Das stimmt doch überhaupt nicht.def schrieb:Aksyonov hat vor wenigen Tagen mithilfe von Moskau die Macht auf der Krim übernommen.
VölkerrechtHier mal der Wiki Auszug zur "humanitären Intervention" die als Begründung im Kosovo sowie jetzt auf der Krim herhalten musste:
Der Westfälische Friede gilt als einer der Ursprünge des neuzeitlichen Völkerrechts.Das Völkerrecht (Lehnübersetzung zu lat. ius gentium, „Recht der Völker“) ist eine überstaatliche, auch aus Prinzipien und Regeln bestehende Rechtsordnung, durch die die Beziehungen zwischen den Völkerrechtssubjekten (meist Staaten) auf der Grundlage der Gleichrangigkeit geregelt werden. Der Begriff internationales Recht wird seit dem 19. Jahrhundert oft synonym verwendet, welches u. a. auf den starken Einfluss des englischen Fachbegriffs international law zurückzuführen ist.
Wichtigste positivrechtliche Rechtsquelle des Völkerrechts ist die Charta der Vereinten Nationen und das in ihr niedergelegte allgemeine Gewaltverbot, das als Völkergewohnheitsrecht auch über die Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen (UNO) hinaus verbindlich ist und jedem Staat einen Angriffskrieg verbietet.
Das supranationale Recht gilt als Besonderheit des Völkerrechts, weil es ebenfalls überstaatlich organisiert ist; allerdings weist es durch die Übertragung von Hoheitsgewalt auf zwischenstaatliche Einrichtungen einige Besonderheiten auf, die nicht vollständig mit dem Völkerrecht erklärbar sind.
Humanitäre Interventionen[Bearbeiten]Bei der humanitären Intervention sind nicht nur die meisten Stellungnahmen sehr politisch gefärbt, vor allem herrscht oft Begriffsverwirrung. Zunächst wird zwischen Interventionen zur Rettung eigener Staatsangehöriger und der zur Rettung anderer Menschen unterschieden. Die Intervention zur Rettung eigener Staatsangehöriger auf fremdem Gebiet wird zum Teil als völlig unzulässig angesehen und von anderen Autoren mit der Völkerrechtsverletzung (Schutzpflichten) des Staates, in dem die Ausländer festgehalten werden, oder aber mit dem Hinweis gerechtfertigt, dass die Intervention gar nicht auf eine fremde Staatsgewalt, sondern auf eine kriminelle Gruppierung abziele. Bei den humanitären Interventionen zur Rettung anderer Menschen muss wiederum zwischen den vom Sicherheitsrat autorisierten und den nicht von ihm autorisierten unterschieden werden.
Die Charta der UNO gibt dem Sicherheitsrat die Möglichkeit, gegen ein als „Bedrohung des Weltfriedens“ qualifiziertes Verhalten eines Staates zuletzt auch militärische Sanktionen zu verhängen. Hierzu sind gewohnheitsrechtlich keine direkt dem Sicherheitsrat unterstellten Truppen erforderlich, vielmehr werden Staaten zur Gewaltanwendung ermächtigt. Es ist umstritten, ab wann innerstaatliche Vorgänge den Weltfrieden gefährden, jedoch sieht der Sicherheitsrat diesen regelmäßig als bedroht an, wenn Völkermord oder so genannte „ethnische Säuberungen“ Fluchtbewegungen auslösen, die auf die Nachbarstaaten übergreifen. Selbst wenn sich der innerstaatlich vorangetriebene Völkermord nicht auf die Nachbarstaaten auswirkt (z. B. keine Flüchtlingsströme), kann eine Bedrohung des Weltfriedens gegeben sein. Denn nach mittlerweile herrschender Auffassung wirkt das Verbot des Völkermordes „erga omnes“, begründet also eine Verpflichtung gegenüber allen Staaten der internationalen Gemeinschaft. Zudem zählt das Verbot des Völkermordes zum ius cogens und ist somit eine zwingende völkerrechtliche Norm. Völkermord betrifft damit immer die gesamte Staatengemeinschaft. Gleiches gilt wohl auch für gravierende und systematische Verstöße gegen elementare Menschenrechte.
Insbesondere durch das Vetorecht der ständigen Mitglieder oder politisch prekäre Konstellationen ist der Sicherheitsrat jedoch oftmals beschlussunfähig. Hier tut sich die eigentliche Fragestellung auf: Dürfen die Staaten bei Handlungsunfähigkeit des Sicherheitsrats als „ultima ratio“ auch unilateral bzw. multilateral Gewalt anwenden? Eine Ansicht verneint dies kategorisch mit Hinweis auf das Gewaltverbot und die Missbrauchsgefahr. Die Gegenmeinung rechtfertigt auch eine humanitäre Intervention eines oder mehrerer Staaten ohne die Autorisierung durch den Sicherheitsrat im Falle eines sich gerade ereignenden Genozids, zum einen mit der naturrechtlichen Begründung, dass keine Rechtsordnung dazu verurteilen dürfe, einem Völkermord zuzusehen; zum anderen mit einer teleologischen Einschränkung des Gewaltverbots der UN-Charta; oder auch einfach mit neuem, die Charta überlagerndem Gewohnheitsrecht und dem Selbstbestimmungsrecht der Völker, das diesen partiell den Charakter von Völkerrechtssubjekten verleiht, womit diese damit andere um Hilfe bitten können.
Minister: Westen beschleunigt Russlands Wende zu Asien
Die Wende Russlands zu intensiveren Beziehungen zu Ländern Südostasiens resultiert nach Expertenansicht aus der ökonomischen Notwendigkeit, den Export zu diversifizieren und neue Märkte zu erschließen.
„Und eine Abkühlung der Beziehungen zum Westen wegen der Ukraine wird diesen Prozess nur beschleunigen“, sagte der stellvertretende Minister für Wirtschaftsentwicklung Russlands, Alexej Lichatschjow, am Montag in einem Interview für die Wirtschaftsnachrichtenagentur Prime. Russland werde seine Aktivitäten in die asiatische Richtung weiter intensivieren. „So werden derzeit Verhandlungen mit Vietnam über die Gründung einer Freihandelszone geführt“, sagte Lichatschjow.
Der Minister leitet eine repräsentative Delegation Russlands, die derzeit Mitgliedsländer des Verbandes Südostasiatischer Staaten (ASEAN) besucht. Zur Abordnung gehören Topmanager solcher Großunternehmen wie LUKoil, Inter Rao, AFK Sistema und KamAZ sowie Vertreter kleinerer russischer Konzerne. Gegenwärtig hält sich die Delegation in Indonesien auf. Die Reise führt weiter nach Malaysia und Singapur.
In der vor fast 50 Jahren gegründeten ASEAN sind zehn Länder mit einer Gesamtbevölkerung von rund 600 Millionen und einem Bruttoinlandsprodukt (BIP) von knapp 3,5 Billionen US-Dollar vereinigt. Zum Jahr 2015 plant die Organisation einen einheitlichen Markt nach dem Musterbeispiel der Europäischen Union.
Meinst du etwa, ohne Moskau im Nacken hätte das so friedlich funktioniert? Ich denke nicht... der rechte Sektor hätte sicher nach Leibeskräften versucht ein Referendum zu torpedieren... von daher, kann man schon von "mit Hilfe von Moskau" sprechen.
Für den Westen ohne Frage. Für Russland geht es um eine ganze Menge mehr.Staehlt schrieb:Im Grunde eh alles Wurscht weil das ja nur das offizielles Zenario beleuchtet und wir doch alle wissen es geht um Geopolitsche interessen und Einflussgebiete und Rohstoffe und weiter nichts alles andere ist Kino
