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PEGIDA

40.352 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Islam, Demonstration, Migranten ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

PEGIDA

10.12.2014 um 22:21
@kofi
Ja rot/grün könnte da eine Lösung sein. :D :D Die CDU in Sachsen scheint ja total überfordert mit den 0,4% Muslimen in Dresden.


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PEGIDA

10.12.2014 um 22:22
@Subcomandante
Zitat von SubcomandanteSubcomandante schrieb:Steht das irgendwo?
Anscheinend schon, oder warum wird PEGIDA in der rechtsradikalen Ecke verortet?


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PEGIDA

10.12.2014 um 22:26
@Subcomandante

Ist eigentlich erwähnt, dass bestimmt zumindest immernoch ein großer Teil der
Zitat von SubcomandanteSubcomandante schrieb:vorhandenen Gesetze"
zur Asyl und Migrationspolitik noch von rot/grün stammt?

Wikipedia schreibt zum damaligen rot/grünen Zuwanderungsgesetz:
Das Zuwanderungsgesetz (Gesetz zur Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung und zur Regelung des Aufenthalts und der Integration von Unionsbürgern und Ausländern) regelt wesentliche Teile des deutschen Ausländerrechts neu. Entgegen dem öffentlich verkündeten Anspruch, die Einwanderung in die Bundesrepublik Deutschland neu zu regeln, finden sich jedoch tatsächlich kaum neue Möglichkeiten für eine Einwanderung im Gesetz – auch der Begriff „Einwanderung“ wird im Gesetz vermieden.

Die angekündete Öffnung Deutschlands für neue Zuwanderer hat mit dem Gesetz nicht stattgefunden. Die entsprechenden Rechtsverordnungen (Beschäftigungsverordnung, Beschäftigungsverfahrensverordnung) begrenzen die Möglichkeiten für Neuzuwanderer ziemlich genau auf den Personenkreis, der auch schon nach den entsprechenden Verordnungen nach altem Recht (Arbeitsgenehmigungsverordnung, Anwerbestoppausnahmeverordnung) zuwandern durfte (Beispiel: Spitzensportler, Spezialitätenköche, hochqualifizierte wissenschaftliche Fachkräfte). Faktisch hat die Zuwanderung neuer Fach- und Spitzenkräfte nach Deutschland im Jahr 2005 gegenüber dem Vorjahr sogar abgenommen.

Aus humanitären Gründen (Härtefallregelung u. a.) dauerhaft bleibeberechtigte Ausländer bleiben nach den einschlägigen Regelungen des Zuwanderungsgesetzes bzw. des sich daraus ableitenden Sozialrechts in vielen Fällen von staatlichen Integrationsleistungen (Deutschkurse, Kindergeld, Ausbildungsförderung) ausgeschlossen. Weiterhin gelten Einschränkungen (Abschiebehaft, Residenzpflicht für Asylbewerber und Geduldete, Abschiebungshaft und Ausweisungmöglichkeiten, hohe formale Anforderungen für den Ehegattennachzug zu Ausländern und Deutschen usw.). Zum Teil wurden die Einschränkungen verschärft.

Auch die „Kettenduldung“ blieb, die Kritikern zufolge eine Integration erschwert oder verhindert. Ende 2005 lebten nach wie vor etwa 200.000 Ausländer mit einer Bescheinigung über die „Aussetzung der Abschiebung“ (Duldung) in Deutschland, manche davon bereits über mehr als 10 Jahre.[8]

Trotz Aufnahme der „nichtstaatlichen“ und der „geschlechtsspezifischen“ Verfolgung als zusätzliche Gründe für eine Flüchtlingsanerkennung wurde in Deutschland 2005 bundesweit nur etwa 2500 Asylsuchenden der Flüchtlingstatus nach dem Grundgesetz oder der Genfer Flüchtlingskonvention zuerkannt. Die Anerkennungsquote lag 2005 bei etwa 5 % und ist damit eine der niedrigsten in Europa. Zugleich wurde im Jahr 2005 aber mehr als 11.000 Flüchtlingen – davon über 7000 aus dem Irak – dieser Status wieder entzogen (so genannte „Widerrufsverfahren“).[9]

Deutschland hat somit insgesamt gesehen mittlerweile eine negative Flüchtlingsanerkennungsquote vorzuweisen. Der UNHCR hat Deutschland wegen seiner Asylwiderrufspraxis scharf kritisiert.[10] Als Problem sehen Kritiker außerdem, dass Ausländer, die mit Deutschen verheiratet sind, vor der Einreise nach Deutschland einen Sprachnachweis vorlegen müssen. Dadurch werde der Nachzug des Ausländers und eine normale Aufnahme der Ehe – zumindest zeitweilig – verhindert. Einige Experten sehen darin einen Verstoß gegen Artikel 6 GG (Schutz der Ehe).
Wikipedia: Zuwanderungsgesetz#Kritik


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PEGIDA

10.12.2014 um 22:30
Soweit ich weiß war rot/grün nach der Wikipedia Kritik schon repressiv, wenn man das so nennen kann. Guterweise hat grotesk die bürgerlich-konservative Angie die Bestimmungen wohl gelockert. Unter Angie kommen wieder mehr Migranten ins Land als unter rot/grün, so wie ich die Thematik verstehe. Soviel zu "links-grünes Gutmenschentum".


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PEGIDA

10.12.2014 um 22:32
Zitat von GwyddionGwyddion schrieb:Diese Regelung gilt aber nicht für Juden, Christen, Buddhisten, Satanisten, Adventisten ect. pp.
Wenn.. dann gleiches Recht für alle.
Satanisten bekommen nur einen Platz im Heizungskeller ;)

Aber ich kann mich erinnern, dass wir damals in der Schule auch einen Raum für eine offene christlich-ökumenische Gruppe hatten, die sich in Pausen getroffen hatte ...


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PEGIDA

10.12.2014 um 22:32
@kofi
Zitat von kofikofi schrieb:dass der Sohn angefangen hat deutsch fehlerhaft zu sprechen
Das muss aber nicht der Konfession des Kindergartens geschuldet sein, das findet man sicher auch in städtischen Kindergärten in Gebieten mit hoher Migrantendichte. Ich sehe da eher ein soziales Problem.
Zitat von kofikofi schrieb:Zum Verteilungsschlüssel: Schlecht ist die Idee sicherlich nicht, ähnlich wollte man das vielleicht auch mit der Zusammenlegung von Haupt und Realschule in manchen Bundesländern erreichen, also die größere soziale Durchmischung. Aber wie du schreibst werden solche Debatten schon hochemotional geführt. Sicher auch gerade von PEGIDA und ähnlichen Gruppierungen.
Ich hab das während meiner Schulzeit kennengelernt, so einen Verteilungsschlüssel anhand der Laborschule Bielefeld (der war recht komplex) und finde den Gedanken sehr interessant. Besser als riesige Schulzentren zu schaffen, um so eine einseitige Verteilung auf Stadtteilschulen zu verhindern.
Aber die Diskussion um so einen Verteilungsschlüssel wird die Hölle werden.
Zitat von kofikofi schrieb:zur Asyl und Migrationspolitik noch von rot/grün stammt?
Das liest sich für mich, als ob die Grenzen bereits dicht waren.


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PEGIDA

10.12.2014 um 22:38
Gleich auf ARD bei Anne Will und kann nicht....10.12.14 | 23:15 Uhr
Deutsch-Gebot und Burka-Verbot - Wie viel Fremdheit verträgt Deutschland?
In Dresden waren am Montag 10.000 Anhänger der Anti-Islam-Bewegung "Pegida" auf der Straße, um gegen angeblichen Asylmissbrauch und muslimische Extremisten zu protestieren. Auch in Düsseldorf hatte die Bewegung zu einer Kundgebung aufgerufen. Experten warnen vor einer ausländerfeindlichen Radikalisierung. Ausgerechnet jetzt forderte die CSU in ihrem umstrittenen Leitantrag das Deutsch-Gebot für Einwanderer und sorgte damit für Empörung. Und auch der Antrag des Frankfurter CDU-Kreisverbandes auf ein Burka-Verbot erntete in der vergangenen Woche parteiübergreifend Kritik. Fischt die Union mit ihren Vorstößen am rechten Rand? Und spielt sie angesichts des immer größer werdenden Zulaufs für die Pegida-Bewegung mit dem Feuer? Oder muss die Politik auf die Sorgen der demonstrierenden Bürger reagieren?



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PEGIDA

10.12.2014 um 22:45
@Subcomandante

Okay.

Auf jeden Fall muss man als linkswähler doch sagen/schreiben, dass die Konservativen/bürgerlich Konservativen in Puncto "Vielfalt" und "multikulturelle Gesellschaft" mehr geleistet haben als SPD/Grüne und dieLinke zusammen. Auch, wenn sie es selbst anscheinend gar nicht so wahrnehmen und so tun, als wäre es nur rot und grün, die alles mögliche möglich gemacht haben.

Selbst das "Gendermainstreaming" ist hier in Baden-Württemberg als auch bestimmt in Bayern zumindest hintendran. Nichtmal das unbedingt geschafft.

Der erste Ministerpräsident mit Migrationshintergrund von der CDU, die erste Ministerin mit Migrationshintergrund (sogar noch muslimisch) von der CDU, in der Bundesregierung nen vietnamesischstämmigen Vizekanzler, die Gastarbeiterverträge unterschrieben und damit zumindest die Grundlage für "multikulti" gelegt, die muslimische Ahmaddiya Gemeinde in Hessen von CDU/CSU/FDP zur "Körperschaft des Öffentlichen Rechts" erklärt. Der CDU Bundespräsident sagt, der Islam gehört zu Deutschland....mir fällt wenig ein, was die linken Parteien annähernd ähnlich auf den Weg gebracht haben. Erster schwarzer Bundestagsabgeordneter bei der SPD, aber die CDU hatte ja schon lange? den schwarzen Charles Huber in Darmstadt. Vielleicht den "Staatsvertrag mit Muslimen" der SPD in Hamburg und Niedersachsen? Die doppelte Staatsbürgerschaft auch wieder unter ner CDU Kanzlerin.

Kann man alles nicht oft genug wiederholen in unserer pseudo linken Republik der Agenda2010 und dem riesigen Niedriglohnsektor. Was einem da zum Teil als "links" sowie "Gutmensch" verkauft wird ist ja echt erschreckend.

Edit: Ach, die Gründung der Europäischen Union sowie die Reisefreizügigkeit innerhalb der Union von Kohl im Vertrag von Maastricht? mitunterzeichnet. Ein weiterer Wink Richtung "multikulturelle Gesellschaft". Wo waren da nur SPD und Grüne...


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PEGIDA

10.12.2014 um 22:52
Finde diesen Innenminister eine Unverschämtheit
Die Linken haben in Thüringen einen Abschiebstop bis März beschlossen :D


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PEGIDA

10.12.2014 um 22:59
@kofi
Zitat von kofikofi schrieb:Kann man alles nicht oft genug wiederholen in unserer pseudo linken Republik der Agenda2010 und dem riesigen Niedriglohnsektor. Was einem da zum Teil als "links" sowie "Gutmensch" verkauft wird ist ja echt erschreckend.
Ja, diese "linksgrünversifften Gutmenschen"...

Was die Integrationspolitik betrifft, denke ich, haben sich beide großen Parteien nicht mit Ruhm bekleckert. Ich empfinde es sogar so, als ob es bis Anfang der 90er denen relativ egal war. Dass die Gastarbeiter bleiben könnten, hatte niemand auf dem Schirm und dann hat man das drei Affen Prinzip angewandt (nix sehen, nix hören, nix sagen). Die CDU hatte halt insgesamt den Vorteil zeitlich länger an der Macht zu sein, so konnten sie auch mehr machen.


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PEGIDA

10.12.2014 um 23:01
Mandy P. ist sauer. "Ich habe nichts gegen Asylanten, aber sie sollten sich benehmen und nicht ihre Kippenstummel auf den Boden schmeißen und rumspucken", empört sich die Dresdnerin auf der Facebook-Seite von "Pegida".
(Quelle sh. oben)

Der erste Satz ist schon wieder so lustig.

Warum werden diese generellen Sachen immer nur bei Asylanten bzw. "Ausländern" betont? Stört denn sowas bei Einheimischen nicht?

Es gibt doch ganz allgemein so viele Asis, so viele Leute, die Mist machen. Da ist es doch piepegal ob es nun Deutsche sind oder Ausländer / Asylbewerber.

Das ist auch das, was so stört an der Kritik, und warum sie als "rechts" wahrgenommen wird. Weil sie eben immer nur auf ganz bestimmte Gruppen fokussiert ist.

"Islamisierung des Abendlandes" finde ich auch immer so... Vielleicht bin ja total blind und bekloppt, aber ich fühle mich hier nicht im Geringsten "islamisiert". Und ich bin in einer Stadt, wo viele Kieze durch die muslimische Kultur inzwischen stark geprägt sind - trotzdem fühl ich mich nicht bedroht.


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PEGIDA

10.12.2014 um 23:03
@deja-vu.
Geb ich dir vollkommen Recht.


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PEGIDA

10.12.2014 um 23:04
@deja-vu.
@paranomal

Naja es geht so in manchen Stadtteilen herrscht schon übles Chaos.


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PEGIDA

10.12.2014 um 23:10
@deja-vu.
Zitat von deja-vu.deja-vu. schrieb:Mandy P. ist sauer. "Ich habe nichts gegen Asylanten, aber sie sollten sich benehmen und nicht ihre Kippenstummel auf den Boden schmeißen und rumspucken", empört sich die Dresdnerin auf der Facebook-Seite von "Pegida".
Ja das sind schon "echte Probleme" !
Zitat von FoooFooo schrieb:Naja es geht so in manchen Stadtteilen herrscht schon übles Chaos.
Das musstest du ja jetzt schreiben ?!


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PEGIDA

10.12.2014 um 23:14
@Fooo
Zitat von FoooFooo schrieb:Naja es geht so in manchen Stadtteilen herrscht schon übles Chaos.
Schon mal auf die Idee gekommen, dass es solche Stadtteile schon immer gab, es sie in allen Großstädten der Welt gibt und sie etwas mit den sozialen Unterschieden und nicht den ethnischen zu tun haben könnten?


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PEGIDA

10.12.2014 um 23:17
@Subcomandante

Ich denke mal.. es hat ethnische UND soziale Gründe... für derartige Viertel.


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PEGIDA

10.12.2014 um 23:20
@Subcomandante
Naja es geht so heruntergekommen waren die Viertel früher nicht
Natürlich hats auch mit sozialen Gründen zutun

Da hat sich die Polizei zumindest noch reingetraut hehe


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PEGIDA

10.12.2014 um 23:24
Zitat von FoooFooo schrieb:Naja es geht so in manchen Stadtteilen herrscht schon übles Chaos.
Alles voller Zigarettenstummel? Andererseits werden auch viele Migranten zum Arbeitseinsatz verdonnert, um eben diese Zigarettenstummel aufzusammeln ...


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