Unruhen in der Ukraine - reloaded

http://de.ria.ru/security_and_military/20140729/269144080.html (Archiv-Version vom 31.07.2014)

CNN: Kiew setzt ballistische Raketen in Ostukraine ein – „Zerstörerischste Waffe“

Die Kiewer Armee setzt im Osten der Ukraine ballistische Raketen geringer Reichweite ein, wie CNN am Dienstag unter Berufung auf drei Quellen in der US-Aufklärung berichtete.

„In den letzten zwei Tagen schossen die Militärs mehrere Raketen mit 454-kg-Sprengkörpern und einer Reichweite von rund 90 Kilometer ab. Das ist die bislang zerstörerischste Waffe, die im Ukraine-Konflikt zum Einsatz kam.“

Die CNN-Gesprächspartner wissen nicht, wo die Raketen eingeschlagen sind und welchen Schaden sie angerichtet haben. „Die USA werden Satellitenbilder, die diese Raketenstarts belegen, kaum zeigen, weil sie (ukrainische Militärs) gute Jungs sind“, wurde ein Geheimdienstler von CNN zitiert.

Ein anderer Gesprächspartner bezeichnete den Einsatz solcher Raketen als eine „Eskalation des Konflikts“, sagte zugleich, die Ukraine habe das Recht auf Selbstverteidigung.

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http://de.ria.ru/security_and_military/20140729/269143849.html

Donezk will Kontakte zur OSZE bei Boeing-Ermittlungen abbrechen

Die Behörden der selbsternannten Republik Donezk im Osten der Ukraine erwägen die Einstellung der Arbeiten mit der OSZE bei der Klärung der Ursachen für den Absturz einer malaysischen Passagiermaschine im Raum von Donezk. „Wir wollen Länder der Shanghaier Kooperationsorganisation (SOZ) in die Ermittlungen einbinden“, erklärte die Donezker Regierungssprecherin Klawdija Kulbazkaja am Dienstag.

„Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) war von Anfang an keine neutrale Seite und agierte im Interesse der Ukraine. In der zurückliegenden Woche haben sich OSZE-Vertreter unter diversen Vorwänden geweigert, ihre Mission am Absturzort zu erfüllen. Sie versuchten, die Aktivität der Truppen der Volksrepublik Donezk nach Kräften einzudämmen, und halfen der ukrainischen Armee somit, einen Gegenangriff vorzubereiten“, zitierte Kulbazkaja einen ranghohen Vertreter des Kabinetts.

„Mit Hilfe von OSZE-Vertretern haben die ukrainischen Truppen unter dem Vorwand, sich Zugang zum Absturzort zu verschaffen, eine kleine Gruppierung der Donezker Armee eingekesselt, die nach Vereinbarung mit der OSZE den Absturzort abgesichert hatte. Jetzt wird diese Gruppierung von den ukrainischen Sicherheitskräften methodisch vernichtet. Das ist ein Verstoß gegen alle Vereinbarungen. Wir wurden in eine Falle gelockt… Dabei spielten die internationalen Vermittler die Rolle eines lebendigen Schildes für die ukrainische Armee. Diese konnte sich wieder umgruppieren und eine Attacke starten. Das hat es schon mal gegeben, als (Präsident Pjotr) Poroschenko eine Waffenruhe erklärt hatte“, hieß es Donezk.

Ich frage mich zunehmend, wem Washington mit den dauernden Sanktionsforderungen eigentlich ans Bein pinkeln will.

http://www.welt.de/wirtschaft/article130690072/Deutsche-Firmen-zittern-vor-den-Folgen-der-Sanktionen.html

Die Ankündigung verschärfter Sanktionen gegen Russland versetzt die deutschen Unternehmen in Unruhe. Viele Firmen erklären zwar, ihnen sei noch nicht klar, welche Produkte und Geschäftsaktivitäten konkret von einer Verschärfung der Sanktionen betroffen seien. Doch es bestehe die Gefahr, dass sich die gesamtwirtschaftliche Lage in Russland weiter verschlechtert. "Es kann direkte Auswirkungen und indirekte durch einen Dominoeffekt geben. Dann strahlt das auch auf andere Gebiete aus", sagt ein Industriemanager.

Schon jetzt rutscht die russische Wirtschaft angesichts des anhaltenden Konflikts in der Ukraine zunehmend in die Rezession. Der Internationale Währungsfonds musste deswegen vor wenigen Tagen die Wachstumserwartungen für das laufende Jahr auf 0,2 Prozent nach unten korrigieren.

Deutschland wäre besonders stark von einer Abkühlung der russischen Konjunktur betroffen. Die deutschen Unternehmen exportierten im vergangenen Jahr vorwiegend Maschinen, Fahrzeuge und Fahrzeugteile sowie chemische Produkte im Wert von 36,1 Milliarden Euro in das Land. Russland seinerseits liefert Öl und Gas nach Deutschland.

Fedaykin schrieb:Wo ist da jetzt das Drama? Russland hat die Teile auch eingesetzt in Tschteschenien und Georgien.

Macht doch wenig Unterschied zur Luftunterstützung

Scheinbar handelt es sich um die SS21 Systeme die sind sehr Treffsicher.

Das hörte sich aber damals ganz anders an, als die Russen in Georgien und Tschetschenien "aktiv" waren.

Aber es kommt halt immer drauf an, wer etwas tut.

Und bezüglich der UA sieht es so aus, als ob die sich gerade zu "Tode siegt".

Emodul

def schrieb:Ich frage mich zunehmend, wem Washington mit den dauernden Sanktionsforderungen eigentlich ans Bein pinkeln will.

Natürlich den Russen. Die Amis wollen den Europäern Fracking schmackhaft machen und das funktioniert eben nur, wenn man die Russen als Gaslieferanten verdrängt.

Emodul

@emodul

Na das ist eh klar.

Allerdings kommt denen doch negative Auswirkungen auf die europäische Wirtschaft auch ganz gelegen...

def schrieb:Allerdings kommt denen doch negative Auswirkungen auf die europäische Wirtschaft auch ganz gelegen...

Das ist ihnen vermutlich einfach egal, da sie davon ja nicht betroffen sind.

Erstaunlich ist ja eigentlich nur, dass die meisten europäischen Politiker gute Miene zum bösen Spiel machen. Immerhin schadet man mit den Sanktionen gegen Russland auch der eigenen Wirtschaft, auch wenn das immer wieder in Abrede gestellt wird.

Emodul

Gleich gibts wieder bunte Bildchen Ashert schreibt;-)

@Fedaykin

Fedaykin schrieb:Komisch, wenn es pro Seperatisten ging, war Liveleak gerade gut genug.

Auch wenn es für die Milizen gut ausschaut, wird hier gerne über die weitere Entwicklung spekuliert, wenn es für Kiew besser aussieht, dann bringen Spekulationen natürlich nichts.

@nocheinPoet dass du lieber spekulierst in Anbetracht der gleichzeitig ablaufenden Gräueltaten (balistische Raketen) ist für dich wieder bezeichnend.

emodul schrieb:Das ist ihnen vermutlich einfach egal, da sie davon ja nicht betroffen sind.

Ich vermute es stärkt auch den Standpunkt der USA bezüglich des TTIP...

@unreal-live

Wie war das von @Babushka ? Ist Krieg kommt eben vor.

Wie @Fedaykin schon schrieb, Russland hat selber diese Raketen eingesetzt, muss nun nicht auf Moral machen. Wenn es gegen das Völkerrecht verstößt, wird es aufgegriffen und auch geahndet werden, wenn es möglich ist.

def schrieb:Ich vermute es stärkt auch den Standpunkt der USA bezüglich des TTIP...

Damit habe ich mich zu wenig beschäftigt, als dass ich das beurteilen könnte. Aber die Meinungen der "Experten" über die Vorteile und Nachteile von TTIP gehen ja auch weit auseinander.

Emodul

Die Ukrainer würde ich gerne an Georgien verweisen, da dachte man auch man könne es als militärische Ministaat mit den Russen aufnehmen.
Ging mächtig daneben.

Die UA ist weit grösser als Georgien, aber wenn es die Russen wollten so könnten sie die UA Armee jetzt mal richtig einkesseln, und dass bei Luftüberlegenheit.

Daher verstehe ich Poroschenko nicht, mit Verhandlungen würde er mehr erreichen als mit einem potentiellen Sieg der sich , meiner Meinung nach, bei einem so übermächtigen Nachbarn, früher oder später rächen würde.

Neben der Ostverschiebung Polens (mit westlicher Zustimmung! von der die UA massiv profitiert hat) wird es dann zu einer Westverschiebung der UA kommen, nur dass sie nichts im Westen bekommen sondern den kompletten Osten incl der Schwarzmeer-Küste verlieren werden.

Was will der Westen machen, einen neuen kalten Krieg?

die neuen Landkarten für den Osten, (incl Nahost, Mittelmerr, ..) werden schon gezeichnet. Das ganze wäre auch mit Verhandlungen zu lösen, leider verlangen die Hardliner auf allen Seiten erst den Tod von 100.000den bevor dann doch verhandelt wird.

emodul schrieb:Das hörte sich aber damals ganz anders an, als die Russen in Georgien und Tschetschenien "aktiv" waren.
Aber es kommt halt immer drauf an, wer etwas tut.
Und bezüglich der UA sieht es so aus, als ob die sich gerade zu "Tode siegt".

Kommt immer aufs Ziel an. Scheinbar geht es um Stellungen auf Anhöhen.

Was gab es denn für Kommentare über den Russischen SS21 Einsatz?

Die Lage ist sicherlich nicht eindeutig, aber die UA ist auf dem Vormarsch.

emodul schrieb:Erstaunlich ist ja eigentlich nur, dass die meisten europäischen Politiker gute Miene zum bösen Spiel machen. Immerhin schadet man mit den Sanktionen gegen Russland auch der eigenen Wirtschaft, auch wenn das immer wieder in Abrede gestellt wird.

Das ist von Nation zu Nation doch sehr unterschiedlich. Russland ist für Deutschland Nr 11

für andere Länder noch wesentlich weiter Hinten.

Das Sanktionen und co nach Ende des Konfliktes schnell beendet werden, ist wohl in beiderseitigen Interesse. Russlands Industrie hält das nicht lange durch, und dass geht direkt auf ihre Rohstoffindustrie die das Rückrat ihrer Wirtschaft ist.

Putin weiß das auch, und hoffte wohl das die Europäer einknicken. Jetzt muss er den Spagat zwischen Sinnvoller Außenpolitik und dem harten MAnn nach innen machen.

ruhigbleiben schrieb: leider verlangen die Hardliner auf allen Seiten erst den Tod von 100.000den bevor dann doch verhandelt wird.

Im Falle der Ukraine ist das der IWF:

http://www.heise.de/tp/artikel/41/41765/1.html

Die Regierung in Kiew hat sich den IWF-Bedingungen unterworfen. Auf die Mehrheit der Bevölkerung kommen harte Zeiten zu

Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat der Ukraine im April einen Kredit versprochen. Anfang letzter Woche wurde die erste Tranche über 3,2 Milliarden US-Dollar (2,3 Milliarden Euro) ausgezahlt. Insgesamt soll es 17 Milliarden US-Dollar (12,35 Milliarden Euro) geben, ausgezahlt in vierteljährlichen Schritten. Die letzte Tranche wird im März 2016 überwiesen. Wenn nichts dazwischen kommt. Wie üblich ist das Geld mit Bedingungen verknüpft, die es in sich haben und allerlei soziale Grausamkeiten für die betroffene Bevölkerung bedeuten werden.

Derlei hat seit Ende der 1970er Jahre Tradition. Zuerst trafen die sogenannten Strukturanpassungsprogramme - heute spricht man gerne von Reformen - die Länder Afrikas und Lateinamerikas. Auch der rumänische Diktator Nicolae Ceausescu erwies sich in dieser Zeit als gelehriger IWF-Schüler und presste sein Volk aus, um seine Schulden an den Westen zurückzahlen zu können. Später traf es 1997 ff. in Ost- und Südostasien die sogenannten Tigerstaaten, die von der Asien-Krise gebeutelt wurden. Viele asiatische Kritiker warfen dem Fonds seinerzeit vor, mit seiner Austeritätspolitik die Krise erheblich verschärft zu haben.

Zuletzt kam Griechenland in den zweifelhaften Genuss der IWF-Kuren. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte den IWF, wohlwissend um dessen Politik, für jenes Banken-Rettungsprogramm mit ins Boot geholt, das die Griechen derzeit mit Zerschlagung ihrer Gesundheitsversorgung, dem Abbau der parlamentarischen Demokratie, Massenentlassungen, der Abschaffung von Tarifverträgen, hungernden Kindern sowie Renten- und Lohnkürzungen bezahlen.

Nun also die Ukraine. Wie üblich überließ man es formell den Kreditempfängern, die Bedingungen zu formulieren. In einem sogenannten Letter of Intent, also in einer Absichtserklärung, legten die Spitzen von Regierung und Nationalbank am 22. April dem IWF eine lange Liste von Maßnahmen vor, die in nächster Zeit ergriffen werden sollen. Natürlich haben sie sich diesen Katalog nicht selbst ausgedacht, sondern bekamen ihn von IWF-Beratern diktiert. Doch die Form muss gewahrt und der Anschein nationaler Souveränität erhalten bleiben.

Mindestlohn von 45 Cent in der Stunde darf nicht angehoben werden

Was hat die neue, unter äußerst fragwürdigen Bedingungen ins Amt gekommene Regierung also dem Fonds in Washington versprochen? Erwartungsgemäß sollen Löhne und Renten gedeckelt werden. Die bereits beschlossene, schrittweise Anhebung des Mindestlohns wird zurückgenommen. Die Lohnuntergrenze bleibt bis zum Ende des Jahres eingefroren. Zur Zeit müssen in der Stunde mindestens 7,3 Ukrainische Hryvnia (UAH, 0,45 Euro) und bei einer Vollzeitbeschäftigung monatlich mindestens 1218 UAH (75,43 Euro) gezahlt werden. Zum ersten Juli sollten diese Beträge auf 7,49 und 1250 UAH und zum 1. Oktober auf 7,8 und 1301 UAH erhöht werden. Dieser Anstieg um wenige Euro-Cent ist dem IWF offensichtlich schon zu viel.

Auch die Anpassung der Renten an die Löhne wurde ausgesetzt, und für den öffentlichen Dienst gibt es einen Einstellungsstopp. Deutlich wohlwollender ist man hingegen gegenüber den Banken. Die sollen evaluiert werden. Kommt dabei heraus, dass sie Kapitalaufstockungen benötigen, wird gegebenenfalls der Staat einspringen. Zumindest dann, wenn die privaten Eigner dazu nicht in der Lage oder Willens sind.

Um das dafür nötige Geld aufzubringen, verpflichtet sich die Regierung zur Deckelung der öffentlichen Haushalte. Gemeint sind damit nicht nur das staatliche Budget, sondern auch jenes der Gebietskörperschaften sowie der Kranken- und Rentenversicherung. Gleichzeitig sollen die Bürger zur Kasse gebeten werden. Die bereits beschlossene Absenkung der Mehrwertsteuer wird zurückgenommen, sie verbleibt somit bei stolzen 20 Prozent.

Auch für Gas und Wärme müssen die ukrainischen Bürger künftig tiefer in die Tasche greifen. Schon zum 1. Mai sollte der Endverbraucherpreis für Gas um 56 Prozent angehoben werden, hatten die neuen Herren in Kiew, denen die Nation so wichtig ist, dass sie darüber einen Bürgerkrieg beginnen, dem IWF versprochen. Zum 1. Juli wird die Fernwärme mit einem Preisaufschlag von 40 Prozent folgen. 2015 sollen dann sowohl Gas als auch Wärme noch einmal um 40 Prozent verteuert werden, und auch für nachfolgenden Jahre bis 2018 einschließlich sind weitere Aufschläge um dann jeweils 20 Prozent vorgesehen.

Ziel sei es, den staatlichen Energiekonzern Naftogas aus der Verlustzone zu holen. Wir dürfen gespannt sein, ob er im Anschluss privatisiert werden wird und ob die etwaigen Käufer vielleicht E.on, Gaz de France oder RWE heißen. Eine der dafür notwendigen Maßnahmen steht jedenfalls bereits auf der IWF-Wunschliste: die sogenannte Entpolitisierung der Preisbildung. Die Preiskontrolle soll künftig nicht mehr vom Parlament, sondern von einer unabhängig agierenden staatlichen Agentur ausgeübt werden. Immerhin verspricht der "Letter of Intent" aber Energiekosten-Beihilfen für bedürftige Haushalte, lässt jedoch offen, wie Bedürftigkeit definiert wird.

Getreideexporte werden weiter durch Mehrwertsteuererlass gefördert, der Währungskurs muiss dem Markt überlassen werden

Ansonsten verpflichtet sich Kiew gegenüber dem IWF keine neuen Kapitalverkehrskontrollen einzuführen und auch den Wechselkurs der Währung dem Markt zu überlassen. Damit gibt sie zwei wichtige Instrumente aus der Hand, mit denen Regierungen einst, in einer Zeit, bevor neoliberale Ideologen die Herrschaft übernahmen, ihre Volkswirtschaften schützten. Heute ist derlei nur noch in Ostasien üblich, und zwar mit Ergebnissen, die sich sehen lassen können.

Ein interessantes Detail ist schließlich, dass der ausgelaufene Mehrwertsteuer-Erlass für Getreideexporte erneuert werden soll. Damit wird ein Anreiz für Ausfuhren geschaffen. Angesichts der besonderen Fruchtbarkeit des Landes und der hohen Weltmarktpreise für die meisten Grundnahrungsmittel liegt der Verdacht nahe, dass landwirtschaftliche Exporte besonders gefördert werden sollen.

Das lässt zweierlei befürchten: Zum einen bedeutet eine Orientierung auf den Export in diesem Sektor, dass auch im Binnenland Weltmarktpreise gezahlt werden müssen. Es sei denn, die Regierung subventioniert die Preise, wovon aber wohl angesichts des IWF-Diktats kaum auszugehen sein wird. In Argentinien ist es in den letzten Jahren um diese Fragen immer wieder zu heftigsten politischen Auseinandersetzungen gekommen.

Zum anderen ist wohl damit zu rechnen, dass nun auch die Ukraine zum Magneten für staatliche wie private Agrarkonzerne wird, die seit einigen Jahren in aller Welt große Ländereien aufkaufen, um die Ernährung ihrer Heimatländer abzusichern oder um von den angesichts der Verknappung steigenden Weltmarktpreisen zu profitieren. Der IWF sorgt mit seinen Kreditbedingungen dafür, dass sie im Land billige Arbeitskräfte vorfinden. Und die Regierung in Kiew sorgt dafür, dass der Rest der verbliebenen alten Industriezentren im Südosten geschliffen wird.

Auf die Ukrainer kommen also ökonomisch harte Zeiten zu - noch härtere muss man sagen, denn das Land hat schon jetzt nur noch die Wirtschaftskraft, auf die es bereits 1993 zurückgefallen war. Die derzeitigen Unruhen und die IWF-Auflagen dürften in diesem und in den nächsten Jahren zu einem weiteren Rückgang führen.

Bin ja mal gespannt, wann die Ukrainer, die sich nicht an den IWF Milliarden bedienen können das mitbekommen...

Fedaykin schrieb:Kommt immer aufs Ziel an. Scheinbar geht es um Stellungen auf Anhöhen.

Das sagt die UA. Wurde das durch Satellitenbilder verifiziert? Ich bin mir sicher, das wird niemand untersuchen.

Fedaykin schrieb:Was gab es denn für Kommentare über den Russischen SS21 Einsatz?

Hier mal ein Text dazu auf Wiki:
Wikipedia: Grozny ballistic missile attack

Fedaykin schrieb:Die Lage ist sicherlich nicht eindeutig, aber die UA ist auf dem Vormarsch.

Die siegen und siegen. Eigentlich müssten die schon vor Moskau stehen.

Emodul

unreal-live schrieb:dass du lieber spekulierst in Anbetracht der gleichzeitig ablaufenden Gräueltaten (balistische Raketen) ist für dich wieder bezeichnend.

Wieso ist der Einsatz einer Rakete mit 90 Km Reichweite automatisch eine Greultat?

Kennst du die Ziele?

Der Einsatz scheint eher auf eine Schonung der Luftwaffe hinzudeuten.

Fedaykin schrieb:Putin weiß das auch, und hoffte wohl das die Europäer einknicken. Jetzt muss er den Spagat zwischen Sinnvoller Außenpolitik und dem harten MAnn nach innen machen.

Ich finde es echt erstaunlich, wie du hier wieder nur einseitig Aufgaben verteilst. Kiew und die EU sind wohl bisher völlig fehlerfrei in diesem Konflikt... ja schon fast unverschuldet hinein gezogen worden... :Y:

@Fedaykin geh doch mal auf die anderen Dinge ein anstatt für Poet zu antworten