@eckhartIch verstehe schon was du sagen willst ...
"Das Grundrecht auf Asyl für politisch Verfolgte kennt keine Obergrenze; das gilt auch für die Flüchtlinge, die aus der Hölle des Bürgerkrieges zu uns kommen." Das sagte Angela Merkel Anfang September. Seitdem ist der Satz in der Welt und wird heftig diskutiert.
"das gilt auch für die Flüchtlinge"
Nur die wenigsten können ohnehin ihren Schutzanspruch auf das Asylgrundrecht stützen,
Auch das Völkerrecht ist hier eindeutig: Die Genfer Flüchtlingskonvention, die vom deutschen Flüchtlingsrecht unmittelbar umgesetzt wird, begründet mit dem Grundsatz der Nichtzurückweisung zwar kein Asylrecht, aber doch einen individuellen Schutzanspruch.
Die frage hiebei ist was ist fair?
Hätte man sich nicht gleich an die Genfer Flüchtlingskonvention halten sollen? Jedenfalls wären dann vielleicht nicht so viele unter falschen Voraussetzung hierhergekommen...
noch mal was hat Merkel gesagt .. ""Das Grundrecht auf Asyl für politisch Verfolgte kennt keine Obergrenze; das gilt auch für die Flüchtlinge"
und nun ...
Der Innenminister hat überraschend angekündigt, Flüchtlingen aus Syrien nur noch subsidiären Schutz zu gewähren.
subsidiärer Schutz wird geleistet bei Allgemeine Notsituationen wie Armut, Bürgerkriege, Naturkatastrophen oder Perspektivlosigkeit und sind damit als Gründe für eine Asylgewährung grundsätzlich ausgeschlossen.
Darauf wird sich nun bezogen ...
Es ist klar würde man eine Obergrenze einführen würde das einigen die das recht aus Asyl haben .. dieses recht verwehren.
Stellt sich die frage hätte man nicht gleich nach Recht handeln sollen?
Müssen nun Kinder und Frauen die noch im Kriegsgebiet sind die Rechnung für nicht richtiges Handeln bezahlen?
aber noch mal zur Obergrenze ...
schauen wir mal nach Schweden ...
Minister: Schweden kann Flüchtlinge nicht mehr unterbringen
Schweden kann Flüchtlingen keine Unterkunft mehr garantieren. Migrationsminister Morgan Johansson sagte am Donnerstagabend bei einer Pressekonferenz, Neuankömmlinge hätten die Wahl, entweder nach Dänemark oder Deutschland zurückzukehren oder sich selbst eine Unterkunft zu suchen. "Wir haben die Grenze des Machbaren erreicht", teilte der Minister mit.