Fall Edathy - politische Sprengkraft?!

Der arme hat ja auch seinen Bundestagslaptop "verloren", wer weiß schon, was da alles drauf war? Nachdem er ja rechtzeitig über die Ermittlung informiert wurde (was ja allein schon ein Skandal ist), hatte er ja genügend Zeit, alle belastenden Belege zu beseitigen. Ein schmieriger Typ bleibt er weiterhin. Was will man machen, wenn das ego riesig ist.

Die SPD, ist sich halt für nichts zu schade, Moral und Anstand sind im Willy Brand-Haus
schon lange kein Thema mehr.
Der besagte Bundestagslaptop tut da wohl sein übriges, nicht dass noch mehr unliebsame Geschichten zu Tage treten.
Die SPD hat ihre Maske abgelegt.

@taxista die SPD hat schon länger ihre Maske abgelegt. Die ganzen aktuellen Entwicklungen und das damit einhergehende verhalten der SPD lässt nicht mehr erkennen, dass es sich um eine Partei des kleinen Mannes handelt...

Wie man auf einen Vergleich eingehen kann ist mir ein Rätsel. Moral und Ethik spielt wohl keine Rolle.

@Lumina85
Wer politisch Andersdenkende als Pack oder ausländerfeindliche Krakeeler betitelt. (beim ein oder Anderen mag das zutreffen) Da wird in der ersten Wut schnell mal verallgemeinert.
Dass man sich bei diesen verbalen Schnellschüssen, direkt auf das gleiche Niveau begibt das man eigentlich kritisiert, hat sich bei Gabriel und Co noch nicht herumgesprochen.
Und da wundern Die sich noch dass sie zu einer 15% Partei verkommen sind.

@taxista
Du sprichst da einen wichtigen Punkt an. Kann man Gabriel (in seinem Duktus, alle über einen Kamm zu scheren) auch als Pädophil oder abartig bezeichnen? Würde er dann mit einem Heer von Anwälten auflaufen?

Solche Parteien, die lediglich zu Karrieresprungbretter verkommen sind, braucht wirklih kein Mensch mehr. Das schlimme ist, das es im bürgerlichen Spektrum keine Partei gibt, die wählbar ist. Insofern passt die Wahlbeteiligung von unter 60% schon.

Ein Parteiausschluss ist die schärfste Sanktionsmaßnahme, um parteischädigendes Verhalten eines Mitglieds zu ahnden.

Voraus gehen muss zwingend das Parteiordnungsverfahren, das aufgrund des Artikels 21 des Grundgesetzes (Wirken von Parteien bei der politischen Willensbildung) eingeführt wurde, um Willkür zu verhindern: andersdenkende Mitglieder nur aufgrund ihrer Meinung loszuwerden beispielsweise. Das Parteiordnungsverfahren verhängt Strafen bis hin zum Parteiausschluss, beides geregelt gemäß § 10 Parteiengesetz.

Auszug Wiki:
Das Parteiordnungsverfahren ist in der Satzung der jeweiligen Partei geregelt. Meist verfügen Parteien darüber hinaus über eine Schiedsordnung (in Deutschland Pflicht), in der Details geregelt sind.

In Deutschland sind die Parteien gemäß § 10 Parteiengesetz verpflichtet, in ihrer Satzung
- die zulässigen Ordnungsmaßnahmen (Parteistrafen);
- die Gründe für Ordnungsmaßnahmen und
- die zuständigen Organe (Parteischiedsgerichte) für die Festlegung von Ordnungsmaßnahmen
zu regeln.

Als Parteistrafen werden vielfach vorgesehen:
- die Erteilung einer Rüge;
- die zeitweilige Aberkennung des Rechts zur Bekleidung von Parteiämtern und Funktionen;
- das zeitweilige Ruhen von Rechten aus der Mitgliedschaft;
- der Parteiausschluss.

Ein SPD-Schiedsgericht Hannover hat im Parteiordnungsverfahren ein Ruhen der Mitgliedschaft Edathys für drei Jahre beschlossen. Man sah wohl keine Möglichkeit eine höhere Sanktion zu verhängen, da
"Edathy war wegen des Besitzes kinderpornografischen Materials vor Gericht angeklagt worden, das Landgericht Verden hatte den Prozess aber gegen Zahlung einer Geldauflage eingestellt. Edathy gilt damit juristisch weiter als unschuldig und ist nicht vorbestraft. Er war Anfang 2014 von allen Ämtern zurückgetreten." (Quelle: http://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-06/sebastian-edathy-spd-parteiausschlussverfahren)

Gegen diesen Beschluss hat die Bundes-SPD Berufung eingelegt und es kam zu einem weiteren Verfahren, in dem der jetzt von der Bundeschidskommission geschlossene Vergleich zumindest ein Teilerfolg der Bundes-SPD beinhaltet: Edathy muss seine Mitgliedschaft nun fünf Jahre ruhen lassen. Gewollt hat die Bundes-SPD immer den Parteiausschluss.
Das ist aber aufgrund der gesetzlich angeordneten Verfahren nicht so einfach möglich. Eine demokratische Partei kann nicht diktatorisch geführt werden. Und das ist auch gut so. Auch wenn es im Fall Edathy sehr schmerzt...

unico schrieb:Ein Parteiausschluss ist die schärfste Sanktionsmaßnahme, um parteischädigendes Verhalten eines Mitglieds zu ahnden.

Was lernen wir daraus? Wenn jemand nicht aus der Partei ausgeschlossen wird, so kann er auch nichts parteischädigendes gemacht haben....

unico schrieb: Gewollt hat die Bundes-SPD immer den Parteiausschluss.

Nein, die SPD hat überhaupt nicht den Parteiausschluss von Edathy gewollt, die können ihn ausschließen, aber sie haben, nicht, und sie haben ihn nicht ausgeschlossen, weil sie ihn gar nicht ausschließen wollten...

Er hat also laut Meinung der SPD ( Edathy ) überhaupt nichts falsch gemacht, sonst hätten sie Ihn längst verbannt. Wer dann noch die SPD wählt, kann man den dann noch ernst nehmen? @unico

unico schrieb:Das ist aber aufgrund der gesetzlich angeordneten Verfahren nicht so einfach möglich.

Natürlich können sie ihn ausschließen, wäre ja auch noch schöner. Es müssen nur eine Mehrheit für Aussschluß Edathys sein...

Seine "Entschuldigung" bezog sich übrigens einzig und allein darauf, dass er dem Ansehen der Partei durch sein Verhalten geschadet hat. Er selbst fühlt sich nicht schuldig, ist fest davon überzeugt, dass die Bilder in der "Grauzone" bzw. "Kunst" waren.

Ich bin so froh das ich schon in den 90ern mein spd-parteibuch abgab. Damals spürte ich schon, auch als jemand aus der "arbeiterklasse", das es in dieser partei nicht mehr primär um politik für und mit dem bürger geht.

Die zeiten eines Wehner, Brandt und Schmidt für den ich als 18 jähriger noch wahlkampf auf Rothe-Erde machte, waren da vorbei.
Selbstverliebte pöstchenwoller die zum bürger keinen bezug mehr haben, nach ihrem jurastudium ,waren es vor allem die MICH und inzwi. auch viele andere dazu bewegten ihr parteibuch abzugeben.


Und ich bin glücklich das ich bei solchen dingen wie dem beginn der hartz-4 sache, dem unsäglichen Clement verhalten und jetzt diese widerliche ekeldarstellung (von anfang bis ende), wo dieser weltfremde sich ernsthaft einredet man würde das alles so 1:1 glauben wie er das immer wieder unerträglich peinlich hin und her biegt, nicht mehr in dieser partei bin.

Ihm seitens der partei jetzt mit dieser 5 jährigen "weg-schau" mentalität eine nicht verdiente gnadenfrist einzuräumen, empfände ich mit parteibuch als eine ohrfeige und beleidigung.

Unerträglich für mich solche personen. Gebe zu das ich mich da sehr drüber ärger.

@ All

Mich würde interessieren, was Herr Edathy noch oder überhaupt an finanziellen Bezügen von der SPD bekommt? Also finanziell wirds dem wohl nicht schlecht gehen, denke mal.

@AgathaChristo

Wie das genau ist weiß nicht, aber bestimmte evtl. bezüge aus ämtern und posten die er mal innehatte müßten doch offenlegbar sein.

@aero
Jo, wenn ich bedenke, das ein Normalo 45 Jahre malochen muss, um ca.1000 Euro Rente zu bekommen, ist das ziemlich deprimierend.

@AgathaChristo

Ein Herr Edathy kann sich weiterhin seiner zuwendungen sicher sein.



Aber ob all diese umstände die da um seine person weiterhin herumkreisen solange er unter dem deckmantel einer sich seriös gebenden partei einen gewissen schutz genießt, dann auch möglicherweise das dynamit für vllt. nochungewollte implosionen innerhalb der spd sorgen können sei dahingestellt.

So groß ist das ansehen der spd auch nicht mehr das sie einem Edathy, der in den nächstten 5 jahren auch immer im generalverdacht stehen wird pädophil zu sein, großartig imagemäßig schlucken können ohne das dies am ansehen kratzt.

Das ist ein unterm teppich kehren was die soziführung hier macht...hoffentlich stolpern sie nicht drüber.

Wir können uns in der BRD keinen demokratischen zerwürfnisse mehr erlauben.

Wir brauchen zusammenhalt.

@aero
Solltest du ihm öffentlich vorwerfen, das die Einlassungen Edathys weltfremd, Kinderverachtend und Lügen sind, hättest du schneller eine Unterlassungsklage seiner Anwälte als du sorry sagen kannst.
Solche Typen widern mich so an. Sich mal zu hinterfragen, welche Auswirkungen seine "Kunstbilder" haben auf die Kinder, die z.B. in Rumänien zu diesen Fotos gezwungen werden, kommt dem nicht in den Sinn (wie seinerzeit Michel Friedmann auch). Und für so as gehen wir täglich arbeiten.

DiePandorra schrieb:Er selbst fühlt sich nicht schuldig, ist fest davon überzeugt, dass die Bilder in der "Grauzone" bzw. "Kunst" waren.

so ähnlich muss es wohl auch die/der StA gesehen haben, weshalb das Verfahren ohnehin hätte eingestellt werden MÜSSEN - OHNE die Einlassung Edathys hätte es nicht mal ein Parteiordnungsverfahren geben können, somit sich DIESE Diskussion eigentlich erübrigt..

Warum verweigert Edathy den Austritt/Ausschluss aus der SPD? - weil er es kann..

Ende im Edathy-Prozess: Gestraft fürs Leben

Von Julia Jüttner, Verden

Der Kinderporno-Prozess gegen Sebastian Edathy ist vorbei, nach nur zwei Verhandlungstagen. 5000 Euro muss der Ex-SPD-Abgeordnete zahlen. Der echte Preis jedoch ist viel höher.


Es sollte keine "Wischiwaschi-Verteidiger-Einlassung" sein. Das war die Bedingung von Oberstaatsanwalt Thomas Klinge, nur bei einer "glaubhaften, geständigen Einlassung" würde er Sebastian Edathy die weitere Schmach ersparen und einer Einstellung des Verfahrens wegen des Besitzes und des Konsums von Kinderpornografie zustimmen. So lässt der ehemalige SPD-Abgeordnete am Montag um 10.06 Uhr vor der 2. Großen Strafkammer des Landgerichts Verden seinen Verteidiger Christian Noll eine Erklärung verlesen.


"Die Vorwürfe treffen zu", liest Noll von einem handgeschriebenen Blatt Papier ab. "Ich habe eingesehen, dass ich einen Fehler begangen habe. Ich habe dazu lange gebraucht." Je mehr er öffentlich angegriffen worden sei, desto mehr habe er das Gefühl gehabt, sich verteidigen zu müssen. "Ich bereue, was ich getan habe."

Ob die von Noll vorgetragene Erklärung der Wahrheit entspreche und seine Worte widergebe, fragt der Vorsitzende Richter Jürgen Seifert den Angeklagten. Edathy räuspert sich, richtet das Mikrofon: "Ich bestätige hiermit, dass Herr Noll eine mit mir abgestimmte Erklärung abgegeben hat." Das Wort "Geständnis" fällt kein einziges Mal.

Damit ist die wichtigste Bedingung der Staatsanwaltschaft zur Einstellung eines Verfahrens nach Paragraf 153a der Strafprozessordnung erfüllt. Edathy muss zudem eine Geldauflage von 5000 Euro an den Deutschen Kinderschutzbund, Landesverband Niedersachsen, zahlen. Er gilt als nicht vorbestraft.

Nachtreten mit Anlauf

Edathys Anwalt hatte nach Informationen des SPIEGEL die Erklärung bereits am Wochenende der Staatsanwaltschaft vorgelegt - um zu vermeiden, dass diese nicht doch überraschend abgelehnt wird. Stichwort "Wischiwaschi". Die Anklagebehörde akzeptierte die Einlassung anstandslos.

Dennoch hakt der Vorsitzende am Montag noch einmal nach, ob der Oberstaatsanwalt der Erklärung Edathys etwas hinzuzufügen habe. "Es kam der Staatsanwaltschaft einzig darauf an, dass Unklarheiten beseitigt sind. Nicht um nachzutreten, sondern um Rechtssicherheit zu haben", sagt Klinge.

Ob es von den Asservaten noch etwas gebe, was er zurückhaben wolle, fragt Richter Seifert daraufhin Edathy. Ja, antwortet dieser, es gebe einiges aus seinem rechtmäßigen Privatbesitz, was noch beim Landeskriminalamt Niedersachsen oder Berlin verwahrt werde. Zum Beispiel die Familienbibel.


Da tritt Oberstaatsanwalt Klinge eben doch noch nach. "In der Tat ist noch einiges da, von dem unklar ist, ob es Ihr Eigentum ist oder dem Bundestag gehört." Der Staatsanwaltschaft jedoch gehe es lediglich um die fraglichen Magazine, sagt Klinge. Und zählt deren Titel auf. Die Familienbibel aber könne Edathy "natürlich" zurückbekommen.

War es notwendig, noch einmal in der Öffentlichkeit die Titel zu erwähnen? War es notwendig, erst kein Nachtreten anzukündigen und es dann mit Anlauf zu tun? "Also, wenn da jemand mit der Familienbibel kommt…", sagt Klinge dem SPIEGEL am Ende der Verhandlung. Also eine Retourkutsche? Klinge grinst.

Edathy dürfte erledigt sein - beruflich wie privat

Die Rolle der Staatsanwaltschaft im Fall Edathy war von Anfang an heftig umstritten (Eine Chronologie der Affäre finden Sie hier). Edathys Verteidiger hatte mehrfach die Einstellung des Verfahrens gefordert, zuletzt beim Prozessauftakt, als er auf die Ermittlungen gegen den Leiter der Generalstaatsanwaltschaft Celle, Frank Lüttig, verwies. Lüttig steht im Verdacht, den Abschlussbericht des Landeskriminalamtes zu den Ermittlungen gegen Edathy verbotenerweise herausgegeben zu haben.

Der Abschlussbericht diente als Grundlage für die Anklageschrift: Demnach soll Edathy mit seinem Bundestagslaptop kinderpornografische Videos und Bilder aus dem Internet heruntergeladen haben. Der Computer ist verschwunden, Edathy hat ihn als gestohlen gemeldet, doch IT-Spezialisten konnten den Datenverkehr rekonstruieren. Bei einer Durchsuchung von Edathys Wohnung im niedersächsischen Rehburg-Loccum fanden Ermittler zudem jugendpornografisches Material.

Das, was er getan habe, sei zwar falsch, aber legal - so lautete Edathys Verteidigungsstrategie vor dem Prozess. Und auch danach. Am Montag tritt sein Verteidiger vor die Presse und sagt das, was Edathy immer am Wichtigsten war: "Eine Schuldfeststellung ist nicht getroffen worden. Sebastian Edathy hat weiter als unschuldig zu gelten." Ähnliches schreibt Edathy auf Facebook.

In Wahrheit hat die Unschuldsvermutung für Edathy nie bestanden. 5000 Euro Geldstrafe muss er zahlen. Tatsächlich wurde gegen Edathy schon vor dem Prozess eine Strafe verhängt, die nicht im Strafgesetzbuch vorgesehen ist: öffentlicher Bann. Edathy dürfte trotz der Einstellung des Verfahrens vorerst erledigt sein - beruflich wie privat.

1500 Euro Belohnung für einen Computer

Seit bekannt wurde, dass gegen Edathy wegen des Besitzes und des Konsums kinderpornografischen Materials ermittelt wird, ist seine gesellschaftliche Reputation hinüber. Er erhält nach Angaben seines Anwalts fortwährend Morddrohungen und kann sich nicht in der Öffentlichkeit zeigen, ohne bepöbelt zu werden.
Auch am Montag bleibt Edathy nicht erspart, dass eine Prozessbeobachterin aufspringt und laut ruft, das Verfahren gegen Edathy dürfe keineswegs eingestellt werden. Unruhe in Saal 104. "Der verschwundene Laptop ist ein wichtiges Beweismittel, ich setze eine Belohnung aus", schreit die Frau. Sie habe 1500 Euro Bargeld bei sich. Die Frau wird des Saales verwiesen.

Am Eingang des Gerichtsgebäudes verharrt sie schließlich, monologisiert und schwadroniert. Sie kennt die Fakten im Fall Edathy, rezitiert Details aus den Ermittlungsberichten. Wer auch immer die Informationen aus der Akte Edathy an die Öffentlichkeit gegeben hat, den Preis dafür hat Edathy bezahlt.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/sebastian-edathy-prozess-gegen-5000-euro-eingestellt-a-1021339.html

Übrigens: Edathys Verhalten findet auch bei mir keinerlei Akzeptanz.

nickellodeon schrieb:Solche Typen widern mich so an. Sich mal zu hinterfragen, welche Auswirkungen seine "Kunstbilder" haben auf die Kinder, die z.B. in Rumänien zu diesen Fotos gezwungen werden

du machst es dir einfach.. glaubst dass Kinder zB aus Rumänien zu solchen Aufnahmen gezwungen werden und vernachlässigst dabei die Möglichkeit, dass "Kinder" in Deutschland diese Portale selbst dazu nutzen könnten um ihr Taschengeld aufzubessern - ganz freiwillig, "behütet und beschützt" in der elterlichen Umgebung - ohne dass die Eltern jemals gewisse Auffälligkeiten hinterfragen würden..

Vielleicht ein Thema für den Kinderschutzbund? Nur dafür müsste man nah an Kindern und Jugendlichen arbeiten und sich nicht vor den Karren einer schmutzigen Justiz spannen lassen..

@nickellodeon

Solche leute haben viel in der spd kaputt gemacht.

Ein wort für ihn... Aalglatt.

@FadingScreams

Das Edathy nichts nachzuweisen war, hat evtl. etwas mit der Stasigleichen Säuberungsaktion vor seiner Europareise zu tun. Ein Wunder, das er nicht behauptete, seine Festplatten zu Hause wären von unbekannten gestohlen worden.
Wir können das noch sehr erweitern. Ein 10 jähriger oder noch jüngerer Knabe hat diesen eigenen willen nicht. Wenn meine Söhne solche Photos auf einschlägigen Portalen veröffentlichten, wüßte ich schon, was ich denen erzählte.

Im übrigen hat sich Edathy auf einem Kanadischen Portal angemeldet, die sich auf Kinder aus Osteuropa, speziell Rumänien, fokussiert haben. Ist für viele Knabenliebhaber wohl "erregender" als exoten aus Indien und co.

@FadingScreams Schreibt.

FadingScreams schrieb:Seit bekannt wurde, dass gegen Edathy wegen des Besitzes und des Konsums kinderpornografischen Materials ermittelt wird, ist seine gesellschaftliche Reputation hinüber. Er erhält nach Angaben seines Anwalts fortwährend Morddrohungen und kann sich nicht in der Öffentlichkeit zeigen, ohne bepöbelt zu werden.
Auch am Montag bleibt Edathy nicht erspart, dass eine Prozessbeobachterin aufspringt und laut ruft, das Verfahren gegen Edathy dürfe keineswegs eingestellt werden. Unruhe in Saal 104. "Der verschwundene Laptop ist ein wichtiges Beweismittel, ich setze eine Belohnung aus", schreit die Frau. Sie habe 1500 Euro Bargeld bei sich. Die Frau wird des Saales verwiesen.

Am Eingang des Gerichtsgebäudes verharrt sie schließlich, monologisiert und schwadroniert. Sie kennt die Fakten im Fall Edathy, rezitiert Details aus den Ermittlungsberichten. Wer auch immer die Informationen aus der Akte Edathy an die Öffentlichkeit gegeben hat, den Preis dafür hat Edathy bezahlt.

Den Preis hat nicht Edathy bezahlt; die unschuldigen Kinder, die als W...Vorlage ihrer Persönlichkeitsrechte beraubt wurden, haben den Preis bezahlt. Frau Jüttner hat ein merkwürdiges Verständniss von Täter und Opfer.

@nickellodeon
ich will gar nicht diskutieren wo es nichts zu diskutieren gibt - es gibt keinen Täter Edathy in unserem Rechtssystem..

nickellodeon schrieb: Frau Jüttner hat ein merkwürdiges Verständniss von Täter und Opfer.

somit hat Frau Jüttner auch kein merkwürdiges Verständnis..