Jedimindtricks schrieb:also ich glaube ja echt hier muss noch einiges aufgearbeitet werden von dir , der schwarzmeerflottevertrag ist sicher das kleinste übel hier ...
canales schrieb:Dann such mal einen Vertrag indem steht, dass die Truppen der RF ukrainische Militärstützpunkte belagern und Schlüsselstellungen auf der Ukraine besetzen dürfen...
Vielleicht findest Du das ja im Blackseafleet-Vertrag...
Der ganze Vertrag besteht ja nur aus 20 Artikeln mit jeweils wenigen Sätzen.
Die Hälfte der Artikel bezeichnet die Befugnisse der russischen Truppen die sie mit den zuständigen Behörden abzuklären haben.
Die zuständigen Behörden waren auf der autonomen Krim die lokalen Regionalbehörden die auf der Krim fast alle russisch geprägt waren und bis heute sind.
Kiew hatte die Krim mit der Zuteilung der exekutiven Aufgaben und Absprachen mit der dortigen stationierten russischen Truppen an die lokalen Behörden defacto an Russland übertragen soweit die lokalen Behörden sich mit den russischen Truppen einigen konnten.
Genau das ist ja auch das Thema im Donbas das die eine ähnliche Autonomie haben wollen wie wir in der BRD oder USA wo Polizei und andere Sicherungsaufgaben an die lokalen und regionalen Behörden abgetreten werden.
Derzeit und ehemals wird das von Kiew aus zentral organisiert.
Nur auf der Krim war es anders, die war autonom und in den Belangen der Eigensicherung und Exekutivgewalt und anderen Punkten (Justiz, Bildung, usw...) selbstständig also föderativ an die Ukraine angeschlossen.
Das die Krim diesen Status hat ist Zugeständnissen der regierung in Kiew zu verdanken, da die Krim schon 1991 bei der Sezession von der sowhetunion unabhängig werden wollte.
Ob die damals dann ein Teil Russlands werden wollten kann man heute nicht mehr sagen.
Fakt ist aber das die Behörden der Krim weitestgehend entscheiden durften wie sie die schwammigen Vertragsinhalte des BlackSeaFleet Vertrages ausnutzen und dazu gehört es auch das es legal war die russischen Truppen anzufordern um die ordnung aufrecht zu erhalten.
Das Russland das bis heute nur sehr schwammin bestätigt ist dem geschuldet das bisher niemand weder Ukraine, noch USA oder andere sich offiziell in dem fall an eine internationale Rechtsinstitution gewandt haben.
Wahrscheinlich weil sie den Flottenvertrag und den Inhalt kennen und wissen das es ein völkerrechtlich bindender Vertrag zwischen Ukraine und Russland ist und bisher nichts gefunden wurde was sich als Vertragsbruch belegen lässt.
