Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

Politiker von CDU und CSU haben angesichts des Umstands, dass in diesem Jahr womöglich mit erheblich mehr Flüchtlingen in Deutschland zu rechnen ist als bislang offiziell erwartet, drastische Konsequenzen wie eine Schließung der Grenzen und einen Aufnahmestopp gefordert. "Das Maß des Erträglichen und Stemmbaren ist erreicht", sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Willsch dem "Handelsblatt". "Die Grenzen sollten für etwa sechs Monate geschlossen und ein sofortiger Aufnahmestopp verkündet werden."

In dieser Zeit müssten alle Asylanträge überprüft und abgearbeitet werden. "Wer keinen Asylgrund hat oder aus einem sicheren Bereich kommt, muss unser Land auf dem schnellsten Weg verlassen", forderte Willsch. Der Anteil der Trittbrettfahrer sei hoch, fügte er hinzu. "Wer wirklich verfolgt und terrorisiert wird, hat unseren Beistand verdient." Das sei aber keine Einbahnstraße. "In unserem Land zählen unser Recht und unsere Werte." Willsch machte zudem einen Stimmungsumschwung in Deutschland aus. "Die Zeit der Jubel- und Klatschempfänge an deutschen Bahnhöfen ist vorbei", sagte er. "Überall werde ich angesprochen, wie wir das Problem wieder in den Griff bekommen wollen. Mein E-Mail-Postfach läuft über, viele Menschen rufen in meinen Büros an, sind in Sorge um die Stabilität und Sicherheit unseres Landes, fragen, wie lange der Sportunterricht ihrer Kinder ausfallen wird." Auch der CSU-Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Uhl sieht die Zeit für harte Gegenmaßnahmen gekommen. "Diese Entwicklung muss gestoppt werden, da sie nicht zu bewältigen ist", sagte Uhl mit Blick auf die hohen Flüchtlingszahlen dem "Handelsblatt". Die Landesinnenminister müssten Ausreisepflichtige abschieben. Die Bundespolizei müsse zudem, bei aller Offenheit der Grenzen, "unberechtigte Zuwanderer bereits an der Grenze beharrlich zurückweisen". Uhl warnte vor den Folgen eines weiteren ungebremsten Flüchtlingszustroms. "Hunderttausendfacher Familiennachzug wird sich später kaum vermeiden lassen." Die Mehrzahl dieser Menschen sei aber "nicht im Sinne des Asylrechts mit Leib und Leben bedroht".

Das fände ich vernünftig. Absoluter Aufnahmestopp so lange, bis alle Unregistrierten registriert worden sind und bis alle Anträge abgearbeitet wurden und alle Abgelehnten konsequent abschgeschoben wurden. Wenn es nötig ist dafür ggfls. Gesetze zu ändern, dann soll man es bitte machen, denn es gilt die Innere Sicherheit aufrecht zu erhalten und besondere Herausforderungen benötigen manchmal auch besondere handlungen.

@def
http://www.welt.de/politik/deutschland/article133304311/Deutschland-ist-das-Fluechtlingsheim-Europas.html

Ab diesem Mittwoch macht der erste deutsche Landkreis die Schotten dicht, vorläufig könne kein neuer Platz für Asylbewerber geschaffen werden, man habe schlicht keine geeigneten Unterkünfte mehr, begründet der Kreis Esslingen. Nichts geht mehr. Nur wenn ein Flüchtling den Landkreis verlässt, kann ein Nachrücker seinen Platz einnehmen.

In München verrammelte der sozialdemokratische Oberbürgermeister Dieter Reiter am Montag die Türen seiner überfüllten Bayernkaserne für neue Asylbewerber, es mangele in der Erstaufnahmeeinrichtung an Personal, Schlafplätzen, Lebensmitteln, Decken. "Das führt zu menschenunwürdigen Bedingungen – das kann und werde ich in meiner Stadt nicht akzeptieren", argumentiert Reiter.

Welches Chaos in überbelegten und unterbesetzten Erstaufnahmeunterkünften entstehen kann, dafür steht der Name der Kleinstadt Burbach im Siegerland, die nun viele Menschen mit prügelnden Asylbewerbern und sadistischen Sicherheitsleuten verbinden.

Der Bundesinnenminister schlägt Alarm: "Seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges hat Europa nicht mehr solche Flüchtlingszahlen erlebt", sagte Thomas de Maizière (CDU) vergangene Woche auf dem Rat der EU-Innenminister in Luxemburg.

bis auf die sadistischen Sciherheitsleute könnte dieser Bericht aus 2015 sein. ist aber von 2014

http://www.zeit.de/2014/43/fluechtlinge-asylbewerber-fluechtlingspolitik

@def
@xshiningx
@Aldaris

wie erwähnt. Jetzt muss man Konsequent sein, dann könnten die Positiven Effekt vielleicht zutage treten.

aber bei einem Laissez faire vorgehen, wird es unschön.

Und dass wird in unserem Land nur den Extremisten zugute kommen. Etwas was ich mir nicht wirklich wünsch.

@Fedaykin

Das ich dir mal so oft zustimme wie in den letzten Wochen... hätt ich mir vor nem Jahr nicht zu träumen gewagt. ;)

@lawine

Die Situation in Gesamtdeutschland ist eine völlig andere als letztes Jahr. Da reicht es auch nicht ein Beispiel aus München zu benennen, dass ja von je her das Ziel der Balkanroute darstellt.
aber interessant zu sehen, wie de Maiziére auch letztes Jahr vor den Strömen warnte Berlin aber dieses Jahr völlig überrascht war, dass sie tatsächlich gekommen sind.

@Heide_witzka

Heide_witzka schrieb:Du willst doch hoffentlich nicht ernsthaft darüber diskutieren wieviel % der Flüchtlinge bessere Handys besitzen, oder doch?

xshiningx schrieb:meine schuh hat sogar ein loch xD

Er möchte nur auch so schöne Schuhe, weil seine haben ein Loch! :D

@Vote_against

Ein paar intelligente Gedanken von Jörg Baberowski in der NZZ

http://www.nzz.ch/nzzas/nzz-am-sonntag/deutschland-verwandelt-sich-in-eine-tugend-republik-ld.2198

Baberowski schreibt zum Flüchtlingsthema extrem einseitig, anklagend, bringt keine Lösungsansätze an. Redet Quatsch.

Jeder kann kommen, und die meisten Einwanderer können bleiben, weil die Asylgründe nicht überprüft und die Abschiebung abgelehnter Bewerber nur selten erzwungen werden kann.

Aber erstaunt nicht, wenn man andere Aussagen von ihm erinnert,

Er sitzt im Café Einstein und sagt: "Hitler war kein Psychopath, er war nicht grausam. Er wollte nicht, dass an seinem Tisch über die Judenvernichtung geredet wird. Stalin dagegen hat die Todeslisten voller Lust ergänzt und abgezeichnet, er war bösartig, er war ein Psychopath."

http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-124956878.html

@lilit
Jörg Baberowski kann, darf und soll solche Überlegungen anstellen, denn als Professor sollte er stets alles hinterfragen. Und als Historiker und Spezialist für Osteuropa, mit seiner eigenen kommunistischen Schwärmerei in Jugendtagen, und seinem Lehrstuhl für Geschichte Osteuropas an der Humboldt-Universität zu Berlin sowie seinen zahlreichen preisgekrönten Büchern traue ich da wesentlich mehr Urteilskraft und Auffassungsvermögen als dir zu.

Vote_against schrieb:Das fände ich vernünftig. Absoluter Aufnahmestopp so lange, bis alle Unregistrierten registriert worden sind und bis alle Anträge abgearbeitet wurden und alle Abgelehnten konsequent abschgeschoben wurden.

Das ist realitätsfremd. Es werden nie alle Asylverfahren abgearbeitet sein, schon längst vor Merkels Statement sammelten sich die Gesuche, daraufhin musste Personal aufgestockt werden.
Es ist ein fortlaufender Prozess. Der Flüchtlingsstrom versiegt nicht, weil man Schotten dicht macht, es gibt ihn so oder so.
Das ist nicht wie in der Landwirtschaft, wo du ein Feld brach liegen lassen kannst, um Überschuss zu vermeiden.

Im März 2015 wurden 32.054 Asylanträge gestellt - ein Anstieg um 184 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat März 2014. Stark gestiegen ist jedoch auch die Zahl der Entscheidungen: Mit insgesamt 58.046 Entscheidungen hat das Bundesamt in den ersten drei Monaten 2015 bereits mehr Entscheidungen getroffen, als im ganzen Jahr 2010 (48.187 Entscheidungen).

http://www.bamf.de/SharedDocs/Meldungen/DE/2015/20150409-asylgeschaeftsstatistik-maerz.html (Archiv-Version vom 28.04.2015)

Schweiz
https://www.fluechtlingshilfe.ch/hilfe/asylverfahren-kurz-erklaert.html (Archiv-Version vom 03.06.2016)

DE
http://www.proasyl.de/de/themen/basics/basiswissen/wer-erhaelt-asyl/

Wikipedia: Asylverfahrensgesetz

http://www.juraforum.de/gesetze/aufenthg/60-verbot-der-abschiebung

@Aldaris
@wichtelprinz
@Heide_witzka
@cejar
@Fabs
@lawine

Der EU-Mitgliedsstaat mit den meisten erstmaligen Asylanträgen war Deutschland: Hier wurden 80.900 bzw. 38 Prozent der Asylbewerber registriert. Deutschland ist mit mehr als 80 Millionen Einwohnern allerdings auch das bevölkerungsreichste Land der EU.

Höchste Pro-Kopf-Zahl in Ungarn

An zweiter Stelle folgten Ungarn mit 32.700 (15 Prozent) und Österreich mit 17.400 registrierten Anträgen. In Italien, Frankreich und Schweden wurden jeweils über 14.000 Asylsuchende gezählt.

Im Verhältnis zur Einwohnerzahl wurde die höchste Quote in Ungarn festgestellt. Dort kamen 3317 erstmalige Bewerber auf eine Million Einwohner. Die niedrigsten Quoten gab es in der Slowakei (fünf Bewerber je eine Million Einwohner)

Die Statistik umfasst nur gültige Anträge - die Menschen befinden sich somit im Asylverfahren. Dagegen sind noch fast 600.000 Anträge anhängig - bei diesen wird noch geprüft, ob der Antrag zulässig ist oder nicht.

Mit 305.800 anhängigen Asylanträgen (bzw. 52 Prozent der Gesamtzahl für die EU) hatte Deutschland Ende Juni 2015 bei weitem den höchsten Anteil in der EU. Danach kommen Schweden (56.000 laufende Verfahren bzw. neun Prozent), Italien (48.300 Anträge bzw. acht Prozent), Frankreich(36.100 Anträge bzw. sechs Prozent), Großbritannien (29.400 Anträge bzw. fünf Prozent) und Griechenland (29.200 Anträge bzw. fünf Prozent).

https://www.tagesschau.de/inland/asylantraege-115.html

Europa müsse zwar aufnahmebereit sein, aber es gelte auch, dass Unmögliches nicht geleistet werden könne. Man könne den Menschen nur dann helfen, wenn die Möglichkeiten, die man habe, nicht erschöpft seien.

http://www.krone.at/Welt/Berlin_will_falsche_Fluechtlinge_zurueckschicken-Neues_Blitzverfahren-Story-475191

Wichtig bleibt, dass Asylverfahren einigermassen gerecht bleiben, und nicht zur Farce verkommen wie in Ungarn.

Ermöglicht werden die Schnellverfahren durch verschärfte Asyl- und Flüchtlingsgesetze, die seit Sommer in Kraft sind. Mit dem Winkelzug, das Überwinden oder Beschädigen von Grenzzäunen zur Straftat zu erklären, wurde die Genfer Flüchtlingskonvention ausgehebelt. Diese verbietet eigentlich, Flüchtlinge für einen illegalen Grenzübertritt zu bestrafen. Weitere neue Regeln:


■Serbien wurde zum "sicheren Drittland" erklärt, obwohl es dort laut Uno-Flüchtlingskommissariat kein ausreichend entwickeltes Asylsystem gibt.
■Auch gegen Personen mit ungeklärter Identität kann vorgegangen werden.
■Minderjährige "Grenzverletzer" zwischen dem 14. und 18. Lebensjahr werden rechtlich wie Erwachsene behandelt.
■Anklageschrift und Urteil müssen nicht mehr zwingend schriftlich in die Muttersprache von Angeklagten übersetzt werden.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/ungarn-urteilt-fluechtlinge-im-schnellverfahren-ab-a-1055892.html

@lilit

Realitätsfremd bis hin zu Ballaballa fand ich vor kurzem auch Behauptungen dass Deutschland dieses Jahr wohl 1,5 Millionen Flüchtlinge bekommen wird und ebenso realitätsfremd fand ich bisher die minimale Abschiebequote.

Es wird sich da aber in naher Zukunft etwas verändern, denn schon jetzt befürchtet man einen Zusammenbruch in der Versorgung und das kann ein Land nicht riskieren.

Wie gesagt, außergewöhnliche Umstände erfordern manchmal auch außergewöhnliche Handlungen.

und. Der Flüchtlingsstrom versiegt nicht, weil man Schotten dicht macht, es gibt ihn so oder so.

ES wird aber nix anderes Überigbleiben, das wird nicht schön, aber entweder "Schotten dicht" oder "Untergehen"

Da stellt sich die Frage was den "Schotten Dicht machen" heisst?
Also jene die in Flüchtlingsbooten kommen nicht an Land lassen?
Einer Frau mit Kind am ungarischen Grenzzaun erklären: "der Weg war umsonst, geh wieder dorthin wo Du hergekommen bist?"

Ist das realitätskonform?

@wichtelprinz
Finde diesen Bericht schön und auf den Punkt gebracht, der erklärt, warum Menschen gewisse Zielorte im Aug haben und sich dort registrieren lassen wollen,
man muss realistisch bleiben, ohne in Panikmache und Gerüchteschürerei zu verfallen.
Hetzer gibts zuviel! Und die Realität bleibt hart genug. ;D

"Erst einmal ein wenig ausruhen"

40 Tage dauerte ihre Reise. Aus Syrien sind Firas und seine Familie nach Deutschland geflohen. Im Rheinland sind sie bei seinem Schwager untergekommen. Rein rechtlich halten sie sich illegal hier auf.

..
Doch die Berichte des Schwagers und von Maysouns Vater, der zu dieser Zeit in einer Erstaufnahmeeinrichtung im unterfränkischen Schweinfurt auf eine Möglichkeit zur Weiterreise wartet, haben sie abgeschreckt. Sie entschieden, die Behörden zunächst nicht zu informieren. "Wir melden uns in ein oder zwei Tagen bei der Polizei", versprechen Maysoun und ihr Mann.

http://www.dw.com/de/erst-einmal-ein-wenig-ausruhen/a-18752706

wichtelprinz schrieb:Also jene die in Flüchtlingsbooten kommen nicht an Land lassen?

Geht es nach der soll das schon in der Nähe der Türkischen Küste passieren.

http://www.focus.de/politik/ausland/patrouillen-gegen-fluechtlinge-eu-will-gemeinsam-mit-der-tuerkei-die-aegaeis-abriegeln_id_4990223.html

Die Europäische Union hat mit der Türkei einen Aktionsplan zur Regulierung des Flüchtlingsandrangs erarbeitet. Darin verpflichte sich die türkische Regierung, die Grenze zu Griechenland besser zu sichern.
...
Gemeinsame Patrouillen der türkischen und der griechischen Küstenwache sollen dem Bericht zufolge gegen Schleuser vorgehen und alle Flüchtlinge in die Türkei zurückführen. In der Türkei sollten sechs neue Flüchtlingslager entstehen. Die EU-Staaten würden sich gemäß dem Vorhaben verpflichten, einen Teil der Flüchtlinge aufzunehmen. Die Außenminister Athens und Ankaras haben bereits eine engere Kooperation in der Flüchtlingskrise vereinbart, wie das griechische Außenministerium mitteilte.

Wenn man jetzt noch vor Ort in den Lagern in der Türkei über die Verfahren entscheidet erspart man den Leuten die lange, gefährliche Anreise.

Wer Asyl bekommt wird per Flieger in das entsprechende EU Land verbracht und wer keines bekommt kann sein Geld besser anlegen als bei Schleusern.

lilit schrieb:man muss realistisch bleiben, ohne in Panikmache und Gerüchteschürerei zu verfallen.

Realistisch wäre also, zu sagen das wir hunderttausende unregistrierter, illegal eingereister Menschen in D haben von denen wir weder wissen wo sie herkommen, was ihr Hintergrund ist und ob sie überhaupt hier sein dürfen.

Da können auch noch so schöne Geschichten nicht drüber weg täuschen.

wichtelprinz schrieb:"der Weg war umsonst, geh wieder dorthin wo Du hergekommen bist?"

Ist das realitätskonform?

Wenn die Frau mit Kind kein Recht auf Asyl hat ist das leider so und absolut konform.

@MC Pane

Es geht ums Fehlen von weiteren Infos in deiner anfänglichen Aussage. Die war einfach nur hintergrundinformationsbefreites Geningel

Was soll das? Was erwartest du für Hintergrundinformationen? Es ging lediglich darum, dass uns aus diesen Gründen die Helfer weglaufen.
Un wo bleiben deine Gegenargumente? Gegen was überhaupt. Ist mir langsam zu blöd mit dir.

Wenn die Grenzen dicht gemacht werden, wird sich der Flüchtlingstrom stark reduzieren. Der Grund für den Hauptstrom der Flüchtlinge sind Deutsche mit ihrer Gutmütigkeit. Sie kommen hier her wegen den Sozialleistungen. Erst duch die offenen Grenzen ist der Flüchtlingsstrom richtig im Gang gekommen.

wären in den Siebziger Jahre auch die Grenzen offen gewesen, wäre der Flüchtlingsstrom schon damals gestartet.

@def

def schrieb:Wenn die Frau mit Kind kein Recht auf Asyl hat ist das leider so und absolut konform.

Also wenn sie ein Recht auf Asyl gehabt hätte dann hätte sie Asyl bekommen?
Was genau hat das jetzt mit "Schottendichtmachen" zu tun?

@Ghilan
Hast du Zusatz, von das Weglaufen Einzelfälle sind, Zulauf eher vorhanden, und viele auch positive Erlebnisse in Überzahl, überlesen? sonst wär das alles schon kollabiert,
es wird eine unglaubliche Geduld erwartet von Einheimischen, die gemütlich zuhause sitzen, gegenüber Ankömmlingen mit nichts, vor nichts, mit Nichts zu verlieren.
Um ihnen bei Eskalationen Ungeduld und Undankbarkeit vorzuwerfen.
Ungute Richtungen und Islamismus und kulturelle ultrapatriarchalische Richtungen muss man vermeiden und verhindern, weil die tun keiner Gesellschaft gut.
Aber paar Kopftücher bedeuten nicht Islamismus, Differenzierung ist angesagt,
wo Toleranz vorhanden ist kommt auch Toleranz entgegen.

Wattenscheid scheint ein Einzelfall zu sein: "Ich höre davon zum ersten Mal", sagte der Vorsitzende des Landesverbandes der Tafeln NRW, Wolfgang Weilerswist, unserer Redaktion. 169 Tafeln von Aachen bis Minden gehören zu seinem Verband. "Wenn es ein generelles Problem wäre, dann wüsste ich davon", sagt er.

In Duisburg etwa kennt man Aggression und Anspruchshaltung von Einzelfällen, wie Geschäftsführer Günter Spikofski sagt. Ansonsten erlebe er, dass die Arbeit der Tafel wertgeschätzt wird. Die Zahl der Helfer steige leicht.

Beitrag von catman (Seite 90)