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Nach viel Gestrampel jetzt die Ampel

3.158 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Regierung, SPD, FDP ▪ Abonnieren: Feed E-Mail
Bauli ehemaliges Mitglied

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Nach viel Gestrampel jetzt die Ampel

05.07.2023 um 15:52
@ribster

Ich habe den Beitrag zur Löschung in Auftrag gegeben. Das andere wiederhole ich bei gegebenen Anlass, weil es wahr ist.


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Nach viel Gestrampel jetzt die Ampel

05.07.2023 um 15:56
Zitat von cejarcejar schrieb:Ich habe das Medianeinkommen ja mit knapp über 40k beschrieben, deswegen frage ich ja wo hier andere Leute den Mittelstand sehen, um mal genau zu wissen über was diskutiert wird.
Es wäre nötig hier zwischen Mittelschicht/mittleren Einkommen (unter den abhängig Beschäftigten) und dem Mittelstand zu unterscheiden, sonst kommt ihr auf keinen grünen Zweig. Der Mittelstand hat Definitionsprobleme, umfasst aber Unternehmen mit bis zu 50 Mio. € Jahresumsatz, das ist garantiert nicht was ihr hier meint :D

Wikipedia: Mittelstand


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Nach viel Gestrampel jetzt die Ampel

05.07.2023 um 16:05
Zitat von BauliBauli schrieb:Das andere wiederhole ich bei gegebenen Anlass, weil es wahr ist.
Ja bitte tu das ich wüsste zwar keinen Wissenschaftler oder dergleichen der findet das die immer größer werdende arm/reich Schere gut ist aber ich bin gespannt.


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05.07.2023 um 16:05
@ribster
Die Frage ob jemand der wegen "Fahrlässigkeit" im Posten eines Finanz- und Wirtschaftsministers verurteilt wurde, geeignet ist als EZB Chefin. Das hat mit Ideologie nichts zu tun.


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05.07.2023 um 16:08
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:Die Frage ob jemand der wegen "Fahrlässigkeit" im Posten eines Finanz- und Wirtschaftsministers verurteilt wurde, geeignet ist als EZB Chefin. Das hat mit Ideologie nichts zu tun.
Um das geht es mir gar nicht sondern eben klipp und klar über die falschbehauptung sie wäre vorbestraft es gibt einen Unterschied zwischen verurteilt und vorbestraft nicht jeder Verurteilte ist auch vorbestraft.

Dazu fällt die Userin ja nun häufig mit despektierlichen Kommentaren gegen Politiker und Personen auf die nicht ihrer Politischen Richtung entsprechen auf.


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Bauli ehemaliges Mitglied

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05.07.2023 um 16:08
Zitat von ribsterribster schrieb:Ja bitte tu das ich wüsste zwar keinen Wissenschaftler oder dergleichen der findet das die immer größer werdende arm/reich Schere gut ist aber ich bin gespannt.
Angenommen ich hänge mich an dieser Frage auf: Würde ein Wissenschaftler gut finden ,ein Ökonom, wenn alle das gleiche haben?
Das ist doch Nonsens


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05.07.2023 um 17:09
Zitat von BauliBauli schrieb:Würde ein Wissenschaftler gut finden ,ein Ökonom, wenn alle das gleiche haben?
Redet irgendjemand davon alle sollen das gleiche haben was soll dieser Strohmann? Wo ziehst du dir das jetz her. Bedeutet für dich gerechte Besteuerung von Vermögen das alle im Kommunismus landen ? Nur weil ein Millionär bzw Milliardär 5% mehr auf sein Vermögen zahlen soll hat doch nicht jeder das gleiche was soll der Nonsens.

Ich warte auch auf deine Quelle die deine Wahrheit belegt.


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05.07.2023 um 19:18
Zitat von BauliBauli schrieb:Daher stelle ich meine Frage nochmal: Warum ist ein Kind mehr wert, wenn es von unteren Leitungsbeziehern entstammt, als von jemanden der den ganzen Scheiß ( um deine Wortwahl zu benutzen) bezahlt. ( Sei dir versichert. Es gibt noch mehr die den Soli zahlen, aber nicht so damit prahlen, wie du)

Daraus ergibt sich die Frage: Was hält die Menschen davon ab, nicht dem Finger auf andere zu zeigen? Das empfinde ich auch als mangelndes Demokratieverständnis.
Jeder Mensch ist gleichviel wert - aber was hat das damit zu tun mit wieviel Geld der Staat subventionert. also davon mal abgesehen das ich den Grundegedanken den Wert eines Menschen in einer Summe X auszudrücken müsstest Du ja dür ein Bedingsloses Grundeinkommen sein, ansonsten wärest Du ja weniger Wert ein Bürgergeld-Empfänger.

Was für ein Unsinn.


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Nach viel Gestrampel jetzt die Ampel

05.07.2023 um 20:53
Um das nochmal zu korrigieren:
Es geht um 150.000€ zu versteuerndes Einkommen. Nicht Bruttoeinkommen.
Um auf dieses zvE zu kommen muss das Bruttoeinkommen bei ca. 180.000€ liegen.
Real bedeutet das also für Ehepaare in diesen Kreisen nach der Geburt statt ca. 8500€ Nettogehalt im Monat etwas über 5000€ zu haben (wenn nur noch einer arbeitet).
Für diese Kreise fallen die 1800€ Elterngeld (da unter Progressionsvorbehalt stehend real eher 1600€ "netto") weg.
Das zvE kann man noch senken, z.B. über hohe Werbungskosten (kauft man den Computer halt im Jahr vor der Geburt) oder zusätzliche Einzahlungen in die GRV oder ein Versorgungswerk.

Nichts desto trotz gibt es sicherlich Szenarien, in denen das problematisch werden kann, beispielsweise weil man eine sehr hohe Miete oder Wohnfinanzierung bedienen muss.

Aber das ist nunmal Deutschland. Anstatt die Vermögensungleichheit anzugehen werden lieber die belangt, die für ihren Unterhalt arbeiten müssen.


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05.07.2023 um 22:33
Das Bundesverfassungsgericht hat gerade einen Eilantrag entschieden und die Abstimmung des Gebäudeenergiegesetzes ('Heizhammer') vor der Sommerpause unterbunden. Es folgte damit der Argumentation des Antragsstellers, der in der übereilten 'Durchpeitschung' des Gesetzes eine Verletzung der verfassungsmäßigen Rechte des Parlaments sah, sich mit Gesetzesvorlagen umfassend auseinanderzusetzen und sie inhaltlich zu durchdringen:
Die Bundesregierung bekommt ihr umstrittenes Gebäudeenergiegesetz nicht mehr vor der parlamentarischen Sommerpause durch den Bundestag. Wie das Bundesverfassungsgericht erklärte, werde dem Deutschen Bundestag »aufgegeben, die zweite und dritte Lesung zum Gesetzentwurf« nicht mehr in dieser Sitzungswoche durchzuführen.

Seit Montag läuft die letzte Sitzungswoche vor der Sommerpause.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann hatte einen Antrag auf eine einstweilige Anordnung gestellt. Diese sollte dem Bundestag die abschließende Beratung und Abstimmung über das Gesetz untersagen, wenn der Gesetzentwurf den Abgeordneten nicht mindestens 14 Tage vorher schriftlich vorliegt.

»Die Ampel ruiniert die Wärmewende mit einem Last-Minute-Gesetzespaket und einem verfassungswidrigen Verfahren«, warf Heilmann der Ampel vor. Wegen der maximal verkürzten Beratungen zur Novelle des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) im Parlament könne man keine konzeptionelle Schwächen des Gesetzespakets aufzeigen und ändern.
Verfahren werde lediglich verzögert

Laut dem Gericht erscheine der Antrag mit Blick auf das Recht auf gleichberechtigte Teilhabe an der parlamentarischen Willensbildung weder von vornherein unzulässig noch offensichtlich unbegründet. Die Folgenabwägung führe zum Ergebnis, »dass die für den Erlass einer einstweiligen Anordnung sprechenden Gründe überwiegen«.

Das Interesse an der Vermeidung einer irreversiblen Verletzung der Beteiligungsrechte wiege schwerer als der Eingriff in die Verfahrensautonomie des Bundestages, der das Gesetzgebungsverfahren lediglich verzögere, heißt es.
Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/gebaeudeenergiegesetz-verfassungsgericht-stoppt-lesung-im-bundestag-a-c554ec63-b62b-46de-abc4-95c977e11bfa


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06.07.2023 um 05:06
Zitat von bgeowehbgeoweh schrieb:folgte damit der Argumentation des Antragsstellers, der in der übereilten 'Durchpeitschung' des Gesetzes eine Verletzung der verfassungsmäßigen Rechte des Parlaments sah, sich mit Gesetzesvorlagen umfassend auseinanderzusetzen und sie inhaltlich zu durchdringen:
Da man nur die Umsetzungsgeschwindogkeit monierte, wird der Bundestag wohl in der Sommerpause noch mal zusammen kommen. Na, das wird lustig, wenn viele Abgeordnete dann in ihrem Urlaub sind und man das Gesetz mit vielen Abwesenheiten beschließt…


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06.07.2023 um 05:13
@Fichtenmoped
...oder man wartet ab und beschließt es ordentlich im Herbst. Es ist eh grüner Murks der noch 20mal korrigiert wird, ich verstehe die Eile nicht.


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06.07.2023 um 06:05
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:...oder man wartet ab und beschließt es ordentlich im Herbst. Es ist eh grüner Murks der noch 20mal korrigiert wird, ich verstehe die Eile nicht.
Schaun wir mal, ob das GEG auch die Vorgaben des Klimaschutzgesetzes erfüllt. Wäre blöd, wenn das Bundesverfassungsgericht in einem Jahr entscheidet, dass das Gesetz dringend verschärft werden muss.


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Bauli ehemaliges Mitglied

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06.07.2023 um 10:32
@Abahatschi

Ich verstehe die Eile auch nicht, aber bei der Fernwärme würde die Zeit drängen. Ich habe zwar mal einen Link gelesen, den ich hier einstelle, der nur für Bayern gilt. Sollte das wahr werden, sollten wir uns auf Hindernisse und Baustellen einstellen, die die Welt noch nicht gesehen hat. Das ist nur Bayern.

Heute als umweltschonend verkauft; Morgen unbezahlbar. Die Abhängigkeiten kommen auch wieder, die man bei der Wärmepumpe auch einführen will/kann im Nutzermodus.

https://www.tagesschau.de/inland/regional/bayern/br-fernwaerme-in-bayerns-staedten-grosses-potenzial-mit-huerden-102.htm

Wenn man das alles dann mal durchrechnet mit einer Wärmepumpe, die ungefähr 20 Millionen Haushalte einbauen sollen, haben wir folgende Zahlen: Ich gehe jetzt nur mal grob für eine Wärmepumpe plus Umbaukosten von 150.000 Euro/ Stück aus, wobei diese schon pro Haushalt ca. 24K MwSt verschlingen multipliziert mit bestenfalls 20 Mio = 480.000.000.000,00 Euro an MwSt für die Staatskasse bis 2028.

Unberücksichtigt dabei bleibt, dass einige Immobilien mit mehr als einer Wärmepumpe bestückt werden müssen.

Unberücksichtigt bleibt auch, dass so wie ich informiert wurde, eine Wärmepumpe eine durchschnittliche Lebensdauer von 18 Jahren hat, eine Ölheizung bis zu 60 Jahre laufen kann. Unberücksichtigt bleibt auch, dass die Wärmepumpe mit Kohlestrom läuft, also dreckiger ist, als Heizöl, das nur einen Co2 Faktor von 2,2 hat im Gegensatz zur Kohle mit 3.2 Co2 Faktor und höherer Co2 Bepreisung in den nächsten Jahren. (Deshalb unbezahlbar)

Ich lasse mich gerne eines besseren belehren, sollte ich falsch liegen.


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06.07.2023 um 10:47
@Bauli
Zitat von BauliBauli schrieb:Wenn man das alles dann mal durchrechnet mit einer Wärmepumpe, die ungefähr 20 Millionen Haushalte einbauen sollen, haben wir folgende Zahlen: Ich gehe jetzt nur mal grob für eine Wärmepumpe plus Umbaukosten von 150.000 Euro/ Stück aus, wobei diese schon pro Haushalt ca. 24K MwSt verschlingen multipliziert mit bestenfalls 20 Mio = 480.000.000.000,00 Euro an MwSt für die Staatskasse bis 2028.
Kann man natürlich so rechnen. Wenn man recherchiert was so eine Wärmepumpe mit Installation tatsächlich kostet, kommt auf einen Betrag der Um- und bei den Kosten liegt, die Du hier alleine an MwSt annimmst. So ganz seriös ist Deine Rechnung nicht, aber wir wissen ja das Dir nichts zu blöd ist, wenn es in Deine Agenda passt.

Ich habe mir das Ganze mal bei Bosch angeschaut, die ja an sich für Qualität stehen, zumindest für mich als Laien:

https://www.bosch-homecomfort.com/de/de/wohngebaeude/wissen/heizungsratgeber/waermepumpe/waermepumpe-kosten/#:~:text=Was%20kostet%20eine%20W%C3%A4rmepumpe%20f%C3%BCr,einer%20W%C3%A4rmepumpenheizung%20es%20sich%20handelt.

Da siehst Du von Luft- über Wasser- bis zur Erdwärmepumpe alle Preise inklusive Einbau, und die Teuerste Variante liegt bei 30k.


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06.07.2023 um 11:00
Zitat von cejarcejar schrieb:Da siehst Du von Luft- über Wasser- bis zur Erdwärmepumpe alle Preise inklusive Einbau, und die Teuerste Variante liegt bei 30k.
Du darfst allerdings nicht vernachlässigen dass aufgrund der Alterstruktur der Bauwerke in Deutschland viele Gebäude neben der eigentlichen Wärmepumpe noch weitere Ertüchtigungsmaßnahmen brauchen, wie z.B. Umbau der Heizanlage, neue Dämmung, Fenster usw.; das kommt je nach Sachlage noch dazu und treibt den Gesamtpreis in die Höhe. Ich habe hier z.B. gerade die Unterlagen zu einem Einfamilienhaus liegen, da werden alleine für die Fenster 25-30.000 insgesamt angesetzt, und das ist auf der Basis eines Baus aus den frühen 90ern, also jetzt nicht Asbach-Uralt. Dann gibt es zahlreiche Bauten mit zusätzlichen Problemen, allen voran Denkmalschutz, die die Durchschnittskosten natürlich extrem hochtreiben, und schlussendlich sind die Zahlen von Bosch ja auch vorrangig an den Privathaushalt addressiert, weniger an z.B. Großbauten wie ganze Wohnblöcke oder auch öffentliche Gebäude, wo man eher zu maßgeschneiderten Lösungen mit entsprechenden Mehrkosten greifen muss. Die Wahrheit wird also wie so oft irgendwo dazwischen liegen.

Nachdem das gesagt wurde: @Bauli|s Schätzungen sind sicherlich zu hoch, von der FDP habe ich Zahlen von bis zu 600 Mrd. bis 2028 gesehen, das Wirtschaftsministerium geht von 130 Mrd. im gleichen Zeitraum aus. Selbst extreme Positionen wie z.B. Tichy gehen nur von ca. 1000 Mrd. bis 2028 aus, das wäre immer noch ca. nur dieweniger als die Hälfte der Schätzung von @Bauli


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06.07.2023 um 11:01
@cejar
Diese 150.000€ basieren wohl auf einer Behauptung des "Haus und Grund" Präsidenten Warnecke. Söder behauptete sogar mal etwas von Kosten in Höhe von 300.00€


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06.07.2023 um 12:31
Zitat von bgeowehbgeoweh schrieb:Du darfst allerdings nicht vernachlässigen dass aufgrund der Alterstruktur der Bauwerke in Deutschland viele Gebäude neben der eigentlichen Wärmepumpe noch weitere Ertüchtigungsmaßnahmen brauchen, wie z.B. Umbau der Heizanlage, neue Dämmung, Fenster usw.; das kommt je nach Sachlage noch dazu und treibt den Gesamtpreis in die Höhe. Ich habe hier z.B. gerade die Unterlagen zu einem Einfamilienhaus liegen, da werden alleine für die Fenster 25-30.000 insgesamt angesetzt, und das ist auf der Basis eines Baus aus den frühen 90ern, also jetzt nicht Asbach-Uralt.
Diese Umbaukosten sind erstmal unabhängig von Wärmepumpe und treten bei jeder Heizung auf.
Das für den Einbau einer Wärmepumpe eine umfangreiche Sanierung braucht ist ein Märchen.

Sollte man die Heizung austauschen, egal welcher Art, dann ist eine energetische Sanierung bzw. Optimierung generell sinnvoll.


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06.07.2023 um 12:40
Zitat von FichtenmopedFichtenmoped schrieb:Das für den Einbau einer Wärmepumpe eine umfangreiche Sanierung braucht ist ein Märchen.
Ich habe mir die Studie angesehen auf der dieser Tagesschau-Artikel beruht und finde sie insgesamt nicht überzeugend, zumindest nicht für Gesamtdeutschland. Die Datenbasis dieser Studienlage ist schon alleine deshalb 'cherrypicked' weil man sich existierende Gebäude herausgegriffen hat, in denen bereits Wärmepumpen verbaut hat - was nichts Anderes heißt als dass da bereits eine Vorauswahl von funktionierenden Ansätzen getroffen wurde. Zeigt sich auch darin, dass vom ursprünglichen Studienziel von 100 Gebäuden abgerückt werden musste. Sicherlich kann man daraus nicht ableiten, dass ein Einbau von Wärmepumpen in jedes existierende Gebäude ohne größeren Aufwand möglich wäre.


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06.07.2023 um 12:54
Auf jeden Fall besser so. Das war nämlich das einzige, was auch ich nicht verstehen konnte; dass man das GEG im Eiltempo noch vor der Sommerpause durchboxen wollte.

Jetzt kommt es wirklich nicht mehr drauf an. Mal ehrlich; Jahrzehnte wurde Klimaschutz bereits vernachlässigt. Jetzt braucht man sich auch nicht mehr beeilen. Kind ist bereits in den Brunnen gefallen, wenn auch noch nicht untergegangen.

Oder wollte man nur mit einer Last weniger in die Sommerpause und was fertig ist fertig gehen?

Bei Gesetzen, wenn hier auch erst mal nicht inhaltlich das Problem gewesen, bin auch ich mehr ein Freund davon, dass man sich der Qualität und Rechtstaatlichkeit wegen lieber mehr Zeit lassen sollte. Erst recht, wenn wir uns nicht in einer akuten Notlage wie einer Pandemie befinden.


Ps.

Darüber hinaus bin ich immer noch der Meinung, dass viele Bürger Deutschlands (insbesondere alle konservativen und liberalen Bürger) noch nicht bereit sind für wirklich spürbaren Klimaschutz und dadurch auch Eingriffe in ihre Freiheiten - egal wie notwendig Klimaschutz ist/wäre.

Das wird auch in Zukunft noch zu einem großen Problem für die Politik werden und wird auch alle kommenden möglichen Koalitionen betreffen:
Unpopuläres aber leider auch notwendiges aus Klimaschutzgründen (da hat ja auch das Bundesverfassungsgericht Druck gemacht) entgegen Bürgerinteressen durchzubringen und dann auch durchzusetzen oder durchsetzen zu lassen.


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