Wahl in Thüringen und die beachtlichen Folgen
14.02.2020 um 03:49Nun, das ganze Affentheater kann man freilich noch ewig diskutieren, aber ich sehe unterm Strich zumindest schon mal eine wichtige Änderung für die Geschäftsordnungen von Bundestag und Landtagen kommen:
1. Während Abstimmungen darf kein Abgeordneter den Plenarsaal verlassen. Die Toiletten werden von ca. 10 Minuten vor der Abstimmung bis 10 Minuten nach der Abstimmung vom Sicherheitspersonal verschlossen, niemand darf sich in den Toilettenräumen aufhalten.
2. Für Notfälle sind im Plenarsaal Dixie-Klos aufzustellen, aus welchen der Abgeordnete seine Stimmkarte herausreichen kann, bzw. die Hand zur Abstimmung heben kann.
3. Die Abgeordneten-Diäten sind um einen angemessenen Beitrag zu erhöhen, damit Abgeordnete für Abstimmungen ggf. Windeln kaufen können.
Gibt es hierfür wenigstens eine Mehrheit? :trollking:
1. Während Abstimmungen darf kein Abgeordneter den Plenarsaal verlassen. Die Toiletten werden von ca. 10 Minuten vor der Abstimmung bis 10 Minuten nach der Abstimmung vom Sicherheitspersonal verschlossen, niemand darf sich in den Toilettenräumen aufhalten.
2. Für Notfälle sind im Plenarsaal Dixie-Klos aufzustellen, aus welchen der Abgeordnete seine Stimmkarte herausreichen kann, bzw. die Hand zur Abstimmung heben kann.
3. Die Abgeordneten-Diäten sind um einen angemessenen Beitrag zu erhöhen, damit Abgeordnete für Abstimmungen ggf. Windeln kaufen können.
Gibt es hierfür wenigstens eine Mehrheit? :trollking: