel gelesen wir er das begründet?
Deswegen frag ich konkreter: wie würdest du denn das Loch für 2023 stopfen?


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24.11.2023 um 08:55
Zitat von VinsmokeVinsmoke schrieb:Neben der SPD und den Grünen, ist auch die FDP Schuld an der aktuellen Situation. Da einfach die Regierung platzen lassen und sich der Verantwortung entziehen? Da würden die bei mir jedenfalls nicht mit Charakterstärke punkten. Aber das sieht natürlich jeder anders und ich weiß um ehrlich zu sein auch nicht, wie der durchschnittliche FDP Wähler tickt.
Das ist eben auch ein Punkt. Das ist eine Regierungskoalition und letztendlich ist die FDP ebenso schuld an der misere wie die anderen beiden Parteien. Am Ende waren das alles Entscheidungen einer gemeinsamen Regierung.


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24.11.2023 um 09:02
Zitat von mchomermchomer schrieb:Hast du denn im z.B. von @Vinsmoke verlinkten Artikel gelesen wir er das begründet?
Deswegen frag ich konkreter: wie würdest du denn das Loch für 2023 stopfen?
Hab ich jetzt gelesen. Ich meine, ich bin kein Haushälter, aber so wie ich das verstanden habe, haben wir ein Ausgabenproblem und kein Einnahmenproblem. Ich würde -wie von den meisten Deutschen gefordert - bei Sozialem kürzen, die Entwicklungshilfe streichen, das Heizungsgesetz eindampfen, den Staat verschlanken (weniger Mitarbeiter, keine prestigeträchtigen Ausgaben wie der Neubau des Kanzleramtes.) Zudem Abschaffung des Dienstwagenprivilleges, vielleicht die Bahn privatisieren? Auch AKWs wieder anstellen, wenn das noch geht.


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24.11.2023 um 09:02
Zitat von VinsmokeVinsmoke schrieb:Ich gehe mal davon aus, dass das mit dem Ukraine Krieg und den Folgen begründet wird.
@Vinsmoke

Das wäre glaubwürdig, wenn es die Regierung der Ukraine täte. Dass irgendwo ein Krieg ist, der uns sekundär natürlich auch betrifft, ist in der Weltgeschichte leider eher der Regelfall als die Ausnahme.
Zitat von VinsmokeVinsmoke schrieb:Edit: Im Gengenteil sogar, ich finde es gerade deshalb gut, weil er entgegen seinen Prinzipien handelt. Zwar tut er das sicherlich nicht aus Überzeugung, aber er tut es, weil das vermutlich in der Situation der beste Weg ist. Das zeigt dann schon eher Charakterstärke.
Charakterstärke würde ich nicht so definieren, dass man erst etwas verspricht, es dann bricht, um etwas zu tun, von dem man weiss, dass es falsch ist.

Man hätte es Charakterstärke nennen können, die Regierung nicht selbst platzen zu lassen, aber klarzustellen, dass die Erklärung einer erfundenen Notlage 'mit uns' nicht machbar ist. Rotstifte raus, Klassenarbeit. Und dann wären rotgrün dran, sich zu bewegen oder eben nicht.


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