SPD

@sacredheart
Viel fällt einem ja bei der Bauchtanzgruppe wirklich nicht mehr ein. Komödienstad‘l 2.0.
Man hat ja im Sommer noch gehofft, schlechter gehts nicht was Kompetenz und Einsatzfreude angeht, aber gut. Das Dasein ist ein einziger Lernprozess.
Ich habe keine Ahnung ob Scholz überhaupt was zu sagen hat bzgl Schwesig. Sie thront ja da tatsächlich wie eine Zarin. An ihr prallt alles ab. Das muss an der Mentalität dort liegen. Die Wähler wollen das so haben.
Und in der Truppe um Scholz? Sorry Faeser, Lamprecht ? Von Frau Roth mal komplett abgesehen. Man kommt aus dem wahlweise Tränen lachen oder weinen nicht mehr raus.
Ich bin das erste mal froh, dass wenigstens nach außen Frau Baerbock uns vertritt. Nicht auszudenken, eine der anderen hätte das Amt belegt. Das ich so etwas mal sage über eine grüne mit Anspruch und Trampolin Erfahrung, ich fasse es selbst nicht. Gott segne sie.

Noch mal zu Steinmeier.

Das ist ein überaus intelligentes Interview, mit einer Osteuropa-Historikerin an der LMU München. Lesenswert

„Russland ist nicht unser Nachbar“

Lange war das Verhältnis zwischen Deutschland und Russland ein gutes. Franziska Davies erklärt, warum die Interessen von Ostmitteleuropa vergessen wurden.

Quelle: https://taz.de/Osteuropa-Expertin-zu-Russlandpolitik/!5845124/

Nur indirekt zu Steinmeier am Schluss.

Steinmeier sollte persönlich reflektieren, wie das passieren konnte und die Öffentlichkeit daran teilhaben lassen. Ich glaube ihm, dass es sein aufrichtiges Anliegen war, eine Aussöhnung mit Russland zu erreichen. Wenn das aber dazu führt, die Aggressoren der Gegenwart nicht zu erkennen, dann ist das die falsche Lehre aus dem Zweiten Weltkrieg. Putins Machtantritt ist untrennbar verbunden mit dem zweiten Tschetschenienkrieg. Was er in Grosny und später in Aleppo gemacht hat, wie er die Unterdrückung im eigenen Land vorangetrieben hat, seine Verstrickungen als Ex-Geheimdienstler in kriminelle und oligarchische Strukturen – alles lange bekannt. Warum daraus aber keine politischen Konsequenzen erfolgt sind, damit müssen wir uns auseinandersetzen. Der Bundespräsident sollte mit gutem Beispiel vorangehen. Das wäre auch ein wichtiges ­Signal an die Länder Ostmitteleuropas, die diese Debatten genau wahrnehmen und die kaum noch Vertrauen in Deutschland haben.

Der erste Teil der Antwort ist Höflichkeit und Respekt gegenüber dem Amt geschuldet, aber der zweite Teil ist eine punktgenaue Landung.

Steinmeier sollte einen Lernprozess zeigen, gerade an der Spitze des Staates. Wenn er nur Phrasenkutsche fährt (Habe mich wie andere auch geirrt, sinngemäß, nur etwas abgeschwächter als Schwesig und ihr "Putin hat offensichtlich alle getäuscht"), dann könnte er ebenso - auch das wäre verdienstvoll - endlich Platz machen für eine Frau.

In dem Sinne, wenn auch deutlich härter, Thomas Schmid mit dem Kolumnen-Titel: Als Staat nie ernst genommen. Steinmeier und die Ukraine

Man kann aber verstehen, dass Selenskyj kein Interesse an diesem Ensemble hatte. Steinmeier, der die aus Polen und den baltischen Staaten kommenden Warnungen vor Putins Expansionismus stets beiseite gewischt oder missachtet hatte, hätte nicht in diese Gruppe von Präsidenten gepasst, in deren Ländern man seit eh und je vor Russland auf der Hut ist. Steinmeiers Kiew-Besuch wäre ein erschlichener Besuch gewesen.

Frank-Walter Steinmeier hat nach diesem unterbliebenem Kiew-Abstecher wenig Grund, beleidigt zu sein oder sich stellvertretend für Deutschland düpiert zu fühlen. Sehr, sehr spät hat er sich von Putin gelöst, der ihn vielfach getäuscht und ins Gesicht gelogen hat. Sein Eingeständnis, er habe in seiner Russland-Politik Fehler begangen, ehrt ihn. Es genügt aber nicht. Zumal seine Selbstanalyse bisher nicht gerade in die Tiefe geht, wie das Interview belegt, das er dazu dem „Spiegel“ gegeben hat. Sein Ton darin ist gereizt, als wolle er sagen: Ich habe doch einen Fehler zugegeben, was wollt ihr denn noch? Und wenn er seinen Kritikern die rhetorische Frage „Sollen wir keine Gespräche mehr führen?“ entgegenhält, tritt er einer törichten Forderung entgegen, die niemand erhoben hat. Wie er auch sein altes Verhältnis gegenüber Osteuropa noch nicht hinter sich gelassen hat ...

Quelle: https://schmid.welt.de/2022/04/14/gestoertes-verhaeltnis-steinmeier-und-die-ukraine/

@Fellatix
Ich habe mich eher selten mit Biographien diverser Politiker befasst. Immer nur tagesaktuell oder eben anlassbedingt. Du wirst recht haben, pauschalieren bringt nicht weiter.
Aber sicher, SPD , selbst FDP haben ihre sehr jungen Rebellen oder eben frisch von der Uni Kandidaten. Das nennt man dann wohl Nachwuchsförderung.

Ich muss gestehen, dass ich Team Habeck/Baerbock derzeit wirklich als die einzigen sehe, die den Laden am laufen halten. Und ich bin wahrlich kein Grünen Fan.
Die FDP kann man seit den Corona Kloppern in die Tonne tun und die SPD spricht sich halt wahlweise mit irgendwem ab oder duckt sich weg, nur passieren tut gar nichts.

@abberline

Ich habe das Gefühl, Scholz wollte nach dem System MErkel agieren. Merkel hat immer Minister installiert, die die Regierungslinie vertraten und sich nicht groß profilieren wollten. So die typischen Altmaiers, Von der Leyens, Maas (der war von der SPD, klar, aber die hat da ähnlich gedacht glaube ich).

Das hat für Merkel auch gut geklappt, sie hat dann alles nach Außen vertreten und das Management gemacht und die Minister waren ihre Arme.

Scholz hat so glaube ich über Lambrecht gedacht, die will den Posten nicht, aber weil Scholz eine Vertraute wollte, sitzt sie da. Aber wir leben in einer anderen Zeit und heute wäre es ggf. besser, Minister hinzusetzen, die ihren eigenen Kopf haben aber ihr Ministerium auch unter Kontrolle haben und da Ambitionen haben.
Habeck und Baerbock (und auch Özdemir) haben Ambitionen für ihr Ministerium, die wollen Reformen und was durchziehen, auch, wenn es Scholz nicht immer gefällt. Die SPD Minister sind da anders, auch Lauterbach ist ja sehr schnell eingeknickt und macht, was halt Regierungslinie ist.

UNd das zahlt sich für Scholz, anders als bei Merkel, nicht aus. Denn Scholz vertritt keinen Kurs nach außen, Scholz lässt machen und wenn man unambitionierte Menschen machen lässt und ihnen dabei sogar noch in die parade fährt, kommt da nichts Gutes bei raus.

Egal was man über ihre POlitik denkt: Habeck WILL im Ministerium was reißen und die Klimawende schaffen. Baerbock WILL eine andere Außenpolitik.
Lambrecht will ihr Ministerium gar nicht haben. Und von Lauterbach und Faeser nahm ich auch keine großen Ambitionen wahr. Schulze, die eigentlich ganz gut als Umweltministerin war, halte ich für eine Fehlbesetzung im Entwicklungsministerium.

Ich glaube, da hat man sich keinen Gefallen getan, also Scholz. In der heutigen Zeit funktioniert die "Minister sind nur INstrumente" Politik nicht mehr, man muss da Leute hinsetzen die machen wollen und die dann machen lassen.

shionoro schrieb:Ich habe das Gefühl, Scholz wollte nach dem System MErkel agieren.

Der Eindruck ergibt sich eher nicht.

Wo Merkel merkelte in dem Sinne, dass es wenn es darauf ankam die Partei auch unter den Bus warf, macht Scholz nur den Scholz.

Die "Zeitenwende" war aus der Not und auf die letzte Minute zusammengezimmert, detailliert nacherzählt hier

https://www.politico.eu/article/olaf-scholz-historic-shift-defense-ukraine-russia-war/

und teils schon wieder zurückgenommen. Und wenn man sich anschaut derzeit, wie Rolf Mützenich und Michael Roth fetzen, ohne dass Scholz dazwischen geht, scheinbar auch nicht hinter den Kulissen (um die Partei sich sortieren zu lassen, wie Strack-Zimmermann suggerierte?), während der sonst so sprach- und meldeverliebte Generalsekretär stumm bleibt, Ralf Stegner kein Fettnäpfchen auslässt, der Eindruck entsteht, da geht es auch um viele Eitelkeiten, die Frage aufkommt, wo ist eigentlich der Kanzleramtsminister (gibts den überhaupt?)

Die offensichtliche Frage im Raum steht, was ist mit dem wichtigsten Vertreter der Schröder-Steinmeier-Connection, Jens Plötner, der außenpolitische Berater von Olaf Scholz

Jens Plötner dient schon Frank-Walter Steinmeier im Auswärtigen Amt

Wie sich das stolze Auswärtige Amt austricksen lässt, sollte Plötner genau wissen. Er war nämlich zuvor bereits „AL2“, nur eben im Auswärtigen Amt.

Quelle: https://www.augsburger-allgemeine.de/politik/portraet-jens-ploetner-ist-der-welterklaerer-des-neuen-bundeskanzlers-id61474196-amp.html

(Ok, da hat Scholz die Rechnung wohl ohne AB gemacht - zum Glück.)

und schon das Wort vom Chaoskanzler die Runde macht. Na, ich weiß ja nicht, wenn Scholz meint, die Partei so zu neuen Höhen führen zu können, na dann viel Glück.

Sonst, was richtig ist und ich denke du richtig siehst, Baerbock und Habeck machen und erklären den Bürgern auch die schwierigen Fragen, während unklar ist, wer in der SPD überhaupt die Diskurshoheit hat.

Und dass es jetzt schon so aussieht, dass die Partei 25 noch mehr als reiner FC Scholz antreten werden muss (Lauterbach war ein Zugeständnis an den #wirwollenKarl-Singverein, der selbst nur noch krächzt und vermutlich bald verstummen wird), während die Gegenkandidaten (wer sie auch sein mögen) deutlich besser aufgestellt sein werden als 21.

Fellatix schrieb:und teils schon wieder zurückgenommen. Und wenn man sich anschaut derzeit, wie Rolf Mützenich und Michael Roth fetzen, ohne dass Scholz dazwischen geht, scheinbar auch nicht hinter den Kulissen (um die Partei sich sortieren zu lassen, wie Strack-Zimmermann suggerierte?), während der sonst so sprach- und meldeverliebte Generalsekretär stumm bleibt, Ralf Stegner kein Fettnäpfchen auslässt, der Eindruck entsteht, da geht es auch um viele Eitelkeiten, die Frage aufkommt, wo ist eigentlich der Kanzleramtsminister (gibts den überhaupt?)

Mützenich ist sowieso eine ganz obskure Figur, wie der immer wieder so vampirmäßig in seinem Kleiderkammer-Anzug aus der Versenkung auftaucht und dem Russen das Wort redet, charismatisch wie ein lauwarmes Glas Leitungswasser und lebendig wie ein Graubrot vom Vortag. Irgendwelche Druckmittel muss der Mann haben dass man ihn als Stimme der Fraktion an die Öffentlichkeit lässt.

Dass man Stegner nicht langsam an die Kandarre nimmt ist hingegen einfach nur ein taktischer Fehler - der Mann hatte mal was zu sagen, mittlerweile ist er aber nur Parteimitglied ohne besondere Aufgaben. Sojemandem muss man dann auch mal über's Maul fahren, wenn er sich aufspielt und unabgesprochen irgendwelche Einzelmeinungen raushaut als wären sie Konsens der Partei. Scheiß oder steig von der Schüssel, von den billigen Plätzen aus den kleien Parteisprecher spielen ist auf jeden Fall schädlich.

sacredheart schrieb am 12.04.2022:Dass eine deutsche Ministerpräsidentin eine Stiftung mitträgt, die im Prinzip unsere Gesetze umgehen soll und in der zumindest nach innen recht offen Stasi Methoden herrschen, könnte man für Comedy halten, ist es aber nicht.

Ja, was da aus Wladiwostok am Schweriner See zu hören und zu lesen war geht auf keine Kuhhaut mehr. Sowas gibt es aber auch nur im Osten. 40 Jahre Diktatur gehen eben nicht spurlos vorbei.

bgeoweh schrieb:Mützenich ist sowieso eine ganz obskure Figur,

Der hat doch genauso viel Dreck am Stecken wie der Rest der Bande. Die Seilschaften in der SPD sind aufgrund der Historie genauso schlimm wie in der CDU.

Heute ist eine schöne Kolumne von Hr. Feldeskirchen erschienen. Es geht um die Vorgänge im Oblast Gazpommern.

Wie sehr Schwesigs Koordinaten verrutscht waren, zeigt nichts so sehr wie die Gründung der sogenannten Stiftung Klima- und Umweltschutz MV, eine Unverschämtheit kriminellen Ausmaßes, die noch zu häufig als kleine Trickserei am Rande verniedlicht wird. Dabei ist sie nicht nur ein Fall für einen Untersuchungsausschuss, sondern auch fürs Guinnessbuch der Rekorde: als größte Dummdreistigkeit der deutschen Nachkriegsgeschichte.

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/stiftung-klima-und-umweltschutz-mv-mecklenburg-gazprommern-kolumne-a-1a8a57ee-581d-4eda-be89-6a147744412d

Wohl wahr und man sollte es auch so bezeichnen dürfen. Das Putins Troll-Armee bereits fleissig die Kolumne kommentiert zeigt um so mehr, dass die Einschätzung richtig ist.

Die Stiftung hatte mit Klimaschutz so viel zu tun wie der Deutsche Zigarettenverband mit dem Schutz der Lunge.

Quelle: ebenda

Man kann es noch erweitern - Die SPD hat mit der Arbeiterklasse und Wohlstand für alle soviel am Hut wie der Teufel mit dem Weihwasser.

@SvenLE

Man merkt der Gesamt SPD schon an, wie sehr sie das schmerzt. Man hält sich da auf hohem Fremdschämniveau bedeckt.

Letztlich spricht der Melnyk nur aus, was jeder weiss.

Es ist aber auch ärgerlich. Man hatte Frau Schwesig doch so ein bißchen als KK ausgesucht. Dass Bazooka Olaf das Gegenteil von Begeisterung auslöst, dürfte auch im Willy Brandt Haus bemerkt worden sein.

Mit wem will man denn noch in 3 Jahren antreten?
Man hatte es mit einem moppeligen Anzugträger sprich Steinbrück probiert, dann mit viel mehr Stallgeruch, mit dem entgleisten Schulzzug. Der Stallgeruch war dann doch zu herb Richtung Pumakäfig.

Dann hat der Olaf zwar gewonnen, aber schon jetzt ist klar, das wird sich so nicht wiederholen.

Und da hatte man doch diese Blondine, die plakatierbar ist, ne Frau und dann noch aus dem Osten, die sich ausdrücken kann und dann?

Ist das ne Agentin von dem Putin, den jetzt alle doof zu finden in der SPD jüngst bemüht sind.

Na klar muss die jetzt weg aber wenigstens geräuschlos.

sacredheart schrieb:Dann hat der Olaf zwar gewonnen, aber schon jetzt ist klar, das wird sich so nicht wiederholen.

Das glaube ich allerdings auch nicht, dass Scholz nochmals zum BK gewählt wird. Baerbock versteht sich auch sehr gut mit Friedrich Merz. Wenn die NRW Landtagswahl und die Landtagswahl in SH nicht völlig in die Hose gehen, wird Friedrich Merz evtl. noch Kanzlerkandidat und von der SPD kann ihm leider keiner das Wasser reichen.
Zudem ist Merz auch im Osten bei den Wählern sehr beliebt. Ich denke tatsächlich, dass Merz unser nächster BK werden könnte ( ob ich das erstrebenswert fände, ist ein anderer Punkt). Selbst Frauen mögen ihn inzwischen.
Dann gibts eine Schwarz- Grüne Regierung next.

Die FDP würde ich jedenfalls nicht vermissen. Scholz aber ehrlich gesagt auch nicht. Bin sehr enttäuscht, dass Scholz so schlecht performed.

Rotmilan schrieb:Die FDP würde ich jedenfalls nicht vermissen.

Auch wenn sie mich anwidert.
Grün-gelb fände ich irgendwie trotzdem besser, als Friedrich Merz.
Gut, ich habe auch nen Blackrock Fonds im Depot.
Aber Frauen an den Herd, Vergewaltigung in der Ehe und wieder besoffen Auto fahren?

Nie wieder CxU...

Ilian schrieb:Aber Frauen an den Herd, Vergewaltigung in der Ehe und wieder besoffen Auto fahren?

Das mit dem Herd und Vergewaltigung in der Ehe vom Merz, kenne ich. Ich schrieb ja bereits, dass es mich nicht erfreuen würde, wenn er der nächste BK würde...Aber das mit dem Suff und Auto fahren, ist mir neu. Was war da bei Merz los?

Mal sehen, ob Merz nun doch für die Frauenquote in seiner Partei stimmt. Er hat zumindest kapiert, dass in der CDU in Sachen Frauen was passieren muss.

Weiß nur von einem CSUler der betrunken jemanden tot gefahren hat und danach politisch wohl keinen Schaden erlitten hat.

@Rotmilan
Die zwei Maß kommen von Günther Beckstein - die CSU kauft man sich mit Merz ja auch mit ein... ;)

Um auch was zum Topic beizutragen:
Die SPD zeichnet sich meiner Meinung nach nur durch eine einzige Tatsache aus: sie ist die Partei, die Letztwähler, Rentner und Ewiggestrige wählen, anstatt der CxU. Und verglichen mit dieser das kleinere Übel.
Ich bleibe aber bei meiner Meinung: sie hat fertig.

@Ilian
https://www.regensburg-digital.de/christsoziale-trunkenheit-%E2%80%93-eine-kleine-hall-of-fame/28032008/

Hier eine der Quellen, es war Otto Wiesheu ( CSU) der betrunken einen Menschen tot gefahren hat, wollte ich noch nachreichen...

Ilian schrieb:Die zwei Maß kommen von Günther Beckstein - die CSU kauft man sich mit Merz ja auch mit ein... ;)

Selbstverständlich hast Du Recht.

Ilian schrieb:Die SPD zeichnet sich meiner Meinung nach nur durch eine einzige Tatsache aus: sie ist die Partei, die Letztwähler, Rentner und Ewiggestrige wählen, anstatt der CxU. Und verglichen mit dieser das kleinere Übel.
Ich bleibe aber bei meiner Meinung: sie hat fertig.

Ich bin auch hier ganz bei Dir. Allerdings wird die SPD bei uns auch von vielen Rentnern gewählt. Ich komme aber aus einer SPD Hochburg ( Hamburg).

Wegen der vielen jungen Wähler haben die Grünen m.E. bei der nächsten Bundestagswahl noch bessere Aussichten, wegen FFF, Klima etc.

Rotmilan schrieb:Ich bin auch hier ganz bei Dir. Allerdings wird die SPD bei uns auch von vielen Rentnern gewählt. Ich komme aber aus einer SPD Hochburg ( Hamburg).

Ich komme aus einer eigentlich schwarzen, mittlerweile grünen Hochburg (BaWü), wobei man noch nicht genau abschätzen kann, wie das ohne Kretschmann aussehen wird. Hier holt die SPD keine 20% mehr. Eigentlich ist das traurig, aber irgendwie halt auch verdient. Ich wüsste zumindest nicht, wofür nun die SPD dezidiert steht.

Rotmilan schrieb:Wegen der vielen jungen Wähler haben die Grünen m.E. bei der nächsten Bundestagswahl noch bessere Aussichten, wegen FFF, Klima etc.

Besser als die etablierten "Alternativen" wären die allemal.
Auch wenn ich mich zuletzt losgesagt habe und mittlerweile zu Volt tendiere.

Ilian schrieb: Ich komme aus einer eigentlich schwarzen, mittlerweile grünen Hochburg (BaWü), wobei man noch nicht genau abschätzen kann, wie das ohne Kretschmann aussehen wird. Hier holt die SPD keine 20% mehr. Eigentlich ist das traurig, aber irgendwie halt auch verdient. Ich wüsste zumindest nicht, wofür nun die SPD dezidiert steht.

Das Problem, was die SPD auch hat, ist, dass sich der einfache Mann schon lange nicht mehr von ihnen vertreten fühlt. Das war doch früher so ... und Helmut Schmidt beispielsweise hatte einfach so viel Charmisma, den hat man einfach auch gewählt, weil man von dem Menschen Schmidt überzeugt war.

Es gibt auch wenig "normale SPDler" - bei Scholz hat man ja irgendwie gehofft "stille Wasser sind tief(gründig)" - aber leider ...

Bin auch aus BW - Stoch finde ich wenigstens noch ganz gut (er hat auch als Kultusminister sein Amt ganz gut gemacht), da hatten wir schon ganz andere Gestalten. Kretschmann macht ja oft auch "schwarze Politik", das ist kein echter Grüner und er ist eben ziemlich authentisch ...

MissMary schrieb:Bin auch aus BW - Stoch finde ich wenigstens noch ganz gut (er hat auch als Kultusminister sein Amt ganz gut gemacht), da hatten wir schon ganz andere Gestalten. Kretschmann macht ja oft auch "schwarze Politik", das ist kein echter Grüner und er ist eben ziemlich authentisch ...

Ja, erst ist ein Bisschen ein "falscher Schwarzer". Aber besser als das Original ist er allemal...
Stoch fand ich jetzt auch nicht schlecht. Überzeugt vor der letzten Landtagswahl hat er mich mit seiner SPD nun aber auch nicht.

@sacredheart
Es gab Ende September 21’ eine Schlagzeile in der Taz „ die Leidenszeit der SPD ist vorbei“ .
Erstaunlich wie schnell der Taumel und die Glückseligkeit gewichen sind.
Und wenn man sich dann noch überlegt, dass das Image in diesem Fall nicht von den oppositionellen Parteien beschädigt wurde, sondern der Klartext eher von zb einem Herrn Melnyk oder Herrn Selenskij kommt, also von außerhalb. Das ist echt ein Szenario, das kann man sich nicht ausdenken.
Die Demontage und Offenlegung jahrelanger Fehleinschätzungen u.A. der Sozialdemokraten, was den Kuschelfaktor Kreml betrifft.
Und Herr Gabriel begibt sich in einen verbal Clinch mit dem ukrainischen Botschafter. Natürlich via Interview und Twitter.
Er singt eine wahre Lobeshymne ja Liebesarie für seinen Genossen Steinmeier. Und Melnyk kontert kurz und knapp. Wäre der Hintergrund nicht so tragisch, man könnte meinen, das Sprichwort „ getroffene Hunde bellen usw“ greift bei Herrn Gabriel vortrefflich. Bitte hier nachlesen was Herr Gabriel der Welt zu sagen hat an Ostern.


https://www.zeit.de/politik/ausland/2022-04/sigmar-gabriel-ex-aussenminister-ausladung-bundespraesident-frank-walter-steinmeier-kritik

https://m.bild.de/politik/inland/politik-inland/gabriel-attackiert-melnyk-und-faengt-sich-einen-konter-79799668.bildMobile.html

Frage noch am Rande : ist Frau Schwesig noch im Amt? Ich frage für einen Freund!

Auch scholz umfragewerte sinken deutlich. Den PR Kampf gewinnt er nicht.