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Donald Trump: 45. & 47. Präsident der USA

41.968 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: USA, Amerika, Politiker ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Donald Trump: 45. & 47. Präsident der USA

02.01.2021 um 12:52
der letzte verzweifelte Versuch gescheitert mit einen juristischen Drahtseilakt ohne Netz und über 3 Ecken die Wahl zu kippen
Alleine die Grundidee ist grotesk
https://www.ft.com/content/2c6575f1-4487-4e40-b718-83f9af033ba4


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Donald Trump: 45. & 47. Präsident der USA

02.01.2021 um 13:09
Zitat von OttavianiOttaviani schrieb:der letzte verzweifelte Versuch gescheitert mit einen juristischen Drahtseilakt ohne Netz und über 3 Ecken die Wahl zu kippen
Alleine die Grundidee ist grotesk
@Ottaviani

Das schenit ein Bezahlartikel zu sein.


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Donald Trump: 45. & 47. Präsident der USA

02.01.2021 um 13:09
Zitat von frauZimtfrauZimt schrieb:Ich habe alles gelesen, was ich zum Thema finden konnte und etliche links reingestellt.
Zum Thema Mercer und ihre Unterstützung für Trump? Wo denn bitte?
Zitat von frauZimtfrauZimt schrieb:Du musst mir nicht mit Wikipedia kommen.
Zur Erinnerung: du hast hier Wikipedia anempfohlen, erinnerst du dich noch:
Zitat von frauZimtfrauZimt schrieb:Rebekah Mercer hat einen eigenen Wiki-Artikel.
Zitat von frauZimtfrauZimt schrieb:Ein Paradiesvogel ist jemand wie der "nackte Cowboy", der 2012 antrat. Und so jemand wird definitiv nicht ins Weisse Haus einziehen.
Wenn jemand ernsthaft für eine Kandidatur infrage kommt, ist er eben KEIN Paradiesvogel.
Und ich stehe auf dem Standpunkt, dass Trump für kein politisches Amt ernsthaft in Frage kommt. Er ist ein Seiteneinsteiger ohne jegliche politische Erfahrung. Er strebt nach dem höchsten politischen Amt der Nation ohne je vorher eine andere relevante Position innegehabt zu haben, nicht Senator, nicht Gouverneur, nicht einmal Abgeordneter oder Bürgermeister. Andere konnten zumindest noch eine Laufbahn beim Militär vorweisen.

Trump war nur im Showgechäft einigermaßen erfolgreich, und damit kommt er schonmal aus derselben Ecke wie dein Cowboy, nur dass Trump sehr viel bekannter war. Sonst kann Trump gar nichts. Aber das reicht für Wahlkampf. Eigentlich hat er die letzten vier Jahre nur Wahlkampf gemacht. Mit Showeinlagen und hemmungslosen Populismus hat er gepunktet. Aber ernstgenommen hat ihn lange Zeit keiner, und viele bis zum Schluss nicht. Und warum? Weil er als Paradiesvogel galt.
Zitat von frauZimtfrauZimt schrieb:und haben sie an ihm festgehalten? Nein, sie haben auf Trump gesetzt und alles weitere ist bekannt.
Kunststück. Nachdem Ted Cruz aus dem Rennen ausgestiegen ist, wie sollten sie da weiter an ihm festhalten? John Kasich folgte einen Tag später. Damit stand Trump als der republikanische Kandidat fest. Wen anders hätten die Mercers da noch unterstützen sollen?


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Donald Trump: 45. & 47. Präsident der USA

02.01.2021 um 13:20
Zitat von QuironQuiron schrieb:Kunststück. Nachdem Ted Cruz aus dem Rennen ausgestiegen ist, wie sollten sie da weiter an ihm festhalten? John Kasich folgte einen Tag später. Damit stand Trump als der republikanische Kandidat fest. Wen anders hätten die Mercers da noch unterstützen sollen?
Wenn ein Gaul schlapp macht, setzt man auf den, der noch Puste hat.
Zitat von QuironQuiron schrieb:Aber ernstgenommen hat ihn lange Zeit keiner, und viele bis zum Schluss nicht. Und warum? Weil er als Paradiesvogel galt.
Wahrscheinlich haben wir einfach unterschiedliche Auffassungen von dem Begriff "Paradiesvogel".

Kennst du die Simpsonsfolge aus dem Jahr 2000?
Guck mal rein. Lisa wird die erste Präsidentin. Sie übernimmt das Amt von Präsident Trump,
der ein Desaster hinterlassen hat. Undenkbar war Trump in den USA in dem Amt also nicht -
und gefragt ob er kandidieren würde, wurde er schon in den 80er Jahren.

Youtube: The Simpsons Predicted Donald Trump's Presidential Win 16 Years Ago
The Simpsons Predicted Donald Trump's Presidential Win 16 Years Ago
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Donald Trump: 45. & 47. Präsident der USA

02.01.2021 um 13:29
Zitat von frauZimtfrauZimt schrieb:Wenn ein Gaul schlapp macht, setzt man auf den, der noch Puste hat.
Du hast es immer noch nicht erfasst. Trump war der EINZIGE verbliebene Gaul im Rennen. Die Mercers hatten überhaupt keine Wahl mehr, als ihn zu unterstützen, oder sich ganz von den Republikanern abzuwenden. Trump war erst dann ihr Mann, als es gar keine Alternative mehr gab.
Zitat von frauZimtfrauZimt schrieb:Kennst du die Simpsonsfolge aus dem Jahr 2000?
Ja. Und was sagt uns das? Ein Präsidentschaft von Donald Trump war schon im Jahre 2000 ein Running Gag in den USA. Ein Witz. Gerade gut genug für Comedy-Sendungen. Und etwas, was nur im Desaster enden kann. Niemand nahm Trump ernst, was eben typisch ist für Paradiesvögel.


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Donald Trump: 45. & 47. Präsident der USA

02.01.2021 um 13:54
Wer bis jetzt noch glaubte, daß Trump und sein Gefolge nicht gestört sind, wurde mal wieder eines besseren belehrt!

Die ganze Truppe gehört bis zur nachgewiesenen Gesundung in eine Heilanstalt!

Was für ein Affentheater wegen der Präsidentenwahl!!!!


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Donald Trump: 45. & 47. Präsident der USA

02.01.2021 um 17:35
Zitat von QuironQuiron schrieb:Ja. Und was sagt uns das? Ein Präsidentschaft von Donald Trump war schon im Jahre 2000 ein Running Gag in den USA. Ein Witz. Gerade gut genug für Comedy-Sendungen. Und etwas, was nur im Desaster enden kann. Niemand nahm Trump ernst, was eben typisch ist für Paradiesvögel.
@Quiron
Bisschen plump und schwer, dieser Paradiesvogel. In der Luft kann er sich nicht halten
und singen kann er auch nicht.
Zitat von LimonBalLimonBal schrieb:Was für ein Affentheater wegen der Präsidentenwahl!!!!
Und wie man liest sind sie mit ihren Protesten noch nicht fertig.
Ich rechne damit, dass die beiden Senatssitze in Georgia an die Demokraten fallen.

Danach kommt die Auszählung der Wahlleutestimmen, die amtliche Bestätigung, dass Biden die Wahlen gewonnen hat und, man ahnt es schon, die Behauptung bei der Wahl um die Senatorensitze wurde betrogen.


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Donald Trump: 45. & 47. Präsident der USA

02.01.2021 um 18:35
Zitat von frauZimtfrauZimt schrieb:die amtliche Bestätigung, dass Biden die Wahlen gewonnen hat und, man ahnt es schon, die Behauptung bei der Wahl um die Senatorensitze wurde betrogen.
Klar, was dachtest du denn?? Wenn es nicht so traurig wäre, lönnte man lachen


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Donald Trump: 45. & 47. Präsident der USA

02.01.2021 um 19:03
Zitat von LimonBalLimonBal schrieb:Klar, was dachtest du denn?? Wenn es nicht so traurig wäre, lönnte man lachen
Ich finde das eher irre.
Wenn nicht eine recht großer Teil der Trump-Wähler an den Wahlbetrug glauben würde,
wäre das Theater schon längst beendet.


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Donald Trump: 45. & 47. Präsident der USA

02.01.2021 um 19:12
Deshalb ja, Trump und Anhänger inne Klinik ohne Zugang zu Medien!


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02.01.2021 um 23:02
Zitat von frauZimtfrauZimt schrieb:Wenn nicht eine recht großer Teil der Trump-Wähler an den Wahlbetrug glauben würde,
wäre das Theater schon längst beendet.
das wage ich mal zu bezweifeln, denn nur weil man Republikanisch wählt ist man nicht automatisch dabei die Behauptungen von Trump zu glauben.

Das ist eine sehr laute Minderheit, was wir spätestes beim March for Trump sehen werden.

Dazu noch die "Unterstützung" der Trolle in der Welt, welche das alles ganz lustig finden, ihn zu unterstützen oder einfach um die USA zu destabilisieren.

Das wirkt nur so.


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Donald Trump: 45. & 47. Präsident der USA

03.01.2021 um 08:56
Noch 17 Tage...
Zitat von QuironQuiron schrieb:Ein Präsidentschaft von Donald Trump war schon im Jahre 2000 ein Running Gag in den USA. Ein Witz.
Selbst Obama hat noch ein paar Tage vor der Wahl Witze
über Trump gemacht.
Ups! Und jetzt finden ihn auch noch so viele Amerikaner gut?

1% der Amerikaner verfügen über 60% des Vermögens in den USA.
Die anderen 99% verteilen die restlichen 40% auch nicht gerade gerecht.

Durch Corona offenbaren sich die Schwächen des Systems.
Viele Menschen sind innerhalb weniger Wochen die Armut gerutscht.
Da fahren auf einmal Eltern mit dem 100.000,-$ SUV zu den Lebensmitteltafeln.
Die wollen wieder normale Zustände. In der Not glauben die auch an Wahlbetrug.


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Donald Trump: 45. & 47. Präsident der USA

03.01.2021 um 09:26
Zitat von telemanteleman schrieb:Selbst Obama hat noch ein paar Tage vor der Wahl Witze
über Trump gemacht.
Ups! Und jetzt finden ihn auch noch so viele Amerikaner gut?
@teleman
Die finden die Witze über Trump nicht gut.
Zitat von thedefiantthedefiant schrieb:das wage ich mal zu bezweifeln, denn nur weil man Republikanisch wählt ist man nicht automatisch dabei die Behauptungen von Trump zu glauben.
@thedefiant
Ich höre aus vielen Interviews mit Trumpwählern heraus, dass die meinen, "Trump wurde keine Chance gegeben".
Also Trump, der Politaussenseiter, wurde am "Austrocknen" des Sumpfes gesondert. Er hätte so viel Gutes für die USA tun können.
Dieses Narrativ ist wahrscheinlich zwangsläufig entstanden. Das Feindbild "das Establishment" hat Trump je kreiert. Und jetzt glauben seine Wähler (jedenfalls die, die an ihm festhalten), das Establishment lässt sich nicht entmachten. Und das schließt die Legende vom Wahlbetrug mit ein.

Republikanisch wählen oder Republikanisch wählen, kann ein großer Unterschied sein.

Du musst dir vorstellen, dass die Partei der Reps CDU, CSU, AFD und NPD ist. Es gibt ja in den USA im Grunde nur 2 Parteien (die Partei der Ems ist auch ein Sammelbecken).

Wer überzeugter Wähler der Reps ist und die Dems verabscheut, wer Themen wie das Abtreibungsrecht in den Mittelpunkt stellt, glaubt die Legende vom Wahlbetrug.
Wähler, die Trump alles glauben (er spricht ja nur noch von Wahlbetrug- und dass "ihr" betrogen wurdet) stelle sich vor, dass die Wahlmaschinen Systeme sind, die so zu manipulieren sind, dass das nicht nachzuweisen ist. Sie sagen, dass Gerichte Beweise verlangen, aber die können so schnell nicht vorgelegt werden.
Man müsste jeden Wahlzettel dem Wähler zuordnen. Dann würde man die Abweichungen sehen. Die Nachzählerei der Wahlzettel bringt gar nichts.

Um eine gerechte Wahlergebnis herbeizuführen, müsste die Wahl wiederholt werden, aber unter Trumps Bedingungen. (Selbstverständlich ist er gerecht). Es müssten auf ihn eingeschworene Wahlhelfer in den Wahlbüros sein. Es müsste "wie früher" abgestimmt werden, Papier in die Urne, nicht mit solch "Teufelszeug", wie Computern. Und keine Briefwahlen. Und bei den Wählern der Dems muss genau überprüft werden, ob sie wahlberechtigt sind. Und natürlich müssten die Wahllokale von Bewaffneten gesichert werden, (damit die Urnen nicht geklaut werden.)
usw.

Wer sich zu tief in Verschwörungstheorien verstrickt, findet nicht mehr raus.
Selbst wenn juristisch alles probiert wurde und selbst Richter, die von Trump eingesetzt wurden, sagen, es gibt keine Beweise für einen systematischen Wahlbetrug, glauben diese Leute immer noch daran.
Man sieht ja jetzt, dass gefordert wird, Politiker der Reps einzusperren, weil die "Teil der Verschwörung" sind.

Wer nicht für uns ist, ist unser Feind.

Biden wird der nächste Präsident. Das ist ja vollkommen klar.
Ein paar Trumpanhänger hoffen wahrscheinlich immer noch, Trump schafft es noch "die Wahrheit" ans Licht zu bringen.
Die Mehrheit wird sich mit Biden abfinden, aber mehr nicht. An der Legende vom Wahlbetrug halten sie fest.

Rational kann man das nicht verstehen.


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Donald Trump: 45. & 47. Präsident der USA

03.01.2021 um 09:28
Zitat von frauZimtfrauZimt schrieb:Wer überzeugter Wähler der Reps ist und die Dems verabscheut, wer Themen wie das Abtreibungsrecht in den Mittelpunkt stellt, glaubt die Legende vom Wahlbetrug.
Du stellst oft in Deinen Beiträgen Deine Thesen als Tatsachen dar. Es gibt bestimmt Leute die so ticken aber die Aussage kann so nun auch nicht als Absolutum stehen.


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Donald Trump: 45. & 47. Präsident der USA

03.01.2021 um 09:28
Zitat von frauZimtfrauZimt schrieb:Biden wird der nächste Präsident. Das ist ja vollkommen klar.
Na hoffentlich behältst du recht!


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Donald Trump: 45. & 47. Präsident der USA

03.01.2021 um 09:42
@frauZimt

Selbstverständlich gibt es diese Leute, aber sie sind trotzdem nicht durch die Bank weg die Mehrheit aller Trumpwähler.

Republikanisch zu wählen, ist nicht automatisch damit verbunden Trump toll zu finden oder zu glauben, dass es Wahlbetrug gab.

Und deine Posts wirken eben so, als gäbe es einen großen Glauben an den Wahlbetrug.


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Donald Trump: 45. & 47. Präsident der USA

03.01.2021 um 09:51
Zitat von cejarcejar schrieb:Du stellst oft in Deinen Beiträgen Deine Thesen als Tatsachen dar. Es gibt bestimmt Leute die so ticken aber die Aussage kann so nun auch nicht als Absolutum stehen.
Natürlich nicht! Aber die Message war eindeutig:
Zitat von frauZimtfrauZimt schrieb:Wer überzeugter Wähler der Reps ist und die Dems verabscheut, wer Themen wie das Abtreibungsrecht in den Mittelpunkt stellt, glaubt
auch an den Weihnachtsmann

Wer schon so eine Einstellung zur Selbstbestimmung der Frauen hat
dem ist also auch zuzutrauen die Wahlbetrugslüge zu glauben ...

Rhetorisch total ok!


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Donald Trump: 45. & 47. Präsident der USA

03.01.2021 um 10:04
Zitat von frauZimtfrauZimt schrieb:Wer überzeugter Wähler der Reps ist und die Dems verabscheut, wer Themen wie das Abtreibungsrecht in den Mittelpunkt stellt, glaubt die Legende vom Wahlbetrug.
So allgemein kann man das sehen, es sind doch nun nicht alle Wähler der Reps absolute Volltrottel und fallen gemeinschaftlich auf diesen Quark herein.
Zitat von frauZimtfrauZimt schrieb:Wer sich zu tief in Verschwörungstheorien verstrickt, findet nicht mehr raus.
Das trifft es schon eher. Wer ausschließlich Trump, OAN, Newsmax etc. konsumiert, für den ist dann natürlich permanente Märchenstunde.


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Donald Trump: 45. & 47. Präsident der USA

03.01.2021 um 11:41
Zitat von cejarcejar schrieb:Du stellst oft in Deinen Beiträgen Deine Thesen als Tatsachen dar. Es gibt bestimmt Leute die so ticken aber die Aussage kann so nun auch nicht als Absolutum stehen.
@cejar
Das machen Andere hier auch, nur fällt das nicht auf, wenn sie den Mainstream abbilden.

Gib mir etwas Zeit, ich habe meine Antwort schon begonnen, will dir aber präzise antworten.
Bis heute Abend krieg ich das aber hin.


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Donald Trump: 45. & 47. Präsident der USA

03.01.2021 um 11:55
Hier ist ein sehr lesenswerter Artikel von NTV über den Kampf der Republikaner um die Macht.
Ich zitiere nur einige Abschnitte

Eine Minderheit knebelt die USA.
Eine Demokratie soll den Mehrheitswillen abbilden. Aber in den USA ist es von der Wahlurne bis zum Beschluss weit. So kann es passieren, dass 50 Millionen Menschen gegen Nahrungsmangel kämpfen müssen. Die Ursache liegt im System.Gesundheitsreform? Anhebung des Mindestlohns? Kabinettsumbildungen? Fast keine große Entscheidung in den USA kann am Senat vorbei getroffen werden.

....Am Ende von Gesetzesvorhaben heben oder senken die 100 Senatorinnen und Senatoren die Daumen. Derzeit haben die Republikaner die Mehrheit im Senat, aber sie ist nur knapp. Es kommt daher auf jeden einzelnen von ihnen an. Der inzwischen verstorbene Republikaner John McCain beispielsweise verhinderte praktisch im Alleingang Trumps Gesundheitsreform.

Am 5. Januar findet in Georgia eine Stichwahl über die beiden Senatssitze des Bundesstaates statt. Wenn die Republikaner mindestens einen der zwei Sitze halten können, drohen dem neuen US-Präsidenten Joe Biden permanente Blockaden wichtiger Gesetzesvorhaben. Gewinnen hingegen beide Kandidaten der Demokraten, hat Biden mehr Reformspielraum. ....

Nicht nur im Senat, an vielen Stellen begünstigt das politische System der Vereinigten Staaten eine Minderheit, die damit unverhältnismäßig große Macht ausüben und diese wiederum verteidigen kann.

Das ist bei der Wahl des Präsidenten so, bei Gesetzesinitiativen im Kongress und auch am Obersten Gerichtshof. Im Fall des Senats ist es ein einfaches repräsentatives Ungleichgewicht: Jeder Bundesstaat entsendet zwei Senatoren, unabhängig von der Bevölkerungszahl. In Kalifornien wohnen 40 Millionen Menschen, in Wyoming etwa 600.000, aber die Stimmen ihrer Vertreter haben das gleiche Gewicht.

....
Die Kammer ist ein dem englischen "House of Lords" nachempfundenes aristokratisches Relikt. Es sollte früher gesellschaftliche Eliten und ihre Privilegien vor der Macht der breiten, ungebildeten Bevölkerung schützen sowie die ländliche vor städtischer Dominanz. Fast zwei Drittel der Mitglieder des Senats sind Millionäre. Sie entscheiden aber auch über die Programme für die wirtschaftlich Schwächsten der Gesellschaft. Das dringend notwendige zweite Hilfspaket in der aktuellen Corona-Krise etwa verschleppte der Kongress monatelang aus wahltaktischen Gründen. Auch deshalb sind in der Pandemie 50 Millionen US-Amerikaner von Hunger bedroht, wie die Hilfsorganisation "Feeding America" angibt, darunter 17 Millionen Kinder.

Wahlunterdrückung und Polarisierung

Eine Demokratie soll den Willen des Volkes abbilden, so die Theorie. Die Republikaner fühlen sich davon inzwischen besonders bedroht, was auch ihre Wut über Trumps Wahlniederlage erklärt.

Sie können sich auch deshalb betrogen fühlen, weil eine Stimmenminderheit wegen des Wahlleutesystems trotzdem einen Sieg bedeuten kann. Vor der Wahl hieß es, Biden müsse mindestens 6 Prozent mehr Stimmen auf sich vereinen als Trump, um sicher Präsident zu werden. Er gewann dann allerdings "nur" 4,4 Prozent mehr, noch dazu in manchen Staaten sehr knapp und wegen der Briefwahlstimmen erst Tage später. Schon lange schrumpft der Bevölkerungsanteil von Weißen, die Hauptwählerschaft der Republikaner, zugunsten anderer Bevölkerungsgruppen, die vorrangig Demokraten wählen.
Die Antwort der Konservativen ist Wahlunterdrückung des Gegners und Motivation der eigenen Anhänger durch Polarisierung.

Mit einer breiten, landesweiten Mehrheit können die Republikaner schon länger nicht mehr rechnen: In den vergangenen drei Jahrzehnten hätten sie bei einer Direktwahl lediglich eine Präsidentschaftswahl gewonnen: 2004, als George W. Bush wiedergewählt wurde.
Wegen des Umwegs über die Wahlleute, der bevölkerungsarme Bundesstaaten bevorteilt, regierten in dieser Zeit trotzdem zwölf Jahre lang drei verschiedene republikanische Präsidenten.
Das Wahlleutegremium ist neben dem Senat das zweite große Relikt, das eine Minderheit verteidigt. Deshalb ist es für einen deutlichen Verlierer wie Trump einfacher, das Land noch wochenlang mit Gerichtsprozessen im Ungewissen zu halten und zugleich gutgläubigen Anhängern per Spenden das Geld aus der Tasche zu ziehen.

Die Wahlunterdrückung findet heute nicht mehr so offen statt wie früher. Als nach dem Ende des Bürgerkriegs die vormaligen afroamerikanischen Sklaven in den Südstaaten plötzlich abstimmen durften, lag die Wahlbeteiligung unter ihnen bei 61 Prozent.
Die politische, weiße Elite in diesen elf Bundesstaaten führte zwischen 1885 und 1908 verschiedene Gesetze ein, um den neuen Konkurrenten die Wahl zu erschweren: eine Wahlsteuer etwa, Lese- und Schreibtests, Nachweispflicht von Besitz oder eines bestimmten Wohnorts. Im Jahr 1912 wählten nur noch 2 Prozent der ehemaligen Sklaven und ihrer Nachfahren.


Ein generelles Ende setzte diesem Vorgehen erst der "Voting Rights Act" im Jahr 1965 - ein halbes Jahrhundert lang. Auf Betreiben der Republikaner wurde dieser jedoch 2013 wieder vom Obersten Gerichtshof kassiert.
Dies wird wohl noch länger so bleiben, denn der Supreme Court ist dank Trump mit einer deutlichen konservativen Mehrheit besetzt. Und wie kam es dazu? Der von einer Minderheit gewählte Präsident Trump hat in seiner Amtszeit drei konservative Richter vorgeschlagen, die der (von einer Minderheit gewählte) Senat dann ins lebenslange Amt hob. ---

Großes Ungleichgewicht

Darüber hinaus sind diese Kompromisse immer schwerer zu erreichen. Vor allem rund um die urbanen Zentren der USA haben sich die politischen Gräben verfestigt. Grob gesagt dominieren Demokraten in Städten, Republikaner in der Fläche. Aus dem ursprünglich kleinen Vorteil für die Landbevölkerung ist damit ein Ungleichgewicht geworden, das politische Entscheidungen unnötig verschleppt und so eine breite gesellschaftliche Entwicklung verhindert. Ein deutlicher Fingerzeig war etwa, als die Vereinigten Staaten (ohne Trumps Zutun) Anfang 2017 im Demokratie-Index des "Economist" eine Kategorie nach unten rutschten und das politische System seither dort als "unvollständig" auftaucht.
Die Hauptgründe für den Absturz sind schwindendes Vertrauen in die Regierung, in die gewählten Politiker und beide Parteien. Die Kategorie "Funktionsweise der Regierung" erreicht den schlechtesten Wert.

Da ist etwa der Filibuster, eine Endlosrede im Senat, um dem Kongress seinen Willen aufzuzwingen. In der ersten Hälfte des Jahrhunderts benutzten es vor allem Konservative im Süden, um mehr Bürgerrechte für Schwarze zu blockieren.

(Flibuster wird weiter ausgeführt, ich kürze ab)

Auch mit Gerrymandering, dem Wahlkreiszuschnitt, können Politiker auf fragwürdige Weise ihre Macht verteidigen. Alle zehn Jahre findet in den USA die Volkszählung statt, wonach die Bundesstaaten die Wahlkreisgrenzen für die Wahl zum Repräsentantenhaus neu ziehen. Die Parteien minimieren damit den Einfluss gegnerischer Wähler: Wenn die jeweilige Mehrheit in einem Bundesstaat ihnen das ermöglicht, fassen sie so viele Wähler der anderen Partei wie möglich in einem Wahlkreis zusammen oder brechen deren Zentren auf, dass die Opposition kaum eine Chance hat, eine Mehrheit zu erreichen. Die regierende Partei zementiert so ihre Macht. Klagen gegen diese Praxis hat der Supreme Court zuletzt zurückgewiesen: Dies sei Sache der Politik in den Bundesstaaten, nicht der Bundesgerichte.

Aber zurück nach Georgia.
Wahlkämpfer halfen dort jahrelang vor allem Schwarzen beim Papierkrieg für die Krankenversicherung Obamacare und registrierte sie zugleich als Wähler. Dagegen ließ der heutige Gouverneur Georgias, der Republikaner Brian Kemp, allein 2017 fast 670.000 Wählerregistrierungen löschen.
Er tat dies auf Basis eines Gesetzes, dass nur wegen des fehlenden Voting Rights Act in Kraft treten konnte. Er ist damit nicht allein: Eine ganze Reihe republikanisch regierter Bundesstaaten haben die Stimmabgaben wieder erschwert.
Quelle: https://www.n-tv.de/politik/US-wahl-2020/Eine-Minderheit-knebelt-die-USA-article22265615.html


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