Russland das Buhland... aber warum?

@Chavez

Chavez schrieb:ich höre aber keine Aufregung über das US Gesetz

Dann solltest Du einen Thread über die USA eröffnen...

Chavez schrieb:und zur Rechtstaatlichkeit, schon mal was von Dadin gehört? seiner Berufung wurde recht gegeben. Übrigens vor kurzem hat auch ein russisches Gericht einem Ukrainischen Politologen recht gegeben und Herrn Kot (DNR Aktivist) zu 150 Sozialstunden verurteilt weil dieser den ukrainischen Politologen Koftun ins Gesicht geschlagen hat.

Hab ich gehört...aber leider macht eine Schwalbe noch keinen Sommer. 
Es gibt leider noch zu viele Verfahren und Urteile bei denen ich eine Rechtsstaatlichkeit anzweifeln muss, wie auch Menschenrechtsorganisationen.

aber vielleicht gibt es ja auch eine Erklärung für die Schließung des Moskauer ai-Büros.


http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-11/russland-amnesty-international-buero-geschlossen

@Maite
ist schon offiziell RF nimmt dieses Jahr nicht teil und wird ESC auch nicht übertragen.

canales schrieb:Dann solltest Du einen Thread über die USA eröffnen...

wozu? mich interessiert die USA nicht. ich kritisiere weder die USA noch Deutschland das ist alles deren Innere Angelegenheit.

canales schrieb:aber vielleicht gibt es ja auch eine Erklärung für die Schließung des Moskauer ai-Büros.

viele NGO´s haben das Gesetz einfach ignoriert, irgendwann hatte jemand da wohl einfach die Schnauze voll. Übrigens wenn man sich für Rechtstaatlichkeit einsetzt ist es einem nicht erlaubt Gesetze einfach zu ignorieren die einem nicht passen. Ich glaube Golos hatte damals öffentlich auch gesagt, dass sie dieses Gesetz einfach nicht achten werden.

@Chavez

dann ist ai-Moskau eine NGO?
Heißt in Russland darf sich keine ai-Gruppe gründen...interessant.

@Chavez

da fragt man sich doch weshalb es in den USA so viele ai-Gruppen gibt...wenn das Gesetz dort abgeschrieben wurde.

canales schrieb:dann ist ai-Moskau eine NGO?
Heißt in Russland darf sich keine ai-Gruppe gründen...interessant.

ich habe mich mit dem Fall der Ai nicht befasst, das weis ich nicht was da los war

canales schrieb:da fragt man sich doch weshalb es in den USA so viele ai-Gruppen gibt...wenn das Gesetz dort abgeschrieben wurde.

gibt es eigentlich viele NGO´s die im Westen sich politisch beteiligen und aus RF oder China finanziert werden? das würde mich ehrlich interessieren.

@canales
was sagt eigentlich AI zur lage der Nichtstaatsbürger im Baltikum? oder wird es ignoriert?

@Chavez

Naja, ai finanziert sich selbst, überwiegend durch Spenden oder Mitgliedsbeiträge.
Ich kenn die NGO's im Westen nicht, aber einige dürften durch fremde Mittel finanziert werden.

@Chavez

Chavez schrieb:was sagt eigentlich AI zur lage der Nichtstaatsbürger im Baltikum? oder wird es ignoriert?

Das wird angeprangert neben anderen Dingen auch...

https://www.amnesty.de/jahresbericht/2016/estland?destination=node%2F2911

canales schrieb:Das wird angeprangert neben anderen Dingen auch...

https://www.amnesty.de/jahresbericht/2016/estland?destination=node%2F2911

das ist keine Anprangerung das ist Lob.

Nach Angaben des Innenministeriums waren 83 364 Einwohner Estlands (mehr als 6% der Bevölkerung) am 1. September 2015 noch immer staatenlos. Die große Mehrheit von ihnen war russischsprachig.

Die Behörden unternahmen wichtige Schritte, um das Problem der Staatenlosigkeit anzugehen, vor allem im Hinblick auf Minderjährige. Am 21. Januar 2015 verabschiedete das Parlament mehrere Änderungen des Staatsbürgerschaftsgesetzes, die am 1. Januar 2016 in Kraft treten sollen. Die Reform soll den Zugang zur Staatsbürgerschaft erleichtern, indem z. B. in Estland geborene Kinder staatenloser Eltern die estnische Staatsbürgerschaft künftig automatisch bei ihrer Geburt erhalten.

Im Februar 2015 wurde der Sprachnachweis, der für den Erhalt der estnischen Staatsbürgerschaft notwendig ist, für Antragsteller über 65 Jahre vereinfacht. Sie müssen künftig nur noch einen mündlichen Sprachtest, aber keine schriftliche Prüfung mehr ablegen.

Ethnische Minderheiten waren weiterhin in hohem Ausmaß von Arbeitslosigkeit betroffen. Es gab die Befürchtung, Angehörige ethnischer Minderheiten könnten benachteiligt sein, weil für alle Arbeitsplätze mit Publikumsverkehr, ob im öffentlichen Dienst oder in der Privatwirtschaft, ausreichende Kenntnisse der estnischen Sprache Voraussetzung sind.

https://www.amnesty.de/jahresbericht/2016/lettland?destination=suche%3Fwords%3Dlettland%26search_x%3D0%26search_y%3D0%26form_id%3Dai_search_form_block
lies mal über Lettland durch im Nebensatz das da 262 000 Menschen keine Politischen Rechte haben und auch auf dem Arbeitsmarkt diskriminiert werden nicht für den Staat arbeiten dürfen und niedrigere Löhne erhalten, erinnert an etwas oder? Müsste da nicht eigentlich die EU eingreifen? Und sagen so eine Schande darf es in der EU nicht geben?

@Chavez

Wenn es dort erscheint wird es angeprangert, es werden allerdings auch die Maßnahmen zur Behebung der Probleme beschrieben...im Vergleich zu den Zeiten davor.
Und was die Ursachen der Staatenlosigkeit betrifft wird nicht darauf eingegangen...ich vermute jedoch, dass dies auch an den Bürgern liegt die Vorgaben zur Erlangung der Staatsangehörigkeit nicht zu erfüllen.

@canales
Lustig finde ich immer wieder das du dich zum Moral Apostel aufspielst aber diese Diskriminierung versuchst zu rechtfertigen. 

@canales
Russische Oppositionspolitiker haben nichts im us konsulat verloren. 

Was kann man denn beim Erzfeind besprechen? 

Ich finde es gut das Putin Ausländische NGOs verboten hat. Wie stehst du eigentlich zu den Pussy Riots, findest die bestimmt ganz cool?!

parabol schrieb:Kommunistenchef Sjuganow sieht hinter allem eine False Flag Aktion der Amerikaner, denn die Amerikaner machen False Flag  seit 200 Jahren. Alternativ könnten an der Ermordung von  
Woronenkow auch Kriminelle schuld sein, denn die Ukraine ist ein sehr unsicheres Land

Ich hoffe du hast nicht wirklich von Sjuganow etwas anderes erwartet oder? der erzählt auch in der Innenpolitik, dass man Kolchosen wieder aufbauen soll und immer noch was von Marx und Lenin.

Und beim Unsicheren Land und krimineller Vergangenheit zuerst zur Vergangenheit. Suganow sollte mal erzählen wie Waranenkow überhaupt durch seine Partei in Duma kam, da wird gemunkelt das er den Sitz bei Suganow gekauft hat. Und jetzt zum unsicheren Land, stimmt das denn nicht? Wie viele Morde gab es in letzter Zeit? Im UA Thread stellt man diese doch gar nicht mehr ein und jedes mal wurde ganz Groß von einer russischen Spur rum posaunt und am ende kam doch nichts raus.

@Chavez

Chavez schrieb:Lustig finde ich immer wieder das du dich zum Moral Apostel aufspielst aber diese Diskriminierung versuchst zu rechtfertigen. 

Und wo soll ich dies gerechtfertigt haben?

Weshalb sollen selbstgewählte Faktoren außer Acht gelassen werden, z.B. dass sich Viele weigern die Staatsbürgerschaft anzunehmen, weil ihnen ansonsten die erleichterte Einreise in die RF genommen würde.

Ich erkenne vielmehr eine Doppelmoral Russlands, wenn der Nationalismus der baltischen Staaten angeprangert und instrumentalisiert wird, gleichzeitig aber nationalistische Parteien und Strömungen im Westen unterstützt werden.

@Chavez

Das ist wie wenn man Dschihadisten in Syrien den Sieg wuenscht. Da gehts auch nur ganz platt und plump gegen Russland und Syrien. 

canales schrieb:Und was die Ursachen der Staatenlosigkeit betrifft wird nicht darauf eingegangen...ich vermute jedoch, dass dies auch an den Bürgern liegt die Vorgaben zur Erlangung der Staatsangehörigkeit nicht zu erfüllen.

das ist also kein versuch der Rechtfertigung? ok

canales schrieb:Weshalb sollen selbstgewählte Faktoren außer Acht gelassen werden, z.B. dass sich Viele weigern die Staatsbürgerschaft anzunehmen, weil ihnen ansonsten die erleichterte Einreise in die RF genommen würde.

hast du mal eine Quelle? wann wurde die erleichterte Einreise eingeführt? die Staatsbürgerschaft wurde ihnen einfach 1991 genommen
Wikipedia: Nichtbürger (Lettland)
übrigens 1991 waren es 27% der Bürger. Auf druck hatte man dann eingeführt das Neugeborene doch die Staatsbürgerschaft erhalten. falls du mir erzählen willst das man doch die Zahl so stark reduziert hat, die Starke Reduzierung kommt das Neugeborene doch sofort Staatsbürger sind und Menschen nun mal die Eigenschaft haben zu sterben.

canales schrieb:Ich erkenne vielmehr eine Doppelmoral Russlands, wenn der Nationalismus der baltischen Staaten angeprangert und instrumentalisiert wird, gleichzeitig aber nationalistische Parteien und Strömungen im Westen unterstützt werden.

du meinst das Treffen mit Le Pen? wenn sich z.B. Deutsche Politiker für Nawalny einsetzen der ein Neonazi ist und erzählt wie schön der Nationalismus ist und Witze gerne über Medwedews Jüdisch Wurzeln macht was genau sagt das aus? Findest du das nicht auch eine Art von Doppelmoral den Russen so was vorzuwerfen wenn westliche Politiker das auch machen?  Nawalny hat z.b. bei den Russen märschen schon teilgenommen die eine neonazistische Bewegung sind. Wenn ich mich nicht irre hatte damals der Spiegel darüber berichtet und gesagt dass zeige nur das Nawalny ein Patriot ist komisch in Russland finden alle dass das Neonazis sind aber für den Spiegel sind das Patrioten

falls mir jemand gleich wieder erzählen will, dass Nawalny kein Nationalist ist. Er nennt sich selbst so
https://www.youtube.com/watch?v=KH04tpxp8Xg (Video: Национализм и Навальный. Navalny)
hier spricht er das Nationalismus nichts negatives ist und sagt einfach im Nebensatz das es Ethnische Verbrächer gibt und dann das man das Kaukasus Problem lösen muss, weil dort zu wenig Russen leben. Und er die Islamisierung der Gesellschaft dort nicht gut findet.
Ich finde ja Verbrächer haben keine Nationalität aber er will gerne über die Nationalität reden.
hier seine Witze über Medwedew

Wir haben uns entschieden, das ein Marsch ohne Sprüche langweilig ist, und da wir sehr viel Fantasie haben, haben wir da auch etwas vorbereitet. Hier könnt ihr mal unsere Arbeit beurteilen und lasst eure eigenen Varianten in den Kommentaren.

Medwedew geht in die Synagoge.
dem Herbst steht es - Weg frei für den Herbst.

https://www.youtube.com/watch?v=KS_KHK7r-Bs
hier erzählt er wie schön der Nationalismus ist

@Chavez

Chavez schrieb:das ist also kein versuch der Rechtfertigung? ok

Nein, ist es nicht, nur die Aufnahme aller Argumente bezüglich dieses Problems.

Chavez schrieb:hast du mal eine Quelle? wann wurde die erleichterte Einreise eingeführt? die Staatsbürgerschaft wurde ihnen einfach 1991 genommen

Dass lettische Staatsbürger ein Visum benötigen die Nichtbürger benötigen Keines dürfte Dir aber bekannt sein.

Und dass sich Navalny mit Merkel getroffen hätte wäre mir jetzt auch neu...

canales schrieb:Dass lettische Staatsbürger ein Visum benötigen die Nichtbürger benötigen Keines dürfte Dir aber bekannt sein.

natürlich ist das bekannt nur hätte ich geren Quellen die zeigen das diese Nichtstaatsbürger die Lettische Staatsbürgerschaft aufgrund dessen ablehnen, das ist ja eine behauptung von dir.

canales schrieb:Und dass sich Navalny mit Merkel getroffen hätte wäre mir jetzt auch neu...

ist Nawalny ein Präsidentschaftskandidat? wenn sich Macron oder andere Kandidaten mit Putin treffen wollten würde er das tun, da habe ich keine Zweifel.