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6.245 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Deutschland, Europa, SPD ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

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02.01.2020 um 14:34
@abberline
@shionoro

Ein Berufspolitiker, der bei einer verbandsinternen Wahl nicht alle demokratischen Mittel nutzt, um zum Wahlerfolg der aus seiner Sicht besten Kandidaten beizutragen, hätte meiner Meinung nach den Beruf verfehlt.


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SPD

02.01.2020 um 16:43
Zitat von abberlineabberline schrieb:Ich denk eher, dass sich die Anzeichen mehren, dass es Herrn K ausschließlich um sich selbst und seine Karriere geht
Warum? Weil er einen Linksruck in der SPD begrüßt und entsprechende kandidaten unterstützt?


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SPD

02.01.2020 um 18:19
Schwan ist typisch für den Seeheimer Kreis, die treten gerne über die Medien nach.

Es haben auch andere Empfehlungen abgegeben, wie hier die Warnung von Weil:

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-11/spd-vorsitz-wahlempfehlung-weil-kuehnert

Darüber echauffiert die Gesine sich nicht -. der letzte Platz muss ihr extrem weh tun, aber das es eventuell am Alter oder an Stegner, der nicht besonders beliebt ist, gelegen haben könnte, kommt ihr nicht in den Sinn.

Und es passt so schön in das aktuelle Narrativ für alles Kühnert verantwortlich zu machen - so schön, das eigentlich jedem in Gesicht springen sollte, wie albern das schon wieder ist.


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SPD

02.01.2020 um 18:42
Vorallem war es ja nichtmal nur kühnert, sondern die Jusos an sich. Dass die als Jugendorganisation sagen, wen sie empfehlen, find ich jetzt nicht anstößig. Warum auch?

Kühnert hat in einem interview gesagt, es ginge auch darum, dass Scholz natürlich einen erheblichen bekanntheitsvorteil hatte, insofern eine wahl empfehlung für esken und borjans eher eine chancenangleichung war.


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SPD

02.01.2020 um 19:48
Zitat von cejarcejar schrieb:aber das es eventuell am Alter oder an Stegner, der nicht besonders beliebt ist, gelegen haben könnte, kommt ihr nicht in den Sinn.
Bei ihr kommt eigentlich alles zusammen - das Alter, die verschiedenen erfolglosen Kandidaturen zu anderen Ämtern die sie schon hatte, ihr großer Abstand zur aktiven Politik, ihre unglücklichen Verstrickungen mit der Eso-Uni, ein unbeliebter Partner. Und irgendwer muss eben auch den letzten Platz bekommen.


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SPD

10.01.2020 um 00:46
Die Spd hat mit Gas Gerd komplett abgewirtschaftet. Ich war als Arbeiter früher Spd wähler. Mitlerweile Linkspartei oder bei Europawahlen "die Partei". Ich wurde in den Jahrzehnten komplett ausgebeutet und in die Armut gestossen. Mir wurden als Facharbeiter Stundenlöhne für schwerste Arbeiten von 7,25 Euro angeboten. Die SPDoof hat fast alle Arbeitnehmer mit Ihrem Hartz 4 fasst alle Arbeitnehmer in Niedrigstlohnjobs erpresst und genötigt. Ich werde jederzeit schwer Krank wenn mir solche Arbeitsangebote unterkommen. Hinzu kommt die Ausweitung der Leiharbeit. Ich war aufgrund der Angebote mindestens 2 Jahre im Krankenhaus aufgrund der Traumlöhne der Arbeitgeber. Mein Tarifvertrag wurde 15 Jahre nicht erhöht. Weil die Gewerkschaft dieser inzestuiden Organisation die selber Leiharbeit anbietet sich auf keine Erhöhung einigen konnten.
SPDoof never ever. Da nutzt es auch nichts sich der Linken anzubiedern.
Durch die SPD bin ich mit 53 Jahren komplett verarmt.


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10.01.2020 um 08:56
@Diazepam
Es wird dich nicht trösten , wenn man sagt, du bist nicht allein mit deiner Situation . Ich weiß nicht, was alte SPD genossen dir, auf deine Lebensgeschichte als ehemaliger " Vorzeige Wähler" der SPD antworten würden .
Evtl würde man sagen , dein Pech , hättest ja studieren können oder Politiker werden direkt von der Schulbank weg . Oder man könnte sagen , dumm gelaufen , aber für die nächste Generation wird alles besser .
Oder , sorge dich nicht, wir haben bald ( haben wir?) die Grundrente , dank SPD . Nicht zu vergessen 12€ angepeilter Mindestlohn , der in die Waagschale kam vor Weihnachten 2019 . Ho ho ho .
Man könnte auch sagen , du lebst in einem Land , wo keiner hungern muss .
Usw usw. Du weißt ja hoffentlich noch, was man der frechen Putzfrau ( reinigungsfachkraft ) im TV geantwortet hat , die sich erdreistet hat , ihre Lebenssituation , trotz dauermaloche , anzuprangern .

Lass uns gemeinsam die Angela Merkel Raute formen und das beste hoffen .

Hier ein kurzer "ist " Zustand , auch zum beliebtheitsgrad der SPD bzw ihrer weibl spitze Frau Esken . Du bist nicht der einzige der sein Vertrauen in diesen Verein verloren hat . Jeder zweite deutsche kennt nicht mal das Gesicht bzw die Person Esken . Die Partei liegt bei 13 % Wählergunst bzw Wählergnade. Das wird nichts mehr mit angepeilten 30% ( ein Running Gag der Superlative )
Man ist schon still zurückgerudert und sagt nun verschämt , wir brauchen mehr Zeit ...wer soll Ihnen die Zeit geben ? Der Wähler ?

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/jeder-zweite-kennt-sie-nicht-boese-umfrage-klatsche-fuer-spd-chefin-esken-67211102.bild.html


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SPD

10.01.2020 um 09:49
Ich bin mir aber sicher, dass bei einer anderen Regierung das Ergebnis nicht viel anders ausgesehen hätte...

Der größte Fehler meines Erachtens war, die durchaus notwendigen HartzIV Einschnitte nicht sofort Rückgängig zu machen, als es einen Aufschwung gab. Was ja bis 2009 und ab 2013 möglich gewesen wäre.

Erst da hat die SPD für mich das Soziale endgültig verloren...


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SPD

10.01.2020 um 09:50
Zitat von calligraphiecalligraphie schrieb:wer soll Ihnen die Zeit geben ? Der Wähler ?
Wer sonst?


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10.01.2020 um 10:21
@Kurzschluss
Jemandem Zeit zu geben, der den eigenen Wählern so sehr ins Gesicht geschlagen hat und wirklich jedes Vertrauen verspielt hat, könnte eine ganz schön langwierige Sache werden. GroKo aus, Nikolaus, selbst das war ja schon wieder nix. Haben die beiden neuen Chefs eigentlich mal irgendetwas gesagt, seit sie Chefs sind? Die Frau sieht man ab und an mal mit Bild in der Zeitung, von dem Herrn (Namen vergessen) seh und les ich gar nix.


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SPD

10.01.2020 um 14:49
Quo Vadis? Vorwärts in die Vergangenheit, nach dem letzten Statement von Frau Esken zu urteilen Vielleicht sollte man ihr, und einigen anderen in der SPD, mal erklären das Sozialismus a: nicht funktioniert und b: sich Sozialismus und Demokratie nur unwesentlich beissen.

Aber gut, nachdem Stegner im Dezember öffentlich seine Fieberwahnvisionen einer Fusion mit "Die Linke" verbreitete sollten diese Worte eigentlich nicht wundern.

Für die nächsten Wahlen zum Parteivorsitz hätte ich einen Vorschlag:

Da externe Berater in der Politik sich ja wachsender Beliebtheit erfreuen, sollte die SPD einen solchen engagieren. Dieser sollte einen Eignung- /Verwendungstest erstellen - ähnlich denen, die für angehende Azubis gemacht werden können. So erspart man sich vielleicht solche Ausrutscher, wie das aktuelle Duo. Denn mal ehrlich: Da dachte man, peinlicher wie Nahles geht nicht und die SPD stellt einen Niveaulimbo-Weltrekord auf...


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SPD

10.01.2020 um 15:52
Zitat von RealoRealo schrieb am 12.10.2018:Die einstige SPD-Politik wird seit 30 Jahren, so richtig aber seit 20 Jahren, von der Linken (Partei) gemacht. Gysi war der beste neuere eigentlich SPD-Parteivorsitzende gewesen.
da gab es mal eine Troika:
Schröder, Lafontain und Scharping hieß das Dreigestirn.

hätte die SPD dem Lafontain damals nicht quasi den Laufpass gegeben , wäre die Geschichte der SPD eine andere geworden.
Zitat von DesperadooDesperadoo schrieb:Da externe Berater in der Politik sich ja wachsender Beliebtheit erfreuen, sollte die SPD einen solchen engagieren. Dieser sollte einen Eignung- /Verwendungstest erstellen - ähnlich denen, die für angehende Azubis gemacht werden können. So erspart man sich vielleicht solche Ausrutscher, wie das aktuelle Duo. Denn mal ehrlich: Da dachte man, peinlicher wie Nahles geht nicht und die SPD stellt einen Niveaulimbo-Weltrekord auf...
für Esken empfehle ich auf jeden FAll einen Basiskurs Demokratie.
Sie kann in der Bundespolitik nicht wie in ihrem ba-wü-Elernbeirat auftreten (wo sie nur Stellvertreterin war)

es gibt bei den Mindestlohnforderungen einiges zu beachten, zuförderst die grundgesetzlich geschützte Tarifautonomie die genau das verhindern soll, nämlich dass in Deutschland DEKRETE erlassen werden zur Durchsetzung politischer Ziele.
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken will den Mindestlohn auf zwölf Euro pro Stunde erhöhen - wenn nötig auch durch Vorgabe der Regierung.

Das „klare Ziel“ ihrer Partei sei die „wenn nötig auch politische Anhebung des Mindestlohns auf zwölf Euro“, sagte Esken der „Wirtschaftswoche“ laut Vorabmeldung vom Freitag. Eine solche Erhöhung per Regierungsbeschluss würde allerdings die bisherige Unabhängigkeit der Mindestlohn-Kommission in Frage stellen.
und
In der Mindestlohnkommission sitzen neben dem Vorsitzenden jeweils drei Vertreter der Arbeitgeberverbände und der Gewerkschaften sowie zwei Wissenschaftler, die allerdings nicht stimmberechtigt sind. Empfehlungen der Kommission zur künftigen Höhe des Mindestlohns werden umgesetzt, sofern die Bundesregierung diesen zustimmt. Sie erlässt dann eine entsprechende Verordnung.
eine politische Anhebung des ML's unter Umgehung der Mindestlohnkommission (bestehend aus Arbeitgeber -und Arbeitnehmervertretern und Wissenschaftlern) erscheint mir undemokratisch.
denn
Beim Koalitionspartner CDU/CSU stößt Eskens Vorstoß auf Ablehnung. „Es gibt eine Mindestlohnkommission in Deutschland, die unabhängig vom politischen Einfluss den Mindestlohn festsetzt“, sagte der CDU-Mittelstandspolitiker Carsten Linnemann der „Wirtschaftswoche“. „Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände sitzen dort gemeinsam am Tisch. Dabei sollte es bleiben.“
und die Tarifautonomie steht mit oder ohne SPD unter dem Schutz des GG, Art.9
werte Frau Eskens


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10.01.2020 um 15:57
Zitat von SeidenraupeSeidenraupe schrieb:eine politische Anhebung des ML's unter Umgehung der Mindestlohnkommission (bestehend aus Arbeitgeber -und Arbeitnehmervertretern und Wissenschaftlern) erscheint mir undemokratisch.
...aber sozial!

Ich bin auch für eine Anhebung. Da spricht nichts dagegen, ganz im Gegenteil, sie ist längst überfällig!


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10.01.2020 um 16:01
Zitat von SeidenraupeSeidenraupe schrieb:und die Tarifautonomie steht mit oder ohne SPD unter dem Schutz des GG, Art.9
Die steht auch nicht zur Debatte. Sie kann ja für Tariflöhne beliebig bestimmen, vorausgesetzt die liegen über dem Mindestlohn...


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10.01.2020 um 16:05
nicht die SPD Vorsitzende bestimmt die Mindestlöhne in D und auch nicht die SPD
ich schreibe es nochmal, weil es essenziell ist:
Zitat von SeidenraupeSeidenraupe schrieb:Es gibt eine Mindestlohnkommission in Deutschland, die unabhängig vom politischen Einfluss den Mindestlohn festsetzt“,
unabhängig vom politischen Einfluss heißt AUCH unabhängig von den Forderungen der SPD
die Mindeslohnkommission ist kein Erfüllungsgehilfe der SPD um die Wählerzustimmung Richtung 15% nach oben zu treiben.

hier noch die Quelle für obige Zitate:
https://www.focus.de/finanzen/karriere/arbeitsrecht/spd-chefin-bezweifelt-unabhaengigkeit-der-kommission-esken-will-mindestlohn-notfalls-auch-per-regierungsbeschluss-erhoehen_id_11538280.html


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10.01.2020 um 16:07
Zitat von KurzschlussKurzschluss schrieb:Die steht auch nicht zur Debatte.
für mich steht Eskens Demokratieverständnis zur Debatte.


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10.01.2020 um 16:12
Ich finde, der Mindestlohn ist ein soziales Mindestmaß, dass wir uns leisten müssen.

Völlig unabhängig von der SPD und den Wählerstimmen...


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10.01.2020 um 16:12
Zitat von KurzschlussKurzschluss schrieb:...aber sozial!

Ich bin auch für eine Anhebung. Da spricht nichts dagegen, ganz im Gegenteil, sie ist längst überfällig!
Doch, wenn es staatlich verordnet wird spricht es dagegen. Der Staat hat sich nunmal in diverse Bereiche der Wirtschaft nicht einzumischen - egal, was für Träume diverse Politiker haben. Tut er es doch, ist es bestenfalls ungesetzlich. Schlimmstenfalls ist es nicht nur ungesetzlich sondern auch noch eine Abschreckung für die Wirtschaft!

Auch wenn gerne so getan wird, als ob die Wirtschaft böse sei so ist sie es doch, die uns am Leben hält. Es sind nicht Politiker, es sind Unternehmer, Arbeiter und Angestellte.

Und das Politiker in letzter Zeit so tun, als ob sie mehr Ahnung hätte? Enteignung von Wohnraum in Berlin bspw.? wer hat die Wohnungen vor Jahren spottbillig und sanierungsbedüftig auf dem Markt geschmissen? Und wenn sie nun enteignen, nach den feuchten Träumen einiger sogar ohne Entschädigung, wer verwaltet die Wohnungen dann? Das Land Berlin? Mit wlechem Personal? Und glaubt jmd, daß das Land die Mieten stabil hält? Und wenn wirklich entschädigungslos enteignet würde, wie lange hätte ein solcher Beschluß bestand? Und wenn mit Entschädigung, wieviele neue Wohnungen sind dann enststanden? Wer baut neue? Das nur mal als Beispiel, was unsere Politiker so an Ideen ohne Nachdenken produzieren.

Nicht nur Politiker der AfD sollte man mal auf einen Kurs "Gesetze, Ihre Bedeutung und für wen sie (auch) gelten" schicken....


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10.01.2020 um 16:13
Zitat von SeidenraupeSeidenraupe schrieb:für mich steht Eskens Demokratieverständnis zur Debatte.
Warum? Du würdest doch ohnehin nie SPD wählen...


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10.01.2020 um 16:18
Zitat von KurzschlussKurzschluss schrieb:Warum? Du würdest doch ohnehin nie SPD wählen...
weil Sozialismus mit Demokratie nicht vereinbar ist.


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