querdenkerSZ schrieb:Die Absage könnte für andere Wahlkampfveranstaltungen türkischer Regierungsmitglieder hierzulande als Vorbild dienen.
Und allgemein was zu Wahkmapfveranstaltungen: die HDP darf ja z.b. ohne Probleme in Deutschland ihre Wahlkampfveranstaltungen dort in Hallen oder Stadien oder auch Freiluft zu massen abhalten.
Sogar Cem Özdemir, also ein Bundestagsabgeordneter, hat schon Wahkmapfveranstaltung für die HDP gemacht und vor laufenden Kameras fast schon brüllend aufgefordert für die HDP zu stimmen, ich kann das Beweis Video hier gerne reinstellen.
Dass die HDP in deutschland Wahlkampf machen kann, da hört man auch keine Kritik von jenen Politikern oder auf allmy. Und wieso erschleicht sich in mir das starke Gefühl, dass die HDP weiterhin in Zukunft ihre Wahlkapfauftritte in Deutschland veranstalten kann, während man grad fleißig in deutschland die Rede und Meinungsfreiheit gegenüber AKP Politikern verbietet.
@n3ji n3ji schrieb:Na du schreibst ja, dass dies der Rede- und Meinungsfreiheit wiederspreche, wenn die türkischen Abgeordneten an ihrem Wahlkampf in D gehindert werden. Daher die Frage womit das begründet wird? Die Rede- und Meinungsfreiheit nach GG kann es schon mal nicht sein, da es sich hierbei um Abwehrrechte der Bürger handelt. Nicht um Abwehrrechte von türkischen Abgeordneten.
Der Auftritt wurde ja offiziel wegen Sicherheitsbedenken abgesagt, Das heißt Bekir Bozdag hätte einfach nur auf eine andere Halle/Ort ausweichen müssen und schon wäre alles ok und erlaubt gewesen ? oder hätte es auch dort aufeinmal Sicherheitsbedenke oder einen anderen grund im den Auftritt zu verhindern gegeben ? Wenn die Türkei aber Veranstaltungen wegen Sicherheitsbedenken absagt, verbietet oder verschiebt, dann schäumt so fast jeder auch auf allmy, dass das nichts mit Demokrtie und Rede -und Meinungsfreiheit zu tun habe (und Diktatortum), ok es ist eure Meinung, aber dann habt ihr euch zu etragen wenn ich der Meinung bin, dass in deutschland es Rede -und Meinungsfreiheitdifizite gibt oder soll mir diese Meinung auch verboten werden, wie schon 2 user gefordert haben, ja nicht nur dass, sie haben sogar gefordert mein acc zu sperren, wie demokratisch von ihnen anderen die Rede und Meinungsfreiheit zu verbieten und sperren lassen zu wollen weil ihnen die Meinung anderer nicht passt.
Aber Bosbach hat ja eigentlich shcon zugegegben ode gesagt worum es wirklich geht, nicht um irgendwelche angeblichen Sicheerheitsbedenken sondern, darum dass man mit dieser Ausrede einfach die Veransaltungen verhindert:
"Die Absage könnte für andere Wahlkampfveranstaltungen türkischer Regierungsmitglieder hierzulande als Vorbild dienen."