Der hybride Krieg Russlands gegen die Ukraine
29.11.2023 um 19:10Jedimindtricks schrieb:Weiss nicht ob das nur Spekulationen sind@Jedimindtricks
Jo, stimmt schon. In der Ampel geht momentan halt so alles drunter und drüber :-)
https://www.rolfmuetzenich.de/pressespiegel/muetzenich-erneutes-aushebeln-schuldenbremse-verweis-aufbauhilfe-gaza
Da funktioniert auch der Link :-))
Das ist momentan aber alles mit (sehr viel) Vorsicht zu genießen :-)))
Da sei auch noch mal daran erinnert, an den Streit in Brüssel um die EPF.
Das größte Problem aber bereitet der größte Zahler: Deutschland.Quelle: https://www.faz.net/aktuell/ukraine/granaten-fuer-die-ukraine-eu-staaten-vor-offenbarungseid-19313472.html
Also weniger Geld für die EPF (bzw. Anrechnung der deutschen, bilateralen Hilfen) bedeutet was? Verdoppelung. Jo.
Heute wurde übrigens der Taurus-Antrag im Auswärtigen Ausschuss (Vorsitz Strack-Zimmermann) von der Tagesordnung genommen (komisch, das machen wir in den Ausschüssen, sagt sie doch sonst so gerne), sprich keine Beratung und auch kein gemeinsamer Antrag.
Komisch, im Parlament, also im Plenum klang das noch irgendwie anders.
Florian Hahn (CDU/CSU) kritisierte in der Debatte die Zögerlichkeit der Koalition.Von Robin Wagener (Grüne) hieß es da noch
Seit Mai gebe es den Hilferuf der Ukraine nach abstandsfähiger Präzisionsbewaffnung wie dem „Taurus“, Partnernationen wie Großbritannien, Frankreich und die USA lieferten bereits ähnliches. Der Bundeskanzler aber zögere und zaudere wie schon in der Vergangenheit bei der Lieferung von Panzern ...
Er erinnerte daran, dass ein gemeinsamer Beschluss mit der Union zur Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine kein Waffensystem heraushebe, aber auch keines ausschließe.Und von Alexander Müller (FDP)
„Niemand hier im friedlichen Berlin sollte sich über die ukrainischen Bedarfe auf dem Gefechtsfeld hinwegsetzen“, sagte Wagner. Man müsse der Ukraine alles zur Verfügung stellen, „was erfolgreich Munitionsdepots, Kommandoposten und Versorgungslinien“ der russischen Besatzer bekämpfen könne.
Alexander Müller (FDP) lenkte den Blick auf die Situation im Schwarzen Meer. Putin setze dort Hunger als Waffe ein. Es sei der Ukraine aber gelungen, die russische Schwarzmeerflotte auch dank westlicher Waffensysteme zu verdrängen und Getreidetransporte wieder zu ermöglichen. „Das zeigt, es macht einen Unterschied, ob die Ukraine Waffen hat oder nicht.“Quelle: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw46-de-ukraine-976574
Müller erinnerte nochmals an die langen Diskussionen, bevor sich Deutschland und andere westliche Partner zur Lieferung von Panzern durchrangen. „Wir sollten diesen Fehler bei anderen Waffensystemen nicht wiederholen.“
Ist ein ^^ guter Link, da kann man sich all die Reden auch noch mal anhören.
Trauerspiel.
Karakachanka schrieb:Und kriegt auch die Krim zurück.Die Krim-Frage würde ich erst noch mal ausklammern, Die kommt frühestens 2025 auf den Tisch, in welcher Form auch immer. Momentan sollte der Fokus auf die Ertüchtigung der Ukraine liegen, auch von "unseren Politikern". Das wäre schon schön genug.