Donald Trump: 45. & 47. Präsident der USA

calligraphie schrieb:Wenn Sie das Impeachment nach dem 20.1 noch zum Ende bringen

Ein Impeachment kann auch noch nach der Amtszeit des impeachten Präsidenten zu Ende gebracht wären. Es muss nur vorher durch gebracht werden.
Und da die Mehrheit jetzt dafür war, ist´s aus mit Donnilein.

Hier ist noch ein Detail zum Impeachmentverlauf.
Es ist wohl ratsam, den Termin nicht zu schwänzen.

Nach der Anklage kommt es zum Prozess im Senat, bei dem die 100 Senatorinnen und Senatoren wie Geschworene eines klassischen Gerichtsverfahrens fungieren.
Für eine Verurteilung benötigt es eine Zwei-Drittel-Mehrheit aller Senatoren, die zum Zeitpunkt der Abstimmung in der Kammer sind. Wenn alle anwesend sind, müssten 17 ihrer Senatoren für die Verurteilung Trumps stimmen.

Sie können sich aber auch aus der Verantwortung ziehen, indem sie einfach nicht hingehen. Dann wäre es für die Demokraten ein Leichtes, ihn zu verurteilen. Sollte das passieren, kann der Senat Trump mit einfacher Mehrheit der Mitglieder untersagen, jemals wieder ein Amt zu halten.

In seiner eigenen Partei hat Trump den fast uneingeschränkten Rückhalt, den er bislang genoss, verloren. Wichtige Berater und Minister sprechen nicht mehr mit ihm; erstmals haben sich auch enge Verbündete wie der mächtige republikanische Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnell, gegen ihn gestellt.

Vor der Abstimmung über das Impeachment hatte die republikanische Fraktionsführung im Repräsentantenhaus sich explizit dazu entschieden, ihren Mitgliedern keine Wahlempfehlung zu geben.

Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Zum-Abschied-zerstoert-Trump-seine-Partei-article22291897.html

Verliert der Präsident bei einem Impeachment seine lebenslangen Vergütungen?

frivol schrieb:Verliert der Präsident bei einem Impeachment seine lebenslangen Vergütungen?

Ja. Dabei geht es um 219200 $ pro Jahr (plus weitere Annehmlichkeiten, die dann wegfallen würden).

frivol schrieb:Verliert der Präsident bei einem Impeachment seine lebenslangen Vergütungen?

Apo_Andreas schrieb:Ja. Dabei geht es um 219200 $ pro Jahr (plus weitere Annehmlichkeiten, die dann wegfallen würden).

@frivol
Über die weiteren Privilegien gibt der Artikel Auskunft.
Ich hab nur die nachgefragte Passage zitiert.

Wann verliert Trump seine Pensionsansprüche?

Erst wenn beide Kammern erfolgreich für eine Amtsenthebung Trumps gestimmt haben, würde er seine Privilegien verlieren. Dazu gehört die im sogenannten "Former Presidents Act" festgelegte Pension.

Der "Former Presidents Act" legt klar fest, dass solche US-Staatschefs, die durch den Senat des Amtes enthoben wurden, nicht mehr länger frühere Präsidenten im Sinne dieses Gesetzes sind.

Quelle: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/us-wahlen-trump-impeachment-folgen-pension-100.html (Archiv-Version vom 14.01.2021)

Einige dieser Privilegien spielen für Trump wohl eher eine untergeordnete Rolle...die Übernahme von Reisekosten bis zu 1 Mio. $ pro Jahr ließe er sich dagegen bestimmt nicht entgehen.
Treffen dürfte ihn womöglich der Verlust des kostenlosen Personenschutztes durch den Secret Service; ließe sich natürlich auch privat organisieren, aber das würde wiederum "etwas" kosten.

Oh, no!
Er muss einen Tag früher gehen?
Kann Trump dafür eigentlich eine Entschädigung verlangen?
Ist seine neue Residenz rechtzeitig fertig?

Vielleicht muss er eine Nacht in einem seiner Hotels übernachten?
Dafür hätte dann der Steuerzahler aufzukommen.
Sind Hotelübernachtungen in der Coronakrise überhaupt gestattet?
Fragen über Fragen

Nächste Woche Mittwoch endet die Amtszeit von Donald Trump – Joe Biden übernimmt das Amt des US-Präsidenten. Damit muss Trump mitsamt Familie und Mitarbeitern das Weiße Haus räumen. Am Mittwoch begannen die Umzugsvorbereitungen, leere Kartons wurden angeliefert.

Normalerweise findet der eigentliche Umzug statt, während der neue Präsident vereidigt wird. Da aufgrund der Corona-Pandemie das Biden-Team jedoch angekündigt hat, die Räumlichkeiten grundreinigen zu wollen, soll Trump bereits einen Tag zuvor ausziehen. Das berichtet CNN. Diese Extra-Reinigung soll knapp eine halbe Million Dollar kosten.

Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/usa/id_89264690/us-politik-trumps-umzugsvorbereitungen-im-weissen-haus-laufen-an-.html

Apo_Andreas schrieb:frivol schrieb:
Verliert der Präsident bei einem Impeachment seine lebenslangen Vergütungen?

Ja. Dabei geht es um 219200 $ pro Jahr

Nee das kann nicht sein. Unser Bundespräsident bekommt ja schon 240000 Euro pro Jahr im Ruhestand. Bei einem US-Präsidenten müsste das schon eher eine Million im Jahr sein.

frivol schrieb:Nee das kann nicht sein. Unser Bundespräsident bekommt ja schon 240000 Euro pro Jahr im Ruhestand

Es sind 210700 Dollar jährlich um genau zu sein.

2020 legte der Kongress die jährliche (steuerpflichtige) Rente für ehemalige Präsidenten auf 210,700 Dollar fest. Die Rente beginnt in der Minute, in der der Präsident offiziell sein Amt verlässt, um Mittag am Tag der Amtseinführung seines Nachfolgers. Nach dem Tod eines Präsidenten hat zudem dessen Witwe Anspruch eine Rente von 20.000 Dollar pro Jahr.

Quelle: https://de.euronews.com/2021/01/11/5-privilegien-die-trump-im-falle-eines-impeachments-verlieren-konnte

Und der Bundespräsident bekommt im Ruhestand 214.000 Euro jährlich.

Die Höhe des Ehrensoldes des Altpräsidenten bemisst sich nach § 1 an der „Höhe der Amtsbezüge mit Ausnahme der Aufwandsgelder“. Die Summe beläuft sich derzeit auf 214.000 Euro pro Jahr. Das zusätzliche Aufwandsgeld in Höhe von 78.000 Euro (Stand: Januar 2013) steht dagegen nur dem Amtsinhaber zu, nicht den Altpräsidenten.[3]

Quelle: Wikipedia: Gesetz über die Ruhebezüge des Bundespräsidenten#Höhe des Ehrensoldes

Zur Klarstellung.
Noch Fragen? @frivol

@frivol

Das mit den 219200 $ habe ich bei web.de gelesen...basierend auf einem Artikel vom Tagesspiegel.

https://web.de/magazine/politik/us-praesident-donald-trump/historisches-zweites-amtsenthebungsverfahren-donald-trump-eroeffnet-35429878

https://www.tagesspiegel.de/politik/es-geht-nicht-bloss-um-den-job-des-praesidenten-worauf-trump-im-fall-einer-amtsenthebung-alles-verzichten-muesste/26788404.html

frivol schrieb:Nee das kann nicht sein. Unser Bundespräsident bekommt ja schon 240000 Euro pro Jahr im Ruhestand. Bei einem US-Präsidenten müsste das schon eher eine Million im Jahr sein.

@frivol

Das stimmt schon.

Dafür darf der Ex-jährlich 1 Million Dollar an Reisekosten verbraten.

frivol schrieb:Verliert der Präsident bei einem Impeachment seine lebenslangen Vergütungen?

Jaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaa.

Noch besser: Kann nie mehr nimmer nicht für ein politisches Amt kandidieren. :D

Apo_Andreas schrieb:Dabei geht es um 219200 $ pro Jahr (plus weitere Annehmlichkeiten, die dann wegfallen würden).

Plus einer Million Reisetaschengeld plus Sicherheitsüberwachungen und einiges mehr.
Der ist jetzt Freiwild. Hat sich selbst gekonnt abgeschossen.

off-peak schrieb:Plus einer Million Reisetaschengeld plus Sicherheitsüberwachungen und einiges mehr.
Der ist jetzt Freiwild. Hat sich selbst gekonnt abgeschossen.

@off-peak

ganz ruhig......
Noch ist es nicht soweit.

Ich bin zwar optimistisch,- aber derzeit zeichnet sich ein Erfolg im Senat noch nicht ab.

@frauZimt

Nun, die Abstimmung hat immerhin ergeben, dass man ihn anklagen wird.

off-peak schrieb:Nun, die Abstimmung hat immerhin ergeben, dass man ihn anklagen wird.

Ist aber was anderes als

off-peak schrieb:Der ist jetzt Freiwild

Would Trump lose those benefits if impeached and convicted?

Probably, though maybe not all of them.

Quelle: https://www.marketwatch.com/story/what-could-trump-lose-by-being-impeached-and-removed-a-lot-11610569056

Noch ist das alles also nicht spruchreif. Lediglich, dass es ein zweites impeachment gibt.

Interested schrieb:Noch ist das alles also nicht spruchreif. Lediglich, dass es ein zweites impeachment gibt.

Welches gute Chancen hat, zu scheitern..