Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

@reginepolenz
Du meinst, ein Asylwerber kann nicht verhaftet werden?
Wo soll das bitte stehen??

@reginepolenz

Woher weißt du denn, wer die Täter sind? Verlink dazu doch mal irgendwas.

Sybilla schrieb:Augenzeugen sprechen von jungen Männern mit arabischen und afrikanischen Aussehen seit wann diese in D leben ist ungewiss.

Jo, ..

[...]In der Silvesternacht haben nach Polizeiangaben Gruppen von Männern auf dem Bahnhofsvorplatz und rund um den Dom Frauen massiv bedroht und bestohlen. Die Frauen sollen zum Teil sexuell bedrängt worden sein. Die Kölner Polizei zitierte Zeugen, nach denen die Täter dem Aussehen nach nordafrikanischer Herkunft seien. Gegenüber SPIEGEL ONLINE bestätigten das auch Augenzeugen. Auch in Hamburg wurden nach Angaben der Polizei in der Silvesternacht mehrere junge Frauen von Männern "mit südländischem oder arabischem Aussehen" sexuell belästigt und bestohlen.

Die SPD-Politikerin Dreyer sagte dazu: "Sollten sich die Vorwürfe bewahrheiten, ist dies eine Ungeheuerlichkeit und unfassbar." Sie fügte hinzu: "Es wäre eine komplett neue Dimension, die in keiner Weise toleriert werden darf und auf die mit aller Härte reagiert werden muss." Dreyer: "Täter und Taten werden in unserem Rechtsstaat unabhängig von Religion und Herkunft ermittelt und bestraft und das gilt auch hier." Die Sozialdemokratin ergänzte: "Die mutmaßlichen Täter von Köln haben den Opfern und dem friedlichen Zusammenleben in Deutschland sehr geschadet."[...]

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-ministerpraesidentin-dreyer-fordert-umfassende-aufklaerung-nach-koelner-uebergriffen-a-1070493.html

Die Zeugenaussagen scheinen da recht eindeutig zu sein. Rechtsextreme waren es also diesmal nicht. :troll: Man muss da aber wirklich mal abwarten, wie genau das nun abgelaufen ist. In jedem Fall ist es widerwärtig.

@reginepolenz
Ich verlange ja keine Abschiebung, sondern eine strafrechtliche Verfolgung für den Tatbestand. In diesem Fall eben Sachbeschädigung und sexuelle Belästigung.
Und ich habe gesagt, dass wenn man nichtmal dazu in der Lage ist, es auch nichts bringt nach Abschiebung zu schreien... weil auch dafür brauchts ein Strafverfahren.
Es sei denn man will alle pauschal ausschaffen ohne Tatbestand.

gardner: mein Kenntnisstand ist der: verhaftung, vernehmung-auf freien Fuss setzen. Es gab zu diesem Sachverhalt vor gefühlten 3 Monaten relativ viele Statements seitens Polizeipräsidenten usw.. Selbst zu Köln jetzt gab es Artikel wo die Polizei beklagt, daß sie gegen diese Täter keine Handhabe hat.

Fierna: nicht dein Ernst, oder? Es gibt mittlerweile Videos (RTL Frühstücksfernsehen mit Augenzeugen). Namen kann ich dir natürlich nicht nennen, ich würde aber mal sagen: genau JETZT wäre die große Stunde der seit 18.12.2015 genehmigten Vorratsdatenspeicherung und theoretisch müßte es ein leichtes sein durch die Funkzellenabfrage am Kölner HBf alle Personen zu ermitteln, die dort mit ihrem Handy waren und wer mit wem kommuniziert hat. Die Vorteile der Vorratsdatenspeicherung wurden uns ja genau so verkauft- jetzt wird sich zeigen, ob sie hält was versprochen wurde.

Glünggi: genau die Unmöglichkeit der strafrechtlichen Verfolgung (zumindest die in der Praxis nicht angewandte) gilt es zu hinterfragen. Die Frage ist, ob Strafverfahren eben überhaupt aufgenommen werden! Was ich weiß (aus der Erinnerung) aus der Äußerung eines hohen Beamten, daß eben hier in Deutschland eine Lücke existiert, die es theoretisch allen Ländern ermöglichen würde ihre Schwerverbrecher hier einfach Asylantrag stellen zu lassen und man könnte sie nicht einfach so zurückschicken. Was wohl geht, ist Asylbewerber in eine Zelle zu bringen, aber es wird nicht gemacht bzw. dazu fehlt mir der Kenntnisstand ob das quasi nur U-haft ist und eine echte Haft eben nicht geht, weil kein Strafverfahren möglich.

all: wenn jetzt jemand schlaues daherkommt und meint, das stimme so ja alles nicht: warum wird es dann seit Jahren nicht gemacht? Warum werden straffällige Asylbewerber immer wieder auf freien Fuß gesetzt? Warum beklagt die Polizei dies immer wieder?

@reginepolenz

reginepolenz schrieb:nicht dein Ernst, oder?

Natürlich ist das mein Ernst. Meines Wissens nach weiß man, dass die Täter irgendwie "nordafrikanisch bzw arabisch" aussahen und daraus kannst du Aussagen über deren (vermeintlichen) Asylstatus machen.
Du ziehst also quasi lediglich aus der Hautfarbe folgende Information:

reginepolenz schrieb:Richtig ist, daß es wohl keine Flüchtlinge aus dem derzeitigen Strom sind, aber es sind genauso Asylsuchende die halt schon vor längerer Zeit hierhergekommen sind und das System gezielt ausnutzen.

Sollte ich da nicht fragen, ob das dein Ernst ist?

Wenn die Täter ermittelt wurden und man solche Aussagen irgendwie belegen kann, dann verlink sie mir doch.
Die ganzen Aussagen zu "mutmaßlichen Tätern" kenne ich, also die brauche ich nicht.

Um die Dialektik und Sachdiskussion hier zu befördern, widerspreche ich mir gleichmal selber und poste einen Link, der rein rechtlich einigen meiner angeführten Annahmen widerspricht.

Gleichwohl möchte ich darauf hinweisen, daß die Haftmöglichkeiten derzeit von der Polizei offensichtlich nicht genutzt werden.

Interessant wird es bei der "3Jahresregel", bzw. wie hoch das "Verbrechen" sein muß, damit ein Antrag abgelehnt wird. Ich glaube, hier gibt es Nachbesserungsbedarf, bzw. hier deutet sich die Lücke an, aufgrund derer die "Banden" immer wieder zum Zuge kommen.

https://fragdenstaat.de/anfrage/zusammenhang-von-asylverfahren-und-strafverfahren-1/


edith: Fierna: ich beziehe mich darauf, daß die Täter der Polizei wohl seit längerem bekannt sind (diese Taschendiebsgruppen waren seit Jahren bekannt) und schließe daraus, daß es eben nicht welche aus dem letzten Flüchtlingsstrom, sondern aus der "normalen" Einwanderung vorher sind. Das hat aber wenig mit dem Asylgesetzgebeungsproblem, oder der Strafrelevanz zu tun.
Extra für dich: hänge überall ein "mutmasslich" an. Da hast du recht-es sind keine ermittelte Täter, sondern mutmassliche! Korrekt.

@reginepolenz

reginepolenz schrieb:Extra für dich: hänge überall ein "mutmasslich" an. Da hast du recht-es sind keine ermittelte Täter, sondern mutmassliche! Korrekt.

Du kannst ja in Zukunft einfach präzisieren, worüber du sprichst, schließlich haben wir diese Diebe vom Kölner Bahnhof, dann diese Leute die am 3. morgens festgenommen wurden, möglich ist ja nun auch, dass es Leute waren, die man noch nicht auf der Rechnung hat usw

@Glünggi

Auf jeden Fall MUSS jetzt eine klare Ansage her. Verhindert werden muss unbedingt, dass die Hemmschwelle weiter sinkt. Es gab wohl schon immer Leute, die kein Respekt vor hiesigem Land und Leute hatten, aber das ist echt schon heftig, falls es Flüchtlinge oder sonstige Ausländer gewesen sein sollten.

Wie ich schon mal geschrieben hatte: Wenn Leute im Asylbewerberverfahren keine Angst mehr haben, dass ihr Asylantrag gefährdet ist durch solche Taten...Asyl in D wird zum running gag.

@kofi

Also viel beunruhigender ist es, wenn es Menschen sind die schon länger hier sind. Dass es kein Ur-Germanen waren scheint ja zumindest klar.

Wenn aber Menschen die vor "längerer" Zeit ins Land kamen auf Bahnhöfen rumlungern und sich zu einem Sex-Raub-Mob zusammenschließen, was sagt das über die Integration in diesem Land aus?

Da hat der Staat doch totalst versagt.

@insideman

Du wohnst in Österreich, nicht wahr?

Also solche Debatten haben in D so ihre besonderen Eigenheiten. Weil da auch ortsspezifische Mentalitäten und historische Ereignisse mit rein spielen. Ich würd mal sagen, wenn du mal länger in ner deutschen Großstadt lebst oder verbringst, dann reiht sich dieses Ereignis durchaus in eine Erfahrungskette ein. Aber nicht, weil ja alle Ausländer oder Leute mit Migrationshintergrund per se und pauschal böse sind. Sondern weil es eben momentan eine gewisse Deutsche Schwäche ist, keinen halbwegs normalen Umgang mit diesen Themen zu pflegen.

Also das sinnvollste und rationalste ist die Täter zu ermitteln und bei Feststellung von ausländischem Pass auszuweisen. Radikal. Und ne klare Message zu senden, damit vereinzelte Leutz mal wieder an die Kandarre genommen werden.

Ohnehin sollte sich eine Willkommenskultur, Weltoffenheit und Toleranz nur an jene richten, die kooperativ sind, gerne in D leben und die mitmachen bzw. einen Willen zur Integration mitbringen.

In D wird aber mit Gewalt versucht, dass schwierigste Klientel in die Gesellschaft zu holen. Ein gewaltiges Resozialisierungsprogramm für Menschen, die in ihren Ländern schon zu schwierigem Klientel gehört haben.

Und da muss man nicht nur von Muslim oder Schwarzafrikaner reden, als würde nur von da schwieriges Klientel kommen.

Wie ich auch schon mal geschrieben hatte, kannst auch eine hohe Zahl an Menschen aus den Favelas von Rio nach D holen. Versuchen, sie oder einzelne in D zu resozialisieren.Die deutschen Behörden lassen zum Teil Leute rumlaufen, wo Leute aus dem eigenen Milieu oder Landsleute mit dem Kopf schütteln, weil jene eben schon in ihren migrantischen Kreisen als gewalttätig usw. gelten, aber die deutschen Behörden schlafen. Schlafen und schlafen.

Was soll man dazu noch schreiben. Eine Willkommenskultur für absolut jeden kann es halt nicht geben. Es gibt Leutz, die sollten einfach nicht nach D kommen. Und wenn sie in sind, sollten sie alsbald das Land verlassen müssen, wenn sie zu hartnäckigem Problemklientel werden.

Aber es gibt halt auch nur links und rechts bei deutschen Debatten. Entweder smash germany oder Deutschland über alles.Kannst ja mal kurz erzählen, wie solche Debatten in Ö geführt werden.

kofi schrieb:Wie ich schon mal geschrieben hatte: Wenn Leute im Asylbewerberverfahren keine Angst mehr haben, dass ihr Asylantrag gefährdet ist durch solche Taten...Asyl in D wird zum running gag.

um mal im Sinne meines letzten Links zu argumentieren: Welche Tat müßte ein Flüchtling begehen, damit er mehr als 3 jahre aufgebrummt bekommt (und zwar real vom Richter (der immer mildernde Umstände bei Arabern einrechnet) und nicht als zulässiges hypothetisches Höchstmass?

Mir fällt maximal Mord mit schwerem Vorsatz ein. Sämtliche Kölner Taten würde mit Sicherheit nicht darunter fallen, selbst die Vergewaltigung würde, als unter Alkoholeinfluss usw. evtl. auf 2- 2,5 jahre eingestuft, mehr mit Sicherheit nicht (? Gegenmeinungen?) Insofern: Zustimmung, das Asylrecht ist ein Running Gag. Und leider nicht mehr lustig. Vor allem bitter, für jene, die wirklich flüchten mußten und überhaupt kein Interesse daran haben hier Unruhe zu stiften. Auch die gibts-sicher sogar in der Mehrzahl, aber jeder unnötige Straftäter aufgrund unzureichender realitätsferner Rechtslage, ist einer zuviel.

@insideman

Nachtrag: Wenn ich an meine Heimatstadt denke, auch als "Großstadt" zu charakterisieren, naja. Die Erfahrung ist eben, mit den Türken hatte Deutschland durchaus Glück. Obwohl die auch nicht immer einfach sind. Aber mittlerweile geht Deutschland den Weg von Frankreich irgendwie. Das Land war ja bisher beliebt bei Nordafrikanern, dementsprechend sind sie dort hingegangen. Plötzlich ist D interessant und die deutschen Behörden machen da munter mit bzw. häufen sich Probleme wie in den frz. Banlieues an, weil sie halt nicht lernen.

Das erleben wir in unserer Heimatstadt mit einzelnen, natürlich nicht mit allen, auch. Da gibts Leutz, die schlagen dir hemmungslos auf die Fresse bzw. die Gewaltbereitschaft ist unermesslich hoch. Gibt auch deutsche Gewalttäter, ist schon klar. Aber gerade unvorstellbar, dass man deutsche Gewalttäter toppen kann. Selbst türkische Gewalttäter lassen sich toppen.

Und an sich, passiert ihnen ja allen nix. Was schon.Also das Gefühl der Ohnmacht ist da schon ein bisschen groß, man traut sich nicht mehr unbedingt an allen Menschen vorbei bzw. in manche Straßen.

Also so mal als Lagebild aus Deutschland. Öffentlich schlagen dir sowohl eigentlich gut meinende links orientierte ihre tiraden um die ohren und böse meinende rechte, die gleich alle einwanderung per se und kompromisslos was weiß ich stoppen wollen.

reginepolenz schrieb:Was macht den Artikel deiner Meinugn nach niveaulos

Die Instrumentalisierung von einem Vorfall Zwecks politischer "Böse gleichgeschalteter linksgrüner Mainstream" Agenda.

reginepolenz schrieb:Was ist das eigentlich hier für ein unsäglicher Diskussionsstil?

Einer bei dem man Meinung äußert? Darauf sind die ganzen "Volkis" doch so erpicht.

kofi schrieb:Aber es gibt halt auch nur links und rechts bei deutschen Debatten. Entweder smash germany oder Deutschland über alles.Kannst ja mal kurz erzählen, wie solche Debatten in Ö geführt werden.

Bei uns herrscht im Internet und auch draußen ( hier natürlich etwas abgeschwächt) eine grosse Antipathie gegen so ziemlich alles was auch nur annähernd ausländisch sein könnte.

Das ist die Seite die kommuniziert, welche man hört. Die andere Seite, welche ohne Vorurteile Menschen helfen will scheint nicht so sehr damit beschäftigt zu sein erstere welche hetzen verbal zu überstimmen, sondern konzentrieren sich wohl um tatsächliche Hilfe.

Ich habe also oft das Gefühl als würde es einer Debatte an Menschen fehlen, welche sich in Wort gegen Hetzer stellen würden.

Auch wird man, wenn man öffentlich sich gegen Flüchtlinge ausspricht eher selten mit dem Vorwurf man sei Rechts konfrontiert, eben aus o.g. Gründen.

So hatte man vor der Wien-Wahl das Gefühl die rechte FPÖ würde die absolute Mehrheit bekommen, letztlich haben doch wieder die Sozialdemokraten ( über die ich vor allem wegen ihrer Flüchtlingspolitik überhaupt nichts Positives mehr lese oder höre) gewonnen.

Man sollte die Menschen die flüchten müssen aufnehmen ohne sie vorher zu verurteilen. Es gibt mit diesen Menschen keine Probleme welche wir nicht auch in abgewandelter Form mit den eigenen Bürgern haben.

Was aber benötigt wird ist ein strenges Vorgehen der Justiz gegen alle Verbrecher.

Wenn ein Staat das hat, dann braucht man weniger Angst vor zukünftigen Verbrechen haben, weil Opfer wissen, dass die Täter hart bestraft werden.

In diesem Fall kommen nun Flüchtlinge und Migranten allgemein zum Handkuss, weil eine, und ich verwende das Wort mit Absicht, Kuscheljustiz nicht fähig ist, Verbrechen zu bestrafen und der Staat sich nur unzureichend um Menschen kümmert welche er aufnimmt.

Denn diese Menschen sollten

a) gar nicht so asozial leben, dass sie Frauen sexuell in einer Gruppe missbrauchen und

b) teilweise gar nicht mehr hier sein, wenn sie schon vorher Raubüberfälle und Trickdiebe waren.

Im übrigen erste Reaktionen wie weiter verfahren werden soll:

http://www.rp-online.de/nrw/panorama/koeln-frauen-sollen-zu-fremden-eine-armlaenge-distanz-halten-aid-1.5669639

@reginepolenz

reginepolenz schrieb:um mal im Sinne meines letzten Links zu argumentieren: Welche Tat müßte ein Flüchtling begehen, damit er mehr als 3 jahre aufgebrummt bekommt (und zwar real vom Richter (der immer mildernde Umstände bei Arabern einrechnet) und nicht als zulässiges hypothetisches Höchstmass?

Kann hier nachgelesen werden aus 2006...zwingende Ausweisung, Regelausweisung und Ermessensausweisung, zu Letzterem:

Nach Ermessen kann ein Ausländer ausgewiesen werden, wenn sein Aufenthalt die öffentliche
Sicherheit und Ordnung oder sonstige erhebliche Interessen der Bundesrepublik Deutschland
beeinträchtigt. (§ 55 AufenthG).
Dies ist insbesondere der Fall, wenn
• falsche Angaben zur Erlangung eines Aufenthaltstitels gemacht wurden
• nicht nur vereinzelte oder geringfügige Verstöße gegen Rechtsvorschriften oder gerichtliche und
behördliche Entscheidungen begangen wurden (nicht geringfügig sind Verurteilungen zu
Geldstrafen von mehr als 30 Tagessätzen)
• Straftaten außerhalb des Bundesgebietes, die im Bundesgebiet als vorsätzliche Straftat anzusehen
wären begangen wurden
• der Ausländer betäubungsmittelabhängig (nur Heroin und Kokain oder vergleichbar gefährliches
Betäubungsmittel) und nicht zu einer Rehabilitationsbehandlung bereit ist
• tatsächliche Inanspruchnahme von Sozialhilfe durch den Ausländer oder seine Familienangehörigen
• und andere Gründe

https://www.freiabos.de/PDF/Jur_Stichw.verzeichnis.pdf

kofi schrieb: Die Erfahrung ist eben, mit den Türken hatte Deutschland durchaus Glück. Obwohl die auch nicht immer einfach sind. Aber mittlerweile geht Deutschland den Weg von Frankreich irgendwie. Das Land war ja bisher beliebt bei Nordafrikanern, dementsprechend sind sie dort hingegangen. Plötzlich ist D interessant und die deutschen Behörden machen da munter mit bzw. häufen sich Probleme wie in den frz. Banlieues an, weil sie halt nicht lernen.

Habe auch gehört, dass Nordafrikaner häufiger krass drauf sind als Türken.

reginepolenz schrieb:
Was macht den Artikel deiner Meinugn nach niveaulos

Die Instrumentalisierung von einem Vorfall Zwecks politischer "Böse gleichgeschalteter linksgrüner Mainstream" Agenda.

reginepolenz schrieb:
Was ist das eigentlich hier für ein unsäglicher Diskussionsstil?

Einer bei dem man Meinung äußert? Darauf sind die ganzen "Volkis" doch so erpicht.

Kannst du erste Behauptung belegen? Ich lese das nicht so. Eine generelle Rüge an die Medien ist nicht niveaulos, sondern mehr als berechtigt.

2: Meinung ja, aber Begründung dazu wäre hilfreich. Was sind Volkis? Bist du "elitis"?

reginepolenz schrieb:http://www.rp-online.de/nrw/panorama/koeln-frauen-sollen-zu-fremden-eine-armlaenge-distanz-halten-aid-1.5669639

Man weiß gar nicht ob man lachen oder weinen soll.