SPD

Dr.Edelfrosch schrieb:Also nicht vorzeitig zurücktreten wird.

Davon war doch gar nicht die Rede. Aber egal, kann ja jeder rauslesen was er will.

SPD Altvordere fordern von Olaf Scholz einen Kurswechsel.

15.06.24

SPD-Altvordere kritisieren Olaf Scholz:
Beschuss aus den eigenen Reihen

Die Strategie, Russland militärisch zurückzudrängen sei gescheitert, unterzeichnet auch Ex-Justizministerin Herta Däubler-Gmelin, und

Sorgen machen sie sich dabei auch um die schlechte Ökobilanz des Krieges. So werde in der Ukraine nicht nur „hunderttausendfach am Fließband amputiert und gestorben“, auch sei die „Umweltzerstörung durch Munition, Bomben, Minen, Müll und Öl“ bereits so weit fortgeschritten, „dass alleine dadurch die Lebens- und Umweltqualität auf Jahrzehnte hinaus schwer geschädigt ist“.

Entsprechend kritisieren die SPD-Mitglieder Deutschlands militärische Unterstützung der Ukraine: „Der durch die deutschen Waffen- und Munitionslieferungen verursachte CO2-Ausstoß ist so hoch, dass Deutschland seine CO2-Bilanz in die Tonne treten müsste, würde man auch diese Aktionen mit einrechnen.“

Ratschlag an Olaf Scholz

Olaf Scholz „wäre gut beraten, wenn er sich an die Tradition der SPD als einer Friedenspartei erinnern würde“, empfehlen die sozialdemokratischen Veteran:innen, darunter – nicht zum ersten Mal – der 75-jährige Willy-Sohn Peter Brandt.

Quelle: https://taz.de/SPD-Altvordere-kritisieren-Olaf-Scholz/!6017309/

Ich weiß nicht, wie man das nennen soll, wenn so Klimaschutz und Sicherheit gegeneinander ausgespielt werden? Ok, mir würden ein paar Worte einfallen.

Ob Putin seinen Angriffskrieg einstellen wird, wenn man ihm einfach mal die katastrophale CO2-Bilanz vorrechnet?

In dem Aufruf fehle jegliche Bewertung von Putins aktuellen Vorstellungen zur Beendigung des Krieges, sagt die taz dann noch dazu.

Na ja, den Gedanken hatte jeder Normaldenkende schon nach Beginn des Krieges. Haufenweise zerschossenes Gerät auf den fruchtbaren Feldern, in die die Betriebsmittel versickern. Der Boden müsste dort theoretisch ausgetauscht werden.

Falls sich jemand interessiert oder noch interessiert, erhellend dazu ist auch der Historikerbrief, die Presse konzentrierte sich ja mit selektiven Zitaten auf die Punkte, die mit dem Kanzler und der Kommunikation des Kanzlers zu tun hatten, der European war so nett, den Brief in Gänze frei zum Lesen anzubieten, daraus der zweite Punkt:

"SPD bereitet gefährlicher Desinformationskultur den Boden"

Zweites: Innerhalb der SPD fehlt eine ehrliche Aufarbeitung der Fehler in der Russlandpolitik der letzten Jahrzehnte. Weder die Verstrickungen verschiedener Genoss*innen mit Interessenvertretern Russlands noch die fehlgeleitete Energiepolitik, die Deutschland in eine fatale Abhängigkeit von Moskau geführt haben, wurden bisher ernsthaft problematisiert. Vielmehr wird die Tradition der Bahrschen Außenpolitik nach wie vor unkritisch und romantisierend als Markenzeichen der SPD hochgehalten. Auf diese Weise macht sich die Partei unglaubwürdig und angreifbar. Vor allem aber wird so nicht nur ein falsches Bild von russischer Politik und russischen Interessen gezeichnet, sondern auch eine gefährliche, weil irrige Basis auch für die künftige Außenpolitik geschaffen.

Quelle: https://www.theeuropean.de/politik/historiker-winkler-zu-ukrainekrieg-spd-macht-sich-unglaubwuerdig

Auch der Schluss, was eine echte Zeitenwende erfordern würde, wählt da sehr deutliche Worte.

Nach meinem Eindruck ist Olaf Scholz unangefochten als die Nummer eins der SPD."

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/spd-praesidium-krisentreffen-100.html

Erstaunlich ehrlich: Scholz ist unser Bester.

Daran schließt sich für mich die Frage an: Wie schlecht müssen dann alle anderen sein, wenn der unbeliebteste Kanzler der gesamten BRD Geschichte schon das Paradepferd ist? Und.nebenbei der Mann dessen flächendeckende Plakatiering 15% gebracht hatte.

Herr Weil, danke für die schockierend ehrliche Bankrotterklärung.

Es werde immer überschätzt, was ein Bundeskanzler in einer solchen Situation tatsächlich tun könne, in der "Koalitionspartner nicht immer das notwendige Maß an Konstruktivität zeigen".

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/spd-praesidium-krisentreffen-100.html

Aha, die anderen sind Schuld. Warum habe ich da gerade einen Bauer und eine Badehose im Kopf?

sacredheart schrieb:Aha, die anderen sind Schuld. Warum habe ich da gerade einen Bauer und eine Badehose im Kopf?

Ja mei, da kracht es eben momentan, alles Andere wäre ja auch verwunderlich, intern soll auch Kühnert heftig in der Kritik stehen, für seinen vermurksten Wahlkampf und die Kommunikation danach ("Kontaktschande", ergo die Anderen sind schuld, Nahles musste '19 gehen bei besserem Ergebnis), nicht nur der Kanzler, der, so manche, sich im Irrgarten seiner Kommunikation verlaufen habe oder der, so SPD-Mitglied Herfried Münkler, ein schwieriger Mensch sei, der offenbar Erklärungsverweigerung für Politik halte, mehr dazu hier:

Turbulente SPD-Sitzung
Wie in der Kita

Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100427000/spd-stuerzt-ab-hinter-den-kulissen-soll-es-richtig-krachen.html

Was fehlt, ist halt eine Konsequenz oder sowas in der Richtung von, wir haben verstanden. Aber vielleicht kommt das noch :ask:

Fellatix schrieb:Aber vielleicht kommt das noch :ask:

@Fellatix

Vielleicht ist die Erde eine Scheibe...

Ganz am Anfang war schon Betroffenheit zu spüren.

Aber Gott sei dank weiss man jetzt:

Die anderen sind Schuld, erst mal die Koalitionspartner, die AFD sowieso, weil die ja dieses neuartige Internet nutzen und vor allem die undankbaren Wähler.

Dabei will die SPD doch nur unser Bestes.

Jetzt heisst es Unterhaken, Zusammenhalt und bloß nichts Hinterfragen oder Ändern.

Oder: Wenn man auf den Eisberg zusteuert einfach das Tempo erhöhen und den Kurs halten. Wer Führung bestellt, bekommt sie auch.

@Fellatix

Vielleicht lässt sich die SPD aber auch von Robert Habeck beraten, ist ja immerhin ein wichtiger Koalitionspartner:

Nur weil die SPD nicht mehr gewählt wird, wird sie ja nicht unwichtiger. Die Wähler sind ja nicht weg, die sind nur woanders.

Und man kann das ja auch mal positiv sehen: Die SPD hat zwar weniger Wähler als je zuvor, aber umgekehrt hat ja jeder SPD Wähler jetzt relativ gesehen, mehr SPD.

Das läuft perspektivisch auf eine 1:1 Betreuung hinaus.

Wer wirklich verstehen will wo die Probleme bei der SPD sind, kann die Saskia bei Lanz angucken.
Selten so gut 15 Minuten gleich am Anfang...
https://www.zdf.de/gesellschaft/markus-lanz
Laut Saskia haben die Leute AfD gewählt weil: Corona, Inflation, Energie- und Lebensmittelkosten, Ukraine und sie die Auswirkungen der guten Regierungsarbeit nicht spüren konnten.
Viel Erfolg SPD!

sacredheart schrieb:Erstaunlich ehrlich: Scholz ist unser Bester.

Scholz will eines erreichen, der letzte SPD Kanzler sein für Generationen.
Er und die gaSPD Spitze arbeiten täglich hart an diesem Ziel.

Röhrich schrieb:Scholz will eines erreichen, der letzte SPD Kanzler sein für Generationen.
Er und die gaSPD Spitze arbeiten täglich hart an diesem Ziel.

In diesem Punkt ist er äußerst erfolgreich, das muss man aber auch mal anerkennen.
Wenn er so weiter macht, dann dümpelt die ehemalige Volkspartei irgendwann demnächst im einstelligen Bereich in der Bedeutungslosigkeit vor sich hin. Das muss man innerhalb von 4 Jahren erst mal schaffen.

Ich wünsche Malu Dreyer alles Gute für ihre Zukunft und Erholung vom politischen Alltagsstress.

Eine starke Frau und Persönlichkeit, eine starke Politikerin.

Auch ihr Rücktritt zeugt von Stärke.

rhapsody3004 schrieb:Eine starke Frau und Persönlichkeit, eine starke Politikerin.

Auch ihr Rücktritt zeugt von Stärke.

@rhapsody3004

Das kann man so sehen, zumindest könnten sich andere daran ein Beispiel nehmen, die eine gerade sensationelle Vergesslichkeit für sich in Anspruch nehmen, verbunden mit der Aussage, bis zum letzten Tag am Amt festzuklammern, egal ob man noch Rückhalt hat oder offensichtlich nicht.

Ich bin da für Chancengleichheit beim Rückzug ins Private.

AlexaM schrieb:Wenn er so weiter macht, dann dümpelt die ehemalige Volkspartei irgendwann demnächst im einstelligen Bereich in der Bedeutungslosigkeit vor sich hin. Das muss man innerhalb von 4 Jahren erst mal schaffen.

Naja.
Scholz ist ja nicht dran alleine schuld.
Im Endeffekt ist es nur der Schlusspunkt einer 20-30 Jährigen Entwicklung die nur von Scholz unterbrochen wurden weil mit Laschet und Baerbock noch schwächere Gegner da standen.
Zum Anfang der Wahl wars ja eher Laschet vs. Baerbock mit Scholz als drittem Rad.
Hat sich erst im Verlauf des Wahlkampfs geändert.
Unterm Strich, glaube ich zumindest ich, besteht der Niedergang der SPD darum weil es ihr Kernklientel was sie mal vertrat es so nimmer gibt.
Dann kommt ihre prinzipienlosig und unbelehrbarkeit hinzu.
In allen GROKO's verlor die Partei bei jeder Wahl Stimmen.
Konsequenzen wurde keine gezogen.
Und zum Schluss.
Führungskräft die der Partei schaden und auch mit der 'Arbeiterklasse' wenig bis nix zutun haben.
Scholz....der wusste nicht mal was der Sprit kostet...richtiger Arbeiterkanzler.
Kühnert....gescheiterter Student dessen Berührungen mit der unteren Schicht für zwei Jahre in einem Callcenter stattfand.
Usw.
Damit kann man keine authentische Politik für die untere Arbeiterklasse machen.
Das merkt jeder Hauptschüler spätestens nachdem er zum ersten mal Lohnarbeit leistete.
Passend dafür dann noch so Schwerpunkte wie das 'Bürgergeld'.

Da kommt viel zusammen.
Nur Scholz allein ist es nicht.

@Berryl

Berryl schrieb:Nur Scholz allein ist es nicht.

Wir wollen seine Leistung aber auch nicht schmälern.

Wenn man so eim Wahldesaster mit 'Nö' kommentiert, macht man doch klar, was man vom Souverän dieses Staates hält.

Und auch wenn man den BTW Ausschuss abbiegen konnte, haben Wähler wohl ein besseres Gedächtnis als er.

Und Saskia Esken ist ja auch ein Wählermagnet.

sacredheart schrieb:Wir wollen seine Leistung aber auch nicht schmälern.

Wenn man so eim Wahldesaster mit 'Nö' kommentiert, macht man doch klar, was man vom Souverän dieses Staates hält.

Und auch wenn man den BTW Ausschuss abbiegen konnte, haben Wähler wohl ein besseres Gedächtnis als er.

Und Saskia Esken ist ja auch ein Wählermagnet.

Was soll er denn auch sagen.
So als Teil des Problems.
Und wenn man ehrlich ist müsste, wenn man wirklich an wiederbeleben intressiert ist, die erste, zweite und eventuell sogar dritte Reihe rausschmeissen.
Komplett.
Inklusive kompletter politischer Revision.
Mich würds ja nichtmal wundern wenn er eh schon abgeschlossen hätte und sozusagen sein letztes Jahr an der Macht 'genießen' will.

Berryl schrieb:Was soll er denn auch sagen.

sagen nicht unbedingt viel, aber zurücktreten, das sollte er tun. So wie Macron, die Möglichkeit für Neuwahlen frei geben. Wir haben leider keine Politiker (zumindest in Deutschland) die so etwas wie Anstand haben. Der kompletten Ampelregierung wurde gezeigt, dass sie nicht mehr erwünscht ist. Was passiert? Nichts! Eigentlich ist das Verhalten unfassbar, zumindest für mich. Dass man so resistent ggü. der eigenen Bevölkerung ist. Das bringt ja auch zum Ausdruck was er von dieser hält.

AlexaM schrieb:Der kompletten Ampelregierung wurde gezeigt, dass sie nicht mehr erwünscht ist. Was passiert? Nichts! Eigentlich ist das Verhalten unfassbar, zumindest für mich. Dass man so resistent ggü. der eigenen Bevölkerung ist. Das bringt ja auch zum Ausdruck was er von dieser hält.

Das mit den Wahlen alle vier Jahre hast du aber verstanden, ja?
Man sollte es meinen, immerhin gibt es die seit Gründung der BRD.

AlexaM schrieb:aber zurücktreten, das sollte er tu

Eigentlich schon.
Der hat fertig und da wird auch nimmer viel kommen.
Aber.
Ich würde auch bis zum letzten Tag im Amt bleiben bei seiner Perspektive.
Spätestens nächstes Jahr ist es eh vorbei mit seiner bundesrepublikanischen Politikerkarriere.
Ausser es passieren noch Wunder.

AlexaM schrieb:Der kompletten Ampelregierung wurde gezeigt, dass sie nicht mehr erwünscht ist. Was passiert? Nichts! Eigentlich ist das Verhalten unfassbar, zumindest für mich. Dass man so resistent ggü. der eigenen Bevölkerung ist.

Naja die Ampel besteht aus mehreren Parteien.
Hätte bspw. die FDP mehr Hirn würde sie die Scharade platzen lassen weil es ihr eh nur schadet.

Stirnsänger schrieb:Das mit den Wahlen alle vier Jahre hast du aber verstanden, ja?

1972, 1982 und 2005 hast du schonmal nicht so verstanden.

Stirnsänger schrieb:Man sollte es meinen, immerhin gibt es die seit Gründung der BRD.

Vier Jahre Legislatur sind kein grundsätzlicher Anspruch sondern ein 'Kann im Regelfall passieren'.

AlexaM schrieb:sagen nicht unbedingt viel, aber zurücktreten, das sollte er tun. So wie Macron, die Möglichkeit für Neuwahlen frei geben.

Macron ist nicht zurück getreten. Außerdem wird nicht ein neuer Präsident gewählt, sondern nur ein neues Parlament. Die Legislative Frankreichs und Deutschlands ist nicht vergleichbar. Schon allein deswegen, dass Frankreich ein zentralistischer Staat ist, Deutschland ein föderaler.