Soll De Maizière zurücktreten?

@thomas74
schau mal...gaaaaanz unten rechts...Zitieren,bild,fett,kursiv

Warhead schrieb:Ah du willst Revolution,Kanzleramtssturm,rollende Köpfe,Standgerichte...fort mit dem Kapitalismus,gefällt mir,alle Macht den Räte

@Warhead

Was du für eine abartige Fantasie hast

Danke das wußte ich nicht, soll ich es jetzt nochmal so reinsetzen oder so lassen. Kann ich das oben noch löschen?

@thomas74
Zu spät...und wenn du das nächste Mal so einen Textmonolithen hast,teile und lockere ihn auf....aber abgesehen davon ist es nicht so gerne gesehen wenn Beiträge ausschliesskich aus kopierten Artikeln bestehen,da reicht auch ein trockener Link
gerne wird gesehen wenn du...eigene...Beiträge verfasst,die nicht nur aus stumpfen Links bestehen

@Warhead
Ja, ich werde mich daran halten. Wollte eben nur darstellen das dies alles nicht meiner Phantasie entsprungen ist sondern als tatsächliches Ereignis.

Auch ich mache Fehler, hoffe aber aus jedem einzelnen zu lernen.

@thomas74

Wikipedia: Bundesministerium des Innern#Zust.C3.A4ndigkeit

Zuständigkeit

Das Bundesinnenministerium ist Innenministerium des Bundes und bestimmt damit maßgeblich die Innenpolitik. Seine Zuständigkeit erstreckt sich unter anderem auf:

die innere Sicherheit, insbesondere
die Kriminalitätsbekämpfung
den Grenzschutz
den Zivilschutz
der Luftrettung
den administrativen Schutz der Verfassung (insbesondere den Schutz vor Extremismus, Terrorismus, Sabotage, Spionage und Sekten)
das Pass-, Ausweis- und Meldewesen
den Öffentlichen Dienst
die Organisation der öffentlichen Verwaltung, insbesondere
den Bürokratieabbau
die Verwaltungsmodernisierung
die Statistik
die Informationstechnik und -sicherheit
die Angelegenheiten der Kirchen und Religionsgemeinschaften
die Angelegenheiten betreffend Zuwanderung, Integration und nationaler Minderheiten (insbesondere Ausländer, Flüchtlinge, Asylsuchende, Vertriebene und Spätaussiedler)
die politische Bildung
den Sport (als nationale Repräsentation)[7]

die politische Bildung

Somit sind Wir bei einem mexican Standoff.

Selbst Dunning-Kruger Opfer die vermeintliche Proleten als "postfaktisch" bezeichnen (praktisch daß die DKler sich so outen) müssten eigentlich eingestehen daß der BMI egal wer nun recht hat in jedemm Fall verantwortlich ist, sie unterstellen ja daß die politische Bildung aufs gröbste versagt hat ;)

@d.fense

Danke, über dieses Versagen habe ich noch gar nicht nachgedacht ... Eigentlich schön das man für fast alles verantwortlich machen kann.
Das kreide ich ihm aber nicht an, denn gegen Ignoranz kann er nichts ausrichten. Ich hoffe mal das er es so auch kommunizieren würde.

Interessant in diesem Zusammenhang finde ich eine Meldung die jetzt gerade die Runde macht. Heiko Maas

Justizminister Heiko Maas (SPD) fordert deutsche Gerichte zu einer harten Linie bei der Strafverfolgung von Falschnachrichten bei Facebook auf. Der scheidende EU-Parlamentspräsident Martin Schulz fordert sogar neue europäische Gesetze. Facebook soll für "Fake-News" künftig Strafe zahlen.]

Quelle
http://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/kampf-gegen-falschnachrichten-spd-politiker-drohen-facebook-mit-drastischen-geldstrafen/ar-AAlHCWP?li=AAaxdRI&ocid=spartanntp

Selbstverständlich ist es infam zu verleumden, oft würde aber reichen ein Statement öffentlich abzugeben.

Eine Anweisung an die Justiz ist Herrn Maas schon mal, nennen wir es suboptimal, gelungen.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article157939114/Aktennotiz-der-Bundesanwaltschaft-belastet-Maas.html

Wer kann denn alle Meldungen überprüfen? Das ist doch ach eine nicht lösbare Aufgabe. Und dürfen Politiker ungestraft falsche Meldungen streuen oder werden sie dafür künftig auch bestraft?

@thomas74
Wenn eine Anzeige vorliegt muss ddm nachgegangen werden,so einfach kann das sein

@Warhead
Klar, finde es bitter das man sich dann solch Nebenschauplätze baut. Natürlich könnte bei jeder falschen Äußerung die Staatsanwaltschaft ermitteln. Sinnvoller finde ich es wenn die Presse Lügen aufdeckt und konsequent nachfragt. Sie vor allem vor der nächsten Wahl thematisiert. Viele sind ja dann schon wieder in Vergessenheit geraten.

Wenn sich jetzt herausstellt das der mutmaßliche Täter des mutmaßlichen LKW Anschlages auf den Weihnachtsmarkt am Breidtscheidplatz in Berlin, der eine Duldung hatte, mehrere bekannte Identitäten besaß , beteiligt war, wer hat denn die oberste Verantwortung?

Es kann zu früh sein, oder zu spät, je nach Sichtweise. Aber bringt abwarten noch etwas? Sollte man nicht Hanninger, ehemaliger Staatssekretär des Ministeriums des Inneren fragen ob er diesen Job machen könnte?

Zuallerst sieht man jetzt einmal, wie komplett verkorkst das deutsche System ist:

Der Tatverdächtige soll in Tunesien bereits wegen Raub eine Gefängnisstrafe verbüsst haben. Dann reist er nach Italien. Anstatt dort postwendend als Krimineller nach Hause gesandt zu werden, darf er dort bleiben und begeht eine weitere schwere Straftat: in Italien wird er wegen schwerer Brandstifung verurteilt.

Nun wird er aber wieder nicht abgeschoben, sondern gelangt nach Deutschland. Und in Kenntnis mindestens der italienischen Vorstrafe bleibt er weiterhin unbehelligt.

Dann erfährt die Polizei, dass er a) als "Kleindealer" im Drogenmilieu tätig ist und b) sich in der extrem radikalen Salafistenszene herumtreibt.

Nur, welche Konsequenz zieht die Polizei? Sie beobachtet ihn ein wenig. Dabei lernt sie immer mehr über ihn und schätzt ihn als "Gefährder" ein, der "jederzeit bereit ist eine staatsgefährdende Straftat" zu begehen.

Was ist die Konsequenz dieses Wissens? Ein halbherziger Abschiebeversuch und eine Duldung.

Und schliesslich die Einstellung der Beobachtung.

Wow.

Nachvollziehen kann ich das nicht. Ich lebe ja nicht in Deutschland, hier wäre er bereits bei der Einreise in Abschiebehaft genommen worden. Punktum.

Selbst in Deutschland sitzen Leute im Gefängnis, die weit weniger gefährlich sind als dieser Typ. Wer hat das zu verantworten? Leider nicht nur einer, sondern alle, die dieses unglaubliche System am Laufen halten.

Quellen: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/anschlag-in-berlin-anis-amri-der-mutmassliche-attentaeter-von-berlin-a-1127018.html

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/anschlag-in-berlin-was-wir-ueber-den-mutmasslichen-taeter-anis-a-wissen-a-1126969.html

@Rick_Blaine
Und Tunesien weigert sich erstmal...genauso wie Italien auch...ihn wieder zurückzunehmen.So wie sich Karstadt oder Quelle dagegen sträubt die kaputte Mikrowelle wieder zurückzunehmen oder den Flimmerfernseher zu reparieren

Genau. Aber das ist ein politisches Problem, das längst in Angriff genommen sein könnte. Das Problem ist seit Jahren bekannt und, ob man das gut findet oder nicht, Deutschland und die EU sitzen da am weitaus längeren Hebel. Man muss ihn nur mal bedienen wollen.

@Rick_Blaine
Oh...Vorsicht...heissss und fettig...das hiesse Kompetenzen abgeben und verschieben,dann wird wieder laut geschriehen das die böse Brüsseldiktatur alles an sich reisst...na dann halt eben nicht,dann wurstelt eben jeder selbst weiterhin kleinlich vor sich vor sich hin.Supertoller starker Nationalstaat...bis zur Grenze,da ist Ende mit supertoll

@Warhead
Hehe, das ist wahr. Dabei hat man das doch früher auf dem Spielplatz schon gelernt: Wenn ich eine Botschaft rüberbringen will, dann ist es doch viel besser, noch zehn andere Jungs hinter mir stehen zu haben :)

@Rick_Blaine
.....das mag ja alles stimmen, was Du da beschreibst, die Fragen die Du dazu stellst deuten aber darauf hin, dass Du für Flüchtlinge eine andere "rechtsstaatlichkeit" förderst, als für andere Menschen.

@Rick_Blaine
Und ne wütende Mutti die es satt hat täglich schmutzige Hosen zu nähen,zu waschen,zu bügeln...harharhar...aber die neinneinnein Schreier hatten sowas nie,die haben selbst immer den Streit angezettelt,Sand bzw Staubwolken produziert und am Ende selbst Sand zwischen den Zähnen gehabt...knirschknirsch

@Balthasar70
Das kann ich jetzt nicht nachvollziehen.

Jeder souveräne Staat kann Regeln aufstellen, unter welchen entschieden wird, ob, wann und wie ein Ausländer sich im Staatsgebiet aufhalten darf.

Und in den meisten Staaten der Welt, zumindest in den allermeisten Staaten der "ersten Welt" sind diese Regeln meist so gestaltet, dass eine kriminelle Historie des Ausländers, also Vorstrafen etc." ein Grund sind, ihm eine Einreise zu verweigern, oder seinen Aufenthalt umgehend zu beenden. Das gleiche gilt für Straftaten, die während eines zuvor genehmigten Aufenthalts begangen werden. Auch findet sich in vielen Ausländergesetzen ein Passus, der den Aufenthalt bzw. die Einreise denjenigen verbietet, die als Gefahr für das Staatswesen identifiziert werden. Also für in Deutschland so genannte "Gefährder."

Solange diese Regeln für alle gleich angewandt werden, sind sie rechtstaatlich.

Die Durchsetzung dieser Regeln ist dann ein politisches Problem, besonders was die Zusammenarbeit mit anderen Staaten angeht. Politischen Druck auf die Staaten auszuüben, aus welchen abzuschiebende Straftäter stammen, verstösst auch nicht gegen rechtstaatliche Regeln.

Rechtstaatlich bedenklich wird in meinen Augen die Sache dann, wenn für bestimmte Leute diese Regeln ausser Kraft gesetzt werden. Warum soll der straffällige Ire, Pole, Amerikaner, Canadier und Russe abgeschoben werden, wenn der straffällige Algerier, Tunesier und Marokkaner bleiben darf?

@Rick_Blaine
Wir sind uns da bestimmt in vielem einig, was Deine Letzten Beiträge implizieren könnten ist aber, dass Kleinkriminelle kein Anrecht auf Asyl haben dürfen, darauf wollte ich hinaus.....

Sehr überspitzt formuliert.... die Schweiz nimmt keine Jüdischen Taschendiebe auf........