Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

@Neuros
In der Türkei gibt's aber keine Arbeit...ausser informelle Gelegenheitsjobs...keine Beschulung für den Nachwuchs,nur das dauertransitäre Interim,wie das aussieht kann man an den Palästinenserlagern sehen,mittlerweile in der 4 Generation,oder den Sarhauis
Die Leute die ich bei der Arbeit beim Lage kennenlernte wussten überhaupt nichts von Sozialhilfe,die meisten hatten ne Ausbildung oder studierten.
Studieren macht aber keinen Spaß wenn ständig Fanatiker aufkreuzen und den Prof oder die Mitkomilitonen wegsprengen

@wuec
Versuch' doch wenigstens eine meiner Aussagen zu widerlegen, statt aus ideologischen Motiven heraus ausfallend und beleidigend zu werden. Aber ich bin mir recht sicher, dass du das nicht nötig hast. Außerdem ist Liberal nicht gleich Liberal. Es gibt Linksliberale, Rechtsliberale, Nationalliberale, Neoliberale verschiedener Arten und so weiter. Aber wie auch immer. Ich denke, wir haben fertig.

@Warhead
Unterstell' mir kein Zeugs, was auf deinem eigenen Mist wächst. Ich habe eine bestimmte Entwicklung durchlaufen und habe Ron Paul einfach nicht so diffamiert wie du es tust; das macht mich aber noch längst nicht zu einem Anhänger von Ron Paul oder zu einem Marktradikalen. Unter Libertarität verstehe ich auch wieder was Anderes als ihr wahrscheinlich, die ihr nur in Schubladen zu denken vermögt. Schubladen gegen die immerhin du dann "War" führen möchtest. Ich habe viele Meinungen jedenfalls, die ich hier im Forum früher noch vertrat, längst reflektiert und vertrete sie zumindest nicht mehr so wie früher. Zu nennen wäre hier alleine die fast schon blinde Verteidigung von Israel oder den USA oder eben des Neoliberalismus', wobei ich auch heute noch da bei diesem Begriff differenziere. Aber nur weil ich sachlich an Sachen heranzugehen versuche und nicht bei deiner kommunistischen Diffamation und Ideologie mitmache, macht mich das noch nicht zu einem Neoliberalen oder Ron Paul-Anhänger. Und Kapitalismus hielt ich nur mal vor allem in Gegensatz zum Kommunismus für gut, vertrete die Meinung aber auch nicht mehr so emsig wie früher, sondern anders.

Naika Foroutan halte ich aber übrigens gar nicht für eine Raubtier-Kapitalistin. Aber sie könnte in die Hände spielen, auch wenn sie es eigentlich anders sieht und was Anderes vertritt.

"Wir schaffen das!" Parolen ohne konkrete Lösungsansätze haben noch nie was genutzt, auch der SED-zum 10. Parteitag 1981 nicht ;-)

Merkel regiert im Stile eines Feudalfürsten

Millionen von Menschen fragen sich jeden Tag aufs Neue: Was will die Kanzlerin, was hat sie vor, wie sieht ihr Plan aus, den sie gegenüber Anne Will angekündigt hat? Erstaunt nehmen wir zur Kenntnis, dass es in einem Staat mit 16 Landesregierungen, 16 Landesparlamenten, 16 Ministerpräsidenten, mit einem Bundestag, einem Bundesrat, einem Bundespräsidenten und Tausenden von Staatsdienern allein darauf ankommt, was die Kanzlerin will.

Sie bestimmt nicht nur die Richtlinien der Politik, sie kann auch mit einem Wort oder einem Federstrich Grenzen öffnen und schließen, Gesetze außer Kraft setzen und alle Zweifel an der Weisheit ihrer Entscheidungen autoritär vom Tisch wischen: "Wir schaffen das!" Angela Merkel regiert im Stile eines Feudalfürsten, wozu auch die Drohung gehört, sie werde dem Land, dem sie dienen wollte, adieu sagen, falls das Volk ihr die Gefolgschaft verweigert. Dermaßen ausfällig zu werden, das hat sich noch kein Kanzler der Bundesrepublik gewagt.

Das Plakat zum 10. Parteitag der SED erinnert uns daran, dass die Kanzlerin in der DDR sozialisiert wurde, in einem System, das vom ersten bis zum letzten Tag seines Bestehens ein gestörtes Verhältnis zur Wirklichkeit hatte. Die DDR wollte die siebt- oder achtgrößte Industrienation der Welt sein. In kein Land kamen mehr Touristen als in die Ost-Berliner Republik, was damit zu tun hatte, dass jeder Transitreisende auf dem Weg nach oder von West-Berlin ein Visum beantragen musste.

Es gab in der DDR keine Armut, keine Arbeitslosigkeit, keine Fremdenfeindlichkeit und keine Kriminalität. Dafür aber "Paradestrecken" wie die Stalinallee, die von der Überlegenheit der Lebensbedingungen im real existierenden Sozialismus zeugten. Sogar die Wetterberichte wurden gefälscht, wenn es in der Natur zu heiß oder zu kalt wurde, um den Energieverbrauch der Haushalte zu drosseln. Wo ein Wille war, da war auch ein Weg.

http://www.welt.de/debatte/henryk-m-broder/article148027250/Die-spaete-Rache-der-DDR-an-Angela-Merkel.html

Und warum überhaupt meine Aussagen?

Die Bertelsmann Stiftung ist eine wirtschaftsliberale[2] deutsche Denkfabrik. Nach ihrem Stifter Reinhard Mohn soll die Stiftung „Reformprozesse“ und „Prinzipien unternehmerischen Handelns“ fördern.[3][4]

Wikipedia: Bertelsmann Stiftung

Lesen wir mal was von ihr:

Forderung nach verständlichem Einwanderungsgesetz

Stiftungsvorstand Jörg Dräger griff das Thema Migration auf, das in diesem Jahr Gegenstand der höchsten Auszeichnung der Stiftung, dem Reinhard-Mohn-Preis, ist. Das Thema lautet "A Fair Deal on Talent – Wie gestalten wir Migration gerecht?".

In den vergangenen Monaten habe die Stiftung gezeigt, dass Deutschland von Einwanderung profitiere und Zuwanderer mehr an Sozialabgaben und Steuern einzahlten, als sie an Leistungen bezögen. Der Beitrag von Migranten zu den öffentlichen Haushalten würde sogar deutlich steigen, wenn sich ihr Bildungs- und Qualifikationsniveau erhöht. "Das ließe sich durch eine bessere Steuerung der Zuwanderung aus Nicht-EU-Staaten erreichen und durch bessere Aus- und Weiterbildung der hier lebenden Migranten", ist Dräger überzeugt "Hier ist die die Politik in der Pflicht." Er kündigte an, dass sich die Stiftung zukünftig auch vertieft mit der Flüchtlingsfrage beschäftigen und untersuchen werde, wie die Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen zu verbessern sei.

Eine weitere Studie zeige, dass sich die Willkommenskultur in Deutschland verbessert. Das sei nicht nur für das Klima im Land gut, sondern auch besonders wichtig, wenn Deutschland für Fachkräfte aus dem Ausland attraktiv sein wolle, so Dräger. Deutschland brauche bis 2050 pro Jahr netto bis zu 500.000 Einwanderer aus Nicht-EU-Staaten, um das Arbeitskräftepotenzial zu sichern.

Jörg Dräger erneuerte die Forderung nach einem verständlichen Einwanderungsgesetz. Nötig seien Perspektiven für langfristigen Aufenthalt und zügige Einbürgerung. Dazu gehörten Sprachförderung, Integration in den Arbeitsmarkt, gesellschaftliche Gleichstellung und Schutz vor Diskriminierung. Gleichzeitig müsse man einen fairen Interessenausgleich mit den Ländern anstreben, aus denen Fachkräfte kommen.

https://www.bertelsmann-stiftung.de/de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung/pid/grosse-vielfalt-an-nationalen-und-internationalen-projekten/

Und wie es der Zufall so will ist sogar der Sigmar Gabriel dieser Meinung:

Vizekanzler Sigmar Gabriel hält es für verkraftbar, dass Deutschland auch in den nächsten Jahren in großem Stil Flüchtlinge aufnimmt. "Ich glaube, dass wir mit einer Größenordnung von einer halben Million für einige Jahre sicherlich klarkämen", sagte der SPD-Chef am Montagabend im ZDF. "Ich habe da keine Zweifel - vielleicht auch mehr." Die Bundesregierung rechnet in diesem Jahr mit rund 800.000 Flüchtlingen in Deutschland.

Steuererhöhungen im Zusammenhang mit dem neuen Milliardenpaket für die Flüchtlingshilfe schloss Gabriel aus. Deutschland sei "ein starkes und ein mitfühlendes Land". Er betonte: "Wir haben einfach eine exzellente, wirtschaftlich gute Situation."

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlinge-gabriel-haelt-500-000-pro-jahr-fuer-verkraftbar-a-1051862.html

Aber ist auch schon etwas älterer Käse. Wie war das? 800.000 lässt sich nicht mehr halten? Familiennachzug kommt auch noch? Schwarze Null inzwischen in Gefahr, wie selbst Fahimi einräumt? Aber vielleicht sind diese Aussagen wirklich gar nicht so durchdacht? Denn Andrea Nahles spricht von Lücken, die Arbeitsintegration mehrheitlich auf absehbare Zeit hindern und von einem gewaltigen Anstieg von Hartz 4 Empfängern. Andrea Nahles erwartet 460.000 zusätzliche Hartz-IV Empfänger. Aber wie gut, dass wir die Bertelsmann-Stiftung haben, die ganz "gemeinnützig" und "selbstlos" sehr viel Geld für die "Integration" der Neuankömmlinge in den Arbeitsmarkt ausgegebenhat. Und dann haben wir noch unsere Kanzerlin:

Merkel rief dazu auf, keine Vorurteile aufkommen zu lassen, sondern sich in Begegnungen selbst ein Bild von der anderen Seite zu machen. "Was mir im Augenblick am meisten Sorgen macht, ist, dass es sehr viel Unbekanntes gibt." Diejenigen, die nach Deutschland kämen, "kennen uns nicht", umgekehrt würden die Deutschen aber auch die Flüchtlinge nicht kennen. Deshalb plädiere sie für möglichst viel Begegnung, beispielweise in Praktika, sagte Merkel.

https://www.tagesschau.de/inland/dresden-pegida-101.html

Wie lieb von ihr. Aber hat auch Nahles schon gefordert:

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles hat die Unternehmen in Deutschland aufgerufen, jungen Flüchtlingen Betriebspraktika anzubieten.

http://www.n-tv.de/der_tag/Nahles-fordert-Praktika-fuer-Fluechtlinge-article16105306.html

Und zum Abschluss noch die Anti-Propaganda Presse:

Vor einer Woche hatten in Dresden zum ersten "Jahrestag" von Pegida rund 20.000 Islamgegner demonstriert. Dabei sorgte der deutsch-türkische Autor Akif Pirincci mit einer Hetz-Rede für einen Eklat. Unter anderem sagte Pinrincci, "die KZs sind ja leider außer Betrieb".

Ich kenne den Pirincci nicht wirklich, stimme ihm in vielem auch nicht zu, was er so polemisch von sich gibt. Aber man verzerre nicht die Wahrheit in seinem Sinne, um einer Bewegung zu schaden, die einem nicht in den Kram passt. Was er so auf diese Weise nicht gesagt hat, hat er nicht gesagt, denn das bezog er auf seine Seite, dass deren Gegner dass für ihn und seine Seite gerne wieder errichten würde. Und dann kritisiere man von mir aus das, aber verzerre die Realität nicht:

Pirincci hat nicht nur die Pediga Anhänger, sondern wohl auch die Journalisten überfordert. Inhaltlich ist in seiner Polemik klar erkennbar, dass er auf die Wünsche von Herrn Lübcke Bezug nahm, die Asylkritiker sollten irgendwie verschwinden. Diesen Wunsch hat er in aggressiv-polemischer Weise "weitergesponnen". Natürlich wird das gerne "missverstanden". Spätestens der Staatsanwalt wird die Sache deshalb auch einstellen. Pirinccis Gossensprache ist für die meisten sicher abstossend, aber was er nicht gesagt hat, hat er halt auch nicht gesagt.

http://www.focus.de/politik/videos/kz-fuer-asylkritiker-ausfaelle-von-akif-pirincci-kommentar_id_6931490.html

Die Welt,samt ihrem Lohnschreiberling Broder,hat ebenfalls ein gestörtes Verhältnis zur Realität.
Ein Blatt dessen Schreiberlinge wie Billy Six für die Junge Freiheit schreiben hat jegliche Legitimation verspielt noch irgendwas anprangern zu dürfen.

libertarian schrieb:Wisst ihr, was ich gestern in der Tagesschau lesen durfte? Merkel würde zum Kennenlernen zwischen Einheimischen und Asylanten gerne Praktika vorschlagen. Sehr verdächtig oder? Nicht dass man noch auf die Idee kommen könnte, dass sie lediglich der Stiefellecker bestimmter globalistisch-kapitalistischer Interessen sein könnte, die mit den Interessen des Volkes nicht sehr viel zutun haben müssen.

Solange es bezahlte Praktika sind ...
Früher nannte man das Probearbeiten und war so üblich ...
Aber in der Probezeit kann man ja auch schnell wieder rausfliegen ...

@Issomad
Wenn der Praktikant dann auch direkt rausgeschmissen werden kann, wen er nicht produktiv ist nach einer Einarbeitung, dann spricht doch nichts dagegen, sonst wäre das möglicherweise eine Benachteiligung der anderen Arbeitnehmer.

Außerdem, solange der Mensch Sozialleistungen erhält, benötigt er doch keinen Mindestlohn, wenn er ein Kennenlern Praktikum macht, auch das wäre unfair gegenüber anderen Beziehern von Sozialleistungen, die sich nicht "ungestraft" etwas dazu verdienen dürfen.

@Warhead

Wenn es danach geht, dann darf ja niemand mehr etwas anprangern, denn jeder wird irgendwelche Leichen im Keller haben.

Wenn ein Psychomörder sagt die Erde ist eine Kugel , ist dieser Fakt ja trotzdem korrekt.

Bruderchorge schrieb:Außerdem, solange der Mensch Sozialleistungen erhält, benötigt er doch keinen Mindestlohn, wenn er ein Kennenlern Praktikum macht, auch das wäre unfair gegenüber anderen Beziehern von Sozialleistungen, die sich nicht "ungestraft" etwas dazu verdienen dürfen.

Praktikums-Vergütung wird ja auch angerechnet auf ALG I und ALG II, da gibt es keine Bevorteilung oder Benachteiligung.
Man muss es eben genauer betrachten. Wenn ein Praktikant schon voll eingespannt wird und vielleicht sogar ein anspruchsvolles Projekt durchziehen soll, dann sollte er auch ordentlich bezahlt werden ... Sonst wäre DAS wirklich unfair.
Wer sich dann darauf beruft, dass ja der Lohn vom Staat bezahlt wird, der muss sich den Vorwurf gefallen lassen, die Sozialsysteme auszunutzen und somit den Staat zu schädigen ...

@McMurdo

McMurdo schrieb:Aus den von mir aufgezeigten Gründen.

Welche sollten das gewesen sein? Doch nicht die, das das Geld schon vor 40 Jahren hätte in erneuerbare Energien gesteckt werden müssen. Da hätten wir auch dem Mittelalter zumuten können, Dampfmaschinen zu bauen. Die Technik war einfach noch nicht soweit damals und wenn in erneuerbaren Energien investiert worden wäre, dann wären dies auch Subventionen gewesen. Na egal. Du hast Deine Meinung und damit ist ja auch gut.

@libertarian
Sportpalastakiv sprach von Um und Ausvolkung, ein klassischer Begriff der Nazis,das deutsche Volk solle um und ausgevolkt werden,ginge es nach dem Willen der Politiker
Und welch Zufall



Weiter sprach er davon das sie uns vielleicht alle ganz gern vergasen wollen würden,aber die KZS seien ja leider gerade ausser Betrieb.
Das ist keine Satire sondern Rufmord,und Verharmlosung des Holocausts.
Auch das steht unter Strafe
Übrigens sind letztes Jahr fast Hunderttausend Neuberliner aus dem Ausland zugezogen
Fällt überhaupt nicht auf...aber Hunderttausend Chancen mehr sich in Englisch total zu blamieren

@Bruderchorge
Das ist dann halt scheisse...vor allem für die mit den Leichen im Keller,die dürfen dann die Fresse halten wenn sie nicht wollen daß man ihnen ihren selbstfabrizierten Schmodder immer wieder um die Ohren haut.Und wenn sie Schmodder fabriziert haben dann finden wir ihn auch...ihr seid doch die mit der Moral,jetzt messen wir euch dran

Neuros schrieb:Man spricht hier immer von Asylanten aber sind das nicht alles Wohlstandsflüchtlinge.

Für mich ist jeder willkommen, ganz gleich warum jemand flüchtet. Und solange der Westen ihre Lebensgrundlagen zerstört, ihre Ressourcen raubt, autoritäre Regime stützt oder ihre Länder mit Kriegen überzieht, werden sie flüchten vor der neoliberalen Bestie

Neuros schrieb:. Das heißt doch auch, das jeder der hier bis nach Deutschland kommt nicht aus Angst vor Krieg oder Verfolgung kommt, sondern weil er sich hier ein besseres Leben, Sozialhilfe usw. erhofft.

Die meisten kommen nicht wegen den Sozialleistungen her. Ich weiss nicht, wieviele Flüchtlinge ihr kennt, aber die, die ich kenne, wollen arbeiten. Dummerweise ist Deutschland längst zu einem Niedriglohnland geworden. Ich bin ein größerer ''Schmarotzer'' als 1 Mio Flüchtlinge

@collectivist

collectivist schrieb:Für mich ist jeder willkommen, ganz gleich warum jemand flüchtet. Und solange der Westen ihre Lebensgrundlagen zerstört, ihre Ressourcen raubt, autoritäre Regime stützt oder ihre Länder mit Kriegen überzieht, werden sie flüchten vor der neoliberalen Bestie

Es ist nicht "der Westen" per se, der das von Dir aufgezählte verursacht, sondern Grosskonzerne und die Politik.
Es werden ja leider die Menschen nicht gefragt, ob sie mit dem allen einverstanden sind. Aber ausbaden müssen sie es dann. Wer bekommt denn die Auswirkungen zu spüren?!




@Warhead

melde mal Deinen Dreifachbeitrag, damit er in einen Einbeitrag umgewandelt wird ;)

elfenpfad schrieb:Es ist nicht "der Westen" per se, der das von Dir aufgezählte verursacht, sondern Grosskonzerne und die Politik.
Es werden ja leider die Menschen nicht gefragt, ob sie mit dem allen einverstanden sind. Aber ausbaden müssen sie es dann. Wer bekommt denn die Auswirkungen zu spüren?!

Viele Menschen sind schon damit einverstanden. Das sieht man daran, wie sie reagieren, wenn man ihnen das wegnehmen will, was sie dadurch an Reichtum besitzen.

elfenpfad schrieb:Es ist nicht "der Westen" per se, der das von Dir aufgezählte verursacht, sondern Grosskonzerne und die Politik.

Der westliche Konsument ist demnach unschuldig oder wie?? Die Leute konsumieren deren Zeug, ohne sich dabei Gedanken zu machen. Die meisten scheren sich nen Dreck um die Kinder, die in Coltan-Minen schuften müssen, um die Chiapaneken, die von angeheuerten Todesschwadronen massakriert werden, weil sie sich gegen die Plünderungen zur Wehr setzen oder Platz schaffen müssen für Sojaplantagen, um die ArbeiterInnen in Südostasien, die den billigen Fummel für den Westen nähen und als Dank verbrennen oder verschüttet werden dürfen, um die ArbeiterInnen bei Foxconn, die angesichts der katastrophalen Konditionen Suizid begehen... die Liste ist endlos

@elfenpfad
Ach die Konsumenten die Kaffee,Tee,Kakao,Bananen,Erdbeeren im Winter und Ananas wollen...zu schweinebilligen Discounterpreisen,denn Geiz ist ja feil, sind unschuldig...interessante Sichtweise

@aseria23

aseria23 schrieb:Viele Menschen sind schon damit einverstanden. Das sieht man daran, wie sie reagieren, wenn man ihnen das wegnehmen will, was sie dadurch an Reichtum besitzen.

Wenn jemand durch tägliches 7 bis 8 stündiger Maloche einen einigermassen komfortablen Lebensstandard aufgebaut hat, dann ist es verständlich, wenn man ihm das wieder wegnehmen will.

Da muss keinerlei Ausbeutung mit verbunden sein.

Warhead schrieb:Ach die Konsumenten die Kaffee,Tee,Kakao,Bananen,Erdbeeren im Winter und Ananas wollen...zu schweinebilligen Discounterpreisen,denn Geiz ist ja feil, sind unschuldig...interessante Sichtweise

bis jetzt wurde nicht differenziert, sondern jediglich von "dem Westen" gesprochen

und hei, Du hast diesmal ja nur zwei Doppelbeiträge, Du besserst Dich :D