Der Bundestagswahl-Thread. Nach der Wahl ist vor der Wahl!

Centaurus_1997 schrieb:Irgendwie findet man gar nichts über die für spätestens 18:00 Uhr angekündigten Ampel-Koalitions-Papiere. Scheinbar gibt es keine guten Ergebnisse. Oder hat jemand was gefunden? In den Nachrichten, beispielsweise Tagesschau wurde nichts derart erwähnt.

Es gehört doch mittlerweile leider zum Standardrepertoire der politischen Selbstdarstellerei, völlig unproduktiv bis in die frühen Morgendstunden zu verhandeln und dann morgens um 3 irgendwelche halbgaren Stand-Pressekonferenzen abzuhalten. Das wird hier wohl auch so sein.

@bgeoweh
Wollten die Ämpler nicht gerade diese Marathon-in-die-Nacht-Verhandlungen vermeiden, weil dabei meist nix Sinnvolles rumkommt?

Centaurus_1997 schrieb:Was glaubt ihr?

Ich glaube dass Du keinen blassen Schimmer von Demokratie und Parlamentarismus hast.

Besonders drollig finde ich Deine Forderung, jeweils die zwei, drei... größten Fraktionen verpflichtet sein sollen, die Regierung zu bilden. Ist Dir nicht klar, dass Du mit einer solchen Regel jede freie Entscheidungsmöglichkeit der Abgeordneten und der Fraktionen ausschließt?

Centaurus_1997 schrieb:Irgendwie findet man gar nichts über die für spätestens 18:00 Uhr angekündigten Ampel-Koalitions-Papiere

WER hat das WANN und WO angekündigt? Die Papiere der Arbeitsgruppen gingen nach der Deathline direkt an die Spitzengremien von SPD, Grüne und FDP, die nun auf gemeinsame Nenner kommen müssen.

bgeoweh schrieb:Es gehört doch mittlerweile leider zum Standardrepertoire der politischen Selbstdarstellerei, völlig unproduktiv bis in die frühen Morgendstunden zu verhandeln und dann morgens um 3 irgendwelche halbgaren Stand-Pressekonferenzen abzuhalten. Das wird hier wohl auch so sein.

Nein, wird es nicht sein! Lange Nachtsitzungen soll und wird es bei diesen Koalitionsverhandlungen nicht geben, weil kontraproduktiv.

Viel schlechter kann eine Ampel nicht starten. Beendigung der epidemischen Lage gerade jetzt? Spinnen die?

Zugespitzt formuliert debattieren dessen Abgeordnete gerade mehr in eigener Sache als zum Wohle des Volkes.

Quelle:
https://www.welt.de/debatte/kommentare/article234986880/Corona-Gesetz-der-Ampel-Koalition-Ein-fatales-Signal-zum-falschen-Zeitpunkt.html

Verantwortung bedeute auch, unbequeme Entscheidungen treffen zu müssen, sagte Luczak. Natürlich sei eine Verlängerung der epidemischen Lage eine unbequeme Entscheidung. Die Ampel habe dazu offenbar nicht den Mut.

Quelle:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/coronavirus-debatte-im-bundestag-sie-haben-offensichtlich-angst-vor-der-fdp-a-d02fc110-de29-48a8-a01a-db24bf50bd38

abberline schrieb:Beendigung der epidemischen Lage gerade jetzt? Spinnen die?

Im grunde ändert sich doch nichts. Lockdown war eh nicht mehr geplant, kita- und schulschließungen sollten auch umgangen werden. Andere mildere maßnahmen (maskenpflicht, 3g und ähnliches), leichterer zugang zu grundsicherung und andere sonderregelungen bleiben bis frühjahr erhalten. Sooo schlimm ist das jetzt nicht in anbetracht dessen, dass weder die bürger einen erneuten lockdwon möchten noch die politik einen erneuten lockdown verhängen wollte. Es wird darauf hinauslaufen, dass wir mit 1G, 2G, 3G, abstand und masken arbeiten und sonst größtenteils auf die (teils unterirdische) eigenverantwortung bauen werden. Mir tut das pflegepersonal und die ärzte leid, die seit knapp 2 jahren unter dauerstrom stehen und sich unter anderem mit den leugnern und verweigerern auf der ITS rumplagen müssen, aber ganz ehrlich? Einen kompletten lockdown für alle trägt doch kaum noch einer mit. Daher jetzt auch nicht sooo tragisch, dass die rechstgrundlage dafür nun halt fehlt. Es war abzusehen.

@abberline
Ja, die spinnen.
Unverantwortlich auch auf Eigenverantwortlichkeit zu pochen in einer Situation mit 50.000 Neuinfektionen.

gastric schrieb:sonst größtenteils auf die (teils unterirdische) eigenverantwortung bauen

Das bringt bei Impfverweigerern ja nix. Und auch viele geeimpfte rennen wieder zu Massenveranstaltungen,, statt mal noch die Füße still zu halten. Oh, ich bin geimpft, dann ist ja alles egal, auch ob man dann immer noch Kinder etc gefährdet.
Ich denke, dass die Maßnahmen über den Winter insofern verschärft werden sollten, dass Kinder nicht so gefährdet werden. Ich bin zb skeptisch, ob man dieses Jahr Weihnachtsmärkte veranstalten sollte. Ich mag die, wenn sie nicht voll sind, bin nur skeptisch bei den aktuellen Zahlen.
Dieses Eigenverantwortungsgeblubber kommt garantiert von der FDP. Eigenverantwortung funktioniert halt nicht überall, das lernen die nie.

@abberline

Ich glaub auch, dass man zu leichtfertig ist. Aber da ärgert mich ja wieder, dass das alles so schrecklich vorhersehbar war. Es war klar, dass wir im Winter eine neue Welle kriegen, so, wie die Impfzahlen waren. Man hat trotzdem gewartet, bis sie da ist, jetzt sterben wieder massenhaft menschen und keiner will es gewesen sein.

Ich glaub eher, das ist wirklich feigheit weil man weiß, dass sich mittlerweile eh niemand mehr was verbieten lässt, weil man so viel vertrauen verspielt hat. Dann müssen jetzt eben in Ostdeutschland viele Menschen sterben, einen neuen Lockdown wird es nicht geben.

Ich find es aber auch unmoralisch, jetzt karneval, weihnachtsmärkte usw. zu veranstalten.

@shionoro
@abberline

Und wie sollte man dann vorgehen ? Das alles abzusagen bedeutet ja auch gewisse Einschnitte und mittlerweile kann sich jeder impfen lassen und alle können sich überall informieren.

Was will man machen?

@Bruderchorge

Na erstmal überall verpflichtend 2G, als ersten Schritt.

Ich denke das wird auch kurzfristig kommen, in Verbindung mit einer Impfpflicht für bestimmte Berufe. Wenn es dann noch 1 2 Medikamente gegen die Krankheit gibt können wir laufen lassen denke ich.

shionoro schrieb:Na erstmal überall verpflichtend 2G, als ersten Schritt.

Es soll ja auf den meisten weihnachtsmärkten "verschärfte" Kontrollen geben auf der 3G Basis. Allerdings befürchte ich das klappt nur auf den kleineren Weihnachtsmärkten wenn überhaupt. Wie die das Kontrollieren wollen in Köln, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München bei besuchern die in die 100000 gehen ist mir schleierhaft. Ach. und lasst uns nicht Berlin vergessen. Bei dem Caos was in Unserer Hauptstadt herrscht hat warscheinlich ein großteil der ungeimpften anschließend Corona.

Aber mal abwarten. Die haben zwar ursprünglich einen neuen Lockdown ausgeschlossen, das haben aber unsere Niederländischen nachbarn auch. und ab nächste woche gehen die in einem Teil-Lockdown. Ich lache mich ja fast schlapp wenn sie jetzt die weihnachtsmärkte aufbauen (bei uns in Bonn sind die sogar fast schon fertig) und dann gibt es eine Europäische absprache und die meisten der EU-Länder gehen wieder in den lockdown

@guido36

Es ist ein trauerspiel. Das beste Beispiel dafür, zu zeigen, dass vieles in Deutschland einfach nicht funktioniert, gerade, was politische Entscheidungen und Organisation betrifft.

Dieses mal kann wirklich niemand behaupten, man sei nicht gewarnt gewesen und habe sich nicht vorbereiten könne. 2G kommt ohnehin viel zu spät, wir müssen jetzt gucken, dass man so schnell es geht so viele leute wie es geht boostert (heißt nicht, dass man 2G nicht machen soll, aber das allein hilft uns nicht weiter).

shionoro schrieb:Es ist ein trauerspiel. Das beste Beispiel dafür, zu zeigen, dass vieles in Deutschland einfach nicht funktioniert, gerade, was politische Entscheidungen und Organisation betrifft.

Dieses mal kann wirklich niemand behaupten, man sei nicht gewarnt gewesen und habe sich nicht vorbereiten könne. 2G kommt ohnehin viel zu spät, wir müssen jetzt gucken, dass man so schnell es geht so viele leute wie es geht boostert (heißt nicht, dass man 2G nicht machen soll, aber das allein hilft uns nicht weiter).

Ich bin schwer für freie entscheidungen. Allerdings muss hier abgewägt werden was höher liegt: das recht und die Freiheit des einzelnen oder die Pflicht des staates seine Bürger notfalls zu schützen. Wir Bräuchten eigendlich keine Boosterimpfung wenn es eine impflicht geben würde. Sorry freiheit über alles, aber mann nimmt auch Familien (aus guten grund) kinder weg wenn das kind eine schwere tötliche krankheit hat und die eltern es nicht aus religiösen gründen behandeln lassen wollen. Aber es ist ok das es ein paar egoisten gibt die sich nicht impfen lassen wollen. Wäre mal gespannt auf eine statistig wieviele menschen aus so einem fehlverhalten andere leute Töten.

shionoro schrieb:Es ist ein trauerspiel. Das beste Beispiel dafür, zu zeigen, dass vieles in Deutschland einfach nicht funktioniert, gerade, was politische Entscheidungen und Organisation betrifft.

Da muss man allerdings sagen das ist keinem land so recht gelungen. in der Gesammten westlichen welt sind die Prozentzahlen der geimpften und ungeimpften ungefähr auf dem gleichen nivo. es sei den mann will sich an 2% hier und da aufgeilen.

@guido36

Ich meine die Planlosigkeit. Warum reden wir erst jetzt darüber, was denn wohl zu tun ist, jetzt, wo die zahlen explodieren? Warum nicht schon vor 3 Monaten für die Eventualität (die aber recht warscheinlich war), sodass man schon früh reagiert und konzepte erarbeitet hat?

Weil es einfacher ist den kopf in den sand zu stecken? Weil die scheidente Bundesregierung keine gro0en projekte mehr starten will und die neue keine Projekte starten will solang sie nicht komplett an der macht sind (und warscheinlich um keine aufreger in den Koalitionsverhandlungen zu haben). Allerdings haben zu 100% alle 3 parteien eins gemeinsam. Corona zu ignorieren. und wenn ich mich entsinne haben alle parteien im Bundestag vor der wahl einen neuen lockdown ausgeschlossen. mal sehen ob sie das einhalten können

Einfach tuhen als gäb es kein corona. vielleicht verschwindet es ja dann irgendwann von ganz alleine

@guido36

Ach wenn wir ehrlich sind ist es doch auch an den Ländern. Ampel hin, Ampel her, die Länder könnten selbstständig tätig werden, wenn sie wollten. Machen manche von ihnen, aber eben auch längst nicht alle.