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Wohin geht die Türkei unter Erdogan?

28.877 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Russland, EU, Freiheit ▪ Abonnieren: Feed E-Mail
Zu diesem Thema gibt es eine von Diskussionsteilnehmern erstellte Zusammenfassung im Themen-Wiki.
Themen-Wiki: Wohin geht die Türkei unter Erdogan?

Wohin geht die Türkei unter Erdogan?

24.07.2016 um 12:28
@kintarooe
Zitat von kintarooekintarooe schrieb:Ich bin davon überzeugt das hier einige User die die jetzigen Verhaftungen und Entlassungen kritisieren..bei einem erfolgreichem Putsch dies nicht täten..dann würde man wohl sogar noch zujubeln wenn es AKP Mitglieder erwischt.
Hättest Du seit letzte Woche Freitag die beiden Threads aufmerksam verfolgt, hättest Du feststellen können, das die geneigte Userschaft durchaus Bedenken geäußert hat bezüglich eines Militärputsch.


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Wohin geht die Türkei unter Erdogan?

24.07.2016 um 12:37
@Fabs
Zitat von FabsFabs schrieb:Die Türkei hat der Hamas wohl Hilfestellung geleistet, um ihren Raketenterror gegen Israel effizienter zu gestalten.
logisch.

hat man doch den Traum, Jerusalem "zurück zu erobern"

so hörte sich das 2015 (also im vorigen Jahr!!!) bei der großen Parade zum GEdenken an die eroberung Konstantinobels an. Nicht von irgendwelche islamistischen Spinnnern, sondern von der türkischen Staatsführung.
"Ihr könnt euch noch so anstrengen", rief Erdogan, "ihr werdet uns nicht dazu bringen, auf unsere erste Qibla zu verzichten." Die erste Qibla, also Gebetsrichtung, der Muslime war Jerusalem, erst nach der Auswanderung des Propheten nach Medina begannen sie, in Richtung Mekka zu beten. "Ihr seid die Generation, die Damaskus und Jerusalem erobern wird", hatte vor Beginn des offiziellen Programms ein Einpeitscher der Menge zugerufen.

Davutoglu: "Jerusalem gehört den Muslimen"

Ministerpräsident Davutoglu, der vor Erdogan eine kurze Ansprache hielt, war einige Tage zuvor deutlicher geworden. Bei der Eröffnung des Flughafens Hakkari-Yüksekova im äußersten Südosten des Landes erklärte er, warum man diesen nach Selahaddin Eyyubi (Saladin, der Siegreiche) benannt habe, also nach dem kurdischstämmigen Herrscher, der die Muslime des Nahen Ostens vereint und im Jahr 1187 Jerusalem von den christlichen Kreuzfahrern zurückerobert hatte.

Gemeinsam mit Staatspräsident Erdogan hätten sie überlegt, welcher Name einem in den Sinne komme, wenn es um "Einigkeit und Gemeinsamkeit" gehe: "Wir haben gesagt, wir geben dem Flughafen Hakkari-Yüksekova einen solchen Namen, der die Kurden, die Türken und die Araber sagen lässt: Ja, das ist unser Führer. Ja, das ist das Symbol unserer Einigkeit. Alle, die behaupten, Jerusalem sei die heilige Stadt der Juden, sollen sich noch einmal dafür schämen. Sie sollen sich schämen! Wir haben den Namen Saladin gewählt, um mit Gottes Hilfe diese Botschaft zu senden: Jerusalem gehört für immer den Kurden, den Türken, den Arabern, den Muslimen!"
http://www.welt.de/politik/ausland/article141707165/Erdogan-schwaermt-von-der-Eroberung-Jerusalems.html
was die Türken in der Region anzetteln, unterstützen usw ist politisch gewollt und strategisch angelegt. Sei es die Unterstützung der Hamas, des IS, das Ausschalten einer säkulären Opposition im Land (unabhängige Presse), der Krieg gegen die PKK anstelle Autonomieverhandlungen :(


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Wohin geht die Türkei unter Erdogan?

24.07.2016 um 12:39
Zitat von kintarooekintarooe schrieb:Ich hab Leute über Erdogan fluchen hören und nix geschah.
Das sagt nun wirklich nicht viel aus. Erstens ist die Türkei (noch) kein totalitärer Staat, bei dem Menschen umgehend abgeführt werden, wenn sie mal über Erdogan fluchen und zweitens spiegeln deine persönlichen Einrücke auch kein Gesamtbild wieder. Du kannst ja mal schauen, was passiert, wenn du dort auf Twitter oder in anderen sozialen Netzwerken gegen den Präsidenten schießt. Schau dir an, wie viele Journalisten verhaftet wurden. In jedem Fall begibt man sich in Gefahr, wenn man Erdogan öffentlich kritisiert. Dass die Staatssicherheit nicht überall rumsteht und Leute beim kleinsten Fluchen verhaftet, ist klar. Allerdings kann sich auch das noch ändern.


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Wohin geht die Türkei unter Erdogan?

24.07.2016 um 12:41
@richie1st
Zitat von richie1strichie1st schrieb:Erdogan ist ein Lupenreiner Demokrat?
das stimmt zu 100% wenn man die blumige, umschreibende Sprache versteht:

in Erdoganien muss man die Demokratie mit der Lupe suchen


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Wohin geht die Türkei unter Erdogan?

24.07.2016 um 12:49
@kintarooe
Zitat von kintarooekintarooe schrieb:Die Gülenistem stehen natürlich nicht dahinter...doch sonst traut denn doch niemand über den Weg...eine Islamistische Sekte, die ihre Schüler von kleinauf Hirnwäscht und diese bevorzugt in den Staatsdienst installiert...ist mir sehrsehr suspekt und sogar etwas angseinflößend. Die Kemaliste haben den Gülen nicht Grundlos aus dem Land gejagt gehabt. Dank Erdogan konnte er seine Mannen wie eine Virus in der Türkei verbreitet.
ich stimme vorsichtig zu. weiß aber nicht, ob du erkennst, WEM du die Verantwortung zugeschrieben hast, dass die Religiösen aus der Gülen-Bewegung (islamisch) überall festsetzen konnten -- du schreibst, Erdogan sei das zu verdanken! also müsste man konsequenter Weise Erdogan (ebenso wie die Gülenisten) aus dem Amt jagen!!!!!


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Wohin geht die Türkei unter Erdogan?

24.07.2016 um 12:49
@Gwyddion
Zitat von GwyddionGwyddion schrieb:
Wissen? Wissen kann keiner etwas.. ausser Erdogan und seine engsten Mitarbeiter. Diese Verhaftungs- und Säuberungswelle, deren Auswirkungen auch hier im Thread vielfach beschrieben wurden... über 50.000 Menschen wurden verhaftet und entlassen und das ganz ganz kurz schon nach dem erfolglosen Putsch, fast schon 12 Stunden später. Das sieht schon sehr stark nach Willkür aus.

Ah doch... die Regierung der Türkei, allen voran der Regierungschef ist seinem Land, seiner Bevökerung Rechenschaft schuldig. Mir persönlich nicht... ich lebe nicht in der Türkei.

Das man die islamistisch-extremistischen Kräfte loswerden möchte ... ist klar. Sie bedrohen die Regierung im inneren und auch die Macht Erdogans. Ist so. Ansonsten ist es natürlich immer besser, das diese Islamisten gestoppt werden... jedoch baut auch Erdogan den Laizismus ab... so unterschiedlich sind die Position zwischen Gülen und Erdogan vlt. gar nicht, jedoch bedroht Gülen auch das Machtgefüge und Macht.. ja sogar türkische Allmacht, die will Erdogan auch nicht teilen. Diesen Hintergrund dürfen wir nicht außer Acht lassen.
Einige dieser engsten Mitarbeiter wurden auch entlassen und verhaftet....Ich will garnicht leugnen das viele wahrscheinlich allein aufgrund des Verdachtes verhaftet wurden sind, doch glaube ich, das viele von den jenigen auch wieder entlassen werden. Man sollte aber auch nicht vergessen, das die Hizmet Bewegung kein Geheimbund ist und viele Mitglieder bekannt sind. Ich bin fest davon überzeugt, das Listen schon zuvor exsistiert haben und diese nun abgearbeitet werden. Auch die Verhafteten Putschisten werden wohl ihre Komplizen verraten..einige sicherlich unter Folter... Ich will hier nochmal klar stellen, das ich nicht mit allem komform bin, was derzeit in der Türkei geschieht. Doch gegen die Säuberung des Staates von der Hizmet Bewegung haben ich keinerlei Einwände. Ich habe nur bedenken darüber, das diese nun durch AKP Loyale ersetzt werden....

Diese Menschen haben natürlich nicht alle was mit dem Putsch zu tun, doch herrscht kein vertrauen in Hizmet Mitglieder..daher ist es die einzige Möglichkeit, diese aus dem Staatsdienst zu entlassen. Erdogan ist schuld daran, das diese sich überhaupt im Staate so weit ausbreiten konnte.


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Wohin geht die Türkei unter Erdogan?

24.07.2016 um 12:50
@kintarooe
Zitat von kintarooekintarooe schrieb:Daher kommen wir mal zum Punkt. Woher weißt du das die Verhaftungen willkürlich sein sollen..
Allein die schiere Menge legt das nahe. Und der allgemein vage Charakter der Vorwürfe: mein sei Unterstützer der Putschisten, man sei Sympathisant einer Terrororganisation, etc. etc. Verhaftungen sollten aufgrund konkreter Taten erfolgen, nicht weil man anders denkt.
Zitat von kintarooekintarooe schrieb:niemand ist dir oderoder mir Rechenschaft schuldig.
Und hier offenbart sich dein Mangel an rechtsstaatlicher Gesinnung: In einem Rechtsstaat, in einer Demokratie, sind die Herrschenden den Bürgern immer Rechenschaft schuldig.


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Wohin geht die Türkei unter Erdogan?

24.07.2016 um 12:54
@kintarooe
Zitat von kintarooekintarooe schrieb: Ich habe nur bedenken darüber, das diese nun durch AKP Loyale ersetzt werden....
Okay.. dann liegen wir wohl nicht soweit auseinander in unseren Meinungen.


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Wohin geht die Türkei unter Erdogan?

24.07.2016 um 12:55
@lawine
Zitat von lawinelawine schrieb:ich stimme vorsichtig zu. weiß aber nicht, ob du erkennst, WEM du die Verantwortung zugeschrieben hast, dass die Religiösen aus der Gülen-Bewegung (islamisch) überall festsetzen konnten -- du schreibst, Erdogan sei das zu verdanken! also müsste man konsequenter Weise Erdogan (ebenso wie die Gülenisten) aus dem Amt jagen!!!!!
Zu der einsicht sind auch viele gekommen..doch wer soll den Erdogan vom Hof jagen? Da muss man bis zur nächsten Wahl abwarten..


@all

ich komm leider nicht wirklich hinterher...mit 3-4 Usern gleichzeitig diskutieren ist mir gerade etwas zuviel, da ich nebenbei auch andere Dinge zu tun habe..daher nicht böse sein, wenn ich nicht auf alles antworten kann.

Ich möchte auch nochmal klarstellen, das ich kein Erdoganfan bin ala Lukistar...ich trauer keiner einzigen Partei in der Türkei über den Weg.


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Wohin geht die Türkei unter Erdogan?

24.07.2016 um 13:02
@kintarooe
Zitat von kintarooekintarooe schrieb:Zu der einsicht sind auch viele gekommen..doch wer soll den Erdogan vom Hof jagen? Da muss man bis zur nächsten Wahl abwarten..
erlaube mir, dass ich dich einen "Spaßvogel" nenne :)

ein Teil des Militärs wollte vor ein paar Tagen den Erdogan Spuk beenden und nicht bis zu den nächsten Wahlen warten. Wer weiß, ob es überhaupt nochmal zu demokratischen Wahlen kommt, denn sobald Erdogan sein erträumtes Präsidialsystem hat und die entsprechende Machtverteilung im Parlament, traue ich ihm "ostblockmäßige Wahlergebnisse" um um 90% zu.

einige aus dem Inneren Machtkreis um Erdogan wussten angeblich von einem bevorstehenden Putsch, hätten Erdogan aber nicht davor gewarnt......

kann man nun sehen wie man will, die betreffende Hauptperson wurde jedenfalls von Erdogan nicht gefeuert.

http://www.tagesspiegel.de/politik/tuerkei-das-raetsel-der-putschnacht/13910870.html


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Wohin geht die Türkei unter Erdogan?

24.07.2016 um 13:16
Cem Özdemir hat sich zu Wort gemeldet.
Grünen-Parteichef Cem Özdemir hat sich für Sanktionen gegen die türkische Regierung ausgesprochen, falls diese ihren aktuellen Kurs nicht korrigiert.

"Wenn Demokratie, Rechtsstaat und Menschenrechte weiterhin außer Kraft gesetzt werden, müssen wir auf EU-Ebene auch über Sanktionen für das direkte Umfeld der Machthaber nachdenken, beispielsweise indem man Konten und Vermögen einfriert", sagte Özdemir "Bild am Sonntag".

Teile der Armee hatten vor gut einer Woche einen Putschversuch gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gestartet. Der Aufstand wurde schnell niedergeschlagen. Als Konsequenz verhängte Erdogan den Ausnahmezustand, sodass er per Dekret unter Umgehung des Parlaments regieren kann.

Die AKP-Regierung mache sich den Staat und das Land zur Beute, so Özdemir. "Da herrscht die Willkür. Erdogan erklärt Freunde zu Feinden und umgekehrt, verfolgt Leute, die ihn früher unterstützt haben, bricht Verträge, wie es ihm passt."

Dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoan warf Özdemir vor, eine historische Chance zu verspielen: "Die Türkei hätte beweisen können, dass auch in einem Land mit mehrheitlich muslimischer Bevölkerung Demokratie, Menschenrechte und eine Zugehörigkeit zum Westen möglich sind. Erdogan verspielt all dies gerade und führt sein Land in die Krise."

Erdogans Kurs führe das Land direkt ins Verderben, so Özdemir: "Das wird für die Türkei dramatische Konsequenzen haben. Wirtschaftlicher Erfolg und Rechtsunsicherheit vertragen sich nicht. Erdogan sägt an dem Ast, auf dem er sitzt. Er ist sich selbst der größte Feind."

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) forderte der Grünen-Vorsitzende zu einem kritischeren Umgang mit Erdogan auf. Özdemir: "Ich erwarte von Frau Merkel und Herrn Steinmeier nicht, dass sie sich im illegal erbauten Protzpalast des Präsidenten anketten. Aber die Kanzlerin könnte beispielsweise ein Interview in einer der letzten regierungskritischen türkischen Zeitungen geben oder sich mit einem der Oppositionsführer treffen. Ab einem gewissen Zeitpunkt kann die Zusammenarbeit mit der Türkei nicht einfach so weiterlaufen. Wir müssen miteinander reden, aber es kann keine kritiklose Zusammenarbeit geben."

Özdemir warnte zudem vor radikalen türkischen Nationalisten in Deutschland. "Es gibt leider auch eine Art türkische Pegida in Deutschland, die wir genauso behandeln müssen wie die uns bekannte." Der Grünen-Chef warf der deutschen Politik vor, zu blauäugig mit türkischen Nationalisten umzugehen: "Es ist Konsens in Deutschland, dass AfD oder Pegida am Rand der Gesellschaft stehen und sie nicht normale Gesprächspartner sind. Aber für radikale Türken gelten diese Maßstäbe nicht. Wenn Pegida-Chef Lutz Bachmann einlädt, geht ein anständiger Demokrat nicht hin - und wenn, dann spricht er Klartext. Das muss inzwischen auch für die Erdogan-Statthalter in Deutschland gelten."

Insbesondere kritisierte Özdemir den Islamverband DITIB. Dieser müsse sich loslösen vom Einfluss aus der Türkei und dürfe "nicht zum verlängerten Arm der AKP werden."
http://www.spiegel.de/politik/ausland/cem-oezdemir-fordert-eu-sanktionen-gegen-tuerkei-machthaber-a-1104447.html


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Wohin geht die Türkei unter Erdogan?

24.07.2016 um 13:19
@Quiron
Zitat von QuironQuiron schrieb:Und hier offenbart sich dein Mangel an rechtsstaatlicher Gesinnung: In einem Rechtsstaat, in einer Demokratie, sind die Herrschenden den Bürgern immer Rechenschaft schuldig.
das mag zwar stimmen, doch niemand wird uns eine Kopie der jeweiligen Anklageschrift und ggf. Beweise vorlegen.
Zitat von QuironQuiron schrieb:Allein die schiere Menge legt das nahe. Und der allgemein vage Charakter der Vorwürfe: mein sei Unterstützer der Putschisten, man sei Sympathisant einer Terrororganisation, etc. etc. Verhaftungen sollten aufgrund konkreter Taten erfolgen, nicht weil man anders denkt.
In der Türkei wurde aber gerade geputscht und es herrscht ausnahme zustand. Die Menschen haben angst, das es nicht vorbei ist und Erdogan und seine AKP fürchten einen weitern Putsch... Das sind keine Normalen zustände daher muss auch schnell gehandelt werden. In keinem anderen Land der Welt würde es hier normale Abläufe geben.

Die schiere Menge ist auch kein Grund, weil die Hizmet Bewegung zich tausende Mitglieder in der Türkei hat und für den Putsch verantworlich gemacht wird. Ich kritisiere nicht die Abläufe weil ich sie für richtig halte...das Problem ist halt, das Erdogan dies auch ausnutzen wird, um sich und seine Partei zu stärken und weiter im Staate zu verankern. Am das Wahllos Menschen Verhaftet und entlassen werden, ist nicht gegeben. Bei diesen Menschen besteht aufgrund der Hizmet Mitgliedschaft..welche durch die Ausbildung in deren Schulen und Gebetshäusern gegeben und dokumentiert ist, der verdacht gegen den Staat zuarbeiten oder aber es kann ihnen nicht mehr getraut werden. Man weiß nicht wer von ihnen dem Gülen loyal ergeben ist und wer nur die Hizmet Bewegung als Sprungbrett genutz hat.

@lawine Sein oberster Militärberater wurd verhaftet...und einige andere die in seinem Umfeld operieren auch. Das der MIT Chef die Information zuspät an Erdogan weiterleitete, kan mehrere Grunde haben...vielleicht dachte er, er könne es selbst handhaben...wer weiß.

Hab mir gerade den Artikel durchgelesen und da wird das Hotel erwähnt. Einer meiner Verwandten, war bei dem Special-Komando, welches das Hotel stürmen sollte. Von seinem Vater haben wir erfahren, das ihnen gesagt wurde, "wie haben die Aufgabe einen ein hohes Tier in der Politik zu verhaftet"...wie weit das stimmt oder ob es nur eine Ausrede war, kann ich natürlich nicht bewesen. Auch hab ich jemanden aus meinem dorf, der mit auf der Brücke war..als Soldat..der Arme junge ist nicht mal 20...


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egaht ehemaliges Mitglied

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Wohin geht die Türkei unter Erdogan?

24.07.2016 um 13:21
Zitat von kintarooekintarooe schrieb:Ich möchte auch nochmal klarstellen, das ich kein Erdoganfan bin ala Lukistar...ich trauer keiner einzigen Partei in der Türkei über den Weg.
und lukistar steht beileibe nicht alleine da.
60% aller wahlberechtigten türken in deutschland haben erdogan gewählt.
einen politiker der die demokratie in seinen land abschaffen möchte.
wer kontrolliert jetzt die erdoganwähler in deutschland, der verfassungsschutz??


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Wohin geht die Türkei unter Erdogan?

24.07.2016 um 13:24
@egaht
Zitat von egahtegaht schrieb:60% aller wahlberechtigten türken in deutschland haben erdogan gewählt
falsch.

nicht 60% aller Wahlberechtigten sondern 60% von denen, die von ihrem Wahlrecht Gebrauch machten


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24.07.2016 um 13:39
@kintarooe
Zitat von kintarooekintarooe schrieb:In der Türkei wurde aber gerade geputscht und es herrscht ausnahme zustand. Die Menschen haben angst, das es nicht vorbei ist und Erdogan und seine AKP fürchten einen weitern Putsch... Das sind keine Normalen zustände daher muss auch schnell gehandelt werden. In keinem anderen Land der Welt würde es hier normale Abläufe geben.
Einschränkung der Pressefreiheit, Verhaftung von Journalisten, pauschale Aufhebung der Immunität von Abgeordneten, permanenter Bruch der Verfassung durch Erdogan....

Das sind alles Dinge, die in einem Rechtsstaat nichst zu suchen haben, aber lange vor dem Putsch geschehen sind. Der Putsch kann also nicht als Vorwand für diese Maßnahmen dienen.

Der Putsch war nicht erfolgreich, somit werden wir wahrscheinlich nie erfahren, was die Motive der Putschisten waren. Durchaus möglich, daß sie die Demokratie vor Erdogan und seiner AKP retten wollten. Denn die haben die Türkei genauso infiltriert und unterwandert, wie es Erdogan der Gülen-Bewegung vorwirft.


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24.07.2016 um 13:46
@kintarooe
Zitat von kintarooekintarooe schrieb:Die Gülenistem stehen natürlich nicht dahinter...doch sonst traut denn doch niemand über den Weg...eine Islamistische Sekte, die ihre Schüler von kleinauf Hirnwäscht und diese bevorzugt in den Staatsdienst installiert
diese bewegung kommt mir allerdings auch suspekt vor, sie erinnert mich an die vorstellung von adam weishaupt.

Wikipedia: Adam Weishaupt

aber dein vorwurf von wegen, das ich den sicherheitskräften nicht gerecht werde, weise ich zurück, den mache ich doch null vorwürfe.
ich mache erdogan die vorwürfe, ihm ganz alleine und was ich von diesem menschen halte, habe ich schon geschrieben.


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Wohin geht die Türkei unter Erdogan?

24.07.2016 um 14:11
Zitat von kintarooekintarooe schrieb:doch glaube ich, das viele von den jenigen auch wieder entlassen werden
Wann? In wievielen Jahren?

Es saßen schon vor dem Putsch zig tausende Menschen ohne Gerichtsprozess in türkischen Gefängnissen. Nicht nur für ein paar Wochen oder Monate.

Anstatt diese Ungerechtigkeit auf zu arbeiten werden neue Gefängnisse gebaut.


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Wohin geht die Türkei unter Erdogan?

24.07.2016 um 14:24
@egaht
Deine Behauptung ist falsch. Wie Lawine schon sagte, hat die AKP 60% der Stimmen erhalten. Aber nichtmal die hälfte der Wahlberechtigten ist zur Wahl gegangen.


In Deutschland waren 1,4 Millionen Türken wahlberechtigt und nur knapp 34 % haben gewählt. Das heißt es haben gerade mal knapp 20 für die AKP gestimmt. Die meisten Türken in Deutschland sind ähnlich wie viele ihre Mitbürger in Deutschland...an Wahlen nicht interessiert

http://www.spiegel.de/politik/ausland/wahl-in-tuerkei-so-haben-tuerken-in-deutschland-abgestimmt-a-1037673.html


@Quiron
Du meinst in einem Rechststaat wie in Deutschland in anderen sogenannten Rechststaaten sieht das aber wieder anders aus.

Einschränkung der Pressefreiheit...bin ich bei dir..
Verhaftung von Journalisten, kommt auf die zusammenhänge an. Einige sitzen berechtigt in Haft, da sie sich nicht an geltende Gesetze gehalten haben. Einige weil sie unbequeme Wahrheiten ans Lichtbringen.
pauschale Aufhebung der Immunität von Abgeordneten....Ich bin gegen Immunität von irgendwem..und jeder der Mit der PKK Hand in Hand geht, gehört verhaftet...
permanenter Bruch der Verfassung durch Erdogan. Ja er kann hat die schnautze nicht halten und übt sein Amt paarteiisch aus... gibt schlimmeres. Die würde die Freiheiten die er sich nimmt, wie beim Palastbau, eher kritisch sehen.


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Wohin geht die Türkei unter Erdogan?

24.07.2016 um 14:25
@euclid
Genauso wenig wie ich darauf eine Antwort habe, kannst du darauf eine Antwort haben.
Zitat von euclideuclid schrieb:Es saßen schon vor dem Putsch zig tausende Menschen ohne Gerichtsprozess in türkischen Gefängnissen. Nicht nur für ein paar Wochen oder Monate.
Hast du Quellen dazu? Der Marco W. saß auch Monate lang in Untersuchungshaft..


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Wohin geht die Türkei unter Erdogan?

24.07.2016 um 15:09
@kintarooe
Zitat von kintarooekintarooe schrieb:Genauso wenig wie ich darauf eine Antwort habe, kannst du darauf eine Antwort haben.
Da gibt es schon einen Unterschied: er verteidigt dieses System nicht, du schon. Und dafür solltest du schon ein paar überzeugende Antworten haben.
Zitat von kintarooekintarooe schrieb:Du meinst in einem Rechststaat wie in Deutschland in anderen sogenannten Rechststaaten sieht das aber wieder anders aus.
Darum wird es dann nur ein "sogenannter" Rechtsstaat sein. Ungarn und Polen sind auf dem Weg in diese Richtung. Das ist übel, kann aber trotzdem keine Rechtfertigung für die Zustände in der Türkei sein.
Zitat von kintarooekintarooe schrieb:Einige weil sie unbequeme Wahrheiten ans Lichtbringen.
Dafür sind Journalisten da. Sie deswegen ins Gefängnis zu werfen, ist kriminell.
Zitat von kintarooekintarooe schrieb:Ich bin gegen Immunität von irgendwem..
Die Immunität von Abgeordneten hat einen Sinn. Sie soll gegen politisch motivierte Strafverfolgung schützen. Damit Abgeordnete keine Narrenfreiheit genießen, kann man die Immunität in geprüften Einzelfällen aufheben.
Zitat von kintarooekintarooe schrieb:und jeder der Mit der PKK Hand in Hand geht, gehört verhaftet...
Ja, und das muss für jeden Abgeordneten erstmal erwiesen werden. "Hand in Hand" gehen ist übrigens eine sehr zweifelhafte Formulierung. Die HDP vertritt natürlich (auch) die Interessen der kurdischen Minderheit, dafür sit sie ja angetreten. Geht sie damit bereits mit der PKK Hand in Hand, weil diese das auch zu tun behauptet, wenn auch mit anderen Mitteln?

Nun, solche vagen Formulierungen werden gemeinhin benutzt, weil sie es erleichtern, vorgeschobene Anklagepunkte zu konstruieren. Damit wird die politische Opposition eingeschüchtert. Was derzeit in der Türkei geschieht (vor und nach dem Putsch), ist einer Demokratie nicht würdig.


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