Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

@Kc

1. Salzgitter ist da nicht allein...

Auf die Schnelle konnte ich da Krefeld finden, wo auch bereits von Beschlagnahmung gemunkelt wurde.

http://www.rp-online.de/nrw/staedte/krefeld/beschlagnahmen-fuer-fluechtlinge-ob-verteidigt-wortwahl-aid-1.4651112

Sicher ist es da aber meist einfach nur Phrasendrescherei.


2. Die Länder und Kommunen haben über all die Jahre selbst Kapazitäten abgebaut, haben privatisiert und stillgelegt was das Zeug hält. Spätestens seit der Flüchtlingswelle aus Bosnien 1992 wusste man wie schnell so etwas gehen kann.

http://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Downloads/Infothek/Statistik/Asyl/statistik-anlage-teil-4-aktuelle-zahlen-zu-asyl.pdf?__blob=publicationFile (Archiv-Version vom 10.08.2015)


Seit Jahrzehnten hat man sich einen Dreck um die Altlasten gekümmert und die Gemeinden mit den Schandflecken allein gelassen.
Investoren und Fonds kauften alles möglich aus der öffentlichen Hand um es steuersparend abzuschreiben und weiter verfallen zu lassen. Jetzt wittern diese das große Geld und entscheiden aus ihren umzäunten Villen das die Gemeinden damit klarkommen sollen und sich gefälligst nicht so haben... ansonsten sind es Nazis.

Kc schrieb:Formal mag man das ,,Enteignung" nennen, wenn solche Spekulanten dann gezwungen sind, zu vermieten, weil sie nicht mehr, oh Schreck, frei entscheiden dürfen, was sie mit ihrem Eigentum machen..

Das Recht auf Eigentum ist nach Art. 17 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 ein Menschenrecht und in unserem Grundgesetz sowie der EU-Grundrechtecharta und der EKMR gesichert.

Wikipedia: Eigentum (Deutschland)

Du möchtest nun also aufgrund von Fehlern des Bundes und der Länder, besonders aber aufgrund von skrupellosen Kriegstreibern, die Bürger hier um ein Grund- und Menschenrecht beschneiden?

Wie wäre es denn an dieser Stelle, mal ein paar hier ansässige Milliardäre und Millionäre zu Enteignen? Mit den dadurch frei gewordenen Mittel könnte man so manchen Neubau aus dem Boden stampfen... so ganz ohne Sanitärcontainer und mit richtigen Duschen und Betten.

Oder ganz verrückt: Wie wäre es denn mal damit, die reichsten Menschen der Welt (man kann ja da direkt mal bei Forbes nachschauen) zu 50% zu enteignen um damit in den Ländern Aufbauprogramme zu finanzieren?

Ich wette mit dir, da ist ruckartig Schluss mit der Diskussion über so was...


Und nein, bevor hier wieder das Geschreie losgeht:

Es geht nicht darum nicht helfen zu wollen, sondern darum, dass die Politik ihre eigene Unfähigkeit nachhaltig zu denken und zu handeln auf den einfachen Bürger abwälzt und dieser keine Möglichkeit hat sich irgendwie dagegen zu wehren...

Grenox schrieb:Die Politiker wissen ganz genau über die chaotischen Zustände der Masseneinwanderung bescheid und es wird auch in kauf genommen weil das gewollte Ziel dahinter so viel schneller erreicht werden kann.

Das das Methode hat steht für mich außer Zweifel... das ist eine Katastrophe mit Ansage.

Was könnte denn das Ziel dahinter sein?

@def

,,Hätte die Politik mal ihre Gebäude behalten und ausgebaut und..." lässt sich natürlich hinterher schlau sagen.

Haben sie aber nicht. Trotzdem muss die Frage nach Wohnraum für Asylbewerber geklärt werden.
Die lösen sich ja nicht in Luft auf, wenn man ihnen sagt:,,Ja, ähm, sorry, wir haben nicht gedacht, dass nochmal so viele von euch kommen..." :D

Man könnte ja nun sagen:,,Na dann soll die Politik doch schnell Asylbewerberheime bauen, aber gefälligst auf eigene Kosten!"
Keine Ahnung, wie lange es dauert, Häuser in verschiedenen Größen zu bauen.

Aber eher scheitert es an der weithin vorherrschenden ,,hier bei uns nicht"-Haltung zahlreicher Bürger.
Lässt sich also auch nicht so einfach bewerkstelligen, es wird dann geklagt und demonstriert und rumgemault...

Ja was soll man denn machen, große Ballons aufblasen und Häuser in die Luft hängen?
So ein Cloud City wäre zwar einerseits cool, andererseits wohl doch zu sehr Star Wars :D

Spekulativer Leerstand im Angesicht menschlicher Not ist für mein Empfinden nicht akzeptabel.
Eigentum hin oder her. Die gegenwärtige Situation ist eine außergewöhnliche und erfordert unter Umständen auch außergewöhnliche Maßnahmen.
Zumal auch niemand wirklich enteignet wird, er wird nur gezwungen, gegen Bezahlung an der Lösung eines gemeinschaftlichen Problems mitzuwirken.

Hören wir auf, eine ,,geht mich nichts an, soll mal jemand anders machen, aber gefälligst zu meiner Zufriedenheit"-Einstellung zu pflegen und beginnen wir, in angemessenem Maße ein menschliches Verantwortungsbewusstsein zu zeigen.


Die Leute sind da und sie lösen sich nicht einfach in Luft auf. Bis drüber entschieden ist, ob sie länger in Deutschland bleiben dürfen oder nicht, brauchen sie einen Aufenthaltsort.
Und da sollte in einem Land, das sich seiner Zivilisation, seiner Fortschrittlichkeit und Lebensqualität rühmen will, auch mehr drin sein, als ein schmuddeliges, überfülltes Zelt und ein Stück Brot.

@Grenox
Was ist das gewollte Ziel dahinter, meinst du? Ich meine, wenn chaotische Zustände gar vielleicht gewollt sind, warum? Was soll erreicht werden und warum?

@Kc

Kc schrieb:lässt sich natürlich hinterher schlau sagen.

Genau. Niemand hat gewarnt und genau das prognostiziert, was jetzt so langsam beginnt. Es wurde schon vorher "schlau gesagt" das genau das eintreffen wird. Es war der Politik schlicht egal da "Privatisierung" das Credo des letzten Jahrzehnts war.

Jetzt stellen wir plötzlich fest, dass die Politik, in der BRD, in Europa sowie global völlig versagt hat was die Krisenregionen betrifft... und jeder einzelne Bürger soll es nun ausbaden weil in Berlin keiner die Eier hat mal Klartext zu sprechen?


Was man machen soll?

Kc schrieb:Die Leute sind da und sie lösen sich nicht einfach in Luft auf. Bis drüber entschieden ist, ob sie länger in Deutschland bleiben dürfen oder nicht, brauchen sie einen Aufenthaltsort.

Dieses Verfahren beschleunigen. Damit fallen fast die Hälfte der Ankommenden weg.

Kc schrieb:Hören wir auf, eine ,,geht mich nichts an, soll mal jemand anders machen, aber gefälligst zu meiner Zufriedenheit"-Einstellung zu pflegen und beginnen wir, in angemessenem Maße ein menschliches Verantwortungsbewusstsein zu zeigen.

Verantwortungsbewusst... genau das ist der Witz an dem Ganzen. Verantwortungsloses Verhalten aller Verantwortlichen für diese Misere wird jetzt mit der Forderung von Verantwortungsbewusstsein an den kleinen Mann/die kleine Frau übertüncht? Kleine Dörfer werden mit 10% Asylbewerbern konfrontiert. In den Dörfern gibt es nichts... keine medizinische Versorgung, keine Läden, keinen Bäcker... nichts. Wählt man den Notruf dauert es im Schnitt 30-45min ehe ein Krankenwagen oder ein Polizeifahrzeug vor Ort ist.

Wie stellst du dir das denn verantwortungsbewusst vor?

Geht dich nichts an schätze ich. Sollen sich doch die Leute in den Dörfern drum Kümmern... aber dich gefälligst nicht damit belästigen.

Kc schrieb:Die gegenwärtige Situation ist eine außergewöhnliche und erfordert unter Umständen auch außergewöhnliche Maßnahmen.

Na das sind ja Ansagen... was sind denn die nächsten Schritte wenn du schon dabei bist das Grundrecht auf Eigentum abzuschaffen? Welches Grundrecht könnte man denn deiner Meinung nach noch abschaffen um auf diese, völlig überraschend eingetroffene, Situation angemessen zu reagieren?

@Kc

Seit 8 Jahren die ich jetzt hier im Forum bin weise ich darauf hin das wir in den Herkunftsländern ansetzen müssen da alles andere nur sinnlos verpufft... das wir was dagegen unternehmen müssen das aller 6 Sekunden ein Kind auf dem afrikanischen Kontinent verhungert.

Belächelt wurde ich dafür so was naives in Zeiten des Globalisierungswunders zu fordern... jetzt bekommen wir die Quittung und das Ende des Tunnels ist längst nicht abzuschätzen.

Statt uns gegenseitig aufzureiben müssen wir der Politik gemeinsam das "Stopp-Scheiße" Schild zeigen... aber dazu sind wir nicht mehr in der Lage. Viel zu cool ist es vermeintliche Nazis zu verorten und tagtäglich durch die Dörfer zu treiben... das es überall ein paar braune Gestalten gibt streitet keiner ab. Das Gros der Menschen die momentan gegen diese Willkür aufbegehren ist davon aber weit entfernt... noch.

Kc schrieb:
...lässt sich natürlich hinterher schlau sagen.

Tja, wenn man VORHER die "Falschen" fragt und machen lässt ^^

KillingTime schrieb:Ich weiß nicht ob es schon jemand geschrieben hat, aber es kam jetzt von der CDU der Vorschlag, die Asylantragsteller zwangsweise in Privathäuser einzuquartieren, sofern dort Wohnungen frei sind. Die Eigentümer sollen entschädigt werden (Quelle: Focus).

Hmmm ? Es gibt doch noch soviel staatliche Gebäude, die nicht ganzjährig oder garnicht genutz werden.
Steglitzer Kreisel, ICC, Schloß Bellevue ( Herrn Gauck würde es ein Bedürfnis sein ;) ) und und und.
Aber im Zeitalter wo die Politik immer gerne auf die Eigenverantwortung des Bürgers pocht, wäre/ist der o.g.
Vorschlag natürlich zeitgemäß. Solange es auf freiwilliger Basis beruht, ist es O.K. .

Kc schrieb:Spekulativer Leerstand im Angesicht menschlicher Not ist für mein Empfinden nicht akzeptabel.

Ja, aber darüber wie ein Diktator zu verfügen und Staatsbürger zu Gunsten von Fluchtlinge zu enteignen doch sicherlich auch nicht? Derjenige, der sowas durchsetzen will ist schneller in einer Kiste verpackt und nach Cuba verfrachtet, so schnell kann er gar nicht gucken. Man kann Wohnungsgesellschaften fragen, ob sie denn Wohnraum für Flüchtlinge zu Verfügung stellen. Wenn sie das nicht wollen, dann muss man halt was anderes finden.

@def
Die sind schon längst da,ich hab bis eben also Stullen geschmiert und essen ausgeteilt.Mit anderen Subotniks,wir haben das gemacht wozu eine überforderte,weil kaputtgesparte,Verwaltung nicht mehr fähig ist.
Die frühere Ausländerbeauftragte Barbara John war auch da,die ist in Berlin inzwischen ne lebende Legende und der Auffassung das Verhältnisse wie diese von zwischengeschalteten Regierungsstellen,Senatsdirektoren u.ä.bewusst forciert werden,teils im Auftrag irgendwelcher Funkrionseliten die das zur Erpressung nutzen,teils aus eigenem Antrieb.
Da kamen dann beispielsweise Bullen an,die sollten Essen beschlagnahmen weils Sachen waren die von Foodsharing angeliefert wurden und das Haltbarkeitsdatum überschritten hatten..
Interessant ja,Menschen NICHT mit Essen zu versorgen,ihnen die Nahrung also zu verweigern ist aber erlaubt...die Bullen selbst verweigerten sich dann und hätten selbst gerne gewusst woher dieser Befehl kam...und woher die überhaupt wissen woher das Food stammt
.

Warhead schrieb:Die frühere Ausländerbeauftragte Barbara John war auch da

Ohjeh, die hat damals schon den Schuss nicht gehört. Heute hat sie wahrscheinlich schon Zettel am großen Zeh.

@Warhead

1. Du wirst mir doch sicher recht geben, dass bisher nur ein Bruchteil derer hier ist, die gern hierher wöllten. Die Spitze des Eisberges wäre noch stark untertrieben.

2. Hättest du verstanden was ich geschrieben habe, hättest bemerkt, dass es mir nicht um das Ob (wir Flüchtlinge aufnehmen) geht sondern um das Wie und Wen.

Du als Berliner (>1% Asylbewerberanteil) wirst diese kaum bemerken da sie in der Masse untergehen. Würden man das jetzt mal auf die Quote der ein oder anderen Orte hier bei uns, im verhassten Osten, anheben (10% bis zu 70%) würdest auch du ganz andere Erfahrungen sammeln.

Das was man hier gerade tut ist verantwortungslos und völlig bescheuert. Wer denkt, dass er einem kleinen Nest im nirgendwo 40+% Asylbewerber einfach so aufdrücken kann und die nehmen das einfach so hin, der hat sie nicht alle...

Völlig zurecht fordert man die Wiedereinführung der Grenzkontrollen... aber auch das wirst du als Berliner nicht verstehen... wenn die Grenze nur 2km vom Haus weg ist sieht das schon anders aus.

Es ist halt immer eine Frage der Perspektive... ich habe das aber schon andernthreads gesagt und wiederhole es gern:

Es ist hirnrissig hunderte Asylbewerber in ein Nest, 30km von der nächsten Kleinstadt entfernt, ohne Einkaufsmöglichkeiten, Unterhaltungsmöglichkeiten oder medizinische Versorgung zu stecken... es gibt nicht mal einen öffentlichen Spielplatz... wer das tut nimmt Eskalationspotential ganz bewusst in Kauf. Sich dann zu echauffieren ist Heuchelei.

Mir kommt es teils so vor, als würde man die Bevölkerung bewusst den Rechten zuschieben... wenn sich nichts tut, habe ich für 2017 eine schlechte Vorahnung. Aber am Ende, konnte es dann wieder keiner kommen sehen.

@Foss
Das ist nichts anderes als sie Umsetzung bestehender Gesetze,Eigentum verpflichtet...und zur Abwehr von sicherheitsgefährdenden Notlagen sind auch noch ganz andere Sachen möglich,das Asog beispielsweise sieht vor Störenfriede,Hetze und Rädelsführer wie dich festzusetzen...wir packen also die Kiste für Cuba ganz schnell wieder aus

@def
Haha...gerade als Westberliner weiss ich was ne Grenze ist,auch wenn sie eine zeitlang für mich durchlässiger war als für viele andere.
Als ich nämlich zur unerwünschten Person erklärt wurde und mein Premier verlor musste ich in ein Flugzeug steigen wollte ich die Stadt verlassen.Als wir 88 das Norbert Kuba Dreieck Richtung Osten verließen wurde der hinzugezogene Stasioffizier richtig stinkig...der meinte ginge es nach ihm würd ich als Quertreiber und Lästling wenigstens zwei bis drei Jahre in Hohenschönhausen geparkt,aber wegen dem Mist hier wird keiner was an die hohe Glocke hängen wollen

def schrieb:Du als Berliner (>1% Asylbewerberanteil) wirst diese kaum bemerken

Sorry, aber das kommt darauf an, wo man in Berlin wohnt. Im "schönen" Neukölln, Wedding oder Schöneberg eher wie Du beschrieben hast. Anderorts ist die Massenunterbringung schon sehr ersichtlich und das Strassenbild verändert.
@Warhead
`88 zur unerwünschten Person erklärt und dann Westberliner ? Kopfkratz ? Na da sind aber nicht viele Erfahrungen im Westsektor gemacht worden, oder ?

@pathofdecay
Unerwünscht im Osten...wer lesen kann ist stark im Vorteil

@Warhead
Wer schreiben kann noch viel weiter ^^
Wat haste im Osten jemacht? Mit dem Zwangsumtausch een uff dicke Hose ? Oder warste een Ostberliner und unerwünscht demnach ausgewiesen ?

@Moses77
@def
@pathofdecay
@HeurekaAHOI

Moses77 schrieb:Der mittelfristige Zerfall unseres Staates ist anscheinend politisch gewollt.

Das kann ich so nicht sagen. Wohl aber, dass es billigend in Kauf genommen wird. Die Probleme gibt es an allen Ecken und Enden. So gibt es kaum vernünftige Quartiere für die Asylantragsteller.

Wir sind uns natürlich einig, dass da draußen jede Menge Rechtsradikale herumlaufen, die Hass verbreiten. Rassisten, die jeden Nichtweißen als Untermenschen ansehen usw. Sowas ist eine Bedrohung für den Frieden in diesem Land, aber ich sehe auch noch eine weitere Gefahr.

Ich war vor paar Wochen am Wochenende bei schönem Wetter mal wieder in der Landeshauptstadt im Zentrum, also in der Nähe des Bahnhofes. Mir ist dabei die große Anzahl an Schwarzafrikanern aufgefallen (dem Aussehen nach Eritreer), die überall herumstanden. Die waren alle friedlich. Sie haben nicht gebettelt oder gedroht, waren sauber und adrett gekleidet. Hundert Meter weiter war so eine Art wilder Imbissstand, wo Döner verkauft wurde. Dieser hatte, im Gegensatz zu den deutschen Geschäften, noch bis Spätnachts offen. Dann stand dort ein weiterer Afrikaner (vermutlich Sudanese), der Musik gemacht hat, karaokemäßig. Ich habe mich dazugestellt und eine ganze Weile zugehört. Ich habe ihm etwas Geld in den Topf getan. Das wurden dann auch immer mehr Leute. Ein junger Orientale tanzte mit einem Mädchen. Smartphones wurden gezückt und es wurde gefilmt. Insgesamt eine sehr friedliche und idyllische Szene, wenn auch wie aus einem anderen Land. Und doch stimmte etwas nicht.

Ich war der einzige Deutsche.

Die anderen Umstehenden waren entweder Araber oder Afrikaner, also ganz offensichtlich Personen mit Migrationshintergrund. Nun ist das ja an sich nichts Schlimmes. Kann ja jeder seine Hautfarbe oder Herkunft oder Religion haben. Solange es mich nicht beeinträchtigt, ist mir das egal.

Nein, das Problem war Folgendes. Auch wenn ich die Leute toleriere oder sie mir egal sind, oder ich mich mit ihnen 'socializen' kann, ich sie in ihrem Habitus sogar respektiere, so bleibt dennoch die Frage: respektieren sie mich? Sicherlich hätte ich mir Respekt verschaffen können, irgendwas wäre mir schon eingefallen. Ich kann gut mit Menschen. Ich hätte es wahrscheinlich sogar geschafft, dass sie mir "aus der Hand gefressen" hätten. Aber was ist, wenn sie mir nicht positiv-bejahend gegenübergestanden hätten?

Wenn sie mich nur als "Ungläubigen", als Kuffar, angesehen hätten oder sogar haben? Aufgrund ihrer Kultur und Religion? Als ihren Feind? Als einen von den schwachen weil Deutschen? Einer, der keinen Respekt verdient? Einer, der verachtet werden muss?

Was ich damit sagen will: ob das interkulturelle Miteinander funktioniert, hängt nicht nur von dem Deutschen mit seiner "Willkommenskultur" ab. Es hängt vor Allem auch davon ab, wie sich die Einwanderer verhalten. Solange sie positiv-bejahend sind, wird alles richtig laufen. Sind sie aber feindlich-negativ eingestellt (was nicht immer klar ersichtlich ist, Stichwort Taqyia), dann nützt auch die beste "Willkommenskultur" nichts.

Und vor dieser Situation habe ich am meisten Angst.

@KillingTime
Ich verstehe Deine "Angst". Um 23.00 Uhr am Kotti Ablöse zur Pause mit juten 400 Glocken in der Tasche.
Wenn das Einer gewusst oder mitbekomen hätte ? Zum Glück war diese Ablösestelle nicht lange aktiv.

@Foss

Foss schrieb:Es werden immer mehr und mehr kommen. Solange bis die Grenzen dicht gemacht werden, oder Europa seine Anziehungskraft verliert, weil es den Menschen dann schon schlechter geht als in Afrika.

Ja, das ist kurz und prägnant auf den Punkt gebracht.

@Moses77

Moses77 schrieb:moralinsaures Gutmenschentum

Es gibt den sogenannten "Andorra-Effekt" (s. Wikipedia). Dieser besagt, dass wenn du jemandem andauernd erzählst, wie schlecht er ist, wie mies, oder welch toller Hengst, dass derjenige dass dann irgendwann glaubt und sich auch so verhält. Wenn du also normalen Menschen ständig einredest, sie wären Neonazis, dann glauben die das auch irgendwann und fangen an, sich wie Neonazis zu verhalten.

Moses77 schrieb:Wir Deutschen lassen uns von der ganzen Welt über den Tisch ziehen und sind dann am Ende dennoch der Buhmann.

Nein nein, wir lassen uns nicht über den Tisch ziehen. Wir sind das reichste und wirtschaftlich leistungsstärkste Land dieser Welt. Darum bezahlen wir alles. Wir sind das einzigste Land, was sich das leisten kann. Und Buhmann sind wir nicht. Das ist nur randläufige Propaganda, die glauben möchte, wer will.

KillingTime schrieb:Es gibt den sogenannten "Andorra-Effekt" (s. Wikipedia). Dieser besagt, dass wenn du jemandem andauernd erzählst, wie schlecht er ist, wie mies, oder welch toller Hengst, dass derjenige dass dann irgendwann glaubt und sich auch so verhält. Wenn du also normalen Menschen ständig einredest, sie wären Neonazis, dann glauben die das auch irgendwann und fangen an, sich wie Neonazis zu verhalten.

Hahahahaha ....jetzt hast du den Vogel aber komplett abgeschossen. Dümmer gehts nimmer.