Kritisches Freihandelsabkommen TTIP (USA)

@interrobang

Was durchaus passieren kann.

@aseria23
Auf welcher grundlage den? :D

rockandroll schrieb:in dem man denen mehr Rechte einräumt, können mehr Klagen kommen

Wenn diese "Klagen" vor einem ordentlichen, staatlichen (oä.) Gericht durchgezogen werden würden, dann wäe das ganze "nur halb so schlimm". Aber es ist ein ziviles Schiedsgericht, mit drei Wirtschaftsanwälten. Die Entscheidung ist nicht anfechtbar!

Nettes Beispiel: Ein US-Unternehmen wurden 500 Millionen in Kanada zugesprochen, weil die Patente in Kanada nicht gültig waren. 500 Millionen für einen Gewinn der vielleicht hätte erzielt werden können. Dies zahlen die Steuerzahler und sonst niemand.
(ich schaue mal ob ich den Link dazu noch finde)
Auch wenn das in Kanada war: Hier wird es nicht anders werden, wenn es so durch kommt.

@interrobang

Auf der grundlage entgangener gewinne. Da es in australien schon einen fall gab, wo eine zigarettenfirma geklagt hat, das ihr gewinne entgehen würden, solande die regierung auf den schachteln auf die gefahren des rauchens hinweist, ist das mit dem alkohol quasi dieselbe baustelle. Das problem ist, das die gewinne nichtmal da sein müssen sondern nur vom unternehmen als erwartet angegeben werden müssen.

@interrobang
es gibt Winkeladvokaten halt viel mehr spielraum gegen Volksentscheidungen zu Klagen, und sich die "Verluste" auszahlen zu lassen. Das kannst doch nicht sein, bei aller Liebe zum freien Markt

interrobang schrieb:Was soll so schlecht an Rechten sein? So wie sich das hier von manchen anhört haben die TTIP Gegner angst das zb alkoholfirmen schadensersatz einklagen können wen in einen Land erst ab 18 Alkohol getrunken werden darf.

Theoretisch: Ja. Aber eben nicht mit Alkohol, denn der ist ist in den USA oft erst ab 21 erhältlich.
Beispiel: Die Chlorhühner kommen nach Europa, dann müssten diese hier gekennzeichnet sein, wie bei uns Vorschrift: Die (zB) Deutschen kaufen aufgrund der Kennzeichung die US-Hühner nicht.... das berechtit die US-Firma zu einer Schadensersatzklage gegen Deutschland. Eben vor dem zivilen Schiedsgericht

@Hawkster

Hawkster schrieb:Nettes Beispiel: Ein US-Unternehmen wurden 500 Millionen in Kanada zugesprochen, weil die Patente in Kanada nicht gültig waren. 500 Millionen für einen Gewinn der vielleicht hätte erzielt werden können.

Hättest du da eine quelle dazu?

@aseria23

aseria23 schrieb:Auf der grundlage entgangener gewinne.

Es ist eine Schutzklausel von Ivestitionen. Welche investitionen wurden dort getätigt und wie ging der fall aus?

@rockandroll

rockandroll schrieb: Das kannst doch nicht sein, bei aller Liebe zum freien Markt

Also wen eine Firma irgentwo erst die erlaubnis hat dort ihre arbeit zu machen und millionen dort investiert soll sie keine klagemöglichkeit haben wen es auf einmal heist "Nein wir haben es uns anderst überlegt"

aseria23 schrieb:Auf der grundlage entgangener gewinne.

Haben wir doch hier auch schon... wir müssen nichtmal das Land verlassen: Vattenfall klagt gegen Deutschland. Forderung: 3 Milliarden. Grund: Entgangene Gewinne durch Atomausstieg :)

@Hawkster

3 Milliarden sind aber zu verkraften im Gegensatz zu 50000 Schweinefleisch und 50000 Rindfleisch
die hier eingeführt werden würden wenn es abgeschlossen wird. Die rechtliche Grundlage ist aber dafür nicht gegeben

interrobang schrieb:Hättest du da eine quelle dazu?

Auch wenn ich befürchte das Du die Quellen eh nicht liest, habe ich mal auf die schnelle was gesucht. Sollte Dir das nicht reichen, such es Dir selber. Schlagwörter sollte der Text Dir geben.

https://www.techdirt.com/articles/20130723/05101823898/eli-lilly-decides-it-was-not-greedy-enough-now-suing-canada-500-million.shtml

Parmount schrieb:3 Milliarden sind aber zu verkraften im Gegensatz zu 50000 Schweinefleisch und 50000 Rindfleisch
die hier eingeführt werden würden wenn es abgeschlossen wird. Die rechtliche Grundlage ist aber dafür nicht gegeben

Die rechtlich Grundlage wofür? Für die Einführung von Chlorhühnchen und Hormonfleisch?
Die Hühnchen-Lobby sieht in Europa einen Markt der jährlich ca. 600 Millionen US-$ einspielen soll. Darauf basierend wären die Forderungen sicher nicht zu verachten, hinzu kommen die Schweine- und Rindfleisch-Lobbyiste und deren Forerungen, Wenn es denn durch kommt wie befürchtet.

interrobang schrieb:Also wen eine Firma irgentwo erst die erlaubnis hat dort ihre arbeit zu machen und millionen dort investiert soll sie keine klagemöglichkeit haben wen es auf einmal heist "Nein wir haben es uns anderst überlegt"

so ist das aber nicht, die Beispiele hier haben dir schon gezeigt um was es geht. Firmen klagen gegen den Willen des Volkes

@Hawkster
Gibts da keine quelle in deutsch dazu? Oder von einer Zeitung?

interrobang schrieb:Also wen eine Firma irgentwo erst die erlaubnis hat dort ihre arbeit zu machen und millionen dort investiert soll sie keine klagemöglichkeit haben wen es auf einmal heist "Nein wir haben es uns anderst überlegt"

Nein, denn das wäre für jeden noch verständlich. Es geht darum: Firma A produziert irgendwas, das hier verboten ist. Da durch das Verbot die Firma A nicht in Deutschland verkaufen darf, wird vor dem Schiedsgericht geklagt. Worauf: Auf zu erwartende Gewinnen. Also auf etwas das es nicht gibt und das nicht wirklich berechnet werden kann.

interrobang schrieb:Gibts da keine quelle in deutsch dazu? Oder von einer Zeitung?

Keine Ahung. Du hast die Schlagwörter und dmit kannst Du selber suchen.

@Hawkster

Auf zu erwartende Gewinnen.

Und genau da bin ich skeptisch. Aber wie gesagt fällt der punkt mit grosser sicherheit weg.

Hawkster schrieb:Wozu?

Damit ich es lesen kann.

@Hawkster

natürlich auf kosten der reduzierung des Lebensstandarts alles Prinzipien werden über Bord geschmissen damit Amerika auch einen Nutzen drauss zieht. 600 Millionen und vielleicht noch einmal 1200 Millionen aus den Folgeentwicklungen wenn es sich hier platzien könnte sind ein besonderes ergebnis der Täuschung. Wir ziehen erst auf Jahre einen Vorteil drauss Amerika nach dem Abschluss eines Solchen Dokumentes. Dabei sind neben dran Verträge kurz vor dem Abschluss das man sagt mit Canada was ähnliches auszuführen. Nur das Amerika dort auch Handel treiben kann ist der Punkt.

interrobang schrieb:Damit ich es lesen kann.

Du hast die Schlagworte und Du weisst sicher wie man Google benutzt. Also such selber. Meine Ergebnisse beschränken sich auf die englische Sprach.

@Hawkster
Ich finde dazu nichts auf deutsch. und schon gar nichts in Zeitungen. Is scheinbar nur in Blogs vorhanden.

@interrobang

Sie sind wohl (zum glück bislang!) abgeblitzt, sind aber aus dem protest aus "dem land geflohen" und wollen jetzt woanders wieder neu aufbauen. Getrickst hatten sie natürlich bei dem versuch das durchzubekommen, unter anderem mit briefkastenfirmen.

http://www.taz.de/!136053/

Wie US Konzerne noch so drauf sein können sieht man übrigends hier auch sehr gut

http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-124554503.html