Sollte Regional-Parteien der Einzug in den Bundestag verwehrt sein?

@coronerswife

coronerswife schrieb:Du hast mir immer noch nicht sagen können, wieso es okay sein sollte, eine Partei auszuschließen.

Doch habe ich mehrfach in dem Thread bereits erwähnt, hier noch mal extra für dich ausformuliert:

Zur Bundestagswahl sollten Partei zugelassen sein, die Politik für Deutschland und nicht für ihre kleinen regionalen Bundesländer machen wollen, da sie so die Bundespolitik ausbremsen und dies auch unnötig ist da ihre regionale Stimme im Bundesrat bereits gesichert ist.

Lassen wir das :D.

King_Kyuss schrieb:Zur Bundestagswahl sollten Partei zugelassen sein, die Politik für Deutschland und nicht für ihre kleinen regionalen Bundesländer machen wollen, da sie so die Bundespolitik ausbremsen und dies auch unnötig ist da ihre regionale Stimme im Bundesrat bereits gesichert ist.

Sei doch bitte so nett und beweise es anhand von Fakten. Ja? ;)

Ach bevor wir die CSU verbieten, fallen mir viele andere Parteien ein, die zum Wohle Deutschland nicht auf Bundesebene Beteiligt werden sollten...

King_Kyuss schrieb:Zur Bundestagswahl sollten Partei zugelassen sein, die Politik für Deutschland und nicht für ihre kleinen regionalen Bundesländer machen wollen, da sie so die Bundespolitik ausbremsen und dies auch unnötig ist da ihre regionale Stimme im Bundesrat bereits gesichert ist

Das ist kein Argument, woran misst mann das denn? Ich meine ist ja nicht so als würden die Grünen zb für das Wohl der breiten Masse ihre Politik betrachten. Josef Jedermann steht schön blöd da mit seinen Diesel, den er gekauft hat weil er über 20000 Km im Jahr Pendelt..

Aber egal, weil die CSU ja im Bundestag nicht wirklich Bayrische Landespolitik machen kann wie sie will..


Und naja für gewöhnlich versucht jede Landesregierung ihr Ding auch bei der eigenen Partei im Bund durchzusetzen..


Mit anderen Worten, dir geht es gar nicht um Sachliche Quantitative Kritik am System, du hast nur ein Problem mit der CSU. Ist Ok, ich habe auch meine Parteien die ich gerne draußen sehen wollte.

@Fedaykin

Fedaykin schrieb:Das ist kein Argument, woran misst mann das denn? Ich meine ist ja nicht so als würden die Grünen zb für das Wohl der breiten Masse ihre Politik betrachten. Josef Jedermann steht schön blöd da mit seinen Diesel, den er gekauft hat weil er über 20000 Km im Jahr Pendelt..

Ich glaube du verstehst nicht um was es mir geht. Klar machen die Grünen Politik für ihre Interessengruppe und Stammwählerschaft die Naturschützer und Ökos (was nicht abwertend gemeint ist), aber sie tun es auf Bundesebene für Deutschland gemünzt und nicht auf ein kleines Bundesland bezogen. Klar sind Parteien die Vertreter von einzelnen Interessensgruppen, aber eine regionale Interessensgruppe die sich auf Bundesebene nur für den Erhalt ihrer lokalen und regionalen Werte und Interessen einsetzt betreibt regionale Abgrenzung, sondert sich ab und trägt NICHT zu einer gemeinsamen Bundespolitik bei.

Fedaykin schrieb:Und naja für gewöhnlich versucht jede Landesregierung ihr Ding auch bei der eigenen Partei im Bund durchzusetzen..

Und das erklär mir bitte mal, jeweils 16 Landesverbände die Druck auf ihre Bundespartei ausüben um eigene Interessen durchzudrücken? Nicht durchführbar. Ich erwähne es jetzt ein letztes mal: Im föderalen Deutschland setzt sich der Bundesrat für die Interessenwahrung der einzelnen Bundesländer ein.

Der Bundesrat (Abkürzung BR)[1] ist ein Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland, durch das die Länder bei der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes sowie in Angelegenheiten der Europäischen Union mitwirken. Jedes Land ist durch Mitglieder seiner Landesregierung im Bundesrat vertreten. Auf diese Weise werden die Interessen der Länder bei der politischen Willensbildung des Gesamtstaates berücksichtigt. Der Bundesrat ist damit ein Ausdruck des Föderalismus in Deutschland.
Wikipedia: Bundesrat (Deutschland)

Dementsprechend brauchen wir keine CSU im Bundestag, die die regionalen Interessen von Bayern wahren will. Was mich wundert...das es hier anscheinend keinen stört...die CSU ist übrigens die einzige Regionalpartei im Bundestag. Es gibt keine andere Regionalpartei im Bundestag, weder in Regierung noch in Opposition.

King_Kyuss schrieb:aufgewachsen bin ich in Frankfurt/Hessen was mir eine distanzierte Betrachtung von Bayern erlaubt.

Ganze 37km.

Du vergißt auch dass die CDU hier nicht kandidiert...ob D oder S...die Stimme der Wähler wäre gleich.

PS: weil in deinem Link die Maut steht...oh ja, finde ich richtig. Jedes Mal wenn ich nach Kitzbühel fahre und wegen 6km einfach (12km am WE) 9€ zahlen müsste., gleiche Sache in Bregenz..denke ich geil, so muss das sein! Zahlt!

King_Kyuss schrieb:Klar sind Parteien die Vertreter von einzelnen Interessensgruppen, aber eine regionale Interessensgruppe die sich auf Bundesebene nur für den Erhalt ihrer lokalen und regionalen Werte und Interessen einsetzt betreibt regionale Abgrenzung, sondert sich ab und trägt NICHT zu einer gemeinsamen Bundespolitik bei.

Und da ist deine Hypothese das die CSU nur Regional bzw Landespolitik auf Bundesebene fahren würde..

King_Kyuss schrieb:Und das erklär mir bitte mal, jeweils 16 Landesverbände die Druck auf ihre Bundespartei ausüben um eigene Interessen durchzudrücken? Nicht durchführbar. Ich erwähne es jetzt ein letztes mal: Im föderalen Deutschland setzt sich der Bundesrat für die Interessenwahrung der einzelnen Bundesländer ein.

Natürlich versuchen die ihre Interessen mit der Bundesebene ihrer Partei durchzudrücken.

Und schön das du die Formale Aufteilung kennst. Aber was ändert das daran? So Strickt ist ne SPD Regierung in einem BL nicht von Aktivitäten im Bund getrennt als das dort kein Austausch stattfindet.


Und nix für Ungut, aber da weiß ich schon seit der 6 Klasse wie die Organe gegliedert sind und zusammenhängen.

King_Kyuss schrieb:Dementsprechend brauchen wir keine CSU im Bundestag, die die regionalen Interessen von Bayern wahren will.

Siehe Oben, sie ist die Schwesterpartei der CDU. Es ist eine reine Unterstellung das ihre Abgeordneten dort ständig Landesinteressen durchsezten würden.

vielleicht hast du da ja mal ein konkretes Beispiel

Was soll das @King_Kyuss ?

Die CDU und die CSU bilden im Bundestag eine Fraktion:


https://www.bundestag.de/parlament/fraktionen (Archiv-Version vom 12.12.2017)

Da kannst Du gleich das Bündnis 90 und die Grünen ausschließen.

@King_Kyuss
Nochmal:

Izaya schrieb:Was ist eine regionale Partei?

@Izaya
Die Bayernpartei :troll:

Ich stimme zu.

SPD raus aus dem Bundestag!

Weg mit der 5% Klausel ist meine Meinung dazu.

@King_Kyuss

Hast du schon mal das Programm und die Vorschläge von CSU auf der Bundesebene gelesen? Wenn nicht, dann solltest du es tun. Das ist nämlich wichtig bevor du dir eine Meinung darüber bilden kannst ob eine Partei nur regionale Interessen vertritt oder nicht.

http://www.bundestagswahl-bw.de/wahlprogramm_csu_btwahl2017.html
(Hier findest du auch weiterführende Links.)