Asyl für Snowden in der BRD?

@Mittelscheitel
Jeder Seitenbetreiber hat informationen über den User. Durch Cookies z.b.
Dieser ganze Wind ist nur durch die Medien aufgeputscht worden.

@kalamantriass

Jeder Seitenbetreiber hat informationen über den User. Durch Cokies z.b.

Stimmt so nicht ganz, wenn dein Server in Deutschland steht musst du den User vorher darüber aufklären, tust du dies nicht kriegst du bald Post. (Hatte das Problem mal vor Jahren)

@eXDream

Was bringen solche Gesetze wenn es wenige Schweinestaaten gibt, welche sich nichtmal der internationalen Gerichtsbarkeit unterwerfen? Der internationale Strafgerichtshof, dessen Gründung eigentlich mit den Nürnberger Prozessen anzusehen ist, ist nur für Länder gültig, die sich seiner Gerichtsbarkeit unterworfen haben. Länder mit einer Mindestmoral und Anstand haben sich unterworfen aber dazu kann man die USA ja nicht zählen.

Schon alleine dieser Umstand sagt mehr aus, als ich je in Worte fassen könnte.

@eXDream
Das Impressum stimmt bei einem großteil der Seiten sowieso nicht. Daten werden nach alle Seiten für viel Geld verkauft aber das steht nicht im Fokus der Masse.

@Turboboost
Wie ich schon in meinem vorherigen Post noch editiert habe, ist es doch nicht mal sicher das Amerika gegen Deutschland ein Gesetz gebrochen hat? Wenn ich auf dem Meer, mit einem U-boot ein Kabel anzapfe, gillt da doch Seerecht oder? Sprich das kann jeder machen ohne ein Gesetz zu brechen, dazu kommt das man ja auch sagen kann, es zwingt keiner einen seine Daten nach Amerika zu senden.

@eXDream

Dier Souveränität von Staaten können sie auch international verletzen und auch die Hohe See ist kein rechtsfreier Raum.

Turboboost schrieb:Kein wirklich souveränes Land gesteht einem anderen Land zu seine Bürger auszuspionieren, nichtmal das geschichtlich gestörte Deutschland.

@Turboboost
Aber wie man sieht, lässt gerade die deutsche Regierung ihren 'Vorgesetzten' in Washington freie Hand.
Sogar was die Drohnenstarts von Ramstein angeht, auch wenn man nicht drüber spricht:
Sogar von Deutschland aus dürfen sie Krieg machen, ganz aktuell:

US Drohen von Stuttgart aus gesteuert

Externer Inhalt
Durch das Abspielen werden Daten an Youtube übermittelt und ggf. Cookies gesetzt.

Turboboost schrieb:Was bringen solche Gesetze wenn es wenige Schweinestaaten gibt, welche sich nichtmal der internationalen Gerichtsbarkeit unterwerfen?

Das ist eigentlich DIE Frage, die international diskutiert werden sollte.

Das Internet ist verbunden mit der Wirtschaft und den Banken. Ich finde es unerlässlich, dass in heutigen Zeiten der Internetkriminalität Überwachung des Internets stattfindet. Vorrausgesetzt sie funktioniert gut und ist frei von korruption.

@Johncom

Daher habe ich ja auch -wenn auch nur- suggestiv die Frage nach der vollen Souveränität Deutschlands offen gelassen.

@Turboboost

Turboboost schrieb:Was bringen solche Gesetze wenn es wenige Schweinestaaten gibt, welche sich nichtmal der internationalen Gerichtsbarkeit unterwerfen?

Rausschmeißen aus der internationalen Vernetzung, können sich ja ein Intranet aufbauen ala China, Nord Korea ;) Da wird der Spieß halt mal umgedreht, da wird nicht von innen zensiert sondern von außen, was technisch sogar einfacher und effektiver ist als umgekehrt.

Nicht zu vergessen das ein Land wie Amerika sich beugen müsste, sonst würde die ihre Wirtschaft ja sowas von in den Keller rutschen das die non stop Kriege führen müssten ^^

@eXDream

USA rausschmeißen dürfte schwierig werden aber ein eignes Internetsystem aufzubauen ist durchaus im Rahmen des technisch und finanziell möglichen.

@eXDream
Als der Pickel Amerikas sollte das bestimmt locker drinnen sein.

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/nsa-affaere-russland-will-snowden-weiter-nicht-ausliefern-12281068.html

Wir brauchen es also sowieso nicht zu tun unser ´Großer (Ex-)Sozialistischer Bruder übernimmt das sowieso für uns!!

:-)

Frag mich nur wie die USA jetzt reagieren wollen ein Atomkrieg vielleicht :-) :-) oder Aussetzung der Erdölimporte von Rusßland!? :-) :-)

@der_wicht
Ja er hat nen Eid geschworen. Beim Bund leistest auch einen Eid. Der verpflichtet dich aber nicht Befehle auszuführen die gegen das Recht verstossen. In diesem Fall kannst Du den Eid vergessen.
Beim Bund gehst dann zum Vorgesetzten. Snowden hatte diese Möglichkeit aufgrund des Filzes nicht. Auch musste er davon ausgehen, dass der Staat die Praktiken schützt, ja quasi selbst so eingeführt hat. Ich seh da nicht viele andere Möglichkeiten um darauf aufmerksam zu machen als an die Öffentlichkeit zu gehen.. auch in Anbetracht des persönlichen Schutzes.

Nein ein Messias ist er nicht und ja wir kennen ihn nicht, ich kann den Heiligenschein auch nicht auf sein Haupt setzen. Es ist auch möglich dass er nicht alleine gehandelt hat.
Ich finde einfach dass er das richtige getan hat, auch aus amerikanischer Sicht. Er hat Amerika nicht geschadet, Amerika hat sich selbst geschadet durch diese Praktiken. Er hat nur darauf hingewiesen. Jetzt hätte man die Möglichkeit sich zu entschuldigen und diesen Filz einmal aufzuräumen. Wird aber nicht geschehen. Genauso wie von den westlichen Staaten keine allzulaute Kritik kommen wird, da sie selbst Teil des Filzes sind.
Das einzige was evt passiert ist , künftig solche Enthüllungen zu minimieren, indem man vielleicht wieder etwas Struktur in dieses Geflecht von privaten Securityfirmen bringt.
Snowden hat ja nicht für die NSA gearbeitet, sondern nur im Auftrag der NSA, für eine private Drittfirma. Und dieses Sicherheitsloch wird man wohl schliessen.
Was auch dringend nötig ist.
Ich mein Snowden hat nun geredet.. ein anderer könnte die Daten an Verbrecher weiterleiten Anschläge planen aus beruflichem Frust, Frauen aushorchen und vergewaltigen oder ähnliches.
Es sind insgesamt 850'000 Menschen die die Möglichkeit eines Snowden haben.

Zum eigentlichen Thema, so könnte man (wenn man will) annehmen, dass ihm kein fairer Prozess geboten wird.. eben aufgrund des Filzes. Dieser Umstand wäre ein Argument für ein Asyl. Aber wohl nicht in einem westlichen Staat, denn wie gesagt, sind sie selbst Teil des Filzes, profitieren selbst von dieser Datenbank.
Auch ein Putin dürfte sich auf die Dienste einlassen wenns um die Sicherheit an den olympischen Spielen geht. Darum stellen sie sich auch nicht klar hinter Snowden... auch wenn sie ihn nicht ausliefern. Haben wollen sie ihn auch nicht wirklich.

@Glünggi
Der Amtseid, der von promissorischem Charakter ist, ist gar kein richtiger Eid. Er erfüllt lediglich einen symbolischen Charakter aber rechtlich hat er nichts, aber auch rein gar nichts zu sagen. Gegen die Verletzung des Amtseides kann also in keinster Weise rechtlich vorgegangen werden, da ein Meineid in Bezug auf einen Amtseid nicht möglich ist.

@Turboboost
Ja aber grundsätzlich ist es halt verboten über interne Dinge zu reden. Dazu hat er sich schon verpflichtet und dazu gibt's auch Gesetze die zur Anwendung kommen. Ich finde aber halt eben dass man da differenzieren muss. Dass man eben schon berücksichtigen sollte wieso er dagegen verstossen hat. Also wie bei einem Mordfall, da gibt's ja auch die Notwehr... und das sollte man halt berücksichtigen und nicht stur auf den Paragraphen rumreiten und sagen dass Mord, Mord ist.
Hinter diesem Filz steckt eben nicht nur der Geheimdienst, sondern auch die Regierung und die Geheimgerichte. Da kannst auf "rechtlichem" Weg nichts unternehmen.
Wenn das Recht gebrochen wird, finde ich , ist es die patriotische Pflicht das Schweigen zu brechen.

@Glünggi

Ja, er (Snowden) war seinem Eid verpflichtet aber zum Beispiel ein Abgeordneter ist seinem Eid nicht verpflichtet. Snowden kann einen Meineid begehen, ein Abgeordneter im Zuge seiner Ausführung nicht.

Die Frage die sich stelle war ja auch, wie viel Recht kriminelle Machenschaften auf Geheimniswahrung haben. Ich glaube, da muss dann eine Abwägung der verschiedenen betroffenen Rechtsgüter erfolgen.

@Turboboost

Turboboost schrieb:betroffenen Rechtsgüter

Es wird Anpassungen geben, aber halt nicht in unserem Sinne ;)
Die Sicherheit wird höher bewertet als die Freiheit. Ergo wird man das Recht diesbezüglich anpassen...und dann ist es auch kein Rechtsbruch mehr ;)
Schlussendlich wird die ganze Debate darauf hinauslaufen, dass wir danach nochmehr Überwachung haben... gesetzlich legitimierte.

Glünggi schrieb:Die Sicherheit wird höher bewertet als die Freiheit

Selbst dort, wo die Freiheit absolut eingeschränkt und 100%ige Kontrolle erfolgt, ist keine 100%ige Sicherheit gegeben. Oder denkt man etwa dass es in Gefängnissen zu keinen Straftaten mehr kommt?

@Turboboost
Die Leute wollen einfach dass der Staat für möglichst hohe Sicherheit sorgt. Dass es keine 100% Sicherheit gibt ist ihnen glaub schon bewusst. Aber sie wollen halt das Optimum.
Zumindest der Grossteil der Bevölkerung.... ist mein Eindruck.