Griechenland 2015 - Heldenepos oder Tragödie?
12.06.2015 um 16:14Also ich versteh den Trotz.
Das heißt, Sie konnten bisher keines Ihrer Vorhaben umsetzen?http://www.tagesspiegel.de/politik/yanis-varoufakis-im-interview-ich-will-fuehrung-von-deutschland/11887860-3.html?utm_content=buffer68dcf&utm_medium=social&utm_source=facebook.com&utm_campaign=buffer
Wir haben ein Gesetz erlassen, um die schlimmsten humanitären Folgen der Krise abzufedern, und kürzlich eine Rückzahlungsmöglichkeit für Steuerschuldner geschaffen. Wir haben etwa sechs Millionen Fälle von ausstehenden Steuerschulden, mehr als die Hälfte liegen bei unter 3000 Euro. Das sind Leute, die einfach nicht zahlen können. Das hat schlimme Folgen, weil diese Menschen keine Kredite kriegen, sie haben keine Chance, wieder auf die Füße zu kommen. Nun können sie in Raten zahlen. Dafür wurden wir heftig kritisiert.
Doch nur deshalb, weil das Gesetz keine Deckelung nach oben hat, diese sehr großzügigen Amnestieregelungen gelten also auch für schwerreiche Steuerkriminelle.
Das ist ein Notfall. In einem normalen Land müssten wir so etwas nicht einführen, da würden wir Steuersünder einfach gerichtlich verfolgen. Aber wir sind kein normales Land. Wir haben eine kaum funktionierende Justiz. Die großen Steuersünder, wenn wir die vor Gericht zerren, dann dauert es bis zum Prozess bis 2023. Bis dahin nehmen wir keinen Penny ein. Wir haben ja nicht mehr wirkliche Steuerbüros, weil die Löhne dort so brutal gekürzt wurden, dass die Leute sich andere Jobs gesucht haben. Ich habe mich als Finanzminister erkundigt: Wie viele Steuerprüfer habe ich zur Verfügung? Wissen Sie, was die Antwort war? Einhundert für ganz Griechenland. Einhundert.
Auch die Lagarde-Liste wird gerne als Beispiel genannt. Bisher wurden von tausenden Namen nur 49 Fälle geprüft.
Wir haben das Personal nicht. Außerdem kämpfen wir noch mit den Banken, dass sie uns Einblick in die Bankkonten ermöglichen. Bei der Lagarde-Liste ist es allerdings so: Dadurch, dass die vorherige Regierung jahrelang nichts getan hat, sind viele dieser Fälle jetzt veraltet. Wir haben neue Listen und wir arbeiten sehr hart an einem automatischen Überprüfungssystem, das mithilfe eines Algorithmus alle Kontobewegungen überprüft. Wir machen große Fortschritte und wir erwarten gute Ergebnisse bis September.
Sie haben gefordert, Angela Merkel solle eine „Rede der Hoffnung“ in Griechenland halten. Das klingt ziemlich naiv.
Wieso denn? Das ist, was ein Hegemon tun muss. In den 40er Jahren verstanden die USA den Unterschied zwischen Hegemonismus und Autoritarismus. Sie halfen Deutschland und damit ganz Europa. Heute ist das Deutschlands Aufgabe.
Aber die Deutschen sehen sich nicht in dieser Rolle.
Ich sehe es als meinen Job an, Deutschlands Führung zu sagen: Ihr müsst führen. Ich werde oft als antideutsch oder skeptisch gegenüber Deutschland dargestellt. Aber das ist falsch. Ich will Führung von Deutschland.
Sie reden von Führung, die Deutschen verstehen aber: Varoufakis will unser Geld.
Da sage ich: Die Deutschen haben bereits zu viel Geld gegeben. Aber es ist verloren. Es ist in einem schwarzen Loch verschwunden, denn es ist niemals wirklich nach Griechenland geflossen, sondern es ist direkt an die Banken gegangen. Die Bankenrettung wurde als Griechenlandrettung verkauft. Das hat die Deutschen gegen die Griechen und die Griechen gegen die Deutschen aufgebracht. Nun droht, dass Europa in die Hand der Anti- Europäer fallen könnte. Wer kann uns da herausführen? Griechenland kann es nicht. Aber Deutschland kann es. Dafür muss es eine rationale Lösung anstreben, und die kann nicht sein, dass es von Griechenland verlangt, mehr von der Medizin zu schlucken, die Teil des Problems und nicht der Lösung ist.
