Asyl für Snowden in der BRD?

Ganz klares Ja dazu. Snowden Asyl in der BRD einzuräumen wäre ein Anfang , um mit den Amerikanern mal ernsthaft zu reden, ansonsten hören die einem ja nicht zu siehe Friedrich in den Staaten, einfach nur lächerlich - aber was will man auch erwarten bei sonem Ichbückmichtief.

Snowden hat der BRD (den Menschen in der BRD, nicht der Regierung) einen enormen Dienst erwiesen. Er hatt ihnen Informationen offenbart an die sie im Leben nie gekommen wären. Die würden uns heute noch belügen darüber.

Aber der Einwand einiger ist richtig. Snowden wäre wahrscheinlich hier nicht in Sicherheit, wie auch bei näherem Hinsehen ist die BRD der 51. Bundesstaat der USA.
Ich kann nur hoffen Snowden bleibt in Russland, denn das Ganze hat Größenordnungen erreicht die vielleicht Venezuela überfordern würden:

„Snowden has enough information to cause more damage to the US government in a minute alone than anyone else has ever had in the history of the United States,” Glenn Greenwald



P.S. RT ist für mich mittlerweile genauso zur Pflichtlektüre geworden wie der Spiegel - schönen Gruß an die, die meinen diese Seite sei pure Propaganda. Das stimmt zwar teils, aber ebenso stimmt es, dass man hier des öfteren Sachen fidnet die von unseren Qualitätsmedien gerne mal unterschlagen werden.
Insofern ist die Seite für mich legitim genauso wie die WaPO, Die Zeit, Die Welt, South China Morning Post, AlJazeera, Der Standard etc.
Ich hab es gern, ein Problem aus verschiedenen Blickwinkeln zu betrachten. Eindimensionalität ist mir zu billig.

@eXDream

eXDream schrieb:Was hat denn aber jetzt eigentlich Edward Snowden getan, was ihn zu so einem "tollen Hecht" macht? Er hat wissentlich Daten geklaut, ist aus seinem Land geflohen und zeigt dann der Öffentlichkeit wie Geheimdienste auf der ganzen Welt funktionieren und arbeiten.

Nur was genau erhofft sich Edward Snowden eigentlich davon? Das wenn das Thema durch ist, alle Geheimdienste sich an einen Ehrenkodex halten? Sollen wir einfach alle Geheimdienste abschaffen und einfach auf die Nächstenliebe von jedem einzelnen bauen?

Da das ganze jetzt doch ein wenig länger geworden ist hier noch mal meine persönliche Meinung was Edward Snowden bis jetzt geändert hat: Der 0815 Internetuser weiß jetzt von bösen Machenschaften seitens der USA (spätestens nach 9/11 wussten "Geeks" was kommt), dass Vertrauen in die Geheimdienste sinkt langsam in den Keller und die Länder streiten und misstrauen sich gegenseitig.

Wieso bedienst du dich so viel billiger Polemik? Um damit deine Gegenposition glaubwürdiger zu machen?

Deine Fragen sind leicht mit einer Gegenfrage beantwortet: was hat eher eine Chance, Missständen zu begegnen und vielleicht sogar zu beseitigen? Sie totzuschweigen oder sie offen zu legen? Snowden hat nicht nur aufgezeigt, "wie Geheimdienste auf der ganzen Welt" funktionieren, sondern er hat darüber hinaus ganz konkrete, gegenwärtige Missstände und Ausmaße aufgezeigt.

eXDream schrieb: Sollen wir einfach alle Geheimdienste abschaffen und einfach auf die Nächstenliebe von jedem einzelnen bauen?

Diese billige Polemik unterschreitet wohl sogar noch das "intellektuelle" Niveau der BILD!

eXDream schrieb:Da das ganze jetzt doch ein wenig länger geworden ist hier noch mal meine persönliche Meinung was Edward Snowden bis jetzt geändert hat: Der 0815 Internetuser weiß jetzt von bösen Machenschaften seitens der USA (spätestens nach 9/11 wussten "Geeks" was kommt), dass Vertrauen in die Geheimdienste sinkt langsam in den Keller und die Länder streiten und misstrauen sich gegenseitig.

Grandiose Logik! Man sollte Missstände besser unausgesprochen lassen, dann kann man Ärger und Streit darüber vermeiden und alles ist wieder gut :D
Natürlich hat ein Snowden keine Garantie, dass sich etwas ändern wird. Aber jede Verbesserung hat irgendwann mal mit einer couragierten Handlung begonnen. Nach deiner "Logik" hätten sich wohl sämtliche Freiheitskämpfer ihre Arbeit besser mal sparen sollen. Nur komisch, dass du selber gerne deinen Hintern auf deren Errungenschaften ausruhst und deine heutigen Freiheiten, für die so manche ihr Leben riskiert haben, genießt ;)

@kalamantriass

kalamantriass schrieb:Jeder Seitenbetreiber hat informationen über den User. Durch Cookies z.b.

Cookies mit der gegenwärtigen Affäre vergleichen zu wollen, unterbietet wohl noch das letzte Quäntchen Intelligenz in der Diskussion - sachlich-inhaltlich, wie auch vom Ansatz. Mal ganz abgesehen davon, dass ich selber entscheiden kann, welche Cookies wann und wie lange auf mein System dürfen. Eine Entscheidung, die ich beim Abfangen meiner Telefonate, Mails und Datenverkehr nicht treffen kann.

kalamantriass schrieb:Dieser ganze Wind ist nur durch die Medien aufgeputscht worden.

Ja, denn in Wirklichkeit ist das alles ganz harmlos und eigentlich nichts dahinter und in Ordnung, nicht? Immer diese bösen Medien mit ihrer Pusherei. Von solcher Dummheit ernährt sich Politik und Kapitalismus und so manche Regierung wünscht sich, dass es doch mehr Leute von solchem "Intellekt" gäbe.

@eXDream

eXDream schrieb:Wie ich schon in meinem vorherigen Post noch editiert habe, ist es doch nicht mal sicher das Amerika gegen Deutschland ein Gesetz gebrochen hat? Wenn ich auf dem Meer, mit einem U-boot ein Kabel anzapfe, gillt da doch Seerecht oder? Sprich das kann jeder machen ohne ein Gesetz zu brechen, dazu kommt das man ja auch sagen kann, es zwingt keiner einen seine Daten nach Amerika zu senden.

Ahh... und wenn du auf meinem Parkplatz oder auf öffentlichem Gelände dein Auto abstellst, dann kann ich es nach Lust und Laune beschädigen, manipulieren und mir auch zu eigen machen? Mal ganz davon abgesehen, dass sich die juristische Frage in der Thematik enorm komplex verhält.

@kalamantriass

kalamantriass schrieb:Das Internet ist verbunden mit der Wirtschaft und den Banken. Ich finde es unerlässlich, dass in heutigen Zeiten der Internetkriminalität Überwachung des Internets stattfindet. Vorrausgesetzt sie funktioniert gut und ist frei von korruption.

Und ich finde es unerlässlich, dass in heutigen Zeiten, wo es viel Kindesmissbrauch gibt, in jedem Haushalt mit Kind Überwachungskameras, Wanzen und eine staatliche Aufsichtsperson gestellt wird. So in etwa kann man deine "Logik" in Analogie bringen.
Überwachung ja, aber nur im konkreten Verdachtsfällen und auf rechtsstaatlichen Wegen und nicht pauschal.

@Commonsense

Jetzt fängst Du auch noch mit sowas an. :(

Du bist auch jemand, der sich schlicht und einfach weigert, Aussagen zu verstehen.

Ich verstehe eure Aussagen sehr gut. Snowden hat nach den Gesetzen der USA Landesverrat begangen und das is nach den Gesetzen der USA strafbar. Primitiver kann man es ja nun auch nich ausdrücken. :(

Ich verstehe eben nur nich eure Meinung dass Gesetze etwas absolutes sind, die im Spezialfall keine MILDERNDEN UMSTÄNDE zulassen. Aber diese Aussage scheint ja bei Euch nich anzukommen. Oder du willst den Lesern hier suggerieren das ich im Allgemeinen nich viel von Gesetzen halte.

Es ist völlig unerheblich welche Geheimnisse Snowden ausgeplaudert hat, es geht darum daß er Geheimnisse ausgeplaudert hat.

Hier sind wir völlig unterschiedlicher Meinung was aber nich bedeutet dass ich Eure Aussagen nich verstehen kann, vom Standpunkt der NSA aus allerdings.

Na mal sehen ob es auch andersrum geht. :)

Ein Beispiel. Sagen wir mal du arbeitest in einer Chemiefabrik, die nach außen hin völlig seriös dasteht. Natürlich hast Du eine Verschwiegenheitsklausel unterschrieben weil du ja bei Arbeitsaufnahme von deinem Arbeitgeber auch überzeugt warst er würde alle Umweltstandards bei der Produktion einhalten. Und nun wirst Du aber Zeuge wie einmal im Monat eine Ladung Giftmüll außer Landes transportiert und bei irgendeinem unbeteiligten Dritten abgekippt wird und damit dessen Trinkwasser verseucht. Nach außen hin wird deine Firma diesen Tatbestand nie zugeben.

Kannst Du mir noch folgen, vom @der_wicht verlange ich das ja gar nich mehr, dass packt der mit seiner Auffassungsgabe meiner Meinung nach sowieso nich und schreit nur wieder "Trollalarm" oder "zu viel 007-Filme gesehen". Das is zwar sehr lustig für mich aber eben auch sehr peinlich für ihn. :D

Aber vielleicht bist Du ja anders. ;)

Deshalb auch die große Preisfrage jetzt an Dich, was machst Du in diesem Fall? Gehst Du mit deinen "Beweisen" an die Öffentlichkeit und scheißt auf die Verschwiegenheitsklausel oder sagst Du Dir Gesetz is Gesetz, soll doch der unbeteiligte Dritte selber aufpassen was er sich so alles in seinen Fluss kippen lässt?

Nichts anderes is für mich der Fall Snowden und wer das nich erkennt stellt FÜR MICH eine Sicherheitsrisiko für die Privatssphäre in unserem Land dar, um den sich der Verfassungsschutz schnellsten kümmern sollte. Natürlich darf der meinetwegen dann auch rund um die Uhr vom Verfassungschutz auf richterliche Anordnung hin zur Gefahrenabwehr abgehört werden. Hab ich überhaupt nichts dagegen. Es kommt eben immer auf den speziellen Anwendungsfall an. Das is meine Aussage. :)

Gruß greenkeeper

@Marcandas

Mal eine Frage an Dich als Juristen.
Wenn wir mal als Prämisse nehmen dass unsere Regierung (respektive unser Geheimdienst) von den geheimdienstlichen Aktionen der USA wusste (die die 2+4-Verträge überdauernden Sonderregelungen für die USA müssten ihnen ja bekannt sein) und eine aktive Unterstützung oder Zusammenarbeit nachgewiesen werden kann, ist dann nicht der §99 aus dem StGB anwendbar, in welchem es heißt

(1) Wer

1. für den Geheimdienst einer fremden Macht eine geheimdienstliche Tätigkeit gegen die Bundesrepublik Deutschland ausübt, die auf die Mitteilung oder Lieferung von Tatsachen, Gegenständen oder Erkenntnissen gerichtet ist, oder
2. gegenüber dem Geheimdienst einer fremden Macht oder einem seiner Mittelsmänner sich zu einer solchen Tätigkeit bereit erklärt,

@der_wicht

Hach ja, Du Troll.

Selber Troll. :)

Habe ich bereits. Willst Du nur selektiv lesen, falsche Behauptungen aufstellen, oder einfach nur lügen?

Ich will von Dir eigentlich nur Antworten auf meine Fragen. Zur Erinnerung:

Du bist ja noch nich mal in der Lage zu erläutern was Mr Sowden denn nun genau an Staatsgeheimnissen verraten hat und beschuldigst ihn des Geheimnisverrats, weil der US-Präsident und nachweisliche Lügner Obama es tut. Du kannst eben auch nich die Verschwiegenheitsklausel zitieren, auf die sich Obama beruft.

Darauf hin sowas. :)

Musst halt mal die Glubscher aufmachen.

Mach ich ja, da kommt trotzdem nix. :(

O.k. das vielleicht.

Das ist so Banane, dass es nicht mal wert ist, darauf einzugehen.

Spricht nich so für deine Auffassungsgabe, ehrlich gesagt. Klar war das Beispiel krass, aber anders scheinst Du ja nich zu begreifen um was es mir geht. Selbst so begreifst Du es nich.

Gut dann gerne noch mal extra für Dich zum mitschreiben.

Deine privaten Daten sind beim NSA nich sicher. Jeder der Zugang dazu hat kann sie FÜR SEINE ZWECKE verwerten, auch Terroristen. Klingelt es denn jetzt wenigstens bei Dir ein klein wenig?

Sicher nich, ich bin ja hier deiner Meinung nach der "Troll". :( :D

Gruß greenkeeper



.

Snowden hat amerikanisches Recht verletzt. Stimmt. Ihm droht aber in den USA Folter und Hinrichtung.

Das Recht der Doppelmoral und Heuchelei hat er höchstens verletzt. Werfen anderen pausenlos was vor, an was sie sich selbst nie halten. Foltern sogar !!!! Angeblich ganz rechtmässig, nach amerikanischem Gesetz.

Er hat also der " Menscheit " einen grossen Dienst erwiesen. DAFÜR muss er doch geschützt werden.

Der Zweck heiligt die Mittel, sagen doch die Amis selber ständig.

Völlig egal ob er Idealist ist oder dafür was bekommen hat.

@greenkeeper

Ich verstehe durchaus, was Du meinst, bin aber der Meinung, daß bei Geheimdiensten der Maßstab ein anderer sein muss.

Ich weiß, daß Geheimdienste bei den meisten Usern alles andere, als hoch im Kurs stehen und Hollywood tut ein Übriges dazu, FBI und NSA schlecht aussehen zu lassen, aber es gibt doch so einige Aktivitäten der Geheimdienste, die tatsächlich darin bestehen, die Demokratie zu schützen und auch das Leben der Bevölkerung.
Dazu ist die strenge Geheimhaltung unverzichtbar und da gibt es erst einmal keine Ausnahmen.

Was Du verlangst, ist ja nicht falsch, aber es muss in einer nachvollziehbaren und anwendbaren Regelung zu finden sein.
Dazu müsste sich m. E. Snowden den Behörden stellen und in einem aufsehenerregenden Prozess die Ausnahmen erstreiten, die Du (wie ich) für demokratisch richtig hältst.
Mit Geheimnisverrat und anschließender Flucht ist jedoch nichts erreicht und wird auch niemals. Darum finde ich es lachhaft, Snowden als Held zu feiern. Wäre er heldenhaft, hätte er schon das Geständnis im Beisein seiner Anwälte formuliert und den Prozess in Kauf genommen. Du kannst sicher sein, daß die besten Anwälte der USA sich darum prügeln würden, ihn verteidigen zu dürfen und er hätte sicher auch einflussreiche Fürsprecher.

Da liegt der Unterschied unserer Ansichten.

Und im Kern ging es um die Frage nach Asyl - und die ist eindeutiger kaum zu beantworten, als mit einem Nein.
Wenn grüne Politiker jetzt plötzlich gesetzliche Regelungen außer Kraft setzen wollen (was in jedem anderen Fall als demokratiefeindlich angesehen würde), dann geschieht das nur mit Hinblick auf die bevorstehenden Wahlen und in der Sicherheit, daß ihr Vorschlag gar nicht umsetzbar ist.

Alles nur Show - scheint aber bei einigen Menschen, die sich nicht näher mit den Auswirkungen beschäftigen wollen, zu wirken.

@Commonsense

Commonsense schrieb:Dazu müsste sich m. E. Snowden den Behörden stellen und in einem aufsehenerregenden Prozess die Ausnahmen erstreiten, die Du (wie ich) für demokratisch richtig hältst.

Nein...ihm droht FOLTER und Hinrichtung!

@kravmaga

Woher hast Du diesen Blödsinn? Ich empfehle Dieter Nuhr....

Commonsense schrieb:Dazu müsste sich m. E. Snowden den Behörden stellen und in einem aufsehenerregenden Prozess die Ausnahmen erstreiten, die Du (wie ich) für demokratisch richtig hältst.

aber nicht in den staaten und nicht vor einem US-gericht.
sondern vor der UN und dem europäischen gericht für menschenrechte.

mag sein, dass er amerikanische gesetzte gebrochen hat, aber damit hat er auch gezeigt, dass die geheimdienste selbst gesetzte brechen.
und das ist alles andere als demokratisch, wenn institutionen oder individuen immunität genießen.

kravmaga schrieb:Nein...ihm droht FOLTER und Hinrichtung!

so weit hergeholt ist das nicht.

snowden hat viele seiner daten in sicherheit gebracht, als lebensversicherung.
daten die die US regierung um jeden preis wieder haben will.
freiwillig wird er ihnen die daten nicht überlassen, da ist es vorstellbar, dass man "intensiver" nachfragt.
und selbst wenn.
was hat ein quasi landesverräter in einem amerikanscihen knast zu erwarten?
ihn wird wohl ein ähnliches schicksal im knast erwarten, wie vergewaltigern und kinderschändern.
die sind ganz unten in der rangordnung.

@Commonsense

Ok, sorry...ich nehme es zurück. Soeben ist mir eigefallen, die Amis foltern ja gar nicht. Sogar waterborrding ist kein foltern, sondern nur " bisschen nass " gemacht. Und auf Landesverrat steht ja auch keine Todesstrafe.

@kravmaga

Plonk!

@Malthael

Nie im Leben würde ihm die Todesstrafe drohen, wo habt ihr das immer her? Selbst der Verräter der Einsatzpläne des Militärs wurde nur inhaftiert und das war nun wirklich Verrat der übelsten Sorte.
Soweit mir bekannt, drohen ihm für seine Vergehen jeweilige Höchststrafen von 10 Jahren. Ggf. könnte ein Kombination zu 25 Jahren möglich sein (das ist wohl das Strafmaß, daß der zuvor erwähnte Verräter erhielt).

Ihr verwechselt die Vorgehensweise der US-Behörden nicht vielleicht mit anderen Staaten?

Ach nein, kann ja nicht sein, außer den Amis würde ja niemand so etwas machen...

@Commonsense
was bedeutet das Wort Plonk?

Commonsense schrieb:Ihr verwechselt die Vorgehensweise der US-Behörden nicht vielleicht mit anderen Staaten?

Ach nein, kann ja nicht sein, außer den Amis würde ja niemand so etwas machen...

du scheinst eine utopische vorstellung von amerika zu haben.

Commonsense schrieb:Selbst der Verräter der Einsatzpläne des Militärs wurde nur inhaftiert und das war nun wirklich Verrat der übelsten Sorte.

und die behandlung die er genießt ist auch von der übelsten sorte.

@Malthael

Malthael schrieb:und die behandlung die er genießt ist auch von der übelsten sorte.

...und das weißt Du woher?

@Commonsense

Commonsense schrieb:Dazu müsste sich m. E. Snowden den Behörden stellen und in einem aufsehenerregenden Prozess die Ausnahmen erstreiten, die Du (wie ich) für demokratisch richtig hältst.

Diese Meinung hatte ich in einem anderen Thread auch schon so ähnlich geäußert ...

... er wird sich wohl früher oder später in den Staaten erst mal einbuchten lassen müssen und darauf hoffen dass er dann vor Gericht frei gesprochen oder auf Bewährung verurteilt wird. Na andere Lösung sehe ich da nich. Je mehr Gras über die Sache wächst, desto gefährdeter is er wenn er sich nich stellt.

... und wurde daraufhin mit diesem Argument konfrontiert

So bescheuert ist der gute Mann hoffentlich nicht - für das, was er getan hat, hat er nur die Todesstrafe, maximal noch lebenslänglich zu erwarten.

das ich leider nich so ganz entkräften kann. Natürlich glaube ich, dass die USA ein demokratischer Rechtsstaat sind, also zumindest nach außen hin. Aber ich bin mir nich so ganz sicher ob der Fall "Snowden" dort auch vollständig rechtsstaatlich behandelt werden würde. Immerhin hat man ja den Eindruck als ob Obama hier seinen ganze Macht spielen lässt, um Snowden zu erwischen, erzwungene Flugzeuglandungen mit Staatsoberhäuptern drin inbegriffen. Warum sollte er in so einem Prozess, der sein Ansehen als Präsident und das seines Geheimdienstes ruinieren würde, nun plötzlich fair agieren? Ich denke er kann auch hier seinen ganzen Einfluss geltend machen, um einen für ihn unliebsamen Zeugen verschwinden zu lassen. Diese Gefahr halte ich durchaus für realistisch, ganz speziell beim Kaliber DIESES Präsidenten. Von daher habe ich mich überzeugen lassen, dass eine Inhaftierung von Snowden in den USA derzeit vielleicht doch nich so 'ne gute Idee is.

Commonsense schrieb: ... bin aber der Meinung, daß bei Geheimdiensten der Maßstab ein anderer sein muss.

Warum denn das ??? Der kalte Krieg is nun schon lange vorbei. Geheimdienste sind Dienste. Und Dienste dienem demjenigen der GERADE an der Macht is und müssen gerade deshalb meiner Meinung nach durch die Demokratie ganz besonders streng kontrolliert werden.

Die Grenztruppen der DDR z.B. haben die Grenzen geschützt in dem sie DDR-Bürger an der Mauer auf der Flucht erschossen haben. Nach Recht und Gesetz haben sie damit illegale Grenzübertritte verhindert, genauso wie das derzeit in Israel sicher nich auch anders gehandhabt werden würde. Wären die Grenztruppen demokratisch kontrolliert worden, hätte es hier Gerichtsverfahren wegen Mordes geben müssen. Wie wir aber wissen gab es in der DDR keine demokratische Kontrolle.

Und das selbe Problem sehe ich bei derart brisanten Gerichtsprozessen in den USA. Jetzt wo die USA schon mit Stasi-Methoden bei der Datensammlung arbeiten, warum sollen sie dann nich auch mit Stasi-Methoden Verbrechen, die bei dieser Datensammlung begangen wurden, unter den Tisch kehren wollen?

O.k. zwischen der ehemaligen DDR und den USA gibt es derzeit schon noch Unterschiede. Dessen bin ich mir durchaus bewußt. Trotzdem erscheint mir dieses Risiko für Snowden derzeit viel zu hoch.

Denn wir sollten nich vergessen Obama is nich Nelson Mandela, auch wenn er von weitem für einige so aussehen sollte und er dazu auch noch 'nen Friedensnobelpreis hat.

Von nahen gesehen hat er für mich trotzdem viel mehr Ähnlichkeit mit G.W.Bush. Da is Vertrauen in demokratische Kontrolle meiner Meinung nach schon mal vollkommen fehl am Platz. Hier is eher absolutes Misstrauen viel hilfreicher, finde ich jedenfalls.

Gruß greenkeeper