Erdogan hat sich wieder einmal selbst übertroffen.
In der Türkei gibt es ja die 10 Prozentregel bei den Wahlen.
Damit die MHP, die ja den kurs der Akp teilt, drin bleibt, hat man die Regel so geändert, dass diese als eine art Bündnis bei der Wahl gezählt wird und so sicher drin bleibt. Wenn zb die HDP keine 10 Prozent bekommt und sowieso keine Bündnis vor der Wahl eingehen kann, bleibt sie draußen.
Bahcelis MHP hatte sich eine starke Opposition gebildet. Die Opposition hat schließlich Bahcelis MHP verlassen und unter Führung der Politikerin Meral Aksener eine neue Partei gegründet, die „Gute Partei“. Bahceli sucht nun sein Heil in einem Bündnis mit Erdogan
Erdogan und Bahceli haben sich nun darauf geeinigt, das Wahlgesetz so zu ändern, dass für die Hürde die Stimmen von Parteienbündnissen gemeinsam berücksichtigt werden. Auf diese Weise könnte Erdogans AKP Bahcelis MHP ins Parlament hieven auch wenn die MHP alleine unter der 10 % Hürde bleibt. Die übrigen Parteien sind aber weiter von der 10 % Hürde betroffen. Dies gilt insbesondere für die prokurdische HDP für die kein starker Partner absehbar ist.
Außerdem hat die Hohe Wahlkommission die neugegründete „Gute Partei“ aus formalen Gründen noch nicht zu Wahlen zugelassen.
https://rdl.de/beitrag/t-rkei-erdogan-will-wahlgesetz-ndernLala la lalala,Lala la lalala ich mal dir Welt, so wie sie mir gefällt.
:D
