Kritisches Freihandelsabkommen TTIP (USA)
30.03.2014 um 23:00@klausbaerbel
Vergiss nicht die EGF:
Der Vertrag von Lissabon bietet nur die Grundlage. Erst zusammen mit der EGF als Exekutive bekommt das ein Gesamtbild. ;)
Vergiss nicht die EGF:
Wie schon für das Krisenmanagement ist die Europäische Gendarmerietruppe auch für alle möglichen Typen der Polizeiarbeit gedacht. Dies beinhaltet die Aufrechterhaltung von Sicherheit und öffentlicher Ordnung; das Beaufsichtigen, Begleiten und Beraten von lokalen Polizeikräften; das Regeln des Verkehrs, die Überwachung von öffentlichen Plätzen, Grenzkontrollen sowie generelle geheimdienstliche Tätigkeiten. Weiterhin muss die EGF in der Lage sein, kriminalpolizeiliche Aufgaben auszuführen – dazu gehört das Aufdecken von Straftaten, die Verfolgung von Kriminellen und deren Übergabe an örtliche judikative Instanzen.Wikipedia: EUROGENDFOR#Aufgabenbereich
Zum Aufgabenbereich der EGF gehört ferner der Schutz von Besitztümern und Menschen sowie die Aufrechterhaltung der Ordnung im Falle einer „öffentlichen Störung“.
Der Vertrag von Lissabon bietet nur die Grundlage. Erst zusammen mit der EGF als Exekutive bekommt das ein Gesamtbild. ;)