Ehe für Alle

Thalassa schrieb:Ehepaare oder überhaupt Paare - übrigens: Kinderlose - egal, ob Single oder verheiratet - zahlen heute schon überall drauf, auch die, die ungewollt kinderlos sind!

Also bevor ich ein Kind hatte, sah es bei mir finanziell deutlich besser aus. Scheinbar ist dieser Vorteil an mir vorbeigegangen :D

Die Afd will schon dagegen klagen..........naja nach den Aussagen einiger Verfassungsrechtler können sie da vielleicht sogar gewinnen und sich dann als Retter des Abendlandes fühlen....

Die AfD prüft eine Verfassungsklage gegen die Ehe für alle. Spitzenkandidat Alexander Gauland sagte der "Bild am Sonntag", die Ehe zwischen Menschen gleichen Geschlechts schaffe eine "Wertebeliebigkeit, die unserer Gesellschaft schadet". Der Bundestag hatte die Öffnung der Ehe für Homosexuelle am Freitag mit großer Mehrheit beschlossen.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière räumt einer Verfassungsklage Erfolgschancen ein. Er habe im Parlament gegen das Gesetz gestimmt, da aus seiner Sicht als Jurist dafür eine Änderung des Grundgesetzes nötig wäre, sagte der CDU-Minister dem Blatt. Zudem sei die Ehe für ihn "eine Verbindung zwischen Mann und Frau".

http://www.n-tv.de/politik/AfD-prueft-Klage-gegen-Ehe-fuer-alle-article19916558.html

querdenkerSZ schrieb:Die Afd will schon dagegen klagen..........naja nach den Aussagen einiger Verfassungsrechtler können sie da vielleicht sogar gewinnen und sich dann als Retter des Abendlandes fühlen....

Ich halte einen erfolg vor dem BVerfG für sehr unwahrscheinlich. Nicht völlig unmöglich natürlich, aber die bisherige Entwicklung der BVerfG-Rechtsprechung spricht dagegen. Ich verweise auf meinen Beitrag hier.

Im Übrigen bin ich strikt gegen die Abschaffung steuerlicher Vorteile für Ehepaare, auch dann wenn sie kinderlos sind. Ehepaare haben gegeneinander Unterhaltspflichten, müssen aber oft von nur einem Gehalt leben. Gerade in diesen Fällen wird das Ehegattensplitting essentiell, um finanziell überleben zu können. Darüber hinaus hat die Ehe durchaus noch ihre Daseinsberechtigung. Und schließlich: den besonderen Schutz der Ehe wird man nicht abschaffen können, auch nicht mit einer Grundgesetzänderung. Das berührt den Kerngehalt von Art. 6 GG. Kann man natürlich darüber diskutieren, ob alle Steuervorteile da drunter fallen, aber da werden sich weitaus größere Hürden ergeben, als bei der Einführung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare.

Ich sehe hier auch keine Ungleichbehandlung gegenüber Paaren, die nicht heiraten. Schließlich ist das deren freie Entscheidung. Wer die Vorteile möchte, kann ja jederzeit sich rechtlich auch binden. wer das nicht will, ist selber schuld.

@DerGreif
Urteile des BVG richten sich nicht streng am Text des GGs aus sondern sind auch auf den Zeitgeist und den daraus resultierenden Wertewandel ausgerichtet

Warhead schrieb:Urteile des BVG richten sich nicht streng am Text des GGs aus sondern sind auch auf den Zeitgeist und den daraus resultierenden Wertewandel ausgerichtet

Kannst Du konkreter werden, worauf Du Dich da beziehst? Was den Ehebegriff betrifft, stimme ich voll zu. Das hat das BVerfG ja explizit so auch in seine Urteile geschrieben.

Bundesinnenminister Thomas de Maiziere räumt einer Verfassungsklage gegen die beschlossene Ehe für alle Erfolgschancen ein. "Ich habe gegen dieses Gesetz gestimmt. Ein Grund dafür ist, dass wir aus meiner Sicht als Jurist dafür eine Verfassungsänderung gebraucht hätten", sagte der CDU-Politiker der "Bild am Sonntag". Außerdem sei für ihn die Ehe "eine Verbindung zwischen Mann und Frau". Aus Sicht von Innenminister de Maiziere ist das Gesetz auch "nicht ohne Weiteres umsetzbar", weil eine Reihe von Folgeregelungen fehlen.

@Lothar
Das lässt sich ja nachbessern und vervollkommnen,Politik aus einem Guss ist genauso Wunschvorstellung wie "Bis das der Tod euch scheidet"

Lothar schrieb:Bundesinnenminister Thomas de Maiziere räumt einer Verfassungsklage gegen die beschlossene Ehe für alle Erfolgschancen ein.

Das wurde hier schon ein paar mal geschrieben. Es erscheint mir aber extrem unwahrscheinlich, dass eine Verfassungsbeschwerde Erfolg haben wird. Das habe ich hier schon detailliert erläutert.

Ich frage mich ernsthaft, ob Ehe für alle auch die Vielehe miteinschliesst ( Bigamie ist hier zwar verboten, aber warum sollen hier Andersdenkende nicht den Ball aufnehmen und auch für ihre Rechte klagen, u.U. auch jahrzenhtelang?) Denn für die vierte Ehefrau gilt ja auch nur, das sie einmal verheiratet ist.

Jetzt haben die Politiker sich jahrzehntelang damit beschäftigt, das es um die Homoehe geht und alle anderen Religionen außer Acht gelassen, die sich nicht an das Grundgesetz halten wollen.

Ich sehe gute Chancen, das dieser Bundestagsentscheid angefochten werden kann und finde das unter diesem Aspekt auch sehr richtig.
Mal ganz abgesehen davon, das eine Vielehe Frauenunterrückung ist.

Bei Steuerfragen, sind Politker so detailversessen, aber bei moralischen Grundsatzfragen sind vor allen Dingen die linken Gruppieren sehr schlampig in der Ausarbeitung.

@Bauli

Nein, es schließt wohl nur die H-Ehe mit ein.

Bauli schrieb:Ich frage mich ernsthaft, ob Ehe für alle auch die Vielehe miteinschliesst

Wenn du dich sowas fragst, solltest du dich mal mit dem Gesetzesentwurf auseinandersetzen. Dann wird dir das ganz schnell klar.

Bauli schrieb:Mal ganz abgesehen davon, das eine Vielehe Frauenunterrückung ist.

Wenn sie freiwillig eingegangen wird, wohl kaum.

RosaBlock schrieb:Wenn sie freiwillig eingegangen wird, wohl kaum.

Kommt auf den Bildungsgrad an.

RosaBlock schrieb:Wenn du dich sowas fragst, solltest du dich mal mit dem Gesetzesentwurf auseinandersetzen. Dann wird dir das ganz schnell klar.

Du wirst lachen, mir ist das schon klar. Ich rede ja auch nicht gegen die Homoehe, ich spreche nur von der oberflächlichen Abstimmung, die ganz schnell ging.

http://www.rainbowfamilynews.de/2013/01/zahlenspiele/

Nach Angabe des Mikrozensus 2007 leben in der BRD 68.400 gleichgeschlechtliche Paare in einem gemeinsamen Haushalt, in dem ca. 7.300 Kinder aufwachsen.

Das sind dieselben linken Politikergruppen ( mit Ausnahme der Linken) , die die normale Familie verachten und damals H4 entschieden haben gelle?

@Bauli
Ja also wenn du Vielehe willst musste zu den Mormonen gehen und dir nen anderen Thread suchen,kannst du auch mormonenlos machen,in dem beschlossenen Gesetz steht nichts von mehreren Ehepartnern,Zimmerpalmen oder Nacktmullen die man nun ehelichen kann,nur von dem einen gleichgeschlechtlichen Partner ist da die Rede...du kannst natürlich mit deiner Palme äh hust

Bauli schrieb:Du wirst lachen, mir ist das schon klar.

Du hast Recht, ich habe gelacht.

Bauli schrieb:Ich rede ja auch nicht gegen die Homoehe

Es gibt keine Homoehe. Und die wird es auch nie geben.

Bauli schrieb:ich spreche nur von der oberflächlichen Abstimmung, die ganz schnell ging.

Selbst bei der Abstimmung war klar, um was es geht.

@Warhead

Warhead schrieb:Ja also wenn du Vielehe willst musste zu den Mormonen gehen und dir nen anderen Thread suchen,kannst du auch mormonenlos machen,in dem beschlossenen Gesetz steht nichts von mehreren Ehepartnern,Zimmerpalmen oder Nacktmullen die man nun ehelichen kann,nur von dem einen gleichgeschlechtlichen Partner ist da die Rede...du kannst natürlich mit deiner Palme äh hust

Du scheinst dich ja gut auszukennen und ausreichend Erfahrung gesammelt zu haben.

Sieh es mir bitte nach, wenn ich da nicht über einen so reichen Erfahrungsschatz verfüge, wie du.

RosaBlock schrieb:Selbst bei der Abstimmung war klar, um was es geht.

Ich denke nicht, das es falsch ist, die Ehe für alle steuerlich zu vergünstigen.

DerGreif schrieb:Im Übrigen bin ich strikt gegen die Abschaffung steuerlicher Vorteile für Ehepaare, auch dann wenn sie kinderlos sind. Ehepaare haben gegeneinander Unterhaltspflichten, müssen aber oft von nur einem Gehalt leben. Gerade in diesen Fällen wird das Ehegattensplitting essentiell, um finanziell überleben zu können. Darüber hinaus hat die Ehe durchaus noch ihre Daseinsberechtigung. Und schließlich: den besonderen Schutz der Ehe wird man nicht abschaffen können, auch nicht mit einer Grundgesetzänderung. Das berührt den Kerngehalt von Art. 6 GG. Kann man natürlich darüber diskutieren, ob alle Steuervorteile da drunter fallen, aber da werden sich weitaus größere Hürden ergeben, als bei der Einführung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare.

Nein, der Staat ist nicht dafür da, einen Ehepartner zu finanzieren, der nicht arbeiten gehen will ...
Wenn jemand nur den Haushalt führen will, dann soll er das auch selbst irgendwie finanzieren ...

Wenn Kinder da sind, dann wird das ja berücksichtigt aber kinderlose Paare haben keinen Grund, nicht in den Arbeitsmarkt zu gehen ...

Übrigens berührt eine Abschaffung steuerlicher Vorteile nicht den besonderen Schutz der Ehe. Es ist nirgendwo festgelegt, dass man der Ehe dafür finanzielle Vorteile verschaffen muss ...

Issomad schrieb:Nein, der Staat ist nicht dafür da, einen Ehepartner zu finanzieren, der nicht arbeiten gehen will ...

Achso, klar. Alle Arbeitslosen wollen nicht arbeiten gehen. Verstehe.

Issomad schrieb:Wenn jemand nur den Haushalt führen will, dann soll er das auch selbst irgendwie finanzieren ...

Völliger Blödsinn. Wenn jemand tatsächlich nur den Haushalt führen will, was selten genug vorkommt, dann ist das immer noch kein Grund, ein Einkommen, das zwei Personen versorgt wie ein Einkommen, das für einen Singlehaushalt aufkommt, zu besteuern. Denn das ist auch ein Arbeitsplatz, der anderen Menschen offen steht.

Issomad schrieb:Wenn Kinder da sind, dann wird das ja berücksichtigt aber kinderlose Paare haben keinen Grund, nicht in den Arbeitsmarkt zu gehen ...

Weil das ja so einfach ist.

Issomad schrieb:Übrigens berührt eine Abschaffung steuerlicher Vorteile nicht den besonderen Schutz der Ehe. Es ist nirgendwo festgelegt, dass man der Ehe dafür finanzielle Vorteile verschaffen muss ...

Da stellt sich eben die Frage, wie das BVerfG sich dazu stellen wird. Auf jeden Fall berührt das den Schutzbereich des Art. 6 GG. Dazu gehört auch die finanzielle Förderung der kinderlosen Ehe. Vorstellbar ist, dass man steuerliche Vorteile abschafft, und diese dann durch andere finanzielle Entlastungen oder Förderungen ersetzt. Die Abschaffung der finanziellen Förderung von Ehen ist aber mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht drin, denn die Ehepartner sind eben auch sich gegenseitig verpflichtet, was den Staat gerade entlastet.

Ich finde den Vielfachehen-Ansatz durchaus interessant. Warum diskriminiert man Personengruppen, die sich lieben und heiraten wollen, aufgrund ihrer Anzahl?

@Atrox
Vielleicht der Neid jener die sich prüfen indem sie sich kärglicher,sexueller Askese aussetzen und ihre Masstäbe auf den promiskuitiven,sinnesfreudigen Rest der Bevölkerung ausweiten

@querdenkerSZ
Blöd nur das die afD nicht vor dem BVG klagen kann

http://faktenfinder.tagesschau.de/inland/afd-klage-ehe-fuer-alle-101.html (Archiv-Version vom 03.07.2017)