SPD

@Fellatix

Nachbarn im Osten, da sahen die nur Russland.

Diese kleinen Länder zählten nicht so ganz.

Auch das differenzieren zwischen UdSSR und Nachfolger fällt manchmal schwer.

Also die SPD bekleckert sich wirklich nicht mit Ruhm im Ukrainekonflikt.
Ich glaub nicht, dass die CDU das groß besser machen würde, aber trotzdem ist die SPD damit für mich bis auf weiteres auf BUndesebene unwählbar.

WAs da gerade Klingbeil, Kühnert, Stegner so in Talkshows rausgehauen haben und auch Lambrecht, das geht wirklich überhaupt nicht klar. Es geht nicht darum, dass ich erwarte, dass die SPD pro Embargo eintritt, das tut ja bis jetzt auch Habeck nicht.
Es geht darum, dass die die Bürger ganz offensichtlich vollkommen für dumm verkaufen wollen.

Da sagt ein KÜhnert, dass Scholz KOmmunikation doch total klar wäre, nämlich, dass "alles auf dem Tisch liegt". Jo.
Oder ein Klingbeil erzählt, dass es doch an Putin liege, diesen Krieg zu stoppen und es nicht Deutshcland Schuld ist. Toll.

Dass man kein Embargo will, kann man aufrichtig und vernünftig erklären. Aber dann soll man das auch tun und nicht erzählen, die Solidarität sei Grenzenlos und die KOmmunikation klar und so weiter.

shionoro schrieb:Dass man kein Embargo will, kann man aufrichtig und vernünftig erklären. Aber dann soll man das auch tun und nicht erzählen, die Solidarität sei Grenzenlos und die KOmmunikation klar und so weiter

Richtige Analyse

Harbeck zeigt doch wie man klar und sachlich das Thema kommuniziert

Was auffällt, ist die Konjunktur an Phrasen.

Thomas Krüger spricht im Schweriner Landtag von Putins Pinocchio-Nase, Schwesig davon, dass Putin offensichtlich alle getäuscht habe, und Ralf Stegner spricht von nachträglicher Besserwisserei, hier in diesem kurzen Berlin Direkt-Beitrag:

Der Bundespräsident ist in seinem Amt neutral und steht eigentlich über der Tagespolitik. Doch jetzt wird Steinmeier von seiner politischen Vergangenheit eingeholt.

Quelle: https://www.zdf.de/politik/berlin-direkt/berlin-direkt-steinmeier-und-die-russland-frage-100.html (Archiv-Version vom 03.04.2022)

Artikel von heute, Peter Burghardt über die halbe Kehrwende in Schwerin:

Nach Jahren freundlicher Beziehungen geht man in Mecklenburg-Vorpommern auf Distanz zu Putin. Aber das dubiose Geflecht um das Pipeline-Projekt Nord Stream 2 harrt noch der Aufarbeitung.

Von Peter Burghardt, Hamburg

Quelle: https://www.sueddeutsche.de/politik/schwesig-putin-nord-stream-2-1.5559178

Seilschaften und Netzwerke scheinen noch intakt zu sein, meint ein junger Landtagsabgeordneter der Grünen.

Wie es aussieht, planen CDU, Grüne und FDP nun idT einen Untersuchungsausschuss zur Gazprom-Klimastiftung in Mecklenburg-Vorpommern.

@Fellatix

Steinmeier macht das ja auch. Er hat sich geirrt SO WIE VIELE ANDERE AUCH. Klar, alles nicht vorrauszusehen.

Fellatix schrieb:Schwesig davon, dass Putin offensichtlich alle getäuscht habe, und Ralf Stegner spricht von nachträglicher Besserwisserei

Mit "alle" meint sie dann sich und ihre Kollegen?
Naja und der Stegner, dem kann man so oder so nicht zuhören. Wo der seine Unterstützer her hat ist mir auch schleierhaft.

Alles in allem habe ich von der SPD als Kollektiv schon weniger erwartet als sie bisher getan haben.

Hm, es scheint da noch offene Fragen zu geben.

100 Milliarden Euro für die Bundeswehr
Stand: 27.02.2022 21:08 Uhr

Die Bundeswehr soll 100 Milliarden Euro als Sondervermögen erhalten. Außerdem soll laut Kanzler Scholz künftig das Zwei-Prozent-Ziel der NATO erfüllt werden.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundeswehr-sondervermoegen-scholz-101.html

Heute:

„Zeitenwende“ für die Bundeswehr? Scholz hat seine Zusagen schon wieder einkassiert

Die versprochenen zwei Prozent Wehretat fehlen in der Finanzplanung 2022 und der für die nächsten Jahre. Auch das Sondervermögen wackelt. Eine Analyse. Christoph von Marschall

Quelle: https://www.tagesspiegel.de/politik/zeitenwende-fuer-die-bundeswehr-scholz-hat-seine-zusagen-schon-wieder-einkassiert/28239210.html

Vielleicht klärt sich das ja noch auf :ask:

MAn braucht sich nix vormachen, die Zeitenwende war Quatsch. Man könnte auch Lüge sagen. Lambrecht spricht Öffentlich von Abrüstung:

https://www.augsburger-allgemeine.de/politik/krieg-in-der-ukraine-spd-will-laut-lambrecht-am-ziel-der-abruestungspolitik-festhalten-id62320346.html

Die SPD wird auch nachdem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine nach Aussage von Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht langfristig am Ziel einer Abrüstungspolitik festhalten. „Für uns als SPD ist es wichtig, dass wir immer auch Friedensmacht sein wollen“, sagte Lambrecht unserer Redaktion. Mit dem Investitionspaket über 100 Milliarden Euro gehe es auch nicht um Aufrüstung, sondern um eine dringend nötige Ausrüstung der Bundeswehr, erklärte die Verteidigungsministerin. „Dennoch dürfen wir auch in solchen Zeiten das langfristige Ziel von Abrüstung insgesamt nicht aus den Augen verlieren“, betonte sie.

Ja, okay, ein bisschen was für die Truppe kommt auch rum. Aber warum von Zeitenwende reden (was Lambrecht sogar tut...) wenn angeblich genau das nicht passiert sondern man weiter an Abrüstung festhalten will?
WArum wieder den Bürger für Dumm verkaufen?

DAnn schickt doch lieber WAffen an die Ukraine, anstatt sie hinzuhalten mit allerlei schutzbehauptungen. Lächerlich.

shionoro schrieb:Lambrecht

Die ist doch sowieso überfordert und untragbar - schon als Justizministerin war die nocht so blendend, im Verteidigungsressort ist sie jetzt aber definitiv falsch. Einfach abberufen und irgendjemand Kompetenteren da hinsetzen, schlechter kann es ja kaum noch werden.

@shionoro
@cejar

Aus Schwesigrad im Oblast Magpommorsk gibt es auch neue Einzelheiten zur Gazprom-Stiftung. Harter Tobak:

1/4 Wie es so zugeht, wenn Manuela Schwesig für Putins #Gazprom eine Stiftung gründet. Recherchen von @WELTAMSONNTAG

https://welt.de/politik/deutschland/plus238086779/Klimastiftung-Wie-sich-Schwesig-von-Nord-Stream-2-einspannen-liess.html @welt

2/4 Die Ministerpräsidentin trifft sich mit einem Ex-Stasi-Mann, der ein Vertrauter von Putin ist. Ihre Minister gestalten die Stiftung in der Folge detailliert nach Wünschen der Gazprom-Tocherfirma Nord Stream 2 AG

3/4 Der Öffentlichkeit wird das Konstrukt als "Klimastiftung" verkauft. Intern wird als "Wesen der Stiftung" das Unterlaufen von Sanktionen definiert. Zu diesem Zweck können in der Stiftung sogar Mitarbeiter der Gazprom-Tochterfirma beschäftigt werden. @welt

4/4 Die Gazprom-Tochterfirma verlangt, dass ein Mitarbeiter von ihr bei Hintergrundgesprächen der Landesregierung (!) mit Journalisten dabei ist, um Fragen und Antworten "mitzuschneiden". Bei Telefonaten soll er "passiv mithören."

Quelle: https://twitter.com/robinalexander_/status/1513066517079941124 (Archiv-Version vom 10.04.2022) / Thread











Im Auftrag von GazProm wird unter direkter Aufsicht und Anleitung von Ministerin und Ministeriumsmitarbeitern eine dubiose Stiftung aufgezogen deren Wesen laut internen Unterlagen das Unterlaufen von Sanktionen der Verbündeten des eigenen Landes sind. Beschäftigt werden vorrangig Ex-Stasi-Mitarbeiter. Mitarbeiter der Stiftung und des ausländischen Firma GazProm sitzen in Hintergrundgesprächen der Regierung mit Journalisten dabei und protokollieren oder werden direkt als stille Mithörer in Telefongespräche von Ministeriumsmitarbeitern und Mininstern aufgeschaltet, gegen jede gutte Sitte und vermutlich auch illegal.

Warum da noch kein geschlossener Rücktritt aller Beteiligten erfolgt ist braucht mir auch keiner mehr erklären, es spottet jeder Beschreibung.

@bgeoweh
Da sag noch mal einer, bei uns gäbe es nicht genug Stoff für gute Politthriller. Da zeigt sich mal wieder, wenn unsere Politiker wollen, finden sie auch unkonventionelle Lösungen. Und die Hauptakteurin tut so, als ob das ihre böse Schwester war, mit der sie nichts zu tun hatte.
Eines muss man mal sagen, angesichts solcher Storys keinerlei politische Konsequenzen zu ziehen, das zeugt von Hybris oder komplettem Realitätsverlust.
Aber gut, sie ist ja momentan nicht die einzige die so teflon beschichtet agiert.
Ob Urlaubs Eskapaden von Teilen der Landesregierung während der Flutkatastrophe, oder der Vergesslichkeit des Herrn Scholz, der ungezählten Seltsamkeiten der Frau Lamprecht. Comedians könnten nonstop 24/7 Programm daraus basteln.
Wäre das nicht alles so ernst man könnte echt denken man ist mitten in einer Bananenrepublik gelandet und Borat springt gleich in Badehosen durchs Bild.

calligraphie schrieb:Eines muss man mal sagen, angesichts solcher Storys keinerlei politische Konsequenzen zu ziehen, das zeugt von Hybris oder komplettem Realitätsverlust.

Es ware lange Jahre lang so dass man bei Verfehlungen diesen Kalibers froh sein musste, wenn es bei politischen Konsequenzen geblieben ist und nicht gleich noch das Strafrecht hinterherkam. Oder gleich mysteriöse Autounfälle, Ausrutscher in der Badewanne und Raubüberfälle, die leider aus dem Ruder gelaufen sind, mit Tätern die nie gefunden wurden.

calligraphie schrieb:Ob Urlaubs Eskapaden von Teilen der Landesregierung während der Flutkatastrophe, oder der Vergesslichkeit des Herrn Scholz, der ungezählten Seltsamkeiten der Frau Lamprecht. Comedians könnten nonstop 24/7 Programm daraus basteln.
Wäre das nicht alles so ernst man könnte echt denken man ist mitten in einer Bananenrepublik gelandet und Borat springt gleich in Badehosen durchs Bild.

Vor einer Stunde war auch wieder so ein Pressekonferenz von Ministerin Anne Spiegel, die ihre Entscheidung zu rechtfertigen versuchte direkt nach der Flutkatastrophe geschlagene vier Wochen in den Urlaub zu fahren. Einen Rücktritt gab es nicht, nur viele peinliche Pausen und stammelnde Aussagen. Ich kommentier das im eigenen Interesse mal nicht weiter, mir gehen da die gesellschaftsfähigen Optionen aus.

@bgeoweh
Frau Spiegel soll lt Presse den Tränen nahe gewesen sein, sie war auch immer für alle erreichbar im Urlaub und überhaupt musste sie mal weg, weil ihr Mann 2019 erkrankt war.
Angesichts solcher Aneinanderreihungen von Merkwürdigkeiten, gehe ich davon aus, dass da ein spezielles soggn Politiker Virus grassiert. Nicht zu verwechseln mit Covid. Es ruft Vergesslichkeit hervor, Ignoranz und absolute Überheblichkeit. So entstehen die Mythen vom elitären politischen Establishment.
Für alles eine Ausrede, nur soviel zugeben, wie man ihnen beweisen kann. Immer schön am Image arbeiten und zur Not eine Träne aus dem Knopfloch drücken. Popcorn für alle.

calligraphie schrieb:sie war auch immer für alle erreichbar im Urlaub und überhaupt musste sie mal weg

Da gab es verschiedene Widersprüche, einerseits will sie jederzeit telefonisch erreichbar gewesen sein, andererseits gibt sie selbst an an Kabinettssitzungen nicht telefonisch teilgenommen zu haben, obwohl das möglich gewesen wäre.

Aber Frau Spiegel ist ja in einer anderen Partei, damit hier off-topic.

calligraphie schrieb:Immer schön am Image arbeiten und zur Not eine Träne aus dem Knopfloch drücken. Popcorn für alle.

Hätte sie irgendwo im Hintergrund gelacht während eine Kamera läuft wäre ihre Karriere vorbei, so geht sie natürlich weiter.

@bgeoweh
Ich glaube es wird Zeit für einen brandneuen allmy Thread mit dem Titel : „Volksvertreter, Menschen wie du und ich“. Nur besser bezahlt.
Erwarte nichts und du kannst nicht enttäuscht werden!

Hm, ich hatte schon gedacht, dass der Talkshow-Spruch "aber Olaf hat eine Rede zur Zeitenwende gehalten" noch ein bischen länger frisch und haltbar bleibt.

Die SPD und ihr Russland-Problem, es will einfach nicht aus der Welt.

Nicht nur in

bgeoweh schrieb:Schwesigrad

in Mecklenburg-Vorpommern.

Ein Bericht bzw. Überblick über die Hannover-Moskau-Connection in Niedersachsen:

Ein Überblick

Die unheilvolle Putin-Connection der SPD: Genossen bereuen und ein Ministerpräsident mauert

Quelle: https://www.focus.de/politik/ausland/ukraine-krise/schroeder-und-ein-windiger-konsul-wie-sich-putin-versteher-in-der-nord-spd-ausbreiteten_id_80625444.html

GasGerd war nicht der einzige Russland-Lobbyist in Niedersachsen. Die von Axel Spilcker dort beobachtete Schmallippigkeit ist bemerkenswert.

Angst? Und Angst wovor?

Noch im Januar ging es in MV weniger schmallippig zu.

Datum: 31.01.2022 19:55 Uhr

Der Streit um Nord Stream 2 wird schärfer: Der frühere SPD-Ministerpräsident Sellering wirft Gegnern der Pipeline eine "aggressive" Haltung vor. Gemeint sein dürften: die Grünen.

Quelle: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/nord-stream-2-streit-sellering-gruene-100.html (Archiv-Version vom 11.02.2022)

Oops.

Entschuldigungen, Rücktritte?

Korrektur. Matthias Platzeck ist als Vorsitzender des Deutsch-Russischen Forums zurückgetreten.

mmmkay.

Fellatix schrieb:Olaf

Olaf -als Finanzminister- und Angela -als Kanzlerin- wurden wie die WELT berichtete übrigens auch beide schon vor der Gründung der Stiftung über Details informiert, keine Ahnung wie tief da die Verstrickungen noch reichen. Langsam wäre es mal an der Zeit für einen Untersuchungsausschuss der diesen unangenehmen Fragen nachgeht, immerhin sind da mittlerweile drei Kanzler bzw. Ex-Kanzler in die Sache verstrickt... und die ganze Presse tut so als wäre nichts oder als ginge es um 22,50€ Fehlbetrag beim Kaninchenzuchtverein 1904 Olpe e.V.

bgeoweh schrieb:Langsam wäre es mal an der Zeit für einen Untersuchungsausschuss der diesen unangenehmen Fragen nachgeht

Ja, die Stimmen mehren sich jedenfalls, die sich in der Richtung äußern.

Deutschlands Energieabhängigkeit: Untersuchungsausschuss notwendig? (Beitrag von Fellatix)

Also wenigstens nicht die ganze Presse :)

bgeoweh schrieb:Langsam wäre es mal an der Zeit für einen Untersuchungsausschuss der diesen unangenehmen Fragen nachgeht, immerhin sind da mittlerweile drei Kanzler bzw. Ex-Kanzler in die Sache verstrickt...

@bgeoweh

Da dürfte das Problem werden: Wer soll den fordern?

Die SPD scheidet aus verständlichen Gründen aus. Ihre Koalitionspartner im Bund dürften da auch nicht allzu interessiert sein.
Die CDU? Will bestimmt nicht ihre Säulenheilige im Hosenanzug demolieren.
Die Linke? Eher auch nicht, wenn man ihre eigenen Verstrickungen und ihre Mitregentschaft in Mecklograd bedenkt.

Bliebe eine AFD, hm, ich weiss nicht.

sacredheart schrieb:Da dürfte das Problem werden: Wer soll den fordern?

Ok, Kevin Kühnert scheidet schon mal aus. Der findet mehr historische Wahrhaftigkeit in der Cause Adenauer für weniger schmerzhaft als die Aufarbeitung der SPD-Russlandpolitik. Ersteres ist auch wichtig, aber im Vergleich ist dann eins gerade vielleicht doch ein bischen wichtiger als das andere.

Aber es gibt schon Stimmen, auch im Parlament.

Sowohl Michael Roth (SPD), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, als auch FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai.

Auch FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai sprach sich für eine parlamentarische Aufarbeitung aus. Man könne nicht einfach sagen: "Sorry, das war ein Fehler, Ende aus." Mit Blick etwa auf die Energieabhängigkeit von Russland müsse im Bundestag darüber gesprochen werden, was dazu geführt habe und welche Lehren daraus gezogen würden. "Ich kann mir eine Enquete-Kommission vorstellen, die die gesamte Russland-Politik betrachtet und Fehleinschätzungen untersucht", sagte der Außenpolitiker. "Es geht nicht darum, irgendjemanden vorzuführen. Aber wir sollten schon die richtigen Lehren ziehen für die Zukunft", betonte er. "Die SPD muss dann viele Fragen beantworten, aber auch die Union kann ihre Hände nicht in Unschuld waschen. Auch Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel müsste Auskunft geben", sagte Djir-Sarai.

Quelle: https://www.sueddeutsche.de/politik/ukraine-waffenlieferungen-bundesregierung-scholz-selenskij-1.5565110

Auch die Grünen werden sich nicht unbedingt dagegen sträuben. Schließlich lag Baerbock da im ersten Triell außenpolitisch in so gut wie jedem Punkt richtig, gegen Scholz und auch Laschet.

Und Deutschland hat auch eine historische Verantwortung.

Dazu auch ein Vortrag, den Timothy Snyder 2017 im Bundestag hielt.

In der deut­schen Öffent­lich­keit ist kaum bekannt, welch hohen Blut­zoll die Ukraine im Zweiten Welt­krieg ent­rich­tete. Deutsch­land muss sich seiner Ver­ant­wor­tung bewusst werden – um seiner selbst willen. Von Timothy Snyder

Anmerkung:

Dieser Text basiert auf einem Vortrag, den der Autor im Juni 2017 zum Thema „Deutsch­lands his­to­ri­sche Ver­ant­wor­tung für die Ukraine“ im Deut­schen Bun­des­tag gehal­ten hat.

Quelle: https://ukraineverstehen.de/synder-deutschlands-historische-verantwortung-ukraine/